Amtliche Nachrichten der Bundesagentur für Arbeit - Statistik der ...

ANBA Nr. 3/2005
Ausbildungsgeld
behinderte Menschen
Berufsausbildungsbeihilfe
Berufsvorbereitende
Bildungsmaßnahmen
Maßnahmen der
beruflichen Weiterbildung
Teilnehmer an Maßnahmen
zur beruflichen Weiterbildung
Maßnahmen der
Eignungsfeststellung,
Teilnehmer an
Trainingsmaßnahmen
Deutsch-Sprachlehrgänge
Eingliederungszuschuss
Eingliederungsbilanzen
Übergangsgeld
Altersteilzeitgesetz (AtG)
Kurzarbeitergeld
Förderung der Berufsausbildung
Förderung von
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen
(ABM)
Förderleistungen an Arbeitgeber zur
Einstellung und Beschäftigung
schwerbehinderter Menschen
Ins0lvenzgeld
Strukturanpassungsmaßnahmen
(SAM)
Arbeitsmarktpolitik
(Entlastung des Arbeitsmarktes durch Maßnahmen der BA)
Leistungen an Arbeitnehmer
Behinderte Menschen haben Anspruch auf Ausbildungsgeld während einer beruflichen Ausbildung oder berufsvorbereitenden
Bildungsmaßnahme, einschließlich einer Grundausbildung und einer Maßnahme im Eingangsverfahren oder
Arbeitstrainingsbereich einer anerkannten Werkstatt für Behinderte, wenn kein Anspruch auf Übergangsgeld besteht.
Behinderte Menschen sind körperlich, geistig oder seelisch beeinträchtigte Personen, deren Aussichten beruflich
eingegliedert zu werden oder zu bleiben, wegen der Art oder Schwere der Behinderung nicht nur vorübergehend
wesentlich gemindert sind und die deshalb Hilfen zur beruflichen Eingliederung benötigen. Den behinderten
Menschen stehen diejenigen Personen gleich, denen eine Behinderung mit den genannten Folgen droht.
Berufsausbildungsbeihilfe gewährt die Agentur für Arbeit unter bestimmten Voraussetzungen für eine betriebliche oder
außerbetriebliche Ausbildung in einem anerkannten Ausbildungsberuf oder für die Teilnahme an einer berufsvorbereitenden
Bildungsmaßnahme, wobei für letztere auch Lehrgangskosten, Fahrkosten sowie Kosten für Lernmittel und
Arbeitskleidung übernommen werden.
Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen zielen darauf ab, Jugendlichen und jungen Erwachsenen durch Förderung
der Berufsreife die Aufnahme einer beruflichen Erstausbildung zu erleichtern. Folgende Maßnahmekategorien lassen
sich unterscheiden: Förderlehrgänge, Grundausbildungslehrgänge, Lehrgänge zur Verbesserung beruflicher Bildungsund
Eingliederungschancen, Lehrgänge zum testen, informieren, probieren, Abklärung der beruflichen Eignung,
Arbeitserprobung, blindentechnische oder vergleichbare spezielle Grundausbildung, Maßnahmen im Eingangsverfahren
und Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen.
Als Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung werden statistisch nur solche nachgewiesen, die hinsichtlich Ziel,
Dauer, Leistungsfähigkeit des Trägers, Gestaltung, Unterrichtsmethode, Teilnahmebedingungen usw. für die Förderung
zugelassen sind.
In den statistischen Tabellen werden häufig die Maßnahmearten „sonstige berufliche Weiterbildung“ und „berufliche
Weiterbildung mit Abschluss in anerkanntem Ausbildungsberuf“ unterschieden.
Der statistische Nachweis erstreckt sich nur auf die nach dem SGB III geförderte Teilnahme an Maßnahmen der beruflichen
Weiterbildung. Die Förderung durch die Bundesagentur besteht in der Übernahme der Weiterbildungskosten (z.B.
Lehrgangs- und Fahrkosten) im Zusammenhang mit der Weiterbildung und in der Zahlung von Unterhaltsgeld.
Die statistischen Ergebnisse für Eintritte in berufliche Bildungsmaßnahmen ergeben sich aus der Summe der im
Berichtszeitraum eingegangenen Meldungen der Arbeitsämter über den Eintritt eines geförderten Teilnehmers in eine
Maßnahme. Teilnehmer werden bis zum Ablauf der vorgesehenen Teilnahmedauer bzw. bis zu einem vorzeitigen
Ausscheiden im Bestand geführt. Austritte werden bei Ablauf der vorgesehenen Teilnahmedauer bzw. bei vorzeitigem
Ausscheiden nachgewiesen.
Der Nachweis erstreckt sich auf die nach dem SGB III durch die Bundesanstalt geförderte Teilnahme an Maßnahmen
der Eignungsfeststellung, Trainingsmaßnahmen. Die Förderung dient der Verbesserung der Eingliederungsaussichten
von Arbeitslosen und von Arbeitslosigkeit bedrohten Arbeitsuchenden und erstreckt sich auf die Übernahme von
Maßnahmekosten und ggf. die Weiterleistung von Arbeitslosengeld oder Arbeitslosenhilfe.
Spätaussiedler, ihre Ehegatten und Abkömmlinge, Asylberechtigte und Kontingentflüchtlinge können bei Teilnahme an
einem Lehrgang zum Erlernen der deutschen Sprache unter bestimmten Voraussetzungen Leistungen der
Bundesagentur erhalten.
Als Leistungen kommen die Übernahme der durch die Teilnahme entstehenden Kosten und in bestimmten Fällen die
Eingliederungshilfe in Betracht.
Zur Eingliederung von förderungsbedürftigen Arbeitnehmern kann die Bundesanstalt Arbeitgebern Zuschüsse zu den
Arbeitsentgelten zum Ausgleich von Minderleistungen gewähren.
Gem. § 11 SGB III hat jede Agentur für Arbeit über seine Ermessensleistungen der aktiven Arbeitsförderung nach Abschluss
eines Haushaltsjahres eine Eingliederungsbilanz zu erstellen. Die Eingliederungsbilanzen müssen vergleichbar sein und
sollen Aufschluss über den Mitteleinsatz, die geförderten Personengruppen und die Wirksamkeit der Förderung geben.
Übergangsgeld erhalten behinderte Menschen bei Teilnahme an Maßnahmen zur Teilhabe am Arbeitsleben von
Behinderten oder einer sonstigen auf die besonderen Bedürfnisse Behinderter ausgerichteten Maßnahme.
Leistungen an Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Träger (finanzielle Hilfen)
Die Bundesagentur für Arbeit erstattet Arbeitgebern auf Antrag die Mehraufwendungen, die ihnen durch die Zahlung
eines Aufstockungsbetrages zum Entgelt des altersteilzeitarbeitenden Arbeitnehmers und durch Entrichtung von
zusätzlichen Beträgen zur gesetzlichen Rentenversicherung für diesen Arbeitnehmer entstanden sind.
Kurzarbeitergeld wird Arbeitnehmern in Betrieben gewährt, wenn ein vorübergehender, unvermeidbarer Arbeitsausfall
eintritt, der auf wirtschaftlichen Ursachen oder einem unabwendbaren Ereignis beruht. Durch den Arbeitsausfall muss
sich das Entgelt im jeweiligen Kalendermonat für mindestens ein Drittel der im Betrieb oder kurzarbeitenden
Abteilung beschäftigten Arbeitnehmer um mehr als 10 Prozent vermindern. Das Kurzarbeitergeld, ein teilweiser
Lohnersatz, soll den Arbeitnehmern die Arbeitsplätze und den Betrieben die eingearbeiteten Arbeitnehmer erhalten.
Die Bundesagentur für Arbeit ermöglicht durch folgende Maßnahmen nach dem SBG III (§§ 240–247) die berufliche
Ausbildung von förderungsbedürftigen Auszubildenden und die Verbesserung ihrer Eingliederungsaussichten: ausbildungsbegleitende
Hilfen (abH), Berufsausbildung in einer außerbetrieblichen Einrichtung (BüE), Übergangshilfen.
Zur Zielgruppe gehören nach § 242 SGB III, wenn die sonstigen Fördervoraussetzungen erfüllt sind, lernbeeinträchtigte
und sozial benachteiligte Auszubildende sowie Auszubildende, bei denen ohne die Förderung mit ausbildungsbegleitenden
Hilfen ein Abbruch ihrer Ausbildung droht.
Die Bundesagentur fördert durch die Gewährung von Zuschüssen und Darlehen an die Träger von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen
die Beschäftigung von zugewiesenen Arbeitnehmern, soweit die Arbeiten zusätzlich sind
und im öffentlichen Interesse liegen und die Träger oder durchführenden Unternehmen Arbeitsverhältnisse mit vom
Arbeitsamt zugewiesenen förderungsbedürftigen Arbeitnehmern begründen, die durch die Arbeit beruflich stabilisiert
oder qualifiziert und deren Eingliederungsaussichten dadurch verbessert werden können.
Die Einstellung schwerbehinderter Menschen kann durch Eingliederungszuschüsse für besonders betroffene
schwerbehinderte Menschen bzw. Zuschüsse zur Ausbildungsvergütung an Arbeitgeber aus den Mitteln der
Ausgleichsabgabe gefördert werden.
Arbeitnehmer haben bei Zahlungsunfähigkeit ihres Arbeitgebers Anspruch auf Ausgleich ihres ausgefallenen
Arbeitsentgelts (Insolvenzgeld).
Vorübergehend kann die Bundesagentur die Beschäftigung arbeitsloser Arbeitnehmer durch Gewährung von
Zuschüssen an Arbeitgeber für Arbeiten fördern, die der Verbesserung der Umwelt, der sozialen Dienste, des
Breitensports, der Kulturarbeit, der Denkmalpflege – Vorbereitung und Durchführung der Städtebau-Erneuerung – und
dem Städtebau – Denkmalschutz, der Verbesserung des Wohnumfelds, Verbesserung der wirtschaftsnahen oder
touristischen Infrastruktur dienen.