Amtliche Nachrichten der Bundesagentur für Arbeit - Statistik der ...

ANBA Nr. 3/2005
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gungsverhältnisse gefördert, 5% weniger als im Januar und
33% weniger als ein Jahr zuvor.
Eine deutliche Zunahme gab es im Februar wieder bei der
Förderung der Selbständigkeit. Sie nimmt unter den arbeitsmarktpolitischen
Instrumenten der Bundesagentur für Arbeit
nach wie vor einen großen Raum ein. Im Februar wurden
359.500 Existenzgründer mit den Förderleistungen Überbrückungsgeld
und Existenzgründungszuschuss (Ich-AG)
unterstützt. Davon erhielten 102.300 Existenzgründer das
auf sechs Monate befristete Überbrückungsgeld, 30% mehr
als im Vorjahresmonat. Einen Existenzgründungszuschuss
erhielten im Februar 257.200 Selbständige. Dies entspricht
einem Zuwachs von 119% gegenüber dem Vorjahresmonat.
Die Zahl der Bewilligungen ist allerdings mittlerweile rückläufig.
Im Februar wurde das Überbrückungsgeld 8.600 Mal
bewilligt, ein Rückgang von 31 % gegenüber dem Vorjahresmonat.
Ein Existensgründungszuschuss wurde in 5.100 Fällen
bewilligt, das war im Vergleich zum Februar 2004 ein
Minus von 52 %.
Marktersatz durch Beschäftigung schaffende
Maßnahmen
Marktersatzmaßnahmen werden seit Jahresbeginn überwiegend
für Langzeitarbeitslose eingesetzt, die dem Rechtskreis
SGB II zugeordnet sind. Für diesen Personenkreis sind
die Arbeitsgemeinschaften von Arbeitsagenturen und Kommunen
sowie die zugelassenen kommunalen Träger (optierende
Kommunen) zuständig. Diese Maßnahmen dienen
dazu, insbesondere bei hoher Arbeitslosigkeit entsprechend
den Problemschwerpunkten der regionalen und beruflichen
Teilarbeitsmärkte Arbeitslosigkeit abzubauen und arbeitslosen
Arbeitnehmern zur Erhaltung oder Wiedererlangung der
Beschäftigungsfähigkeit zumindest vorübergehend eine
Beschäftigung zu ermöglichen. Die neuen Arbeitsgelegenheiten
nach dem SGB II können darüber hinaus auch eingesetzt
werden, um die Arbeitsfähigkeit und -bereitschaft der
Arbeitslosen zu überprüfen.
Entsprechend der Schwerpunktverteilung zwischen Arbeitsagenturen
und Trägern der sozialen Grundsicherung verlieren
die Marktersatzmaßnahmen in der Arbeitsmarktpolitik
der Arbeitsagenturen an Bedeutung. In den Arbeitsgemein-
schaften und optierenden Kommunen sind arbeitsmarktpolitische
Maßnahmen noch nicht in vollem Umfang angelaufen.
Folglich waren im Februar mit 79.900 Menschen bundesweit
9% weniger als im Januar und 33% weniger als im Februar
2004 in einer Beschäftigung schaffenden Maßnahme.
Bei Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) war der
Bestand an Teilnehmern im Februar um 10% geringer als im
Vormonat und um 24% geringer als im Februar des Vorjahres.
Das Schwergewicht der ABM liegt nach wie vor in Ostdeutschland.
Hier befanden sich zuletzt rund 43.000 Personen
in einer ABM, während es im Westen lediglich 18.000
waren.
Auch bei den – auslaufenden – Strukturanpassungsmaßnahmen
(SAM) liegt der Schwerpunkt nach wie vor in Ostdeutschland.
Dort befanden sich im Februar noch knapp
17.000 Arbeitnehmer in SAM, fast genau so viele wie im
Januar, aber nur noch halb so viele wie im Februar 2004.
Arbeitsgelegenheiten nach dem SGB II (so genannte
„Zusatzjobs“) sind gemeinnützige Beschäftigungen, bei
denen erwerbsfähige Hilfebedürftige neben der Fortzahlung
des Arbeitslosengeldes II unter Einschluss von Renten-,
Kranken- und Pflegeversicherung eine Mehraufwandsentschädigung
in Höhe von zum Beispiel 1 € je geleisteter
Arbeitsstunde erhalten. Zusatzjobs sollen die Beschäftigungsfähigkeit
sichern und durch eine sinnvolle Tätigkeit zur
sozialen Integration in die Gesellschaft beitragen. Außerdem
können sie auch Brücken in reguläre Beschäftigung sein. Sie
sind im öffentlichen Interesse („gemeinnützig“) und zusätzlich,
das heißt, sie verdrängen oder verhindern keine regulären
Arbeitsplätze.
Seit Jahresbeginn traten 20.500 Personen in Arbeitsgelegenheiten
ein; im Februar waren 19.700 erwerbsfähige Hilfebedürftige
in neuen Zusatzjobs beschäftigt. Hinzu kamen noch
rund 69.000, die bereits im letzten Jahr im Rahmen der
Initiative „Arbeitsmarkt im Aufbruch“ einen solchen
Zusatzjob erhielten. Insgesamt waren damit im Februar rund
88.700 Personen in Zusatzjobs beschäftigt. 5 )
5 ) Voraussichtlich sind mehrere Tausend Personen noch nicht erfasst, so dass die
tatsächliche Zahl der mit Arbeitsangelegenheiten beschäftigten Menschen noch
deutlich höher sind dürfte.