Amtliche Nachrichten der Bundesagentur für Arbeit - Statistik der ...
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ANBA Nr. 3/2005<br />
236<br />
gungsverhältnisse geför<strong>der</strong>t, 5% weniger als im Januar und<br />
33% weniger als ein Jahr zuvor.<br />
Eine deutliche Zunahme gab es im Februar wie<strong>der</strong> bei <strong>der</strong><br />
För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Selbständigkeit. Sie nimmt unter den arbeitsmarktpolitischen<br />
Instrumenten <strong>der</strong> <strong>Bundesagentur</strong> <strong>für</strong> <strong>Arbeit</strong><br />
nach wie vor einen großen Raum ein. Im Februar wurden<br />
359.500 Existenzgrün<strong>der</strong> mit den För<strong>der</strong>leistungen Überbrückungsgeld<br />
und Existenzgründungszuschuss (Ich-AG)<br />
unterstützt. Davon erhielten 102.300 Existenzgrün<strong>der</strong> das<br />
auf sechs Monate befristete Überbrückungsgeld, 30% mehr<br />
als im Vorjahresmonat. Einen Existenzgründungszuschuss<br />
erhielten im Februar 257.200 Selbständige. Dies entspricht<br />
einem Zuwachs von 119% gegenüber dem Vorjahresmonat.<br />
Die Zahl <strong>der</strong> Bewilligungen ist allerdings mittlerweile rückläufig.<br />
Im Februar wurde das Überbrückungsgeld 8.600 Mal<br />
bewilligt, ein Rückgang von 31 % gegenüber dem Vorjahresmonat.<br />
Ein Existensgründungszuschuss wurde in 5.100 Fällen<br />
bewilligt, das war im Vergleich zum Februar 2004 ein<br />
Minus von 52 %.<br />
Marktersatz durch Beschäftigung schaffende<br />
Maßnahmen<br />
Marktersatzmaßnahmen werden seit Jahresbeginn überwiegend<br />
<strong>für</strong> Langzeitarbeitslose eingesetzt, die dem Rechtskreis<br />
SGB II zugeordnet sind. Für diesen Personenkreis sind<br />
die <strong>Arbeit</strong>sgemeinschaften von <strong>Arbeit</strong>sagenturen und Kommunen<br />
sowie die zugelassenen kommunalen Träger (optierende<br />
Kommunen) zuständig. Diese Maßnahmen dienen<br />
dazu, insbeson<strong>der</strong>e bei hoher <strong>Arbeit</strong>slosigkeit entsprechend<br />
den Problemschwerpunkten <strong>der</strong> regionalen und beruflichen<br />
Teilarbeitsmärkte <strong>Arbeit</strong>slosigkeit abzubauen und arbeitslosen<br />
<strong>Arbeit</strong>nehmern zur Erhaltung o<strong>der</strong> Wie<strong>der</strong>erlangung <strong>der</strong><br />
Beschäftigungsfähigkeit zumindest vorübergehend eine<br />
Beschäftigung zu ermöglichen. Die neuen <strong>Arbeit</strong>sgelegenheiten<br />
nach dem SGB II können darüber hinaus auch eingesetzt<br />
werden, um die <strong>Arbeit</strong>sfähigkeit und -bereitschaft <strong>der</strong><br />
<strong>Arbeit</strong>slosen zu überprüfen.<br />
Entsprechend <strong>der</strong> Schwerpunktverteilung zwischen <strong>Arbeit</strong>sagenturen<br />
und Trägern <strong>der</strong> sozialen Grundsicherung verlieren<br />
die Marktersatzmaßnahmen in <strong>der</strong> <strong>Arbeit</strong>smarktpolitik<br />
<strong>der</strong> <strong>Arbeit</strong>sagenturen an Bedeutung. In den <strong>Arbeit</strong>sgemein-<br />
schaften und optierenden Kommunen sind arbeitsmarktpolitische<br />
Maßnahmen noch nicht in vollem Umfang angelaufen.<br />
Folglich waren im Februar mit 79.900 Menschen bundesweit<br />
9% weniger als im Januar und 33% weniger als im Februar<br />
2004 in einer Beschäftigung schaffenden Maßnahme.<br />
Bei <strong>Arbeit</strong>sbeschaffungsmaßnahmen (ABM) war <strong>der</strong><br />
Bestand an Teilnehmern im Februar um 10% geringer als im<br />
Vormonat und um 24% geringer als im Februar des Vorjahres.<br />
Das Schwergewicht <strong>der</strong> ABM liegt nach wie vor in Ostdeutschland.<br />
Hier befanden sich zuletzt rund 43.000 Personen<br />
in einer ABM, während es im Westen lediglich 18.000<br />
waren.<br />
Auch bei den – auslaufenden – Strukturanpassungsmaßnahmen<br />
(SAM) liegt <strong>der</strong> Schwerpunkt nach wie vor in Ostdeutschland.<br />
Dort befanden sich im Februar noch knapp<br />
17.000 <strong>Arbeit</strong>nehmer in SAM, fast genau so viele wie im<br />
Januar, aber nur noch halb so viele wie im Februar 2004.<br />
<strong>Arbeit</strong>sgelegenheiten nach dem SGB II (so genannte<br />
„Zusatzjobs“) sind gemeinnützige Beschäftigungen, bei<br />
denen erwerbsfähige Hilfebedürftige neben <strong>der</strong> Fortzahlung<br />
des <strong>Arbeit</strong>slosengeldes II unter Einschluss von Renten-,<br />
Kranken- und Pflegeversicherung eine Mehraufwandsentschädigung<br />
in Höhe von zum Beispiel 1 € je geleisteter<br />
<strong>Arbeit</strong>sstunde erhalten. Zusatzjobs sollen die Beschäftigungsfähigkeit<br />
sichern und durch eine sinnvolle Tätigkeit zur<br />
sozialen Integration in die Gesellschaft beitragen. Außerdem<br />
können sie auch Brücken in reguläre Beschäftigung sein. Sie<br />
sind im öffentlichen Interesse („gemeinnützig“) und zusätzlich,<br />
das heißt, sie verdrängen o<strong>der</strong> verhin<strong>der</strong>n keine regulären<br />
<strong>Arbeit</strong>splätze.<br />
Seit Jahresbeginn traten 20.500 Personen in <strong>Arbeit</strong>sgelegenheiten<br />
ein; im Februar waren 19.700 erwerbsfähige Hilfebedürftige<br />
in neuen Zusatzjobs beschäftigt. Hinzu kamen noch<br />
rund 69.000, die bereits im letzten Jahr im Rahmen <strong>der</strong><br />
Initiative „<strong>Arbeit</strong>smarkt im Aufbruch“ einen solchen<br />
Zusatzjob erhielten. Insgesamt waren damit im Februar rund<br />
88.700 Personen in Zusatzjobs beschäftigt. 5 )<br />
5 ) Voraussichtlich sind mehrere Tausend Personen noch nicht erfasst, so dass die<br />
tatsächliche Zahl <strong>der</strong> mit <strong>Arbeit</strong>sangelegenheiten beschäftigten Menschen noch<br />
deutlich höher sind dürfte.