Dialog in Mittelhessen: - bei der ITSG GmbH

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Oktober 2007
Informationstechnische
Der Newsletter rund um den Datenaustausch im Gesundheitswesen
Dialog in Mittelhessen:
GKV InfoShop erfreut sich großer Beliebtheit
Er ist das Highlight des Jahres für die Ersteller
von Entgeltabrechnungsprogrammen. Und
er ist ein Forum für den intensiven und kritischen
Dialog: der GKV InfoShop. Fast 300
Teilnehmerinnen und Teilnehmer fanden in
diesem Jahr den Weg in das Bildungszentrum
der AOK nach Homberg (Ohm). Damit war die
dreitägige Veranstaltung wieder bis auf den
letzten Platz ausgebucht. „Wir freuen uns sehr
über die große Resonanz und denken bereits
über einen zusätzlichen Veranstaltungstag im
kommenden Jahr nach“, kommentiert ITSG-
Geschäftsführer Harald Flex den erfreulichen
Zuspruch seitens der Softwarehäuser.
Unter dem Leitthema „Gesundheitsreform“
standen auch im 8. GKV InfoShop die
gesetzlichen Neuerungen rund um den
Datenaustausch mit den gesetzlichen
Krankenkassen im Mittelpunkt. So machte
Harald Flex in seiner Eröffnungsrede deutlich,
dass „der elektronische Datenaustausch
weiterhin strikt vorangetrieben wird.“
Das bietet Vorteile für die Arbeitgeber
und Krankenkassen: „Durch die konsequente
Nutzung sicherer elektronischer
Übermittlungsverfahren lassen sich
allein auf Seiten der Arbeitgeber rund
817 Millionen Euro jährlich einsparen“, sagte
Ivo Hurnik, Referent für das Beitrags- und
Melderecht beim Bundesministerium für
Arbeit und Soziales (BMAS) in Bonn.
nachgefragt:
Harald Popken (48) leitet die Abteilung „Fallmanagement“
beim AOK-Bundesverband in Bonn
Servicestelle der
Gesetzlichen Krankenversicherung GmbH
Und auch in diesem Jahr dachten sich die
Veranstalter wieder etwas Neues aus:
Neben den drei gut besuchten Foren zu
den Themenkomplexen „Elektronischer
Datenaustausch“, „Aktuelle Gesetzgebung“
und „Fachverfahren“ bestand in zehn
„Themenecken“ (siehe auch Seite 6 und 7) die
Möglichkeit, spezielle Fragestellungen ganz
gezielt in kleinerer Runde zu bearbeiten.
Die Nachfrage war dabei ebenso groß wie
der Erkenntnisgewinn. Harald Flex: „Unser
Angebot hat dem Wunsch nach noch mehr
Dialog und gezielterer Information Rechnung
getragen.“
Und so wird die Bedeutung des GKV InfoShop
als Drehscheibe für Informationen rund um
den elektronischen Datenaustausch auch
im kommenden Jahr weiter wachsen. Die
Ersteller von Entgeltabrechnungsprogrammen
sollten sich deshalb schon einmal den
Zeitraum vom 23. bis 25. September 2008 im
Kalender rot anstreichen…
Der Sozialversicherungsexperte plädiert für die elektronische Übermittlung von
Entgeltbescheinigungen zur Berechnung von Krankengeld, Mutterschaftsgeld,
Verletztengeld und Übergangsgeld. Beim GKV InfoShop stand er Rede und
Antwort.
Ab 2008 greifen die vom Gesetzgeber beschlossenen Vereinfachungen im SV-
Meldeverfahren. Was bedeutet das für die elektronische Entgeltbescheinigung?
Zunächst einmal, dass jetzt Rechtssicherheit besteht. Wir möchten von Beginn an die Mitteilungen einbeziehen, die den
Arbeitgebern den größten Nutzen bringen (zum Beispiel die Mitteilung von Vorerkrankungszeiten). Software-Anbieter
und Arbeitgeber sollten daher die Chance nutzen. Denn nur wer elektronisch meldet, darf auch eine elektronische
Rückmeldung erwarten.
Welche Vorteile haben die Arbeitgeber durch die Übermittlung elektronischer Bescheinigungen an die
Sozialversicherung? Sie entlasten sich von administrativen Aufgaben. Es gibt Erhebungen, die das Ausfüllen einer
Entgeltbescheinigung mit etwa zehn Minuten veranschlagen. Eine elektronische Mitteilung erstellt sich auf Mausklick.
Außerdem steigt die Datensicherheit; übrigens auch ein Vorteil für die Sozialversicherungsträger.

Perfekt
aufgestellt:
Die ITSG positioniert sich als
leistungsfähiger Dienstleister rund um
den elektronischen Datenaustausch
Harald Flex blickt zuversichtlich in die Zukunft. Daran wird auch
die bevorstehende Neuordnung der Gesellschafterstruktur nichts
ändern. „Bereits seit 1999 unterstützen wir die gesetzlichen
Krankenkassen und ihre Verbände als informationstechnische
Servicestelle. Wir entwickeln seither Produkte und Dienstleistungen,
die den Datenaustausch zwischen Arbeitgebern und den
Datenannahmestellen erheblich vereinfachen. Für die Zukunft sind
wir deshalb bestens aufgestellt“, schaut Harald Flex voraus. Und
diese Zukunft beginnt spätestens am 1. Juli 2008. Denn dann nimmt
der neue „Spitzenverband Bund der Krankenkassen“ seine Arbeit auf.
Im Zuge der vom Gesetzgeber beschlossenen Reformen werden die
Bundesverbände der Krankenkassen – bisher allesamt Gesellschafter
der ITSG – ihren Status als Körperschaften des öffentlichen Rechts
verlieren und in BGB-Gesellschaften umgewandelt. „Der neue
Spitzenverband Bund unterstützt
künftig die Landesverbände und
die einzelnen Krankenkassen“,
erklärt Harald Flex und ergänzt:
„Diese Unterstützung umfasst
auch die Entwicklung von Verfahren zur Datenverarbeitung.“
Und damit kommt auch die ITSG wieder ins Spiel: „Wir führen
im Auftrag der gesetzlichen Krankenkassen unter anderem die
Systemuntersuchung für Entgeltabrechnungsprogramme durch
und bieten verschiedene Produkte zum sicheren Datenaustausch“,
macht Herr Flex deutlich. Außerdem betreibt die ITSG mehrere
Vertrauensstellen, ein eigenes Trust Center sowie ein hochverfüg-
ITSG Team
und
Infrastruktur
Vertrauensstellen
VST
GAmSI HIS
Standards & Normen
Technische
Richtlinien
DA
Trust
Center
Neutrale Datenzusammenführung
Technische
Richtlinien
XML
Pseudo
GAmSi
Wirtschaft-
lichkeits-
prüfung
Systemuntersuchung
Pseudo
HIS
Qualitätsberichte
KH
Produkt
dakota
Qualitäts-
Datenbank
AGV
Projekt
ELENA
Harald Flex – ITSG Geschäftsführer
bares Rechenzentrum. Und auch für den dritten Geschäftsbereich
der ITSG – die neutrale Datenzusammenführung – hat Harald Flex
weiteres Wachstumspotenzial ausgemacht: „Mit der Arzneimittel-
Schnellinformation (GAmSi), dem Heilmittel-Informations-System
(HIS), den Qualitätsberichten Krankenhäuser’, der Qualitätsdatenbank
Arbeitgeberverfahren und der
Wir verfügen über leistungsfähige und
skalierbare Lösungen
Ausfüllhilfe ‚sv.net’ verfügen
wir über leistungsfähige und
skalierbare Lösungen.“
Im Projektgeschäft hat
die ITSG in den vergangenen Jahren ebenfalls positiv von sich
Reden gemacht. Denn seit 2002 koordiniert das Systemhaus
die modellhafte Erprobung des ELENA-Verfahrens (vormals:
JobCard). „Das Gesetzgebungsverfahren für den elektronischen
Einkommensnachweis wurde inzwischen eingeleitet“, sagt Harald
Flex und fügt hinzu: „Wir erwarten, dass die Bundesregierung in diesem
Herbst eine richtungsweisende Entscheidung trifft.“
Teilnehmer-
Datenbank
AGV
sv.net
Zukunft

Georg Ulherr (ORACLE) und Harald Flex (ITSG)
Forum 1:
Elektronischer
Datenaustausch
Auch in diesem Jahr bot das Forum 1 wieder
viel Neues: So tritt bereits zum
1. Januar 2008 der neue DSKO-Datensatz
in Kraft. Er wurde in einer Sitzung zum
Gemeinsamen Meldeverfahren mit
Zustimmung des Bundesministeriums für
Arbeit und Soziales und Anhörung der
Arbeitgebervertreter in der Version 02 freigegeben.
Neu sind Feld 411 (Bestätigung
der fehlerfreien Verarbeitung gewünscht)
und Feld 412 (Übertragungsweg für
Fehlermeldungen per E-Mail). Beim Thema
„laufende Dateinummer“ wies Moderator
Harald Flex noch einmal ausdrücklich darauf
hin, dass diese „von den Systemen der
Annahmestellen der Krankenkassen zwingend
benötigt wird.“ Die Teilnehmerinnen
und Teilnehmer des Forums stellten das
E-Mail-Verfahren für den Weg zwischen
Arbeitgebern und Annahmestellen zwar
nicht in Frage, allerdings soll zusätzlich ein
Abrufverfahren durch die Einrichtung eines
zentralen Servers angeboten werden. Der
Tenor: Elektronische Rückmeldeverfahren
müssten aber von allen Beteiligten leistbar
sein. Für die weitere Optimierung der
nachgefragt:
Sabine Bergmann (46) ist Senior Product Managerin für den Bereich „Global Payroll Germany“
bei der ORACLE Deutschland GmbH (München)
Datenaustauschverfahren forderten die
Softwareersteller „einen offensiven Umgang
mit Fehlern in den Annahmestellen“.
Auch eine verbesserte Qualität der
Betriebsnummern- und Beitragssatzdatei
steht auf der Wunschliste der zahlreich
erschienenen Systemhäuser. „Möglicherweise
kann die Systemuntersuchung auch um die
Prüfung von steuerrelevanten Bereichen
ergänzt werden“, stellt Ivo Hurnik, BMAS,
in Aussicht und verwies auf eine laufende
Diskussion der Ministerien.
Was hat Ihnen am GKV InfoShop 2007 besonders gut gefallen? Insgesamt war es eine super Veranstaltung. Sehr gut gefallen haben mir die
Themenecken, in denen wichtige Informationen komprimiert rübergebracht bzw. erfragt werden konnten. Fortsetzung unbedingt erwünscht!
Wo sehen Sie noch Optimierungspotenzial? Aus meiner Sicht wäre es sinnvoll, das Thema „aktuelle Gesetzgebung“ als allgemeinen Block im
Plenum voranzustellen. Eine Vertiefung sich daraus ableitender Themen könnte anschließend in kleinerer Runde in einem oder in mehreren Foren
erfolgen.
...informieren über Neuerungen.

Forum 2: Aktuelle Gesetzgebung
Sie ist lang – die Liste der gesetzlichen
Neuerungen, die die Moderatoren Thomas
Krämer vom BKK Bundesverband und
Hans-Jörg Röhl („ArGe PERSER“) im Forum 2
zum Besten gaben.
So ging es unter anderem um die
Versicherungspflicht bisher Nichtversicherter.
„Die Fallzahl der so genannten
‚Letztfallregelung’ hat sich seit Inkrafttreten
am 1. April 2007 merklich reduziert“, machte
Thomas Krämer deutlich. Seither werden
zum Beispiel sozialversicherungspflichtige
Arbeitnehmer wie freiwillige Selbstzahler
mit Arbeitgeberzuschuss aus dem Entgelt
abgerechnet. Sie bilden eine neue
Versichertengruppe. Der Kündigungsgrund
„Zahlungsverzug“ ist ebenfalls weggefallen.
Neu ist auch die Personengruppe 127
(Integrationsprojekte). Seit 1. Juli 2007
greift die Modulerweiterung „Abrechnung
für behinderte Menschen in geschützten
Uwe Runkel, ITSG
Forum 3 stand auch in diesem Jahr ganz
im Zeichen des Themas Qualität. So gaben
die Softwarehäuser durchweg positive
Rückmeldungen, was die Weiterentwicklung
des Qualitätsmanagements betrifft. „Das
gezielte Aufdecken von Schwachstellen
nützt allen Beteiligten“, fasste Harald
Eibl, Mitglied des Kernteams der ITSG,
die Meinung der Teilnehmerinnen und
Teilnehmer zusammen. So ist zum Beispiel
Einrichtungen oder in Integrationsprojekten“.
Die Vertreter der Softwareersteller empfehlen
in diesem Zusammenhang ein eigenständiges
Modul und eine Anpassung der
Gemeinsamen Grundsätze nach § 22 DEÜV.
Auch die „Gesonderte Meldung für die
Rentenberechnung (Meldegrund 57)“ wird
ab 1. Januar 2008 neu geregelt. Sie ersetzt
künftig die bisherige Vorausbescheinigung
und führt zu einer Hochrechnung.
Beim Thema „Elektronisches Rückmelde-
verfahren“ machte Hans-Jörg Röhl noch
einmal klar, „dass eine elektronische
Rückmeldung eine elektronische Meldung
voraussetzt.“ Die Verarbeitung von elektronischen
Rückmeldungen hat gravierende
Auswirkungen auf die Funktionalitäten
der Entgeltabrechnungspro-gramme.
Deshalb forderten die diskussionsfreudigen
Teilnehmerinnen und Teilnehmer, auf eine
Verpflichtung zur systemeigenen
Weiterverarbeitung zu verzichten.
Noch mehr Neues: Ergänzt wurde auch der
§23c SGB IV. Hier greift ab 1. Januar 2008
eine Bagatellgrenze von 50,- Euro. Ändern
sich Betriebsdaten, muss künftig unverzüglich
formlos an die Bundesagentur für Arbeit
gemeldet werden. Geregelt wurde auch der
Mindestinhalt für Entgeltbescheinigungen
(SV-Änderungsgesetz / §108 Gewerbeordnung).
Forum 3:
Optimierte Fachverfahren
die Einführung von Bearbeitungsfristen
(maximal 30 Tage Reaktionszeit) zum
1. Januar 2007 nahezu „geräuschlos“ über
die Bühne gegangen. „Wir freuen uns
sehr über die zuverlässige und prompte
Mitarbeit der Softwareersteller“, erklärte
Ulrich Schröder – ebenfalls Mitarbeiter im
Kernteam „Systemuntersuchung“.
Engagiert zeigten sich die Diskutanten auch
bei einem ganz anderen Thema – dem
Ausbau des von der ITSG betriebenen
Internetportals
www.gkv-ag.de. So kam aus
dem Plenum des Forums 3 der
Vorschlag, die Plattform mit
globalen Suchfunktionen auszustatten.
„Diesen Vorschlag nehmen
wir gerne mit“, versprach
Hans-Jörg Röhl, DKS GmbH
Uwe Runkel, Leiter der Abteilung „Zentrale
Informationsverwaltung“. Außerdem sollte
die Liste der systemgeprüften Entgeltabrechnungsprogramme
auch anderweitig verbreitet
werden. So solle der Bekanntheitsgrad
der Lösungen mit GKV-Zertifikat weiter
gesteigert werden. Gemeinsam mit den
Systemberatern werden außerdem die
Firmenprofile der Softwarehäuser aktualisiert
werden.

Und Tschüß:
Vierfacher Abschied an der Ohm
Für viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer
war es der erste GKV InfoShop in ihrer
beruflichen Karriere. Sie machten sich voller
Erwartung auf in das AOK-Bildungszentrum.
Vier Kollegen reisten zum letzten Mal nach
Homberg. Für sie war es der letzte „dienstliche“
Besuch eines GKV InfoShop.
So verabschiedete Harald Flex im Plenum
unter anderem Heinrich Günther (62), der
seit 2001 die Abteilung Informatik I beim
Verband der Angestellten-Krankenkassen
e.V. (VdAK) leitet. Seit 1973 war Herr
Günther maßgeblich an der Einführung
aller Datenaustauschverfahren der
Krankenkassen mit den Arbeitgebern, der
Rentenversicherung und der Bundesagentur
für Arbeit beteiligt. So arbeitete Heinrich
Günther unter anderem in verschiedenen
Gremien der Spitzenverbände
der Sozialversicherung mit. „Mit Herrn
Günther verlieren wir einen sehr
geschätzten Gesprächspartner“, sagte ITSG-
Geschäftsführer Harald Flex zum Abschied.
Zum letzten Mal dabei war auch
Hubert Semrau, seit 1999 Mitglied im
„Kernteam Systemuntersuchung“
bei der ITSG. Der 63-jährige
Familienvater wurde von 1961
bis 1968 bei der AOK Köln zum
Sozialversicherungsfachan-
gestellten ausgebildet. Nach
einer ergänzenden
Heinrich Günther
EDV-Ausbildung (1969 – 1971) leitete
Semrau die EDV-Produktion bis 1979
im AOK-Rechenzentrum in Köln.
„Meine Mitarbeit in verschiedenen
Arbeitsgruppen beim AOK-
Bundesverband und im Kernteam
hat mir immer sehr viel Freude
gemacht“, verrät Semrau am Rande
des GKV InfoShop.
„Rechnergestützte Anwendungen
unterlagen von jeher einem schnellen
Wandel“, sagt Kurt Schäfer und ergänzt:
„Und so gehörte die Prüfung von Entgeltabrechnungssoftware
zu einer arbeitgeberorientierten
Leistung der
AOK, die Ende 1999 von mir bei
der ITSG eingepflanzt wurde
und dort seither Früchte für
die gesamte GKV und ihre
Partner trägt.“
Kurt Schäfer
Hubert Semrau
Der 60-jährige Sozialversicherungsfachwirt
freut sich auf
mehr freie Zeit: „Ich werde das
Leben nach dem Beruf künftig
regelmäßig durch die Optik meiner
Kamera beobachten und mit dem
Mountainbike die rheinischen Wälder
Klaus Schäfer
durchstreifen.“
„Und Tschüß“ sagte auch
Klaus Schäfer. Der Vater zweier
Söhne begann 1963 eine Lehre
bei der AOK Mayen und legte 1971
die zweite Verwaltungsprüfung ab.
Nach verschiedenen Stationen beim
Krankenkassenverband in Koblenz arbeitete
Schäfer seit 1978 im IT-Bereich des
ehemaligen AOK Landesverbandes Südwest
mit, bevor er 1988 in die EDV-Abteilung
des AOK Bundesverbandes wechselte. Ab
1998 übernahm Klaus Schäfer Aufgaben
im Bereich der Systemuntersuchung.
Gemeinsam mit Kurt Schäfer überführte er
diese 1999 an die ITSG. Derzeit verantwortet
der 59-Jährige die Ausfüllhilfe „sv.net“, das
Hauskassenverfahren und das Portal „aok24“.

Im Fokus:
Die neu eingerichteten „Themenecken“ erfreuten
sich großer Beliebtheit
„Man muss etwas Neues machen, um etwas Neues zu sehen“,
sagte der Schriftsteller und Physikprofessor Georg Christoph
Lichtenberg (1742 – 1799) einst. Diesen Ausspruch nahmen sich
die Organisatoren des 7. GKV InfoShop zu Herzen. Und dachten
sich auch in diesem Jahr etwas Neues für rund 300 Vertreterinnen
und Vertreter der Softwarehäuser aus. Organisiert wurden zehn
Jörg Laar (Bundesknappschaft), Alfred Weißhaar (ITSG), Michael Wernitz (IKK-Bundesverband), Hubert Semrau (ITSG)
Die „Themenecken“ im Überblick:
Neue Vereinbarung
Die geänderten Konditionen der ITSG-Dienstleistungspakete sind
in die neu überarbeitete „Vereinbarung zur Systemuntersuchung“
(Stand 01.08.2007) eingebracht worden und dienen jetzt als Basis
für die weitere Zusammenarbeit. Es konnten alle Fragen zu den
Konditionen und dem geänderten Verfahrensablauf geklärt werden.
Umlageverfahren U1/U2
Die neuen einheitlichen Vordrucke für die Erstattung von
Arbeitgeberaufwendungen wurden erstmals offiziell vorgestellt.
Sie können für alle Krankenkassen verwendet werden und stießen
daher bei den Teilnehmern auf reges Interesse. Auch die Einführung
eines neuen Datensatzes zur maschinellen Übermittlung der
Erstattungsdaten wurde äußerst positiv aufgenommen.
„Themenecken“, in denen spezielle Fragestellungen rund um den
elektronischen Datenaustausch mit den gesetzlichen Krankenkassen
behandelt wurden. Der Zuspruch für die „Mini-Foren“ war groß: „Wir
haben durchweg positive Rückmeldungen bekommen“, zog Harald
Flex Bilanz und versprach: „Einer Wiederholung im kommenden Jahr
steht also nichts im Wege.“
Ausfüllhilfe „sv.net“
Im Fokus standen der Übertragungsweg und die Übertragungszeiten.
Dabei stellte sich die Frage, ob künftig mit „sv.net“ auch
Entgeltbescheinigungen übertragen werden können. Auch die neu
abgestimmten Formulare für die Erstattungen nach dem AAG sollten
nach Ansicht der Teilnehmer aufgenommen werden. Darüber hinaus
wurde der Rückmeldeweg thematisiert.
Behinderte Menschen und neue Personengruppe 127
Die Moderatoren fassten noch einmal die Vorgaben zur neuen
Personengruppe 127 zusammen. Es wurde als sinnvoll erachtet, ein
eigenes Modul für die PGR 127 für den Bereich der SU einzuführen.
Das Interesse an umfassenden Informationen war groß. Deshalb wurde
noch ein von den Moderatoren vorbereitetes Infoblatt ausgehändigt.

Ulrich Schröder und Harald Eibl, ITSG
Neue Kriterien und Anlagen zum Pflichtenheft
Anhand der umfangreichen Änderungen der Version 5.3 zur Version
5.4 wurden die neuen Kriterien zum Pflichtenheft vorgestellt. Hierbei
wurde insbesondere auf die komplett überarbeiteten Kriterien der
Beitragszuschussermittlung zur Kranken- und Pflegeversicherung
hingewiesen. Die Änderungen in den Anlagen 00, 06, 23, 46 und 50
wurden erläutert.
Elektronischer Datenaustausch in der Praxis
Schwerpunkte bildeten weitere Einzelheiten zum elektronischen
Rückmeldeverfahren. Auf der Agenda stand außerdem
die Rezertifizierung des Securityverfahrens zum Jahreswechsel
2008/2009, Entgeltbescheinigungen und die Umsetzung im
Verfahren sowie die Verwendung des DSKO Bausteins in den
Beitragsnachweisen.
Permanente Testfälle
Bei Spezialfällen sollten nach Meinung der Teilnehmerinnen und
Teilnehmer die Anmerkungen zur Beitragsermittlung noch ausführlicher
gestaltet werden. Die Testfallvorgaben und Lösungen sollten
je Fall in ein Dokument zusammengeführt werden. Sofern es für die
Einarbeitung von aktuellen Gesetzes-/Verfahrensänderungen notwendig
ist, könnte eine kurzfristige Erhöhung der Anzahl der
permanenten Testfälle hilfreich sein.
Modulerweiterungen
Thema Nummer 1: „Personen in Integrationsprojekten“. Dabei
wurde der Wunsch auf ein eigenes Modul artikuliert. Außerdem
erkundigten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nach den
möglichen neuen Modulen, den maschinellen Erstattungs- und
Zahlstellenverfahren sowie der Beitragserhebung mit berufsständischen
Versorgungseinrichtungen.
Neue Versicherungsfreiheit
Die Mehrheit der Softwareersteller hat sich für die Nutzung bzw.
die Weiterentwicklung der Arbeitshilfe ausgesprochen. Es gab aber
auch Stimmen, die den derzeitigen Stand für ausreichend ansehen:
Der Grad der maschinellen Umsetzung sollte jedem Ersteller eines
Entgeltabrechnungsprogramms selbst überlassen bleiben.
„ELENA“ – Elektronischer Einkommensnachweis
Nach Zustimmung des Bundeskabinetts am 18.10.2006 und
der Unterschrift des zuständigen Ministers Michael Glos
wurde das Gesetzgebungsverfahren für „ELENA” (elektronischer
Einkommensnachweis) eingeleitet. Der politische
Entscheidungsprozess ist noch nicht abgeschlossen. Es wird aber
erwartet, dass die Bundesregierung im Herbst 2007 nach fünf-
jähriger Vorarbeit einen richtungsweisenden Beschluss fasst.

Neues aus der Gesetzgebung:
Alle Neuerungen im Überblick
Ivo Hurnik, Referent für das Beitrags- und Melderecht beim BMAS
Auch in diesem Jahr stand Ivo Hurnik den Teilnehmerinnen und
Teilnehmern des 7. GKV InfoShop wieder Rede und Antwort. Der
Referent für das Beitrags- und Melderecht beim Bundesministerium
für Arbeit und Soziales (BMAS) in Bonn machte erneut deutlich, „dass
elektronische Meldeverfahren erhebliches Einsparpotenzial bei allen
Beteiligten bieten.“ Vor diesem Hintergrund seien alle geplanten
Neuerungen ein weiterer Schritt in Richtung Entbürokratisierung.
„Grundlagen der geplanten Neuregelungen zum 1. Januar
2008 sind das 2. Mittelstandsentlastungsgesetz und das SV-
Änderungsgesetz“, machte Ivo Hurnik deutlich. So sollen mit dem
Mittelstandsentlastungsgesetz unter anderem „Statistik-, Nachweis-,
Dokumentations- und Buchführungspflichten verringert, Planungs-
und Genehmigungsverfahren vereinfacht und beschleunigt, Doppel-
und Mehrfachprüfungen abgebaut und Schwellenwerte vereinheitlicht
werden“, schreibt das Bundesministerium für Wirtschaft und
Technologie im Internet.
Der Gesetzentwurf mit dem Titel „Gesetz zur Änderung des Vierten
Buchs Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze“ (kurz „Sozialversiche-
rungsänderungsgesetz“) wurde vom Bundeskabinett im August 2007
auf den parlamentarischen Weg gebracht. Zentrales Anliegen sind
Vereinfachungen für Arbeitgeber im Beitrags- und Meldewesen.
Alle Neuerungen auf einen Blick
Geplante Neuregelungen 01.01.2008
• § 23c SGB IV – Bagatellgrenze 50 EUR
• § 23c SGB IV – Gleichbehandlung der Mitglieder berufsstän-
discher Versorgungseinrichtungen bei der Ermittlung des
Vergleichs-Netto
• § 23c SGB IV – Beiträge zur freiwilligen Versicherung
• § 7 Abs. 3 SGB IV Gleichstellung des Krankentagegeldes für
privat versicherte Arbeitnehmer
• Einheitlicher Fälligkeitstermin zur Übermittlung der
Beitragsnachweise
• Elektronisches Rückmeldeverfahren
hier: Sozialleistung § 23c SGB IV und DEÜV Anwenderdefiniert
bei DEÜV
• Gesonderte Meldung für die Rentenberechnung -
Meldegrund 57
• Statusfeststellungsverfahren für Abkömmlinge
Sonstige geplante Neuerungen zum 01.01.2008
• Integrationsprojekte – neue Personengruppe 127
• Einheitliche Erstattungsvordrucke für U1/U2 für alle
Krankenkassen
• Senkung des Beitragssatzes in der Arbeitslosenversicherung
von 4,2 % auf 3,9 %
• Pflege-Weiterentwicklungsgesetz voraussichtlich ab 01.07.2008
• Erhöhung des PV-Beitrages auf 1,95 %
Geplante Neuregelungen 01.01.2009
• Maschinelles Meldeverfahren für Zahlstellen
• Maschinelles Beitragserhebungsverfahren mit
berufsständischen Versorgungseinrichtungen
• Maschinelles Erstattungsverfahren nach dem AAG
• Gesetz zur Förderung der betrieblichen Altersversorgung

Impressionen / Bildergalerie...
15 Bilder sagen mehr als 1.000 Worte
Auch der 7. GKV InfoShop stand ganz im Zeichen des Dialogs. Im
Mittelpunkt der dreitägigen Veranstaltung in Homberg (Ohm)
standen zahlreiche Vorträge, Workshops und Diskussionen. Dort,
Impressum
Herausgeber:
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Gesetzlichen Krankenversicherung GmbH
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