Planung für das Geschäftsjahr und mittelfristiger ... - St. Marien

Planung
für das Geschäftsjahr
2008
und mittelfristiger Finanzplan 3. Fassung
für die Jahre 2009 bis 2012

Geschäftsplanung 2008
Allgemeines zur Give St. Marien & Co KEG
Die Konzeption der Give St. Marien & Co KEG ermöglicht es der Gemeinde
St. Marien, den Vorsteuerabzug auch im Hoheitsbereich zu sichern.
Der größte Nutzen entsteht natürlich aufgrund der Umsatzsummen bei der
Verwirklichung von konkreten Bauprojekten, welche bei Abwicklung auf
Gemeindeebene aufgrund ihres hoheitlichen Charakters nicht zum
Vorsteuerabzug berechtigen würden.
Die Kosten für das Bauvorhaben „Sanierung der Volksschule St. Marien BA II
und III“ zum Beispiel können so um € 812.000,00 gesenkt werden.
Umsatzsteuerrückflüsse durch die Miete sind gering und direkt abhängig von
der Höhe der Bedarfszuweisungen und Landeszuschüsse.
Die Optierungsmöglichkeit in die Steuerfreiheit nach 10 Jahren ist zusätzlich
eine Absicherung des Vorsteuervorteils. Bei einem verantwortungsbewussten
Umgang mit diesem Steuerungsinstrument kann der Steuervorteil nur zu
maximal 15 % verloren gehen.
Zugegeben resultiert daraus ein größeres Einsparungspotential an
Förderungsmittel, der direkte Finanzerfolg für die Gemeinde St. Marien ist
bedeutend geringer. Nicht zu unterschätzen sind aber hier die Faktoren Zeit
und Solidarität.
��Die erforderlichen Zusagen für eine ordentliche Finanzierung für ein
netto veranschlagtes Bauvorhaben zu bekommen, sind aufgrund der
Einsparung von 20 % der Förderungsmittel bedeutend höher.
��Außerdem ergibt sich die einfache Rechnung, dass bei fünf
privatrechtlich umgesetzten Vorhaben – bei annähernd gleichen
Investitionskosten - die Möglichkeit der Bewilligung eines sechsten
Vorhabens besteht.
In Zeiten der Mittelknappheit ist die Give St. Marien & Co KEG das Instrument
zur Finanzoptimierung. Aufgrund der direktproportionalen Vorteilsschöpfung
bei hohen Bedarfszuweisungsanteilen wird die Gemeinde St. Marien mit Ihrer
schwierigen Finanzstruktur eine jener Körperschaften sein, die größtmöglichen
finanziellen Nutzen aus dieser Gesellschaft ziehen wird können.
Mit der Ausgliederung sämtlicher Gemeindeimmobilien wurde sozusagen dem
Filetstück des Gemeindevermögens der passende Rahmen gegeben.
Die bestmögliche Ausnutzung der steuer- und handelsrechtlichen
Bestimmungen geben der Gemeinde St. Marien in Zukunft mehr Spielraum.
Der Name der Gesellschaft soll stets das Motto des Handeln sein.
Give St. Marien:
��eine gute Zukunft
��innovative Ideen
��eine absolut positive Entwicklung
Für die Give St. Marien & Co KEG
Der Geschäftsführer
wAR Adolf Schöngruber
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Geschäftsplanung 2008
Formelles und Informelles:
Aufgrund des UGB 2007 ist die Give St. Marien & Co KEG zur
Rechnungslegung verpflichtet. Um zusätzliche Auswertungsmöglichkeiten zu
haben, wird zur Organisation der Buchhaltung das für Gemeinden
verpflichtende kamerale System gewählt. Die handelsrechtliche doppische
Darstellung wird mit der Buchungssoftware BMD erreicht.
Zur technischen Unterstützung wird DefaktoXP der OÖ Gemdat GesmbH & Co
KG eingesetzt. Da auch die Gemeindebuchhaltung auf dieser Software basiert,
ist für die Beteiligten keine Einschulung notwendig. Die Auswertungen, wie
Budgetierung und mittelfristige Finanzplanung kann den Kollegialorganen in
gewohnter Form präsentiert werden. Der Jahresabschluss erfolgt in Form der
Gewinn- und Verlustrechnung und letztendlich als Bilanz.
Die gesetzlichen Bestimmungen werden damit „mehr“ als erfüllt.
Die mittelfristige Finanzplanung wird in gewohnter Weise um ein Jahr ergänzt
und umfasst somit fünf Planungsjahre (Voranschlagsjahr + vier weitere MFP-
Perioden).
NEU
Für das Jahr 2006 wurde erstmals Bilanz gelegt. Diese wurde wie rechtlich
vorgesehen beim Firmenbuchgericht hinterlegt.
HAFTUNG
Die Geschäftsführung obliegt Herrn wAR Adolf Schöngruber, welcher durch
den Gesellschaftsvertrag in Verbindung mit dem Vereinsgesetz letztendlich mit
seinem Privatvermögen haftet. Durch die Gesellschaftsform („verdeckte
Kapitalgesellschaft) trägt Herr Schöngruber die gesamte Palette an
gesellschaftsrechtlichem Haftungsrisiko.
Rechtlicher Hintergrund
(Auszug aus dem Leitfaden für Facility-Management des
Österreichischen Städtebundes)
Die Verwaltungspraxis, wonach die Vermietung von Grundstücken durch die
Körperschaft öffentlichen Rechts als unternehmerische Tätigkeit – mit
entsprechendem Vorsteuerabzug – bereits dann gilt, wenn ein bloß die
Betriebskosten deckendes Entgelt verrechnet wird, kann auf die
ausgegliederten Rechtsträger nicht übertragen werden (ausdrücklich UStR
2000 Rz 274).
Werden Liegenschaften von Gemeinden (oder anderen Gebietskörperschaften)
in einen eigenen Rechtsträger des Privatrechts (z.B. KG, KEG,
GmbH) ausgegliedert und wieder an die Gemeinde oder an einen Dritten
vermietet oder verpachtet, wird für Zwecke der Umsatzsteuer ein Miet-
(Pacht)Verhältnis zwischen dem ausgegliederten Rechtsträger und der
Gebietskörperschaft oder dem Dritten nach Aussage des Bundesministeriums
für Finanzen nur unter folgenden Voraussetzungen anerkannt (UStR 2000 Rz
274):
��Die Gebietskörperschaft ist am ausgegliederten Rechtsträger zu mehr
als 50 Prozent beteiligt;
��nur die Errichtung und Überlassung von Gebäuden fällt darunter, nicht
hingegen Straßen, Plätze oder Ortsbildgestaltungen (USt-Protokoll
2004 vom 6.10.2004 zu § 2 UStG)
��im Rahmen der Ausgliederung wird das Grundstück in das Eigentum
des ausgegliederten Rechtsträgers übertragen. Dabei ist nach
Auffassung des BMF nur die Übertragung des zivilrechtlichen
Eigentums angesprochen. Die Einräumung von Baurechten oder
Superädifikatsverträgen wäre demnach unzulässig (USt-Protokoll 2004
vom 6.10.2004 zu § 2 UStG). Allerdings kann das Erfordernis der
Übertragung des Eigentums nur dann gelten, wenn die Liegenschaft
bisher im Eigentum der ausgliedernden Gebietskörperschaft steht oder
angekauft werden soll. Soll das Gebäude auf einem Grundstück
errichtet werden, das im Eigentum eines Dritten (z.B. Pfarre) steht, darf
die Errichtung durch den ausgegliederten Rechtsträger auf Grundlage
eines Baurechts- oder Superädifikatsvertrages der Anerkennung des
Mietverhältnisses mit der Gebietskörperschaft oder einem Dritten nicht
entgegenstehen. Ein von der Gebieteskörperschaft verschiedener
Rechtsträger kann nämlich nicht zum Verkauf seines Grundstückes
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Geschäftsplanung 2008
gezwungen werden (Pilz, Vermietung von Grundstücken durch
ausgegliederte Rechtsträger – Aktuelle Entwicklungen, RFG 2004,
153);
��das Entgelt übersteigt die Betriebskosten im Umfang der §§ 21 bis 24
MRG zuzüglich einer jährlichen AfA-Komponente.
Als AfA-Komponente pro Jahr sind mindestens 1,5 Prozent der Anschaffungs-
oder Herstellungskosten einschließlich aktivierungspflichtige Aufwendungen
und Kosten von Großreparaturen anzusetzen.
Bei der Übertragung (Ausgliederung) eines bereits bestehenden Gebäudes
sind pro Jahr mindestens 1,5 Prozent des Wertes anzusetzen, der
einkommensteuerrechtlich als AfA-Bemessungsgrundlage gilt (damit nur
Gebäudewert, ohne Grundanteil, weil Grund mangels Wertverzehr nie zur AfA-
Bemessungsgrundlage gehört).
Soweit für die übertragene Liegenschaft kein Vorsteuerabzug geltend gemacht
werden konnte, ist mindestens der gesamte Einheitswert der übertragenen
Liegenschaft anzusetzen. Der „gesamte Einheitswert“ bedeutet in diesem
Zusammenhang, dass – im Gegensatz zum Ansatz des einkommensteuerlich
maßgeblichen Wertes – bei Ansatz des Einheitswertes der Anteil für Grund
und Boden nicht ausgeschieden werden darf. Konnte für die ausgegliederte
Liegenschaft in der Vergangenheit ein Vorsteuerabzug teilweise geltend
gemacht werden, ist nach Auffassung des BMF (USt-Protokoll 2004 vom
6.10.2004 zu § 2 UStG) bei der Ermittlung des für die Berechnung der AfA-
Komponente maßgeblichen Wertes eine Aufteilung vorzunehmen:
��Soweit ein Vorsteuerabzug nicht vorgenommen werden konnte: Ansatz
des anteiligen Einheitswertes.
��Soweit ein Vorsteuerabzug vorgenommen werden konnte: Ansatz des
anteiligen einkommenssteuerlich maßgeblichen Wertes).
Bei Anschaffungs- oder Herstellungskosten einschließlich
aktivierungspflichtige Aufwendungen und Kosten von Großreparaturen, die
dem Erwerber für diese übertragenen Gebäude entstehen, ist zusätzlich eine
AfA-Tangente pro Jahr von mindestens 1,5 Prozent dieser Kosten bzw.
Aufwendungen anzusetzen.
Die Grundsätze der Rz 274 UStR 2000 sind aus Gründen der Gleichbehandlung
auch anzuwenden, wenn das Grundstück unmittelbar durch die z.B.
Gemeinde-KEG angeschafft und anschließend an die Gemeinde vermietet
wird (USt-Protokoll 2004 vom 6.10.2004 zu § 2 UStG).
Von den auf diese Weise ermittelten Beträgen dürfen nur die
Bedarfzuweisungen der Länder nach § 12 Abs. 1 Finanzausgleichgesetz 2001,
die von den Gemeinden an die ausgegliederten Rechtsträger weitergeleitet
werden, abgezogen werden. Entsprach ein bereits bestehendes Miet-
(Pacht)Verhältnis nicht diesen Erfordernissen, wird es von der
Finanzverwaltung dennoch anerkannt, wenn eine Anpassung an die
aufgestellten Kriterien bis zum Ablauf des Jahres 2004 erfolgte.
Festsetzung der Mieten:
Die Mieten wurden unter Bedachtnahme auf den Inhalt der Erledigung der
Finanzamtsanfrage festgelegt.
Auswirkung auf die Ertragsanteile:
Vor vielen Jahren haben noch Bund, Länder und Gemeinden gleichsam
Beiträge geleistet zum „Umsatzsteuerkuchen“ aus öffentlichen Gebäudemanagement.
Von diesem Kuchen, in 18 gleichgroße Stücke geteilt, nahm sich
der Bund 13, die Länder 2. Die restlichen 3 Stück teilten sich die
österreichischen Gemeinden.
Einige Jahre und viele BIG- und LIG-Gründungen später – auch große Städte,
wie Linz, haben ein privatisiertes Gebäude-Service, bringen nur noch die
Gemeinden Zutaten für diesen speziellen Umsatzsteuerkuchen. Trotzdem
dieser nun schon sehr klein ist, bekommt der Bund immer noch drei Viertel und
auch die Länder holen Ihre Anteile ab.
Mit der Give St. Marien & Co KEG bleiben die Zutaten für diesen speziellen
Kuchen in der Gemeinde. Und das Ergebnis teilen wir nur noch mit den
Bürgern von St. Marien.
Vermögenswerte:
Sowohl die Grundstücke, als auch die im Eigentum der Give St. Marien & Co
KEG stehenden Gebäude wurden von einem gerichtlich beeideten
Sachverständigen mit Stichtag 1. Jänner 2006 bewertet. Einschließlich der
ermittelten Restnutzungsdauer bilden diese Daten die Basis für die
betriebswirtschaftlich korrekt zu berechnende Abschreibung.
Die Werte im bestehenden Anlagenverzeichnis mussten somit im Hinblick auf
das UGB 2007 angepasst werden!
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Gebäudeverwaltung:
Folgende Gebäude werden von der Give St. Marien & Co KEG verwaltet:
��846001
o St. Marien 1+2
�� Gemeindeamt
�� Musikprobenräume St. Marien
�� ARBÖ (Vereinsraum)
�� Postamt
�� 1 Wohnung
��846002
o St. Marien ohne HNr.
�� Bauhof
��846003
o St. Marien 3
�� 2 Wohnungen
�� 1 Bücherei
��846022
o Weichstetten-W 22
�� Volksschule Weichstetten
�� Musikprobenräume Weichstetten
�� Hort
��846023
o Weichstetten-W 23
�� Kindergarten Weichstetten
��846029
o St. Marien 29
�� Feuerwehrzeughaus St. Marien
��846030
o keine Anschrift
�� Aufbahrungshalle
��846035
o St. Marien 35
�� künftige Verwendung als Heimatmuseum
�� Tagesheimstätte
��846036
o St. Marien 36
�� Volksschule St. Marien
�� Zahnarztpraxis
��846043
o St. Marien 43
�� Kindergarten St. Marien
��846101
o Weichstetten-S 1
�� Feuerwehrzeughaus Weichstetten
��846103
o Kindergartenstraße 3
�� Kindergarten Nöstlbach
��846999
o Sportplatzstraße 2
�� drei Sozialwohnungen (W2, W5, W7)
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Geschäftsplanung 2008
Fakten der Planjahre:
Anlagevermögen:
Das Anlagevermögen der Give St. Marien & Co KEG setzt sich zusammen aus
dem Wert der Grundstücke und dem Zeitwert der Immobilien. Mit Anfang 2007
ergibt sich daher für die Gesellschaft folgender Anlagevermögensstand:
Grundstücke 763.200,00 €
Anlagen in Bau 19.154,00 €
Wohn- und Geschäftsgebäude 5.405.689,02 €
Anlage Vermögen 6.188.043,02 €
Im Planungszeitraum wird sich das Anlagevermögen aufgrund der geplanten
Investitionen um rund 3,7 Mio. € erhöhen.
Abschreibung für Abnutzung:
Für den Liegenschaftsbesitz wird die AfA nach betriebswirtschaftlichen
Gesichtspunkten angesetzt. Basis hiefür bilden die ermittelten Werte und
Restnutzungsdauern. Sowohl kameral als auch doppisch werden die selben
Ansätze gewählt. Die Jahres-Afa beträgt derzeit rund 150.000,00 € und wird
sich im Jahr 2010 auf rund 230.000,00 € erhöhen.
Mittelfristiges Investitionsvolumen:
Im mittelfristigen Investitionsplan sind Nettokosten von 5.230.000,00 € für vier
Vorhaben vorgesehen. Das größte Vorhaben stellt die Sanierung der
Volksschule St. Marien mit 4.060.000,00 € dar. Hier liegen bereits alle
Genehmigungen vor. Baubeginn ist Jänner 2008.
Maastricht-Ergebnis:
Die Maastricht-Ergebnisse wurden fiktiv ermittelt um der Gemeinde die
Möglichkeit zu geben, die Auswirkungen auf das eigene Maastricht-Ergebnis
durch die Ausgliederung festzustellen.
In Summe für den Planungszeitraum übernimmt die Give St. Marien & Co KEG
718.100,00 € Finanzierungssaldo von der Gemeinde.
Gesellschafterbeiträge:
Der laufende Betrieb und die Umsetzung von Bauprojekten ist abhängig von
Zuschüssen (Gesellschafterbeiträgen) der Gemeinde St. Marien. Die
2500000
2000000
1500000
1000000
500000
0
-500000
4642,39
104955,01
Gesellschafterzuschüsse
73600
118500
2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012
laufende Gesellschafterbeiträge Weitergabe Bedarfszuweisungen Weitergabe Landeszuschüsse
laufenden Gesellschafterbeiträge dienen derzeit hauptsächlich zur Deckung
des übernommenen Annuitätendienstes und zur Begleichung diverser
Finanzierungskosten. Die Zuschüsse für die im MFP enthaltenen
außerordentlichen Vorhaben werden widmungsgemäß verwendet.
Die steuerschonende Umsetzung von Investitionen, vor allem im
Hoheitsbereich, zeigen sehr deutlich das finanzielle Potential, dass durch die
Give St. Marien & Co KEG frei gesetzt wurde. So kann man durchaus davon
ausgehen, dass der Vorsteuerabzug im Planungszeitraum eine Höhe von
mehr als einer Million Euro betragen wird.
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179800
174300
119500
76700

Geschäftsplanung 2008
Beratung
Bei steuerrechtlichen und buchungstechnischen Fragen wird die KPMG
Alpentreuhand GmbH, Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft,
in Anspruch genommen. Bisher sind durch die Beratung aufgrund eines
gemeinsamen Buchhaltungsprojekts keine Honorare angefallen.
Ab 2007 wird aber für die Leistungen zu zahlen sein.
Rechtliche Basis
Die Bilanz entspricht den Vorschriften über die allgemeinen Grundsätzen für
die Gliederung, der Gliederung und den Vorschriften zu den einzelnen Posten
der Bilanz nach dem UGB §223 bis 225. Die Richtlinie RL4 des Institutes
Österreichischer Wirtschaftsprüfer über die Darstellung des Eigenkapitals der
GmbH & CO KG nach dem RLG (1990) fand ebenfalls Berücksichtigung.
Jahresabschluss 2006
Die Gewinn- und Verlustrechnung zeigt einen Verlust von 204.226,84 €. Zu
73 % wird dieser durch die nicht gedeckte Afa verursacht.
Die Bilanzsumme sinkt dadurch von 6.548.808,28 € auf 6.216.279,77 €.
Details können dem Jahresabschluss 2006 entnommen werden.
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Geschäftsplanung 2008
Betriebswirtschaftliche Betrachtung:
Für das Jahr 2008 ist voraussichtlich mit einem Verlust von rund € 218.000,00 Euro zu rechnen.
Durch die vorgegebenen niedrigen Mieten kann nicht genügend erlöst werden um den Aufwand zu decken. Insbesondere die laufende Abschreibung - derzeit:
ca 150.000,00 € - verursacht diesen negativen Betriebserfolg.
Anmerkung
Im kameralen Rechnungswesen wird der Abschreibung für Abnutzung keine, bzw. nur eine sehr geringe Bedeutung beigemessen. Die Werte werden wohl ermittelt,
haben aber auf das Jahresergebnis keinen Einfluss. Die Aufzeichnungen der Give St. Marien & Co KEG zeigen hier sehr deutlich, welch unterschiedlichen
Ergebnischarakter betriebswirtschaftliche und kamerale Aussagen haben können.
Kamerales Ergebnis
Die Give St. Marien & Co KEG wird mit Erhalt eines laufenden
Gesellschafterzuschusses von € 118.500,00 € die ihr für 2008 übertragen
Aufgaben erfüllen können und im „ordentlichen Haushalt“ (Bereich der
laufenden Geschäftsgebarung ohne Investitionshaushalt) den Ausgleich
finden.
Betriebswirtschaftliches Ergebnis
Der zu erwartende Verlust aus der GuV-Rechnung wird voraussichtlich
€ 218.000,00 betragen. Dieses Ergebnis schmälert das Eigenkapital. Durch
die Zuführung des laufenden Gesellschafterzuschusses von € 118.500,00
sinkt die Eigenkapitalhöhe nur um rund 100.000,00 €. Die Give St. Marien &
Co KEG und somit auch die Gemeinde St. Marien lebt sozusagen auf Kosten
Ihrer Substanz.
Aufgrund der Investitionen im Jahr 2008 wird aber der Wertverlust um die
Hälfte reduziert.
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