10. September 2012 - Verbandsgemeinde Schweich

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Schweich - 18 - Ausgabe 35/2012 Abwasserableitung in der Stadt Schweich und dem Stadtteil Issel Hinweise zum Einleiten von Abwässern in die Regenwasserkanalisation Ein großer Teil der Verbandsgemeinde und des Stadtgebietes Schweich wird im so genannten Trennsystem entwässert. Dies betrifft in der Stadt Schweich beispielsweise die Neubaugebiete „Ermesgraben“, „Madell III“, „Im Flürchen“, aber auch die Gewerbegebiete „In den Schlimmfuhren“ oder „Am Bahnhof“, sowie den gesamten Stadtteil Issel. Das bedeutet, dass das abfließende Regenwasser von Dächern, Plätzen und Straßen in vom Schmutzwasser (Sanitärabwässer, Toiletten, Küchen etc.) getrennten Kanalleitungen abgeleitet wird. Während das Schmutzwasser der Kläranlage zugeführt wird, gelangt das Regenwasser unmittelbar in das nächstgelegene Gewässer oder in einen Graben. Es erklärt sich von selbst, dass Abwässer aus der Fahrzeugwäsche, der Fassadenreinigung udgl. nicht dem Regenwassersystem zugeführt werden dürfen, weil damit zwangsweise eine Gewässerverunreinigung zu befürchten ist! Diese Abwässer sind dem Schmutzwasserkanal zuzuleiten, wobei die Regeln der Abwassersatzung (Allgemeine Entwässerungssatzung) der Verbandsgemeinde Schweich zu beachten sind. Wir bitten diese Vorgaben zu berücksichtigen, damit unsere Gewässer nicht beeinträchtigt werden. Weitere Informationen können Sie bei uns in der Verbandsgemeindeverwaltung oder im Netz unter: www.wasser-schweich. de erhalten. Verbandsgemeindewerke Schweich -Abwasserwerk- Brückenstraße 26, 54338 Schweich 06502-407707, info@wasser-schweich.de Elektro-Oldie unterwegs für Kinder Der E-Oldie von RWE Deutschland macht sich auf einer Tour durch Rheinland-Pfalz stark für die Kleinen. Auf der „Schweicher Stadtwoche“ legt er Station ein. Sie ist einzigartig, himmelblau, hat drei Räder und fährt elektrisch: Die Heinkel-Elektrokabine von RWE Deutschland zieht Blicke auf sich. Nun zeigt RWE Deutschland das „elektrische Ei“ in der Verbandsgemeinde Schweich. Am Montag, dem 10. September 2012 ist das E-Mobil von 12.00 bis 18.30 Uhr auf der „Schweicher Stadtwoche“ zu sehen. Dabei ist das Strom-Mobil für einen guten Zweck im Einsatz. Die Bürger in Schweich und Umgebung, Oldtimerfans und Familienoberhäupter mit großem Kuscheltiervorrat, lädt das Unternehmen zu Mitmachaktionen rund um den mit Elektroantrieb nachgerüsteten Kabinenroller ein. Der Kleinstwagen macht sich in diesem Sommer auf einer Tour durch Rheinland Pfalz stark für die Kleinen. Dort sammelt der E- Oldie Stofftiere für hilfsbedürftige Kinder. Die Kuscheltiere gibt RWE an die Malteser Betreuung Franziskus und die Aktion Kleiner Prinz weiter. Jede Stofftierspende hilft doppelt: RWE spendet für jedes abgegebene Kuscheltier einen Euro an den Förderverein Seniorenbetreuung in der Verbandsgemeinde Schweich. Wer möchte, kann Hase, Igel oder Teddy auch mit einem Gruß an das beschenkte Kind versehen. Jeder Spender kann bis zu fünf Kuscheltiere in den Heinkel legen. Rund 30 junge Leute, die am RWE Standort Rauschermühle eine Ausbildung zum Betriebselektroniker machen, haben das Auto aus dem Baujahr 1963 in ein Elektroauto umgebaut und gehen jetzt mit ihm auf die Tour. Damit bringen Sie Elektromobilität einem breiten Publikum näher. Auszubildende erklären, wie sie die Original- Karosserie zum High-Tech Auto mit MP3-Musikspieler, umbauten. Außerdem erzählen sie mehr zum Umbauprojekt und zu der spannenden Ausbildung bei RWE. Bekanntmachung An alle Bauherren im Neubaugebiet Ermesgraben! Entlang der öffentlichen Verkehrsflächen im Neubaugebiet „Ermesgraben“ haben Einfriedungen und bauliche Anlagen einen Mindestabstand von 0,5 m einzuhalten. Im Bereich der Wendeanlagen sogar einen Abstand von 1,0 m. Verschiedene Bauherren hatten in der Vergangenheit diese Festsetzungen des Bebauungsplanes nicht eingehalten und stehen derzeit vor großen Problemen. Die Stadt Schweich bittet daher alle Bauherren, die vorgeschriebenen Abstände einzuhalten und eventuell bereits zu nah errichtete bauliche Anlagen umgehend wieder zurück zu versetzen. Die zuständigen Gremien haben bisher jede Abweichung von dieser sinnvollen Vorgabe versagt, so dass diesbezügliche Befreiungsanträge grundsätzlich keine Aussicht auf Erfolg haben. Zur Vermeidung von Fehlinvestitionen bitten wir dringend um Berücksichtigung dieser Vorgabe, die ja auch von nahezu allen Bauherren berücksichtigt wurde. Schweich, den 27. August 2012 Otmar Rößler, Stadtbürgermeister Dienstleistungszentrum 54295 Trier, den 23.08.2012 Ländlicher Raum (DLR) Mosel Tessenowstr. 6 Abteilung Landentwicklung Telefon: 0651-9776209 Obermosel Telefax: 0651-9776330 Vereinfachtes E-Mail: Landentwicklung- Flurbereinigungsverfahren Mosel410@dlr.rlp.de Kylltalmündung Internet: www.dlr.rlp.de Az.: 71098-HA10.2. Öffentliche Bekanntmachung Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Kylltalmündung 1. Ladung zur Bekanntgabe des Flurbereinigungsplanes und zum Anhörungstermin über den Inhalt des Flurbereinigungsplanes 2. Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung I. Im Vereinfachten Flurbereinigungsverfahren Kylltalmündung, Stadt Trier wird den Beteiligten der Flurbereinigungsplan gemäß § 59 Abs. 1 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.03.1976 (BGBl. I Seite 546), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19.12.2008 (BGBl. I Seite 2794), am Dienstag, den 18.09.2012, vormittags von 09.00 Uhr bis 11.30 Uhr im Bürgerhaus Ehrang, Niederstr. 143/144, 54293 Trier-Ehrang bekannt gegeben. Der Flurbereinigungsplan liegt in dieser Zeit zur Einsichtnahme für die Beteiligten aus. Beauftragte des DLR werden die neue Feldeinteilung erläutern, Auskünfte erteilen und auf Antrag einzelne Beteiligte in ihre neuen Grundstücke örtlich einweisen. Es liegt im eigenen Interesse der Beteiligten, diesen Termin, der eigens zur Auskunftserteilung und Erläuterung sowie zur örtlichen Einweisung bestimmt ist, wahrzunehmen. Im Anhörungstermin (vgl. Ziffer II. dieser Ladung) besteht erfahrungsgemäß nicht die Möglichkeit, eingehende Auskünfte über die Abfindung einzelner Teilnehmer zu erteilen. II. Zur Anhörung der Beteiligten über den Inhalt des Flurbereinigungsplanes wird hiermit gemäß § 59 Abs. 2 FlurbG Termin anberaumt auf Dienstag, dem 18.09.2012, vormittags um 11.30 Uhr im Bürgerhaus Ehrang, Niederstr. 143/144, 54293 Trier-Ehrang. Die Beteiligten werden hiermit geladen als 1) Teilnehmer für ihre dem Vereinfachten Flurbereinigungsverfahren unterliegenden Grundstücke und 2) Inhaber von Rechten an Grundstücken, die dem Vereinfachten Flurbereinigungsverfahren unterliegen. Jeder Teilnehmer erhält einen Auszug aus dem Flurbereinigungsplan, der seine neuen Grundstücke nach Fläche und Wert sowie das Verhältnis seiner Gesamtabfindung zu dem von ihm Eingebrachten nachweist. Der Auszug ist zu den Terminen mitzubringen.
Schweich - 19 - Ausgabe 35/2012 Miteigentümer und gemeinschaftliche Eigentümer erhalten nur einen Auszug; dieser wird entweder dem gemeinsamen Bevollmächtigten, dem in der Flurbereinigungsgemeinde wohnenden Miteigentümer, gemeinschaftlichen Eigentümer oder dem in den Eigentumsunterlagen des DLR an erster Stelle Eingetragenen zugesandt. Diese haben die Verpflichtung, den Auszug auch den übrigen Eigentümern zugänglich zu machen. III. Mit dem Flurbereinigungsplan werden auch die den Teilnehmern bekannt gegebenen Ergebnisse der Wertermittlung gemäß § 32 Satz 3 FlurbG festgestellt. Die Ergebnisse der Wertermittlung bilden die verbindliche Grundlage für die Berechnung des Abfindungsanspruches, der Land- und Geldabfindung sowie der Geld- und Sachbeiträge. IV. Widersprüche gegen den Inhalt des Flurbereinigungsplanes, insbesondere gegen die Abfindung, müssen die Beteiligten zur Vermeidung des Ausschlusses entweder im Anhörungstermin vorbringen oder innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem 19.09.2012 schriftlich oder zur Niederschrift beim Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Mosel, Tessenowstraße 6, 54295 Trier erheben. Die im Anhörungstermin vorgebrachten Widersprüche sind in eine Verhandlungsniederschrift aufzunehmen. Die schriftlichen Widersprüche müssen innerhalb der zweiwöchigen Frist bei der o.g. Behörde eingegangen sein. Hierauf wird besonders hingewiesen. Vorherige Eingaben oder Vorsprachen beim Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Mosel oder bei sonstigen Stellen sind zwecklos und haben keinerlei rechtliche Wirkungen. Beteiligte, die keine Widersprüche zu erheben haben, brauchen zum Anhörungstermin nicht zu erscheinen. Reise- und Fahrtkosten werden nicht erstattet. Wer an der Wahrnehmung des Termins verhindert ist, kann sich durch einen Bevollmächtigten vertreten lassen. Der Bevollmächtigte muss seine Vertretungsbefugnis durch eine ordnungsgemäße Vollmacht nachweisen, die auch nachgereicht werden kann. Dies gilt auch für Eheleute bzw. Lebenspartner gem. Lebenspartnerschaftsgesetz, falls sie sich gegenseitig vertreten. Vollmachtsvordrucke können bei dem Vorsitzenden des Vorstands der Teilnehmergemeinschaft Kylltalmündung, Herrn Matthias Johaentges, LoÅNwenermühle, 54298 Igel oder beim DLR Mosel in Empfang genommen werden. Der Vollmachtgeber hat seine Unterschrift amtlich beglaubigen zu lassen (z.B. durch die Stadt-, Verbands- oder Ortsgemeindeverwaltung). Als Geschäft, das der Durchführung der Vereinfachten Flurbereinigung dient, ist die Beglaubigung gemäß § 108 FlurbG kosten- und gebührenfrei. V. Zusatz für die Inhaber von Rechten an Grundstücken Nebenbeteiligte, deren Rechte aus dem Grundbuch ersichtlich sind, erhalten mit dieser Ladung ebenfalls einen Auszug aus dem Flurbereinigungsplan. Für die Rechte haften die im Auszug näher bezeichneten Abfindungsgrundstücke. Die bisher haftenden alten Grundstücke können anhand der im Auszug gemachten Angaben über die Grundbucheintragungen festgestellt werden. Die eingetragenen Rechte bleiben im Vereinfachten Flurbereinigungsverfahren durch die Ausweisung von entsprechendem neuen Grundbesitz gewahrt und der neue Grundbesitz tritt bezüglich der Belastungen anstelle des alten Grundbesitzes. VI. Die tatsächliche Überleitung in den neuen Zustand, so insbesondere der Übergang der neuen Grundstücke in den Besitz und die Nutzung der neuen Planempfänger werden durch die vorläufige Besitzeinweisung des DLR Mosel vom 30.08.2012 und die Überleitungsbestimmungen vom 20.06.2012 geregelt. Die Überleitungsbestimmungen werden zusammen mit der vorläufigen Besitzeinweisung, deren Bestandteil sie sind, öffentlich bekanntgemacht und zur Einsichtnahme für die Beteiligten ausgelegt. Zudem erhalten alle Teilnehmer einen Abdruck der Überleitungsbestimmungen. Im Auftrag (Siegel) gez. Manfred Heinzen Unterrichtung der Einwohner über die Sitzung des Ortsbeirates Issel am 7. August 2012 Unter dem Vorsitz von Ortsvorsteher Kurt Heinz und in Anwesenheit von Stadtbürgermeister Rößler, der 1. Beigeordneten Anita Kruppert und des 2. Beigeordneten Achim Schmitt fand am 7. August 2012 im Gasthaus Monzel in Issel eine Sitzung des Ortsbeirates Issel statt. In dieser Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst: 1. Begrüßung, Feststellung der Tagesordnung Ortsvorsteher Kurt Heinz begrüßte nochmals Stadtbürgermeister Rößler, die 1. Beigeordnete Anita Kruppert und den 2. Beigeordneten Achim Schmitt recht herzlich. Dem Antrag des Vorsitzenden auf Ergänzung der Tagesordnung um den Punkt 4 „Vorstellung der neuen pädagogischen Fachkraft“ wurde einstimmig entsprochen. 2. Mitteilungen - Ortsvorsteher Heinz teilte mit, dass nach Rücksprache mit dem Landesbetrieb Mobilität mit dem Ausbau des Fuß- und Radweges zwischen Firma Bojahr und Brücke noch in diesem Jahr begonnen werden soll. - Im Bereich des Pappelweges sollen neue Bäume im Zuge der Bepflanzung des Handwerkerhofes gesetzt werden. - Herr Heinz teilte weiterhin mit, dass mit dem Straßenendausbau Handwerkerhof Mitte August begonnen werden soll. - Der Vorsitzende führte weiter aus, dass bezüglich des Brandschutzes in der Kindertagesstätte Issel eine Begehung mit dem Architekten stattgefunden habe. Laut Stadtbürgermeister Rößler sollen die Maßnahmen zeitnah umgesetzt werden. Herr Heinz teilte mit, dass die mobile Lösung vermutlich über den geplanten Zweijahreszeitraum genutzt werden müsse. Vor dem Winter wolle man dort noch zusätzliche Isolierungsmaßnahmen durchführen. - Sowohl der Schönfelder Hof als auch die Lebenshilfe werden im Bereich des Handwerkerhofes und dem Gewerbegebiet Werkstätten einrichten. - Der Vorsitzende teilte abschließend mit, dass am 31.07.2012 eine Verkehrsbegehung der K35 und der St. Georgstraße bezüglich der Parksituation stattgefunden habe. 3. Verabschiedung eines Ratsmitgliedes und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes Mit Schreiben vom 19.07.2012 hat Frau Iris Hess mitgeteilt, dass sie in die Stadt Schweich umgezogen ist. Damit endet auch ihre ehrenamtliche Tätigkeit als Mitglied des Ortsbeirates Issel. Der Vorsitzende führte aus, dass Frau Hess seit 1989 dem Ortsbeirat Issel angehört hat. In dieser Zeit habe sich Frau Hess mit großem Engagement für die Belange Issels eingesetzt. Er bedankte sich für die geleistete Arbeit mit einem Blumenpräsent. Stadtbürgermeister Rößler bedankte sich ebenfalls bei Frau Hess für ihren engagierten Einsatz als Mitglied des Ortsbeirates Issel. Da Herr Hans-Dieter Natus auf sein Amt als Mitglied des Ortsbeirates verzichtet hat, wird aufgrund des Wahlergebnisses der Kommunalwahl vom 07.06.2009 Herr Raimund Wagner als Ersatzperson einberufen. Der Vorsitzende verpflichtete Herrn Wagner gemäß § 30 Abs. II der Gemeindeordnung durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten. 4. Vorstellung der neuen pädagogischen Fachkraft Frau Isabell Ziehm, Diplomsozialpädagogin, stellte sich den Mitgliedern des Ortsbeirates kurz vor. Sie wurde zum 01.05.2012 von der Stadt Schweich als pädagogische Fachkraft für die Jugendarbeit eingestellt. Derzeit arbeite sie überwiegend im Jugendtreff der Alten Schule in Schweich. Der Jugendtreff hat an 3 Nachmittagen pro Woche für jeweils 4 Stunden geöffnet. Frau Ziehm führte aus, dass derzeit ca. 60 Jugendliche den Jugendtreff besuchten, davon 30 Jugendliche regelmäßig. Aus Issel würden nur 2 Jugendliche das Angebot nutzen. 5. Lärmschutz B 53 Der Vorsitzende bezog sich auf die durchgeführte Umfrage bei den Anwohnern des Baugebietes. Die meisten Anwohner hätten sich für eine Erhöhung des Lärmschutzwalles ausgesprochen. Geplant ist eine Erhöhung des Lärmschutzwalles aus Überschussmassen von anderen Baumaßnahmen. Stadtbürgermeister Rößler erläuterte, dass hierfür ein Bebauungsplan erstellt werden müsse. Er hob hervor, dass es sich um eine kostenneutrale Maßnahme handele. Auf Nachfrage teilte er mit, dass geklärt werden müsse, ob die momentan noch vorhandenen Durchgänge aufgefüllt werden sollen. Ebenfalls solle sichergestellt werden, dass nur unbelasteteter Bodenaushub eingebracht würde. Herr Heinz und Herr Rößler teilten mit, dass die Umfrage im kompletten Baugebiet verteilt wurde. 6. Investitionsprogramm 2013 (2012 - 2016) Ortsvorsteher Heinz erläuterte die einzelnen Positionen des Investitionsplanes für den Planungszeitraum 2012 bis 2016. Der 2. Beigeordnete Schmitt bat darum zu klären, ob die Sanierung des Moselradweges Aufgabe der Stadt Schweich oder Verbandsgemeinde Schweich ist. Alsdann beschloss der Ortsbeirat einstimmig den als Anlage beigefügten Investitionsplan für den Planungszeitraum 2012 bis 2016.
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