10. September 2012 - Verbandsgemeinde Schweich

Schweich - 16 - Ausgabe 35/2012
Der Ortsgemeinderat beschließt einstimmig, die Durchführung der
Maßnahme Metzenhaus und stimmt der Beantragung von Zuwendungen
aus dem Dorferneuerungsprogramm bzw. Investitionsstock
auf der Grundlage der vorliegenden Planung zu.
3. Raumordnungsverfahren Pumpspeicherkraftwerk RIO
Herr Ortsbürgermeister Körner teilt dem Ortsgemeinderat mit, dass
sich zur Information auf der Internetseite der Verbandsgemeinde
Schweich www.schweich.de umfangreiche Darstellungen und Berichte
über das Raumordnungsverfahren Pumpspeicherkraftwerk
RIO befinden.
Anhand einer Darstellung stellt der Vorsitzende den Ortsgemeinderatsmitgliedern
die vorgesehene Planung vor. Die Ortsgemeinde
Schleich ist nicht direkt betroffen. Die geplante Baustrecke führt
an dem Zitronenkrämerkreuz vorbei. Das Kreuz soll während der
Bauzeit abgebaut und nach Abschluss wieder aufgestellt werden.
Am 12. Juli 2012 wurden jeder Ortsgemeinde die Unterlagen des
Raumordnungsverfahrens vorgelegt. Im Rahmen des Verfahrens
wird von der SGD Nord in Koblenz geprüft, ob das Vorhaben mit
den Vorgaben der Raumordnung in Einklang steht. Die Ortsgemeinden
haben Gelegenheit, sich bis zum 10. Oktober 2012 diesbezüglich
zu äußern.
Im Gegensatz zu den übrigen Ortsgemeinden rund um das Pumpspeicherkraftwerk
RIO, ist die Ortsgemeinde Schleich in der Karte
auf Seite 83 des Umweltberichtes nicht als besonders schützenswert
gekennzeichnet.
Der Ortsgemeinderat fasste einstimmig folgende Beschlüsse:
1. Der Planung wird zugestimmt.
2. Ausgleichsflächen sollen aus dem Leitbild der VG Schweich entwickelt
werden.
3. Die Ortsgemeinde Schleich ist im Umweltbericht ebenfalls als
schützenswerte Ortsgemeinde im Umfeld des Pumpspeicherkraftwerkes
zu kennzeichnen.
4. Bewertungsmatrix zum Abschluss eines neuen Stromkonzessionsvertrages
Der Stromkonzessionsvertrag mit RWE endet zum 31.12.2012.
Die erforderliche Bekanntmachung und Aufforderung zur Abgabe
einer Interessens-bekundung innerhalb von 3 Monaten erfolgte im
August 2010 im Bundesanzeiger.
Daraufhin gingen bei der Verbandsgemeindeverwaltung fristgerecht
folgende Interessensbekundungen ein:
- 12.10.2010 - Kommunal Partner Beteiligungsgesellschaft mbH
& Co. KG, Friedrichshafen
- 22.11.2010 - RWE Rheinland Westfalen Netz AG, Trier
Um das Vergabeverfahren kartellrechtlich ordnungsgemäß durchführen
zu können ist eine Bewertungsmatrix zu erstellen.
Für die Festlegung der Kriterien und deren Bewertungen ist auf die
Bestimmungen und Ziele des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG)
abzustellen. Danach sind vorrangig die Punkte wie Netzsicherheit,
effiziente, preisgünstige, verbraucherfreundliche und umweltverträgliche
Versorgung zu berücksichtigen. Die finanziellen Auswirkungen
für die Gemeinde sind in diesem Sinne Nachrangiger zu
bewerten, vor allem unter dem Gesichtspunkt, dass z. B. die Höhe
der Konzessionsabgaben in der Konzessionsabgabenverordnung
(KAV) mit Höchstbeträgen geregelt ist.
Die, den Ortsgemeinderatsmitgliedern vorliegende Bewertungsmatrix
trägt diesen Vorgaben Rechnung.
Der Bewertungsmatrix zum Abschluss eines neuen Stromkonzessionsvertrages
wird in der vorliegenden Form einstimmig zugestimmt.
5. Verschiedenes
- Der Weg zur Grillhütte muss gemulcht werden.
Grußwort des Stadtbürgermeisters
zur Stadtwoche 2012
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Gäste aus nah und fern,
unsere junge, aufstrebende Stadt feiert in der Zeit vom 01.09.2012 bis 10.09.2012 bereits zum 10. Mal
ihre Stadtwoche und in diesem Jahr zum 3. Mal, anstelle des Straßenfestes in der Brückenstraße, das
„Stadtfest vor der ehemaligen Synagoge“. In diesem Jahr werden wir zum ersten Mal einen Schirmherrn
haben. Aus Anlass des 25-jährigen Bestehens des Schweicher Brunnenzentrums, hat sich dessen Erbauer
Herr Artur Friedrich, dankenswerterweise bereit erklärt, die Schirmherrschaft über das diesjährige Fest
zu übernehmen. Es ist dem Verein Stadtwoche Schweich e.V. in Zusammenarbeit mit den Mitgliedsvereinen
erneut gelungen, ein attraktives, bunt gemischtes Programm für jung und alt zusammenzustellen,
das Tradition und Moderne miteinander verbindet.
Das 2. Septemberwochenende ist geprägt von dem „Stadtfest vor der ehemaligen Synagoge“. Von Samstag
bis einschließlich Montag wird auf der Bühne fetzige Musik, Show und Unterhaltung geboten. An
den zahlreichen Ständen auf dem Platz wird aufgefahren was das Herz begehrt. Lassen Sie sich von
unserem ausgezeichneten Schweicher Wein, regionalem Bier und vielfältigen Leckereien verwöhnen.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, feiern wir gemeinsam mit unseren Gästen aus nah und fern - bei
hoffentlich gutem Wetter - ein fröhliches, stimmungsvolles Fest. Ich wünsche der Stadtwoche - auch im
Namen des Stadtrates - einen harmonischen Verlauf und danke allen, die zum Gelingen beitragen.
Ihr Otmar Rößler
Stadtbürgermeister und
Vorsitzender des Vereins Stadtwoche Schweich e.V.