10. September 2012 - Verbandsgemeinde Schweich

Schweich - 13 - Ausgabe 35/2012
Unterrichtung der Einwohner
über die Sitzung des Ortsgemeinderates Leiwen
am 08.08.2012
Unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Claus-Peter Feller fand
am 08.08.2012 im Gasthaus „Rauchfang“ eine Ortsgemeinderatssitzung
statt.
In dieser Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:
1. Fortschreibung Leitbild WeinKulturLandschaft
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Ortsbürgermeister Feller
den Planer Herrn Sonntag, der das Zielkonzept Leiwen kurz erläutert.
Bereits in der Gemeinderatssitzung vom 27.06.2012 wurde das
überarbeitete Konzept vorgestellt und über eine Fortschreibung des
Leitbildes WeinKulturLandschaft beraten.
Ortsbürgermeister Feller weist darauf hin, dass von Seiten der
Ortsgemeinde das Konzept der Verbandsgemeinde Schweich befürwortet
wird. Als Zielvorgabe sollte die Offenhaltung der Weinbergslagen
im Vordergrund stehen. Damit diese Bereiche als Ausgleichsflächen
für Planungen der Ortsgemeinde oder Dritter genutzt
werden könnte, müssten sie durch eine extensive Beweidung oder
alternativ eine mechanische Pflege (einmaliges jährliches Mulchen
den Flächen) freigehalten werden.
Nach eingehender Erörterung der Sachlage wurden folgende Zielplanung
bzw. Prioritäten hervorgehoben:
- Offenhaltung der gelb gekennzeichneten Flächen, auch die Flächen
im Bereich Brachberg sollten als Flächen zur Offenhaltung
gekennzeichnet werden.
- Pflege der Flächen bzw. auch deren Finanzierung damit sie als
Ausgleichsflächen für planerische Maßnahmen genutzt werden
könnten.
- Information der Grundstückseigentümer / Anlieger.
- evtl. Eigentums- bzw. Nutzungsrecht durch die Ortsgemeinde.
Beschluss:
Das Zielkonzept Leiwen soll in der überarbeiteten Form vom Mai
2012 (Vorabzug) mit der Änderung der Flächen im Bereich „Brachberg“
als Flächen zur Offenhaltung ins Leitbild WeinKulturLandschaft
der Verbandsgemeinde Schweich übernommen werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
2. Zuschussantrag für Investition 2013
In den letzten Jahren wurde für die Straßenbaumaßnahme „Kirchgasse“
Förderung beantragt und bereits der vorzeitige Maßnahmenbeginn
genehmigt. Es ist davon auszugehen, dass im Jahr 2013 der
Förderantrag für diese Maßnahme genehmigt wird.
Fraglich ist aber, ob zeitgleich ein weiterer Förderantrag für den Bau
des Gemeindezentrums gestellt werden sollte bzw. der Förderantrag
für die Kirchgasse evtl. nach hinten verschoben werden sollte.
Nach eingehender Diskussion kam der Rat zu dem Ergebnis, beide
Anträge zu stellen, wobei davon ausgegangen wird, dass die Förderung
der Kirchgasse in 2013 genehmigt wird und das Gemeindezentrum
in der Prioritätenliste der VG an oberste Stelle rückt. Somit
wäre mit einer Förderung in den kommenden Jahren zu rechnen.
Die Zeit bis zur Genehmigung könne für die Aufstellung eines ausgereiften
Energiekonzeptes genutzt werden. Angedacht wird ein
Energiekraftwerk für alle öffentlichen Gebäude in diesem Bereich.
Weitere Straßenprojekte werden in den nächsten Jahren angegangen.
Beschluss:
Beide Anträge sollen gestellt werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
3. Verschönerung des Weinbrunnenplatzes
Der Weinbrunnenplatz ist ein wichtiger Platz im Dorf. Da Sanierungsarbeiten
anstehen, fragt der Vorsitzende grundsächlich an,
ob die Gestaltung des Platzes angegangen werden sollte bzw. ein
Planungsbüro mit einbezogenen werden sollte. Es wurde auch die
Möglichkeit einer Ausschreibung an der Uni als Projektarbeit erläutert,
wie auch, dass das Planungsbüro Högner mit den Arbeiten
beauftragt werden könne. Die Vorschläge sollten aber realistisch
und umsetzbar sein, aus diesem Grunde sollte den Planern klare
Vorgaben gemacht werden.
Wichtig wäre auch, ob zurzeit für solche Maßnahmen Förderungen
aus EU-Programmen wie z.B. Leader zu Verfügung stehen.
Beschluss:
Grundsätzlich ist Handlungsbedarf an der Verschönerung des Weinbrunnenplatzes.
Es sollten vorab Förder- und Zuschussmöglichkeiten
ermittelt werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
4. Nochmalige Beratung wegen neuem Standort Kriegerehrenmal
Das Kriegerehrenmal ist zu groß für den Platz auf dem Friedhof
und auch eine Aufstellung durch die vorhandenen Bäume sei nicht
möglich.
Das Missionskreuz sollte auf dem Friedhof stehen bleiben und als
neuer Standort für das Kriegerehrenmal wäre der Kirchenvorplatz
am Pfarrgarten vorgesehen.
Beschluss:
Der in der Gemeinderatssitzung vom 14.12.2011 gefasste Beschluss
über den neuen Standort des Kriegerehrenmales auf dem Friedhof
wird nach kurzer Sachdarstellung aufgehoben.
Als neuer Standort für das Kriegerehrenmal wird der Kirchenvorplatz
am Pfarrgarten festgelegt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
5. Verschiedenes
a. Es wären am Weg von Zummet nach Leiwen einige Bäumen zu
entfernen, evtl. auch im Bereich der Kapelle
b. Weinlehrpfad
c. Die Möglichkeit eines geschlossenen Plexiglasunterstandes bei
der Bushaltestelle bei der Sektstube sollte geprüft werden.
d. Der Kasten am Radweg sollte weggemacht werden.
e. Das fehlende Verkehrschild am Thörnicher Weg sollte wieder
aufgestellt werden.
Longuich
buergermeister@longuich.de
Tel. 06502/1364
Sprechzeiten:
Mi. 18.30 - 20.00 Uhr
Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 6. September 2012 findet um 18.00 Uhr eine
Sitzung des Bau- und Wegeausschusses der Ortsgemeinde Longuich
statt.
Treffpunkt: Auf der Zehnt in Longuich
Tagesordnung
öffentlich:
1. Mitteilungen
2. Anwohnerbesprechung zum Bebauungsplan sowie zu den Erschließungsmaßnahmen
und des Ausbaus der Straße „Auf der
Zehnt“
3. Vorstellung und Besprechung mit den Anliegern zum Ausbau
der Cerisiersstraße (ab ca. 18.45 Uhr)
4. Beratung und Beschluss über die Anschaffung von Ersatzgeräten
auf dem Spielplatz Ecke Hetzerothsgarten/Cerisierstraße
5. Verschiedenes
nichtöffentlich:
1. Mitteilungen
2. Dorferneuerung Longuich-Kirsch
a. Beratung und Beschluss über die Ausschreibung der geplanten
Maßnahmen zum Mehrgenerationenpark
b. Beratung und Beschluss über das weitere Vorgehen und die
Ausschreibung der geplanten Maßnahmen im Bereich des Brückenzollhäuschens
3. Beratung über den zukünftigen Baulandbedarf in der Ortsgemeinde
Longuich
4. Bau-, Pacht- und Grundstücksangelegenheiten
5. Verschiedenes
Longuich, den 27.08.2012
Kathrin Schlöder, Ortsbürgermeisterin
Sprechstunde am 05.09.2012
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
aus beruflichen Gründen kann ich die Sprechstunde am 5. September
nicht selbst wahrnehmen. Der 1. Beigeordnete Paul-Heinz Zeltinger
wird mich vertreten.
Dafür schon ein herzliches Dankeschön.
Longuich, den 27. August 2012
Kathrin Schlöder, Ortsbürgermeisterin
Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren
Kylltalmündung
Auf die Bekanntmachung unter Schweich wird hingewiesen.