Tagesordnung der Mitgliederversammlung 2012

Eine Nettoeinzelverrechnung wird
nicht durchgeführt, soweit für Einnahmen
aus Online-Nutzungen keine
Programme erhältlich sind oder die
Kosten für eine Verteilung im Wege
der Nettoeinzelverrechnung außer
Verhältnis zu den Einnahmen stünden.
In solchen Fällen erfolgt die Verteilung
in den Nutzungsbereichen Music-on-
Demand und Ruftonmelodien als Zuschlag
in den Sparten des jeweiligen
Nutzungsbereichs. Die Erträge im
Nutzungsbereich Internetradio werden
zugunsten der Sparten des Tonrundfunks
gemäß den Verteilungsplänen
A und B verrechnet. In den
Nutzungsbereichen Internet-TV, Websites
und Cinema-/Video-on-Demand
werden die Erträge zugunsten der
Sparten des Fernsehrundfunks gemäß
den Verteilungsplänen A und B verrechnet.
Für das Filmherstellungsrecht
erfolgt die Verteilung in den genannten
Fällen zugunsten der mechanischen
Vervielfältigungsrechte der
Sparte des Fernsehrundfunks gemäß
dem Verteilungsplan B. 1)
_______
1) Befristet bis einschließlich Geschäftsjahr 2012.
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Begründung:
Eine Nettoeinzelverrechnung wird
nicht durchgeführt, soweit für Einnahmen
aus Online-Nutzungen keine
Programme erhältlich sind oder die
Kosten für eine Verteilung im Wege
der Nettoeinzelverrechnung außer
Verhältnis zu den Einnahmen stünden.
In solchen Fällen erfolgt die Verteilung
in den Nutzungsbereichen Music-on-
Demand und Ruftonmelodien als Zuschlag
in den Sparten des jeweiligen
Nutzungsbereichs. Die Erträge im
Nutzungsbereich Internetradio werden
zugunsten der Sparten des Tonrundfunks
gemäß den Verteilungsplänen
A und B verrechnet. In den
Nutzungsbereichen Internet-TV, Websites
und Cinema-/Video-on-Demand
werden die Erträge zugunsten der
Sparten des Fernsehrundfunks gemäß
den Verteilungsplänen A und B verrechnet.
Für das Filmherstellungsrecht
erfolgt die Verteilung in den genannten
Fällen zugunsten der mechanischen
Vervielfältigungsrechte der
Sparte des Fernsehrundfunks gemäß
(- - -)
dem Verteilungsplan B.
_______
(- - -)
Die Regelungen in § 1 Ziffer 1 Absatz 2 und 3 der Allgemeinen Grundsätze zum
Vorläufigen Verteilungsplan für den Nutzungsbereich Online wurden von der
Mitgliederversammlung 2008 zunächst mit Befristung für die Geschäftsjahre
2008, 2009 und 2010 beschlossen.
Gleichzeitig wurde die bis zur Mitgliederversammlung 2008 geltende Bestimmung
des Vorläufigen Verteilungsplans für den Nutzungsbereich Online, wonach
Umsätze bis zu EUR 5,00 pro Werk mit den Lizenzeinnahmen in der betreffenden
Sparte als Zuschlag ausgeschüttet werden, abgeschafft.
Seit 1.1.2009 verfährt die GEMA deshalb wie folgt: Alle Lizenzeinnahmen für
Werknutzungen, die sich maschinell einem bei der GEMA angemeldeten und registrierten
Werk eindeutig zuordnen lassen, werden ohne Anwendung eines
Schwellenwerts wertgenau an die Berechtigten verteilt. Durch verbesserte maschinelle
Zuordnungsverfahren werden derzeit auf diesem Wege, abhängig von
der Qualität der vom Lizenznehmer gelieferten Nutzungsdaten, bereits 70 - 80 %
des Umsatzes per Nettoeinzelverrechnung verteilt. Die nicht maschinell zuor-