Tätigkeitsbericht 2008 als PDF

Bebauungsplan „VEP Hardtweg, Flst.Nr. 1057“, Ortsteil Rheinheim
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Das Plangebiet liegt östlich der Landstraße L 161 (Rheintalstraße) inmitten von Rheinheim
und diente bisher einer landwirtschaftlichen Nutzung, die bereits vor geraumer Zeit
aufgegeben wurde. Die auf dem Grundstück bisher durch den maßgeblichen
Bebauungsplan „Zwischen den Rainen, Hardt, Stalter“ aus dem Jahre 1971
ausgewiesenen, lediglich eingeschränkten Baufenster waren überwiegend auf die
damalige Nutzung als landwirtschaftliches Anwesen abgestimmt. Das dortige
Wohngebäude mit Ökonomieteil wurde noch im Jahr 2006 abgebrochen.
Mit der vorliegenden Planung wird das ca. 4.700 m² große und nun unbebaute
Grundstück mittels eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VEP) auf Initiative der
derzeitigen Eigentümer neu überplant, damit künftig eine zeitgemäße Wohnbebauung mit
7 Wohnhäusern ermöglicht werden kann. Damit soll insbesondere dem Grundsatz von
sparsamem Umgang mit Grund und Boden entsprochen werden, da hiermit die
Möglichkeit geschaffen wird, eine ansonsten weitgehend brachliegende Fläche im
Innenbereich von Rheinheim zu erschließen, bevor neue Flächen im Außenbereich zur
Wohnraumschaffung angegangen werden müssten. Der Geltungsbereich des
vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ist schließlich von wohnbaulicher Nutzung
(Hardtweg) umgeben.
Nachdem der Gemeinderat noch im Jahr 2007 den grundsätzlichen Beschluss zur
Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens fassen konnte, wurde zu
Beginn des Jahres 2008 die Offenlage der Planunterlagen durchgeführt. Das Verfahren
wird im nach dem Baugesetzbuch neu möglichen sogenannten „beschleunigten Verfahren“
durchgeführt; Vorhaben zur Nachverdichtung sollen damit nach dem Willen des
Gesetzgebers vereinfacht und schneller ermöglicht werden.
Nach der Intention des mit der Planerstellung betrauten Ingenieurbüros soll sich das
Gebiet durch die Reduzierung der Festsetzungen auf ein Mindestmaß und durch die
großzügige Gestaltung der Baufenster entsprechend dem Bedarf dynamisch entwickeln
können. Eine damit vorgesehene möglichst maximale Grundstücksausnutzung sah nach
der 1. Entwurfsfassung der Planunterlagen eine künftig mögliche Bebauung entlang der
Landesstraße bis auf einen Abstand von 10 m vor. Insbesondere das Straßenbauamt Bad
Säckingen konnte dieser Planung nicht zustimmen. Die Gemeinde, das beauftragte
Planungsbüro und der Vertreter des Straßenbauamtes konnten schließlich nach
eingehenden Abwägungsgesprächen eine für alle Seiten vertretbare Alternative der
Planung mit einem künftigen Abstand der Baugrenze von 12 m zur Landesstraße und
ergänzende Bestimmungen zu den freizuhaltenden Flächen entlang der Landesstraße auf
den Weg bringen. Die Stellungnahmen der Fachbehörden und die Anregungen aus der
Bürgerschaft wurden schließlich in der Gemeinderatsitzung vom 17.11.2008 behandelt,
sodass sich eine erneute Offenlage mit der entsprechend geänderten Planung mit
Fristablauf zu Beginn des Jahres 2009 daran anschließen konnte. Einem
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