Werner Wolf Johann Deuerlein Rudolf Braun - Gräfenberg

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Erster Bürgermeister Rudolf Braun gab dem Gemeinderat einen umfassenden Erledigungsbericht über den Vollzug der Beschlüsse der bisherigen Sitzungen des Gemeinderates. Der Gemeinderat wurde über alle in Bearbeitung befindlichen Sachverhalte ausführlich informiert. Die Beschlüsse aus der letzten Gemeinderatssitzung vom 14. November 2007 sind weitgehend erledigt worden. Städtebauförderung Jahresprogramm 2008: Die finanziellen Engpässe der vergangenen Jahre bei Bund, Ländern und Gemeinden haben auch dazu geführt, dass im Bereich der Städtebauförderung die Haushaltsmittel zu erheblichen Teilen gekürzt wurden. Jetzt ist Besserung in Sicht und der Erste Bürgermeister Rudolf Braun geht nach einem Gespräch bei der Regierung von Oberfranken davon aus, dass auch für die Gemeinde Weißenohe im nächsten Jahr wieder Fördergelder zur Verfügung gestellt werden. Nach den neuen Richtlinien sollen nur noch Vorhaben bei der Regierung angemeldet werden, die sehr kurzfristig, d.h. im kommenden Jahr spätestens aber 2009 dann auch tatsächlich umgesetzt werden. Die bisherige Regelung, wonach über mehrere Finanzplanungsjahre Vorhaben angezeigt wurden, hat allein in Oberfranken dazu geführt, dass sich hieraus eine Summe von 500 Millionen Euro ergeben hat. Dies war weder von der Meldung der Gemeinden her realistisch noch vom Staat tatsächlich finanzierbar. Die Gemeinde Weißenohe meldet für das Jahresprogramm 2008 für die Förderung privater Bauvorhaben und den Druck der Baufibel insgesamt 57.000 Euro an. Im Jahr 2009 folgt dann die gemeindliche Städtebauförderungsmaßnahme „Umgriff Schule und Feuerwehr“ mit Gesamtkosten von 160.000 Euro. Bahnübergang in Weißenohe: Nach längeren Bemühungen ist es jetzt gelungen mit der Deutschen Bahn AG Vereinbarung für einen Ersatzweg für den aufgelassenen Bahnübergang in Weißenohe abzuschließen. Der frühere Bahnübergang wurde 1999 wegen seiner ungünstigen Lage und potentieller Gefahrenquelle für den allgemeinen Straßenverkehr gesperrt. Die Kosten für den Ersatzweg liegen bei insgesamt rund 66.000 Euro und werden zu je einem Drittel von der Bahn, dem Bund (vertreten durch das Staatliche Bauamt Bamberg) und der Gemeinde Weißenohe als Straßenbaulastträger getragen werden. Der Gemeinderat hat den einzelnen Regelungen über Art und Umfang der Maßnahme, die Planfeststellung und über die Regelungen über die Durchführung der Maßnahme zugestimmt. Bezüglich ihres eigenen Anteils von 22.000 Euro schließt die Gemeinde mit der Teilnehmergemeinschaft Weißenohe eine weitere Vereinbarung mit dem Ziel ab, dass diese Kosten vollständig vom Amt für Ländliche Entwicklung in Bamberg getragen werden. Neubau eines Einfamilienhauses: Der Gemeinderat wurde über den Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport auf dem Grundstück Kalmäcker 6 in Weißenohe informiert. Für dieses Bauvorhaben wurde das Freistellungsverfahren durch die Verwaltung bereits erteilt, da die Bestimmungen des in diesem Bereich geltenden Bebauungsplanes „Baumgärten“ eingehalten wurden. Entlastung der Jahresrechnungen der Jahre 1998 bis 2005 der Gemeinde Weißenohe: Im Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes der überörtlichen Prüfung der Jahresrechnungen der Gemeinde Weißenohe für die Jahre 1998 bis 2003 stellte der Prüfungsverband in seiner Beurteilung fest, dass in diesem Zeitraum die Haushaltswirtschaft der Gemeinde geordnet war. Die Münchener Prüfer haben allerdings in fünf Textziffern Feststellungen bzw. Vorschläge für eine künftige effektivere Sachbearbeitung getroffen. Diese wurden von der Verwaltung in der Zwischenzeit aufgearbeitet. Derzeit findet die überörtliche Rechnungsprüfung für die Jahre 2004 bis 2006 statt. In diesem Zusammenhang hat sich die Prüferin des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes von der Erledigung der o.g. Textziffern des Prüfungsberichtes 1998 bis 2003 überzeugt, und AN, Nr. 51, 19. 12. 2007, Seite 4 dem Gemeinderat empfohlen die Jahresrechnungen 1998 bis 2003 zu entlasten. Gleichzeitig regt sie an, die Jahresrechnungen 2004 und 2005 ebenfalls zu entlasten. Dies ist nach Prüfung der Unterlagen und gemäß den Bestimmungen der Bayerischen Gemeindeordnung ohne Probleme möglich. Die Rechnungsjahre 1998 bis 2005 wurden alle auch bereits vom örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss geprüft. Die hierbei getroffenen Feststellungen wurden von der Verwaltung ebenfalls alle erledigt. Per Einzelbeschluss für jedes Haushaltsjahr hat der Gemeinderat die Jahresrechnungen für die Jahre 1998 bis 2005 jeweils ohne Gegenstimme entlastet. Wasserversorgung Weißenohe - Eröffnungsbilanz: Die Wasserversorgung der Gemeinde Weißenohe ist eine kostenrechnende Einrichtung, für die – nach den kommunalrechtlichen Bestimmungen - seit dem Jahr 1999 eine eigene Bilanz erstellt werden muss. Diese Aufgabe wurde von der Gemeinde dem Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband übertragen. Dem Gemeinderat wurde die Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 1999 vorgelegt, wonach sich das Anlagevermögen und das Umlaufvermögen der Wasserversorgungsanlage auf 479.167,98 Euro belief. Dieses Ergebnis hat der Gemeinderat einstimmig festgestellt. Wasserversorgung Weißenohe - Jahresabschlüsse: Anschließend hat der Gemeinderat die Ergebnisse der Jahresabschlüsse für die Jahre 1999 bis 2006 festgestellt. Grundsätzlich gilt für die gemeindliche Wasserversorgung, dass hier keine Gewinnerzielungsabsicht besteht. Der Betrieb der Wasserversorgung soll soweit als möglich kostendeckend, also in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen sein. Im genannten Zeitraum ist in den einzelnen Jahren jeweils ein Verlust entstanden, der allerdings den noch vorhandenen Rücklagen entnommen werden konnte. Deshalb fielen im Zeitraum von 1999 bis 2006 auch keine Körperschafts- und Gewerbesteuer im Bereich der Wasserversorgung an. Per Einzelbeschluss für jedes Rechnungsjahr hat der Gemeinderat die Jahresabschlüsse für die Jahre 1999 bis 2006 jeweils ohne Gegenstimme festgestellt. Bericht über die Sitzung des Schulverbandes Igensdorf: Der Erste Bürgermeister Rudolf Braun informierte den Gemeinderat über die Sitzung des Schulverbandes Igensdorf vom 29. November 2007. Der Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2006 wurde bekannt gegeben. Die Kassenführung war in Ordnung und somit wurde das Ergebnis der Jahresrechnung 2006 auch einstimmig festgestellt. Das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus hat in einer Presseinformation vom 28. September 2007 mitgeteilt, dass die Erhebung des Büchergeldes für die Grundschüler von 20 bzw. 40 Euro für das Schuljahr 2007 / 2008 in das Ermessen der Kommunen gestellt wird. Der Verbandsversammlung hat beschlossen, betreffend den Schulverband Igensdorf, auf die Einhebung des Büchergeldes zu verzichten. Wegen einer Nutzflächenerhöhung für die Mittagsbetreuung wird eine Mieterhöhung von 700 Euro monatlich erforderlich. Frau Rosa Michl wurde für die Mittagsbetreuung als weitere Pädagogische Mitarbeiterin in Teilzeit eingestellt. Für den Schulbetrieb wurde ein Wartungsvertrag für einen Risographen über fünf Jahre abgeschlossen. Anschließend hat die Schulverbandsversammlung den Haushaltsplan für das Jahr 2008 verabschiedet, der erstmalig nach der Doppik aufgestellt wurde, die im Wesentlichen mit der kaufmännischen Buchführung vergleichbar ist. Der Gesamtbetrag der Erträge wird auf 376.800 Euro veranschlagt und die Aufwendungen auf 399.400 Euro. Die Differenz soll durch eine Entnahme aus der Rücklage ausgeglichen werden. Die Schulverbandsumlage bleibt mit 269.000 Euro (Vorjahr:259.500 Euro) etwa auf Vorjahresniveau. Die Umlage je Verbandsschüler beläuft sich auf 914,97 Euro (891,76 Euro). Somit muss die Gemeinde Weißenohe für ihre 52 Verbandsschüler 47.578,35 Euro für das Schuljahr 2007/08 entrichten. Mit der
mittelfristigen Finanzplanung bis zum Jahr 2011 bestand seitens der Verbandsversammlung ebenfalls Einverständnis. Bericht über die Sitzung des Abwasserzweckverbandes Obere Schwabach: Anschließend berichtete der Erste Bürgermeister Rudolf Braun über die 127. Sitzung des Abwasserzweckverbandes Obere Schwabach vom 11. Dezember 2007. Der Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung 2006 wurde zur Kenntnis genommen. Dem Verband wurde eine ordnungsgemäße Haushalts- und Wirtschaftsführung bescheinigt. Das Ergebnis der Jahresrechnung 2006 wurde von der Verbandsversammlung in Einnahmen und Ausgaben mit 1.967.490,53 Euro einstimmig gebilligt. Die größte Investition 2007 war die Errichtung des Regenüberlaufbeckens in Igensdorf. Hierüber wurde der Verbandsversammlung der Schlussbericht vorgelegt. Die Baumaßnahme belief sich auf Gesamtausgaben von 1.052.000 Euro. Gegenüber der ursprünglichen Kalkulation war dies eine Mehrung von 87.900 Euro, die hauptsächlich aber auf nachträglich erteilte Zusatzaufträge zurück zu führen ist. In dieser Sitzung wurde auch der Haushaltsplan für das Jahr 2008 (ebenfalls auf den Grundlagen der Doppik basierend) mit einem Gesamtvolumen von 1.250.800 Euro in den Erträgen und 1.014.600 Euro in den Aufwendungen beschlossen. Auch mit der mittelfristigen Finanzplanung bis zum Jahr 2011 bestand Einverständnis. Für die Gemeinde Weißenohe fallen im kommenden Jahr folgende Zahlungen an: Betriebskostenumlage 68.169,55 Euro (Vorjahr:65.150,80 Euro) und an Schuldendienstumlage 35.800,51 Euro (Vorjahr 35.175,54 Euro) sowie einer Investitionsumlage in gleicher Höhe des Vorjahres von 20.636,00 Euro. Zusätzlich fällt noch für 2008 eine Sonderumlage zur Klärschlammentsorgung an; der Weißenoher Anteil liegt hier bei 5.896 Euro. Landschaftspflegemaßnahmen 2008: Der Landschaftspflegeverband Forchheim e.V. stellt derzeit seine Planung für das nächste Jahr auf und bitten seine Mitglieder – also auch die Gemeinde Weißenohe – um Anmeldung von Maßnahmen aus ihrem Bereich. Erster Bürgermeister Rudolf Braun hat vorgeschlagen, die Eichen entlang des Wanderparkplatzes bis zum Stauwehr in Weißenohe deutlich zurück zu schneiden. Die mittlerweile mächtigen Bäume stehen teilweise am Hang und in feuchtem Gebiet, so dass man bei starkem Sturm - wie in letzter Zeit vorgekommen - um die Sicherheit fürchten muss. Hier besteht in jedem Falle eine Gefahrenquelle, die im Rahmen einer Landschaftspflegemaßnahme sehr kostengünstig beseitigt werden kann. Die Gemeinde ist an den Gesamtkosten nur mit 15 % beteiligt. —————— Herzlichen Glückwunsch Zum 83. Geburtstag Herrn Georg Friedrich, Weiherstraße 5, 91367 Weißenohe, am 22. 12. 2007 Zum 83. Geburtstag Frau Barbara Händl, Dorfhauser Straße 2, 91367 Weißenohe, am 29. 12. 2007 Zum 67. Geburtstag Frau Berta Prechtel, Sollenberger Straße 15, 91367 Weißenohe, am 31. 12. 2007 Zum 82. Geburtstag Frau Teresia Ziegler, Hauptstraße 27b, 91367 Weißenohe, am 01. 01. 2008 —————— Bekanntmachungen Deutsche Rentenversicherung Sprechtage der Deutschen Rentenversicherung gem. §§ 13 ff SGB I Die Deutsche Rentenversicherung hält zur Aufklärung der versicherten Bevölkerung Sprechtage ab. Hierbei werden Aus- AN, Nr. 51, 19. 12. 2007, Seite 5 künfte in allen Fragen der gesetzlichen Rentenversicherung erteilt. In Gräfenberg findet der nächste Sprechtag am Donnerstag, dem 10. Januar 2008, im Amtsgebäude der Verwaltungsgemeinschaft statt. Sprechzeit ist von 13 30 bis 15 30 Uhr, bei Bedarf länger. Die Besucher werden gebeten, evtl. bereits vorhandene Versicherungsverläufe oder Rentenbescheide mitzubringen. Aus Datenschutzgründen kann die Vorlage des Personal- oder Versicherungsausweises erforderlich sein. Es wird aus gegebenem Anlass ausdrücklich darauf hingewiesen, dass an diesem Tag lediglich eine Beratung und keine Antragstellung für Rentenanträge erfolgen kann! —————— Grundschule Gräfenberg Das Kollegium der Grundschule Gräfenberg dankt zum Ende des Jahres 2007 allen, die uns in der Arbeit mit den Kindern unterstützt haben und wünscht ein frohes Weihnachtsfest, sowie alles Gute, Gesundheit und Zufriedenheit für das Jahr 2008. Ganz herzlichen Dank auch allen Eltern für die überaus großzügigen Sachspenden zur Rumänienpäckchenaktion. Wir waren überwältigt von der Fülle der Spenden. Mit viel Eifer packten die Kinder Weihnachtspäckchen für bedürftige Kinder in Rumänien. Eva Maria Strelow, Schulleitung —————— Kreisjugendring Forchheim Vater-Kind-Tag von Kreisjugendring und Lias-Grube Väter können am Samstag, dem 12. Januar 2008, mit ihren Kindern bei einer Veranstaltung der Jungenarbeit „Ragazzi“ im Kreisjugendring Forchheim faszinierende naturpädagogische Aktionen in der Lias-Grube erleben. Hier haben Väter die Chance, ihren Alltag für einen halben Tag zu unterbrechen. Mit ihren Kindern können sie die natürlichen Zusammenhänge hautnah erfahren und dabei einiges über das Leben der Tiere in der Winterszeit lernen. Die Teilnehmer gehen von 10 00 bis 14 00 Uhr auf eine Naturentdeckungsreise. Jede teilnehmende Person zahlt 3,50 Euro. Anmeldeschluss ist am 7. Januar 2008. Wer nähere Informationen erhalten möchte, kann sich beim Kreisjugendring Forchheim unter der 09191 / 73880 telefonisch melden. Anmeldeformulare sind auf der Homepage www.kjr-forchheim.de erhältlich oder im Programm des Kreisjugendrings. —————— BRK Blutspendedienst Blutspendetermin Der nächste Termin des Blutspendedienstes in Gräfenberg ist am Mittwoch, dem 9. Januar 2008, von 17 00 bis 20 00 Uhr in der Realschule Gräfenberg, (Eingang Kasberger Straße). Wir bitten Sie, den Spendeabstand von 56 Tagen unbedingt einzuhalten! Bitte bringen Sie zu jeder Spende Ihren Blutspendepass mit, zumindest aber einen Lichtbildausweis (Personalausweis, Reisepass oder Führerschein). —————— Gewerbeaufsichtsamt Heimarbeiterlisten bei der Regierung von Oberfranken, Gewerbeaufsichtsamt, einreichen – Termin: 31.01.2008 In Oberfranken vergeben mehr als 300 Auftraggeber mit etwa 3000 Heimarbeitern Heimarbeit. Die Tätigkeiten erstrecken sich auf fast alle bekannten Gewerke, wie z.B. Adressenschreiben, Kunststoffverarbeitung, Verpackungsarbeiten und vielen anderen mehr. Aus den Bestimmungen des Heimarbeitergesetzes ergibt sich die Pflicht für Heimarbeit vergebenden Firmen, Heimarbeitslisten bei der Regierung von Oberfranken, Gewerbeaufsichtsamt, einzureichen. Zu melden sind alle be-
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