Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss - Stadt Filderstadt

Ergebnisprotokoll 

über die öffentliche Sitzung 

Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss am 21. Mai 2012 

Beginn der Sitzung: 18:05 Uhr 

Ende der Sitzung: 21:05 Uhr 

Es waren anwesend: 

Gabriele Dönig-Poppensieker 

wurde vertreten durch Koch, Andreas 

stimmberechtigt 

Oberbürgermeisterin 

Erster Bürgermeister 

Stadtrat Stefan Hermann 

teilweise anwesend ab TOP 2 öffentlich bis Ende 

(18:07-21:30 Uhr) 

A J 

Stadträtin Rosemarie Gädeke 

teilweise anwesend ab TOP 2 öffentlich bis Ende 

(18:10-21:30 Uhr) 

A J 

Stadtrat Ernst Schumacher A J 

Stadtrat Andreas Schweizer A J 

Stadträtin Karin Selje A J 

Stadträtin Cornelia Olbrich A J 

Stadtrat Rolf Steck A J 

Stadträtin Catherine Kalarrytou A J 

Stadtrat Armin Stickler A J 

Stadtrat Willy Stoll A J 

Stadtrat Christoph Traub A J 

Es fehlten entschuldigt: 

Stadtrat Jörg Platten E J 

Vertreten wurden: 

Gabriele Dönig-Poppensieker Oberbürgermeisterin V J 

V J

wurde vertreten durch Koch, Andreas Erster Bürgermeister 

Für die Verwaltung: 

Andreas Koch Erster Bürgermeister A V 

Katrin Bogenschütz-Langanki A V 

Katharina Fleck A V 

Stefan Hörz A V 

Thomas Löffler A V 

Sven Pflug A V 

Kerstin Pichler A V 

Katja Rapp A V 

Jens Theobaldt A V 

Constanze Traub Schriftführerin A V 

Dieter Vogel A V 

Rudolf Zultner A V 

Ursula Helm A V 

Karin Kesper-Kirsch A V

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Einladung form- 

und fristgerecht ergangen ist. Die Beschlussfähigkeit des Gremiums ist 

gegeben. Es liegen keine Einwände gegen die Tagesordnung vor. 

Es erfolgt der Eintritt in die Tagesordnung: 

Öffentliche Sitzung 

1. Bekanntgaben 

2. Vorstellung der Arbeit und der Projekte des Vereins INTEGRA 

- Sachstandsbericht 

Vorlagen-Nummer: 0136/2012 

3. Zuschussanträge Vereine 2013 

gemäß Vereinsförderrichtlinien 


4. Ergebnis der Eltern- und Mitarbeiterumfrage 

Kindertageseinrichtungen Filderstadt 


5. Fortschreibung Ausstattung Krippe Schubertweg 

- überplanmäßige Ausgaben 2012 


6. Bedarfsplanung Verlässliche Grundschule/Flexible 

Nachmittagsbetreuung 2012/13 


7. Mittagessenverpflegung in der Verlässlichen Grundschule / 

Flexible Nachmittagsbetreuung 

- Ausschreibung und Vergabe für das SJ 2012/13 


8. Konzept Schulsozialarbeit in Filderstadt 


9. Schülerzahlenhochrechnung Filderstadt 2012 ff 


10. Schulbuchsammelbestellungen für das Schuljahr 2012/2013 


11. Benefizkonzert der Filderstädter Band "Flippmanns" 

- Abmangelgarantie 


12. Verschiedenes




Beginn der Sitzung : 18:05 Uhr 

Ende der Sitzung : 21:05 Uhr 

öffentliche Sitzung 

TOP 1 Bekanntgaben 

Aus der nichtöffentlichen Sitzung des Finanz-, Kultur- und Sozialausschusses am 

18. April 2012 sind keine Beschlüsse bekannt zu geben.







TOP 2 Vorstellung der Arbeit und der Projekte des Vereins INTEGRA 

- Sachstandsbericht 

Vorlagen-Nr. 0136/2012 

Vom Bericht wird Kenntnis genommen.







TOP 3 Zuschussanträge Vereine 2013 

gemäß Vereinsförderrichtlinien 


Der FKSA fasst folgenden 

Beschluss: 

1. Von den eingegangenen Zuschussanträgen wird Kenntnis genommen. 

2. Unter Berücksichtigung der Vereinsförderrichtlinien werden für das Jahr 2013 

die im Sachverhalt aufgeführten Vereinszuschüsse gewährt. 

3. Die für die Auszahlung der gewährten Zuschüsse erforderlichen Haushaltsmittel 

in Höhe von 23.777 Euro werden im Haushaltsjahr 2013 bereitgestellt. 

Abstimmungsergebnis: 

Ja-Stimmen: 11 

Nein-Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0 

Der Beschluss gemäß Beschlussvorschlag wird einstimmig gefasst.







TOP 4 Ergebnis der Eltern- und Mitarbeiterumfrage 

Kindertageseinrichtungen Filderstadt 


Das Ergebnis der Eltern- und Mitarbeiterbefragung in den Kindertageseinrichtungen 

in Filderstadt wird zur Kenntnis genommen.







TOP 5 Fortschreibung Ausstattung Krippe Schubertweg 

- überplanmäßige Ausgaben 2012 



Beschluss: 

1. Zur Beschaffung der Ausstattung für die Krippe Schubertweg wird der 

überplanmäßigen Ausgabe von 81.969,00 € zugestimmt. 

2. Die Deckung erfolgt über Budgetreserve Kostenstelle 20015050, Sachkonto 

44980000. 












TOP 6 Bedarfsplanung Verlässliche Grundschule/Flexible 

Nachmittagsbetreuung 2012/13 



Beschluss: 

1. Vom Situationsbericht wird Kenntnis genommen. 

2. In der Betreuungsgruppe an der Schillerschule wird zum Schuljahr 2012/13 

durch die Überbelegung der Gruppe an weiteren Wochentagen ein zusätzlicher 

Personaleinsatz an diesen Tagen erforderlich. Hierzu sind 

Personalaufstockungen der beschäftigten bzw. zusätzlichen Kräfte mit 

insgesamt 18 Stunden/ Woche erforderlich. Die Kosten betragen ca. 15.000 

Euro jährlich (4.500 Euro für 2012). 

3. Für die Betreuungsgruppe an der Jahnschule sind nach den derzeitigen 

Anmeldungen die bisher befristeten Aufstockungen der Zweitkraftstelle 

weiterhin erforderlich. Die Personalaufstockung soll nochmals befristet bis zum 

30.11.2012 erfolgen, um die tatsächliche Belegung abzuwarten; ggf. ist die 

Aufstockung dann dauerhaft zu verlängern (jährlicher Abmangel: 1.600 Euro/ 

Jahr). 

4. Für die Betreuungsgruppe an der Gotthard- Müller- Schule sind nach den 

derzeitigen Anmeldungen eine Aufstockung der Zweitkraftstelle von 4,5 

Stunden und der Essenskraftstelle von 2,5 Stunden wöchentlich erforderlich. 

Die Personalaufstockungen sollen befristet bis zum 30.11.2012 erfolgen, um die 

tatsächliche Belegung abzuwarten; ggf. sind die Aufstockungen dann bis zum

Ende des Schuljahres 2012/ 2013 zu verlängern. Hierfür entstehen jährliche 

Personalkosten in Höhe von ca. 5.400 Euro (ca. 1.800 Euro für 2012). 

5. Für die Betreuungsgruppe an der Wielandschule wird für die Schuljahre 2012/ 

2013 und 2013/ 2014 eine weitere Essenskraftstelle in den Stellenplan 

aufgenommen. Die Kosten im Jahr 2012 betragen ca. 2.500 Euro, im Jahr 2013 

ca. 7.500 Euro und im Jahr 2014 ca. 5.000 Euro. 

6. Die unter den Punkten 2 bis 5 dargestellten Mehrkosten in Höhe von insgesamt 

bis zu 9.300 Euro im Jahr 2012, 27.900 Euro im Jahr 2013 werden teilweise 

durch Mehreinnahmen aus Entgelten gedeckt. Die zusätzlichen Mittel in Höhe 

von ca. 9.300 Euro in 2012 und von ca. 27.900 Euro in 2013 ff. sind zu 

finanzieren. 

7. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Betreuungsangebote im 

Rahmen der Verlässlichen Grundschule/ Flexiblen Nachmittagsbetreuung: 

Die Punkte 11.4 und 12 werden folgendermaßen geändert: 

11.4 Für Kinder der ersten Klasse, die erstmalig in die Betreuung der 

Verlässlichen Grundschule/ Flexiblen Nachmittagsbetreuung 

aufgenommen werden, ist für den Monat September ein halbes 

Monatsentgelt zu entrichten. 

12. Inkrafttreten 

Die Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung tritt am 1. 

September 2012 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Benutzungs- und 

Entgeltordnung vom 1. September 2011 außer Kraft. 












TOP 7 Mittagessenverpflegung in der Verlässlichen Grundschule / 

Flexible Nachmittagsbetreuung 

- Ausschreibung und Vergabe für das SJ 2012/13 



Beschluss: 

Der Vergabe der Lose 1 und 2 an die Firma Dussmann Service Deutschland GmbH 

wird zugestimmt. 

Los 1 ca. 49.648 Euro für die Stadtteile Bernhausen und Sielmingen 

Los 2 ca. 107.736 Euro für die Stadtteile Bonlanden, Harthausen und 

Plattenhardt 

Laufzeit: 1. Juni 2012 bis 6. September 2013 












TOP 8 Konzept Schulsozialarbeit in Filderstadt 



Beschluss: 

1. Dem Rahmenkonzept als Grundlage für die künftige Arbeit der Schulsozialarbeit 

an Filderstädter Schulen sowie für ihre Weiterentwicklung wird zugestimmt. 

2. Für jede Schule mit Schulsozialarbeit wird eine Kooperationsvereinbarung 

erstellt. 

3. Der Bedarf an Schulsozialarbeit pro Schule wird ermittelt. Um den Bedarf 

bestimmen zu können, sollen entsprechende Kriterien erarbeitet werden. Dies 

geschieht durch das Amt für Familie, Schulen und Vereine in enger 

Abstimmung mit den Fachkräften der Schulsozialarbeit, dem KVJS sowie dem 

Netzwerk Schulsozialarbeit Baden-Württemberg e.V. 

4. Unter Einbeziehung dieser Ergebnisse sowie Zugrundelegung des 

Rahmenkonzepts wird über die Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit in 

Filderstadt beraten werden. Der Zeitrahmen sieht eine Umsetzung für das 

Schuljahr 2013/2014 vor. 

5. Die Anträge auf Förderung vom Land und vom Landkreis werden gestellt. 

Abstimmungsergebnis:











TOP 9 Schülerzahlenhochrechnung Filderstadt 2012 ff 



Beschluss: 

1. Die Schülerzahlenhochrechnung 2011/12 ff. wird zur Kenntnis genommen. 

2. Der am Bildungszentrum Seefälle zum Schuljahr 2012/ 2013 voraussichtliche 

zusätzlich bestehende Raumbedarf von 4 Klassenzimmern wird durch die 

Aufstellung von Containern und Umnutzung von Fachräumen befriedigt. Die 

Verwaltung wird beauftragt, den möglichen Standort einer Containeranlage für 

evtl. 2 Klassenräume mit den erforderlichen Kosten für die nächsten ein bis 

zwei Schuljahre 2012/ 2013 und 2013/ 2014 zu ermitteln. 

3. Für die weiteren Beratungen zur Schulentwicklung in Filderstadt werden von 

der Verwaltung verschiedene Szenarien aufgezeigt und zur Entscheidung 

über die Standorte der Haupt- / Werkrealschulen und dem weiteren Vorgehen 

in den anderen Schularten vorgelegt. Hierbei werden die diesjährigen 

Übergangsquoten auf die weiterführenden Schulen als Basis zu Grunde 

gelegt. 



Nein-Stimmen: 0









TOP 10 Schulbuchsammelbestellungen für das Schuljahr 2012/2013 


Stadtrat Steck (SPD) 

erkundigt sich, ob es möglich sei, Schulen bei der Bestellung zusammenzufassen, 

d.h. insbesondere die Gymnasien noch hinzuzunehmen, um so über die 

Auftragssumme von 50.000 € zu kommen und den Nachlass von 15% ausschöpfen 

zu können. 

Der Vorsitzende 

sagt zu, dies zu klären, da er im Moment keine Aussage dazu machen könne. Er 

bittet darum, der FKSA möge die Verwaltung ermächtigen, im Falle einer 

eventuell daraus resultierenden Veränderung der Auftragssummen 

entsprechend zu handeln. 

Der FKSA stimmt dem zu und fasst folgenden anderweitigen 

Beschluss: 

Die Sammelbuchbestellungen werden für das Schuljahr 2012/2013 wie folgt 

vergeben: 

Bunter Bücherladen Bernhausen (Auftragswert ca. 28.000 Euro) 

- Grundschule Bernhausen Bruckenackerschule 

- Wielandschule Sielmingen 

Buchhandlung Oesterlin Bonlanden (Auftragswert ca. 55.000 Euro) 

- Realschule Bildungszentrum Bonlanden 

- Werkrealschule Bildungszentrum Bonlanden

- Jahnschule Harthausen 

- Realschule Bernhausen Fleinsbachschule 

- Pestalozzischule Sielmingen 

BUCH & SPIEL Volker Metes Plattenhardt (Auftragswert ca. 55.500 Euro) 

- Grundschule Bonlanden 

- Weilerhauschule Plattenhardt 

- Gotthard-Müller-Schule Bernhausen 

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob weitere Schulen (Gymnasien) in die 

Bestellungen einbezogen werden können, um über die Auftragssumme von 50.000 

€ zu kommen und den Nachlass von 15% ausschöpfen zu können. 

Die Verwaltung wird ermächtigt, im Falle einer eventuell daraus resultierenden 

Veränderung der Auftragssummen entsprechend zu handeln. 





Der anderweitige Beschluss wird einstimmig gefasst.







TOP 11 Benefizkonzert der Filderstädter Band "Flippmanns" 

- Abmangelgarantie 



Beschluss: 

1. Am 1. Dezember 2012 veranstaltet die Filderstädter Band „Flippmanns“ 

anlässlich ihres 30-jährigen Bestehens gemeinsam mit der Stadt Filderstadt ein 

Benefizkonzert zu Gunsten „Ein Herz für Kinder“, INTEGRA Filder e.V. und 

„Frauen helfen Frauen“. 

2. Ausgaben und Einnahmen werden gemäß abzuschließender Vereinbarung 

zwischen Stadt und „Flippmanns“ über den städtischen Haushalt abgewickelt. 

3. Den außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von ca. 40.000 Euro netto auf der 

Kostenstelle 40365090 wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt durch 

entsprechende Mehreinnahmen auf den Sachkonten 33210000 (Eintrittsgelder), 

34610000 (Werbe-/Sponsoringeinnahmen) und 314X0000 (Spenden). 

4. Bauhofleistungen sowie notwendige Bewirtschaftungskosten wie 

Wasser/Abwasser werden zusätzlich allein von der Stadt getragen; die 

Abwicklung erfolgt über Budget Amt 40. 

5. Ein etwaiger Abmangel ginge hälftig zu Lasten der „Flippmanns“ sowie der 

Stadt Filderstadt; seitens der Stadt werden maximal 5.000,00 Euro als hälftiger 

Abmangelbetrag übernommen. 



Nein-Stimmen: 0









TOP 12 Verschiedenes 

12.1 PartyPass – Antrag CDU-Fraktion 

Der Vorsitzende 

informiert, von der CDU-Fraktion liege der Antrag vor, die Verwaltung möge prüfen, 

ob das Projekt PartyPass auch in Filderstadt eingeführt werden könne. Die 

Verwaltung habe in der Zwischenzeit Informationen über das Projekt eingeholt. 

Frau Traub (Amt für Familie, Schulen und Vereine) 

erläutert kurz das Projekt, das in den Landkreisen Sigmaringen und Biberach 

initiiert wurde. Von dort habe man die Empfehlung erhalten, das Projekt 

landkreisweit einzuführen. Ein Gespräch mit dem Landkreis Esslingen habe 

ergeben, dass die Stadt Kirchheim zurzeit in der Vorbereitungsphase zur 

Einführung des PartyPasses sei (in etwas abgewandelter Form). Ab 2013 solle dort 

die Umsetzung erfolgen. Der Landkreis Esslingen wolle diese Testphase abwarten, 

um dann zu entscheiden, wie auf Landkreisebene verfahren werden soll. Die 

Verwaltung halte es daher für sinnvoll, sowohl die Testphase von Kirchheim als 

auch die Entscheidung des Landkreises abzuwarten. 

Aufgestellt: 

Filderstadt, den 25. Mai 2012 

Constanze Traub 

Schriftführerin

Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss - Stadt Filderstadt

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?