Download PDF - Gegen die Strömung

Peking 1969 , S.5l, SW 6, S.lOl )
Stalin stellt al s we sent lichen Un­
terschied zwischen kapital isti­
scher und proletarischer Demokratie
klar heraus , daß erstere "Demokratie
der ausbeutenden Minderheit" und
Unterdrückung der ausgebeu teten
Mehrhe it Bedeutet , wä hrend letztere
"Demokratie der ausgebeuteten Mehrh
e�t
. "
.
�st (" Grundlagen . . ", Peking
1969 , S. 52/53 , SW 6, S. 102 )
und zugleich Diktatur über die Klas­
senfe inde .
Darüberhinaus betont Stalin aber
auch gerade die Hegemonie des Prole­
tariats , die ungeteilte und unein­
geschränkte Herrschaft des Proleta­
riats , die zwar Klas senbündnis des
Proletariats und der we rktätigen .
und ausgebeuteten Massen ist unter
Führung des Proletariats , aber nicht
einfach "Volksherrschaft" :
"Die Diktatur des Proletariats
ist die durch kein Gesetz be­
schränkte und sich auf Gewa lt
stützende Herrschaft des Prole­
tariats über die Bourgeoisie -
eine Herrschaft , die die Symp athien
und die Unterstützung der we rk­
tätigen und aus gebeut eten Mas sen
bes itzt ." ("Grund lagen . . . ", Peking
1 9 6 9 , S. 5 1 , SW 6, S . 1 0 1 / 1 0 2 )
Und an anderer Stelle sagt Stalin
noch deutlicher, daß Diktatur des
Pro letariats "nur dann einen Sinn"
hat ,
"wenn die Klasse we iß , daß sie
allein die politische Macht in
die Hand nimmt und weder sich
selbst noch andere durch ein
Gerede über die 'vom gesamten
Volk aus gehende , au s al l geme inen
Wahlen hervorgehende , vom gan zen
Volk geheil igte ' Macht be trügt ."
(Stalin zitiert hier Lenin in
"Fragen de s Leninismus" , 19 26 ,
SW 8/S . 24)
Eine heute im Fahrwasser des chi­
nesischen Revision ismus schw immen­
de Organisation wie der KHW propa­
gierte schon 1974 , daß angeblich
unter der Diktatur des Proleta­
riats "demokratische Re chte für
- 67. -
jedermann in al len Staatsangelegen­
he i ten" existieren ("Kommunismus und
Klassenkamp f" , 4/74 , S. 27) . Dabei
beruft der KBW sich auf zwe i Zitate
Lenins :
"Das Proletariat kann nicht ande rs
siegen als durch die Demokrat ie ,
d.h. indem es die Demokratie voll­
ständig verwirkl icht , . . . "
(Lenin , "Das revolutionäre Prole­
tariat und das Selbstb estimmungs­
rech t der Nationen",19l5,LW 2l , S.4l5)
und daß
"der siegreiche Soz ialismus , der
nicht die vo llständ ige Demokrat ie
verwirklicht , unmögl ich ist . . . "
(Lenin , "Die sozialistische Re­
vo lution und das Selbstbestimmung s­
re cht der Na tionen" 1916 LW22
, , ,
S.145 ,Leninismus -Heft 3,S.33)
Betrachten wir die Zitate Lenins ge­
nauer.
a) Der KBW umgeht einfach die Frage,
w e r die Demokratie laut Lenin vo ll­
ständ ig verwirklicht . Die Antwort
lautet bei Lenin nicht "jedermann" ,
'
sondern "das Proletariat" , bzw .
"der siegreiche Sozialismu s" .
b) Noch wicht iger aber is t, daß unserer
Me inung nach Le nin , der über das Selbst­
bestimmungsrecht der Nat ionen spricht ,
nicht allgeme in von "v ollständ iger De­
mokratie" redet und dabei alle As -
pekte vor Augen hat . Er stellt vo r
allem klar , daß ohne vol lständige
Demokratie in der na tionalen Frage
(auch wenn sich eine unterdrückte
Nat ion unter Führung der Bourgeoisie
ab trennen will , wie z.B. nach 1917
Finnl and von Sowjetruß land)kein
siegreicher Soz ia lismu s mög lich ist .
An anderer Stelle schränkt Lenin ein­
deutig die Forme l von der "vollstän­
digen Demokratie" ein. In seinen
Notizen "Der Marxismus über den Staat "
(1917) spri ch t er von "fas t vol ls tän­
di ger. Demokratie" , eiie "nur durch
die Un te rdrückung des Widers tandes
de r Bourge oisie begrenzt " is t.
( "Lenini smus -He ft 3" ,5.67)