Download PDF - Gegen die Strömung

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Fas chismus ist mit oder ohne Parlament mö glich. Wa s aber die Charak­
terisie rung de r ande ren de r be iden hauptsächlichen Formen der Dik­
tatur der Bourgeoi sie in imperialistischen Ländern angeht , nämlich
die bürgerlich-demokratische Republik, so ist für diese Form de r
Diktatur de r Bourgeoisie e i n wichtiges Kennzeichen , da ß es ein
Parlame nt gibt . Und zwar ein Parlament , in dem pr inzip iell die
Mö gli chkeit für Kommunisten existiert , gewählt zu we rden und kommu­
nistische Propaganda zu tre iben .
In Deutschland ents tand die parlame ntarische Republik im Ge folge
der Novemberrevo lution 1918, die eine bürgerlich-demokratische Re ­
vo lution war , den Kaiser davonj agte , abe r die kapitalistische .
Ordnung nicht ums türzte . Ein we sentliches Kennzeichen der nun
errichteten Form der Diktatur der Bourgeoisie war , wie Lenin bereits
in seiner Schri ft "Linksradi kalismus " analysierte , daß die Kommunisten
die Mö glichke it und Pflicht hatten , das faulende , parasitäre imperia­
listische System auch von der Tribüne de s Parlaments aus anzuprangern ,
sich in das Parlame nt wählen zu lassen und ge rade auch die parlamenta­
rischen Illusionen de r arbei tenden Massen aus dem Parlament heraus
zu entlarven .
Wir greifen hier bewußt d ie Frage der Au snutzung des Parlaments
heraus , da uns die Charakterisierung der "bürgerlichen Demokratie "
nicht ab strakt interessiert , sondern nur in "der Hinsicht , we lche
Sch lußfolgerungen die Kommun isten aus der Existenz einer "bürger­
lichen Demokratie " ziehen müs sen .
Die KPD unter Führung Thälmanns zeigte , da ß diese von Lenin gefor­
de rte Benut zung de s Parlame nts qls Tribüne der Re volution möglich
un d richtig war : Die KPD selbst wuch s und erstarkte und führte
imme r größe re Te ile der Arbe iterklasse und anderer Werktätiger in
den Kamp f gegen die Diktat ur de r Bourgeoisie für die proletarische
Revolution .
In diesem Zusamme nhang ist ein we iteres "Kr iterium die legale Existenz
einer die Revolution vo rbere itenden Kommun istischen Parte i.
(Es erüb rigt sich zu sagen , daß die KPQ Thälmanns selbstverständlich
unter den Bedingungen der "bürgerlichen Demokratie " in der We imarer
Republik sowoh l bei der Ausübung ihrer Propaganda und Ag itation im
Parlament ständig behindert wurde, als auch ständig polizeilich
schikaniert, ja zeitweilig ve rboten und zensiert wurde etc .Wir sagen
selbstverständlich insofern , als auch in dieser Zeit die Diktatur der
Bourgeoi sie exi stierte und wi rkte )
Durch die konsequente ma rxi stisch-leninistische Politik der KPD
Thä lmanns nutzte die Form der bürgerlichen "Demokratie" schließ­
lich de r revolut ionären Arbe iterbewegung m e h r als der impe­
rialistischen de utschen Bourgeoi sie.
Die Mög lichkei� durch sozialfaschistischen Terror der Sozia ldemokratie
die Kommunisten zu zerschlagen, hatte - wie der Blutma i 1929 zeigte ­
einen ganz großen Haken : Die soz ialdemokratische Führung verlor
be i Ausübung sozialfaschistischen Terrors ihre Funktion als Träger
de s Re formismus und somit ihre Funktion , wichtige Teile der Arbeiter­
klasse an die parlamentarische Illusion und den "friedlic hen We g zum
Sozialismus" zu binden . Die entschlossene Propaganda der KPD gegen
den sozialfaschistischen Terror 1929 hatte beträchtliche po sitive
Wirkung unter den sozialdemokratisch gebundenen Arbeitern .
Es zeigte sich , daß nur eine faschistische Ma ssenbewegung, die Er­
richtung einer faschistischen Diktatu� die für die imperialistische
Bourgeois ie gefährlicher werdende Situation bereinigen konnte .