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Fas chismus ist mit oder ohne Parlament mö glich. Wa s aber <strong>die</strong> Charak<br />
terisie rung de r ande ren de r be iden hauptsächlichen Formen der Dik<br />
tatur der Bourgeoi sie in imperialistischen Ländern angeht , nämlich<br />
<strong>die</strong> bürgerlich-demokratische Republik, so ist für <strong>die</strong>se Form de r<br />
Diktatur de r Bourgeoisie e i n wichtiges Kennzeichen , da ß es ein<br />
Parlame nt gibt . Und zwar ein Parlament , in dem pr inzip iell <strong>die</strong><br />
Mö gli chkeit für Kommunisten existiert , gewählt zu we rden und kommu<br />
nistische Propaganda zu tre iben .<br />
In Deutschland ents tand <strong>die</strong> parlame ntarische Republik im Ge folge<br />
der Novemberrevo lution 1918, <strong>die</strong> eine bürgerlich-demokratische Re <br />
vo lution war , den Kaiser davonj agte , abe r <strong>die</strong> kapitalistische .<br />
Ordnung nicht ums türzte . Ein we sentliches Kennzeichen der nun<br />
errichteten Form der Diktatur der Bourgeoisie war , wie Lenin bereits<br />
in seiner Schri ft "Linksradi kalismus " analysierte , daß <strong>die</strong> Kommunisten<br />
<strong>die</strong> Mö glichke it und Pflicht hatten , das faulende , parasitäre imperia<br />
listische System auch von der Tribüne de s Parlaments aus anzuprangern ,<br />
sich in das Parlame nt wählen zu lassen und ge rade auch <strong>die</strong> parlamenta<br />
rischen Illusionen de r arbei tenden Massen aus dem Parlament heraus<br />
zu entlarven .<br />
Wir greifen hier bewußt d ie Frage der Au snutzung des Parlaments<br />
heraus , da uns <strong>die</strong> Charakterisierung der "bürgerlichen Demokratie "<br />
nicht ab strakt interessiert , sondern nur in "der Hinsicht , we lche<br />
Sch lußfolgerungen <strong>die</strong> Kommun isten aus der Existenz einer "bürger<br />
lichen Demokratie " ziehen müs sen .<br />
Die KPD unter Führung Thälmanns zeigte , da ß <strong>die</strong>se von Lenin gefor<br />
de rte Benut zung de s Parlame nts qls Tribüne der Re volution möglich<br />
un d richtig war : Die KPD selbst wuch s und erstarkte und führte<br />
imme r größe re Te ile der Arbe iterklasse und anderer Werktätiger in<br />
den Kamp f gegen <strong>die</strong> Diktat ur de r Bourgeoisie für <strong>die</strong> proletarische<br />
Revolution .<br />
In <strong>die</strong>sem Zusamme nhang ist ein we iteres "Kr iterium <strong>die</strong> legale Existenz<br />
einer <strong>die</strong> Revolution vo rbere itenden Kommun istischen Parte i.<br />
(Es erüb rigt sich zu sagen , daß <strong>die</strong> KPQ Thälmanns selbstverständlich<br />
unter den Bedingungen der "bürgerlichen Demokratie " in der We imarer<br />
Republik sowoh l bei der Ausübung ihrer Propaganda und Ag itation im<br />
Parlament ständig behindert wurde, als auch ständig polizeilich<br />
schikaniert, ja zeitweilig ve rboten und zensiert wurde etc .Wir sagen<br />
selbstverständlich insofern , als auch in <strong>die</strong>ser Zeit <strong>die</strong> Diktatur der<br />
Bourgeoi sie exi stierte und wi rkte )<br />
Durch <strong>die</strong> konsequente ma rxi stisch-leninistische Politik der KPD<br />
Thä lmanns nutzte <strong>die</strong> Form der bürgerlichen "Demokratie" schließ<br />
lich de r revolut ionären Arbe iterbewegung m e h r als der impe<br />
rialistischen de utschen Bourgeoi sie.<br />
Die Mög lichkei� durch sozialfaschistischen Terror der Sozia ldemokratie<br />
<strong>die</strong> Kommunisten zu zerschlagen, hatte - wie der Blutma i 1929 zeigte <br />
einen ganz großen Haken : Die soz ialdemokratische Führung verlor<br />
be i Ausübung sozialfaschistischen Terrors ihre Funktion als Träger<br />
de s Re formismus und somit ihre Funktion , wichtige Teile der Arbeiter<br />
klasse an <strong>die</strong> parlamentarische Illusion und den "friedlic hen We g zum<br />
Sozialismus" zu binden . Die entschlossene Propaganda der KPD gegen<br />
den sozialfaschistischen Terror 1929 hatte beträchtliche po sitive<br />
Wirkung unter den sozialdemokratisch gebundenen Arbeitern .<br />
Es zeigte sich , daß nur eine faschistische Ma ssenbewegung, <strong>die</strong> Er<br />
richtung einer faschistischen Diktatu� <strong>die</strong> für <strong>die</strong> imperialistische<br />
Bourgeois ie gefährlicher werdende Situation bereinigen konnte .