FöG-Konzept 1/2012
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6. Rechtliche Grundlagen der Verbandsaktivität<br />
Die Erläuterung rechtlicher Grundlagen dient einer besseren Argumentationshilfe und<br />
einer nachvollziehbaren Legitimation der Aktivitäten des Verbandes. Damit soll zum<br />
einen der grundsätzliche, rechtliche „Anspruch“ des DBwV dargestellt und zum anderen<br />
die Sicherstellung unseres eigenen, hohen Anspruchs an die Seriosität und Qualität<br />
unsere Aktivitäten im Sinne einer Selbstverpflichtung für den Bereich der Bundeswehr<br />
deutlich werden.<br />
Wesentliche Aussagen dazu enthält auch die OrgWeisung des DBwV in<br />
- Kapitel VII „Veranstaltungen des DBwV“ und<br />
- Kapitel VIII „Rechtliche und versicherungstechnische Rahmenbedingungen für die<br />
Verbandsarbeit“.<br />
Eine genauere Erläuterung der maßgeblichen, rechtlichen Bestimmungen enthält die<br />
Anlage 3 zu diesem <strong>Konzept</strong>.<br />
Grundsatz: Auch wenn mittlerweile weitgehende Rechte für die Verbandsarbeit<br />
bestehen, gilt der absolute Grundsatz, dass alle Aktivitäten nur im Einvernehmen<br />
zwischen den Akteuren des DBwV und den zuständigen Vorgesetzten erfolgen!<br />
<strong>FöG</strong>-<strong>Konzept</strong> 1/<strong>2012</strong> Seite 12 von 21
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