Gutachten zur Sportentwicklungsplanung - in Neumünster
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Integrierte <strong>Sportentwicklungsplanung</strong> <strong>Neumünster</strong><br />
vorliegenden Erbbaurechtsverträgen ist die Errichtung von Sportanlagen und Gebäuden <strong>in</strong> der Regel<br />
e<strong>in</strong> Vertragsbestandteil und der Ausfertigungsgrund für den Erbbaurechtsvertrag.<br />
In der überwiegenden Anzahl der Fälle hat die Stadt <strong>Neumünster</strong> jedoch e<strong>in</strong>e Wertsicherungsklausel<br />
<strong>in</strong> die Verträge <strong>in</strong>tegriert. Anhand e<strong>in</strong>es Inflations<strong>in</strong>dexes oder im Falle e<strong>in</strong>er Wertänderung des<br />
Grundstücks können beim Überschreiten e<strong>in</strong>er im Vertrag festgelegten Grenze die Erbbauz<strong>in</strong>sen<br />
gesenkt oder angehoben werden. Dies geschah zuletzt überwiegend im Jahr 1984. Insgesamt wird<br />
der überwiegende Teil der E<strong>in</strong>nahmen durch die Erbbaurechtsverträge erzielt. Solange es die Haus-<br />
haltslage der Stadt zulässt, werden die Beträge durch die Sportförderung ausgeglichen.<br />
Abb. 23: Übersicht E<strong>in</strong>nahmen aus Erbbaurechts- und Pachtverträgen<br />
4.161,96 $<br />
Quelle: Eigene Darstellung.<br />
Für e<strong>in</strong>e etwaige Anpassung der Verträge s<strong>in</strong>d zum Teil erhebliche Restlaufzeiten zu beachten. Zwei<br />
Erbbaurechtsverträge enden sogar erst <strong>in</strong> den Jahren 2061 und 2065. Mit Kündigungsfristen von bis<br />
zu zwei Jahren s<strong>in</strong>d überwiegend die Pacht- und Nutzungsverträge gekennzeichnet. Hier ergäbe sich<br />
e<strong>in</strong>e frühere Möglichkeit <strong>zur</strong> Anpassung, wenn dies gewünscht ist.<br />
Abb. 24: Übersicht über die Vertragslaufzeiten mit Stichtag vom 30.06.2011<br />
Quelle: Eigene Darstellung.<br />
Anmerkung: E<strong>in</strong>e ausführliche Tabelle <strong>zur</strong> Übersicht aller Vertragsarten zwischen der Stadt und dem<br />
jeweiligen Vere<strong>in</strong>, aufgelistet der Vertragsgegenstand (Art und Größe der Anlage) so-<br />
wie die jährliche Höhe der Pacht bzw. Miete sowie der Betriebskosten, der Vertrags-<br />
beg<strong>in</strong>n, die Laufzeit, die Kündigungsfrist sowie Aussagen zum besonderen Kündigungs-<br />
recht und der monatlichen Förderung durch die Stadt bef<strong>in</strong>det sich im Anhang (siehe<br />
Anhang Tabelle 4).<br />
14.520,96 $<br />
Vorliegende Erbbaurechtsverträge<br />
Miet- / Nutzungs- / Pachtvertrag<br />
7 Verträge mit maximal 1 Jahr Kündigungsfrist<br />
5<br />
1<br />
13<br />
Verträge mit maximal 2 Jahren Kündigungsfrist<br />
Verträge bis 2020<br />
Verträge über 2020 h<strong>in</strong>aus<br />
& Prof. Dr. Rob<strong>in</strong> Kähler
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