Gutachten zur Sportentwicklungsplanung - in Neumünster

Integrierte Sportentwicklungsplanung Neumünster
3. Verträge zwischen Stadt und Vereinen sowie rechtliche Grundlagen im Be-
reich Sportförderung
Zwischen der Stadt und den Vereinen im Bereich Sportförderung gibt es die verschiedensten Arten
von Verträgen, angefangen von Verträgen über den Grund und Boden bis hin zur Ehrung besonderer
Leistungen von Sportlern.
3.1 Verträge zwischen Stadt und Vereinen über den Grund und Boden
Die Stadt Neumünster unterhält mit verschiedenen Vereinen und Pächtern Vertragsangelegenheiten,
die den Bereich der Sportförderung berühren. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um Nutzungs-
und Pachtverträge sowie um Erbbaurechtsverträge. Von den 26 zur Verfügung gestellten Verträgen,
wurden 24 Verträge mit Vereinen geschlossen. Dahingegen wurden zwei Verträge für die Verpach-
tung von Grundstücken inklusive von Minigolfanlagen abgeschlossen. Hier erscheint die Höhe der
Pacht, die für die Grundstücke, die Minigolfanlagen und die Verkaufseinrichtungen (Kiosk) gelten, als
recht niedrig. Insgesamt wurden 12 Erbbaurechtsverträge und 14 Pacht- oder Nutzungsverträge aus-
gewertet.
Insgesamt sind die festgestellten Pachteinnahmen und Erbbauzinsen niedrig. Für die ausgewählten
26 Verträge können lediglich Einnahmen in der Höhe von ca. 18.680 Euro im Jahr festgestellt werden.
Darin ist ebenfalls eine indirekte Förderung des Sports zu erkennen, insbesondere bei den Pachtver-
trägen, bei denen die Gebühren zum Teil seit den 1970er Jahren nicht mehr angepasst wurden. In
vielen Fällen steht den geringen Pacht- oder Erbbauzinsen aber das Erbringen eigener Leistungen
durch die Vereine gegenüber, die die niedrige Pacht den niedrigen Erbbauzins z.T. wieder aufwiegen,
d.h. in die Beurteilung mit einbezogen werden müssen. So werden beispielsweise durch die Vereine
Instandhaltungsmaßnahmen, Reinigungsmaßnahmen oder die kostenlose Überlassung ihrer Anlagen
für den Schulsport als Engagement entgegen gesetzt (Muskelhypothek).
Tab. 11: Vertragsarten
Art des Vertrags Anzahl Einnahmen p.a.
Vorliegende Erbbaurechtsverträge 12 14.520,96
Miet- / Nutzungs- / Pachtvertrag 14 4.161,96
Insgesamt 26 18.682,92
Quelle: Eigene Darstellung.
Ohnehin ist es das Anliegen, bei der Vergabe von Erbbaurechtsverträgen zu gemeinnützigen Zwe-
cken, dem Erbbaurechtnehmer eine kostengünstige Möglichkeit einzuräumen, bauliche Anlagen zu
errichten und diese sowie das Grundstück für einen langfristigen Zeitraum zu nutzen. Für den kon-
kreten Fall der Sportvereine bedeutet dies, dass die Stadt Neumünster den Sportvereinen ein Grund-
stück zur Nutzung überlassen hat. Weiterhin sichert die Stadt Neumünster dem Verein das Nutzungs-
recht für das Grundstück für mindestens 30 bis maximal 99 Jahre zu. Hierdurch trägt der Verein nicht
das Risiko der Grundstücksfinanzierung und ist in der Lage, bauliche Anlagen zu errichten. In den
& Prof. Dr. Robin Kähler Seite 48 von 127