Gemeinderatsprotokoll vom 03.07.2012

Niederschrift
über die
öffentliche Sitzung des Gemeinderats der Gemeinde Denzlingen
am 03.07.2012
Beginn: 19:55 Uhr
Unterbrechung: keine
Fortsetzung:
Ende: 20:45 Uhr
Anwesend:
Vorsitzender: Bürgermeister Hollemann
Nr.12/2012
hä
Gemeinderäte: Otto Frey, Renate Baumgartner, Daniel Böhler, Rudolf Wöhrlin, Guido
Echterbruch, Willi Kieninger, Elfriede Behnke, Jochen Himpele, Hans
Reidl, Silke Höfflin, Sylvia Loser, Bernhold Baumgartner, Walter
Schwaab, Ringold Wagner, Karin Zimmermann
Beamte, Angestellte,
usw.:
Helga Monauni, Bauamtsleiterin
VAR Jürgen Sillmann
Detlev Bührer
Torsten Schäuble
Manuela Häbig, Protokollführung
Sonstige Personen: Zu TOP 3:
Frau Holstein-Gußmann, Mediathek
Es fehlten entschuldigt: Rolf Fehrenbach
Michael Dick
Martin Nübling
Volkmar Bensch
Erika Wolfsperger
Dr. Arnfried Kapp-Schwoerer
Reiner Uehlin
Es fehlten unentschuldigt:
Befangenheit:
Nach Eröffnung der Sitzung stellt der Vorsitzende Bürgermeister Hollemann fest, dass
• zu der Sitzung durch die Ladung vom 26.06.2012 ordnungsgemäß eingeladen
worden ist
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Hierauf wurde in die Beratung der auf der Tagesordnung stehenden Punkte eingegangen.
Es wurde folgende Tagesordnung erlassen:
1. Fragen und Anregungen der Zuhörer
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3. Mediathek Denzlingen
a) Bericht der Leiterin
b) Änderung der Benutzungsordnung
Anlage: Beschlussvorlage Drucksache-Nr. 62/2012
4. Jahresabschlüsse 2011 der Energieversorgung Denzlingen GmbH und der
Energieversorgung Denzlingen GmbH & Co. Netz KG
Anlage: Beschlussvorlage Drucksache-Nr. 53/12 (s. Sitzung v. 19.06)
5. Verschiedenes, Fragen, Anregungen
-Fragestunde-
1. Fragen und Anregungen der Zuhörer
Keine Wortmeldungen.
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Bürgermeister Hollemann gibt bekannt, dass die Verwaltung zur Umgestaltung der
Hindenburgstraße Gespräche bezüglich des Grunderwerbs führen wird.
3. Mediathek Denzlingen
a) Bericht der Leiterin
b) Änderung der Benutzungsordnung
Frau Holstein-Gußmann erläutert die Jahresstatistik (Anlage). Bürgermeister Hollemann
bedankt sich bei Frau Holstein-Gußmann. Gemeinderat Kieninger dankt und fragt, was
sich Frau Holstein-Gußmann weiterhin von der Gemeinde wünscht. Frau Holstein-
Gußmann antwortet darauf, dass sie sich wünscht, dass der Gemeinderat die Mediathek
finanziell gut ausstattet. Gemeinderätin Baumgartner bedankt sich und möchte wissen,
ob sie mit den Öffnungszeiten zufrieden ist oder ob diese noch ausgebaut werden
könnten. Zudem fragt sie, ob man die Bücherleihe für das Seniorenzentrum in der
Lerchenstraße einrichten könnte. Frau Holstein-Gußmann gibt an, dass es Wunsch der
Bürger wäre, zusätzlich Freitagnachmittags zu öffnen. Dies ist aber aus personeller Sicht
nicht möglich und Ihrer Ansicht nach auch nicht erforderlich. Die Ausleihe im
Seniorenzentrum in der Lerchenstraße war schon angedacht, allerdings bräuchte die
Mediathek einen ehrenamtlichen Fahrer.
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Der Gemeinderat beschließt einstimmig folgenden Beschlussvorschlag:
a) Der Gemeinderat nimmt den Bericht der Leiterin der Mediathek zur
Kenntnis.
b) Der Gemeinderat beschließt die vorgestellten Änderungen der
Benutzungsordnung.
4. Jahresabschlüsse 2011 der Energieversorgung Denzlingen GmbH und der
Energieversorgung Denzlingen GmbH & Co. Netz KG
Herr Schäuble informiert über die Energieversorgung Denzlingen GmbH und teilt mit,
dass diese im Dezember 2009 gegründet wurde. Sie übernimmt die Geschäftsführung
der Energieversorgung Denzlingen GmbH & Co Netze KG und erfüllt somit auch
gleichzeitig die Funktion der persönlich haftenden Gesellschafterin. Der Jahresabschluss
und die Geschäftsführung 2011 wurde vom Büro BW Partner in Stuttgart geprüft. Er gibt
an, dass es keine Einwände gab und der Jahresabschluss bestätigt wurde. Der
Jahresverlust in Höhe von 565,32 € ist von den Gemeindewerken Denzlingen,
Betriebszweig zu tragen. Dieser Abschluss sollte bzw. muss jedoch in Zusammenhang
mit dem Jahresergebnis der Energieversorgung Denzlingen GmbH & Co. Netze KG
gesehen werden. Er erklärt, dass diese im ersten Jahr ihrer Tätigkeit einen
Jahresüberschuss in Höhe von 50.370,20 € erzielen konnte. Dieser Betrag wurde auf die
Verrechnungskonten der Gesellschafter verteilt. Somit kann die Gemeinde Denzlingen
gemäß den vertraglichen Vereinbarungen über einen Betrag von 35.977,33 € verfügen.
Auch dieser Jahresabschluss und die ordnungsgemäße Geschäftsführung wurden vom
Büro BW Partner bestätigt. Durch die kurzfristig verschobene Übernahme des
Gasnetzes fiel der Jahresüberschuss 2011 der Energieversorgung Denzlingen GmbH &
Co Netze KG geringer aus. Durch Erhöhung der Einnahmen und Reduzierung der
Ausgaben in den Folgejahren wird erwartet, dass die Jahresüberschüsse der
Energieversorgung Denzlingen GmbH & Co Netze KG höher ausfallen werden. Das
Gesamtergebnis der Energieversorgung Denzlingen GmbH und der Energieversorgung
Denzlingen GmbH & Co Netze KG kann unter Berücksichtigung der genannten
Verschiebung der Übernahme des Gasnetzes mit einem Gesamtjahresüberschuss von
35.412,01 € zu Gunsten der Gemeinde Denzlingen als gut bezeichnet werden.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig folgende Beschlussvorschläge:
1. Der Gemeinderat nimmt den Jahresabschluss 2011 der Energieversorgung
Denzlingen GmbH zustimmend zur Kenntnis. Der Gemeinderat ermächtigt
Herrn BM Markus Hollemann in der Gesellschafterversammlung dem
Jahresabschluss 2011 zuzustimmen und Herrn Bührer als Geschäftsführer
für das Wirtschaftsjahr 2011 die Entlastung zu erteilen.
2. Der Gemeinderat beschließt den Verlust 2011 der Energieversorgung
Denzlingen GmbH in Höhe von 565,32 € auszugleichen. Der Ausgleich
erfolgt durch Zahlung des Verlustbetrages in Höhe von 565,32 € aus dem
Eigenbetrieb Gemeindewerke Denzlingen, Betriebszweig
Energieerzeugung.
3. Der Gemeinderat nimmt den Jahresabschluss 2011 der Energieversorgung
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Denzlingen GmbH & Co. Netz KG zustimmend zur Kenntnis. Der
Gemeinderat ermächtigt Herrn BM Markus Hollemann in der
Gesellschafterversammlung den Jahresabschluss 2011 festzustellen und
der geschäftsführenden Energieversorgung Denzlingen GmbH, vertreten
durch Herrn Bührer, für das Wirtschaftsjahr 2011 die Entlastung zu erteilen.
4. Der Gemeinderat empfiehlt den vom Gemeinderat in den Aufsichtsrat der
Energieversorgung Denzlingen GmbH & Co. Netz KG entsandten
Aufsichtsräten dem vorliegenden Jahresabschluss 2011 zuzustimmen und
die Geschäftsführung zu entlasten.
5. Verschiedenes, Fragen, Anregungen
-Fragestunde-
a) Baumbepflanzung Weimarer Straße und Schwabenstraße
Gemeinderat Himpele merkt an, dass er von Bewohnern aus Denzlingen auf den
schlechten Zustand der Bäume in der Weimarer Straße angesprochen wurde.
Vermutlich bekommen die Bäume dort zu wenig Luft an den Wurzeln bzw. sind
zubetoniert. Zudem wurde er auf die Nachpflanzung der Bäume in der
Schwabenstraße aufmerksam gemacht. Die ursprünglichen Bäume wurden
beseitigt. Diese wurden von den dortigen Eigentümern mit finanziert.
b) Energieversorgung Denzlingen - Dank an Herrn Bührer
Gemeinderat Wöhrlin bedankt sich bei Herrn Bührer für seine geleistete Arbeit beim
Jahresabschluss der Energieversorgung Denzlingen.
Der Vorsitzende schließt um 20:45 Uhr die öffentliche Sitzung.
Abgeschlossen und beurkundet
Hollemann, Bürgermeister Manuela Häbig, Protokollführung
Gemeinderäte:
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Otto Frey Willi Kieninger
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