Gemeinderatsprotokoll vom 03.07.2012
Gemeinderatsprotokoll vom 03.07.2012
Gemeinderatsprotokoll vom 03.07.2012
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Niederschrift<br />
über die<br />
öffentliche Sitzung des Gemeinderats der Gemeinde Denzlingen<br />
am <strong>03.07.2012</strong><br />
Beginn: 19:55 Uhr<br />
Unterbrechung: keine<br />
Fortsetzung:<br />
Ende: 20:45 Uhr<br />
Anwesend:<br />
Vorsitzender: Bürgermeister Hollemann<br />
Nr.12/2012<br />
hä<br />
Gemeinderäte: Otto Frey, Renate Baumgartner, Daniel Böhler, Rudolf Wöhrlin, Guido<br />
Echterbruch, Willi Kieninger, Elfriede Behnke, Jochen Himpele, Hans<br />
Reidl, Silke Höfflin, Sylvia Loser, Bernhold Baumgartner, Walter<br />
Schwaab, Ringold Wagner, Karin Zimmermann<br />
Beamte, Angestellte,<br />
usw.:<br />
Helga Monauni, Bauamtsleiterin<br />
VAR Jürgen Sillmann<br />
Detlev Bührer<br />
Torsten Schäuble<br />
Manuela Häbig, Protokollführung<br />
Sonstige Personen: Zu TOP 3:<br />
Frau Holstein-Gußmann, Mediathek<br />
Es fehlten entschuldigt: Rolf Fehrenbach<br />
Michael Dick<br />
Martin Nübling<br />
Volkmar Bensch<br />
Erika Wolfsperger<br />
Dr. Arnfried Kapp-Schwoerer<br />
Reiner Uehlin<br />
Es fehlten unentschuldigt:<br />
Befangenheit:<br />
Nach Eröffnung der Sitzung stellt der Vorsitzende Bürgermeister Hollemann fest, dass<br />
• zu der Sitzung durch die Ladung <strong>vom</strong> 26.06.2012 ordnungsgemäß eingeladen<br />
worden ist<br />
1
Hierauf wurde in die Beratung der auf der Tagesordnung stehenden Punkte eingegangen.<br />
Es wurde folgende Tagesordnung erlassen:<br />
1. Fragen und Anregungen der Zuhörer<br />
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung<br />
3. Mediathek Denzlingen<br />
a) Bericht der Leiterin<br />
b) Änderung der Benutzungsordnung<br />
Anlage: Beschlussvorlage Drucksache-Nr. 62/2012<br />
4. Jahresabschlüsse 2011 der Energieversorgung Denzlingen GmbH und der<br />
Energieversorgung Denzlingen GmbH & Co. Netz KG<br />
Anlage: Beschlussvorlage Drucksache-Nr. 53/12 (s. Sitzung v. 19.06)<br />
5. Verschiedenes, Fragen, Anregungen<br />
-Fragestunde-<br />
1. Fragen und Anregungen der Zuhörer<br />
Keine Wortmeldungen.<br />
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung<br />
Bürgermeister Hollemann gibt bekannt, dass die Verwaltung zur Umgestaltung der<br />
Hindenburgstraße Gespräche bezüglich des Grunderwerbs führen wird.<br />
3. Mediathek Denzlingen<br />
a) Bericht der Leiterin<br />
b) Änderung der Benutzungsordnung<br />
Frau Holstein-Gußmann erläutert die Jahresstatistik (Anlage). Bürgermeister Hollemann<br />
bedankt sich bei Frau Holstein-Gußmann. Gemeinderat Kieninger dankt und fragt, was<br />
sich Frau Holstein-Gußmann weiterhin von der Gemeinde wünscht. Frau Holstein-<br />
Gußmann antwortet darauf, dass sie sich wünscht, dass der Gemeinderat die Mediathek<br />
finanziell gut ausstattet. Gemeinderätin Baumgartner bedankt sich und möchte wissen,<br />
ob sie mit den Öffnungszeiten zufrieden ist oder ob diese noch ausgebaut werden<br />
könnten. Zudem fragt sie, ob man die Bücherleihe für das Seniorenzentrum in der<br />
Lerchenstraße einrichten könnte. Frau Holstein-Gußmann gibt an, dass es Wunsch der<br />
Bürger wäre, zusätzlich Freitagnachmittags zu öffnen. Dies ist aber aus personeller Sicht<br />
nicht möglich und Ihrer Ansicht nach auch nicht erforderlich. Die Ausleihe im<br />
Seniorenzentrum in der Lerchenstraße war schon angedacht, allerdings bräuchte die<br />
Mediathek einen ehrenamtlichen Fahrer.<br />
2
Der Gemeinderat beschließt einstimmig folgenden Beschlussvorschlag:<br />
a) Der Gemeinderat nimmt den Bericht der Leiterin der Mediathek zur<br />
Kenntnis.<br />
b) Der Gemeinderat beschließt die vorgestellten Änderungen der<br />
Benutzungsordnung.<br />
4. Jahresabschlüsse 2011 der Energieversorgung Denzlingen GmbH und der<br />
Energieversorgung Denzlingen GmbH & Co. Netz KG<br />
Herr Schäuble informiert über die Energieversorgung Denzlingen GmbH und teilt mit,<br />
dass diese im Dezember 2009 gegründet wurde. Sie übernimmt die Geschäftsführung<br />
der Energieversorgung Denzlingen GmbH & Co Netze KG und erfüllt somit auch<br />
gleichzeitig die Funktion der persönlich haftenden Gesellschafterin. Der Jahresabschluss<br />
und die Geschäftsführung 2011 wurde <strong>vom</strong> Büro BW Partner in Stuttgart geprüft. Er gibt<br />
an, dass es keine Einwände gab und der Jahresabschluss bestätigt wurde. Der<br />
Jahresverlust in Höhe von 565,32 € ist von den Gemeindewerken Denzlingen,<br />
Betriebszweig zu tragen. Dieser Abschluss sollte bzw. muss jedoch in Zusammenhang<br />
mit dem Jahresergebnis der Energieversorgung Denzlingen GmbH & Co. Netze KG<br />
gesehen werden. Er erklärt, dass diese im ersten Jahr ihrer Tätigkeit einen<br />
Jahresüberschuss in Höhe von 50.370,20 € erzielen konnte. Dieser Betrag wurde auf die<br />
Verrechnungskonten der Gesellschafter verteilt. Somit kann die Gemeinde Denzlingen<br />
gemäß den vertraglichen Vereinbarungen über einen Betrag von 35.977,33 € verfügen.<br />
Auch dieser Jahresabschluss und die ordnungsgemäße Geschäftsführung wurden <strong>vom</strong><br />
Büro BW Partner bestätigt. Durch die kurzfristig verschobene Übernahme des<br />
Gasnetzes fiel der Jahresüberschuss 2011 der Energieversorgung Denzlingen GmbH &<br />
Co Netze KG geringer aus. Durch Erhöhung der Einnahmen und Reduzierung der<br />
Ausgaben in den Folgejahren wird erwartet, dass die Jahresüberschüsse der<br />
Energieversorgung Denzlingen GmbH & Co Netze KG höher ausfallen werden. Das<br />
Gesamtergebnis der Energieversorgung Denzlingen GmbH und der Energieversorgung<br />
Denzlingen GmbH & Co Netze KG kann unter Berücksichtigung der genannten<br />
Verschiebung der Übernahme des Gasnetzes mit einem Gesamtjahresüberschuss von<br />
35.412,01 € zu Gunsten der Gemeinde Denzlingen als gut bezeichnet werden.<br />
Der Gemeinderat beschließt einstimmig folgende Beschlussvorschläge:<br />
1. Der Gemeinderat nimmt den Jahresabschluss 2011 der Energieversorgung<br />
Denzlingen GmbH zustimmend zur Kenntnis. Der Gemeinderat ermächtigt<br />
Herrn BM Markus Hollemann in der Gesellschafterversammlung dem<br />
Jahresabschluss 2011 zuzustimmen und Herrn Bührer als Geschäftsführer<br />
für das Wirtschaftsjahr 2011 die Entlastung zu erteilen.<br />
2. Der Gemeinderat beschließt den Verlust 2011 der Energieversorgung<br />
Denzlingen GmbH in Höhe von 565,32 € auszugleichen. Der Ausgleich<br />
erfolgt durch Zahlung des Verlustbetrages in Höhe von 565,32 € aus dem<br />
Eigenbetrieb Gemeindewerke Denzlingen, Betriebszweig<br />
Energieerzeugung.<br />
3. Der Gemeinderat nimmt den Jahresabschluss 2011 der Energieversorgung<br />
3
Denzlingen GmbH & Co. Netz KG zustimmend zur Kenntnis. Der<br />
Gemeinderat ermächtigt Herrn BM Markus Hollemann in der<br />
Gesellschafterversammlung den Jahresabschluss 2011 festzustellen und<br />
der geschäftsführenden Energieversorgung Denzlingen GmbH, vertreten<br />
durch Herrn Bührer, für das Wirtschaftsjahr 2011 die Entlastung zu erteilen.<br />
4. Der Gemeinderat empfiehlt den <strong>vom</strong> Gemeinderat in den Aufsichtsrat der<br />
Energieversorgung Denzlingen GmbH & Co. Netz KG entsandten<br />
Aufsichtsräten dem vorliegenden Jahresabschluss 2011 zuzustimmen und<br />
die Geschäftsführung zu entlasten.<br />
5. Verschiedenes, Fragen, Anregungen<br />
-Fragestunde-<br />
a) Baumbepflanzung Weimarer Straße und Schwabenstraße<br />
Gemeinderat Himpele merkt an, dass er von Bewohnern aus Denzlingen auf den<br />
schlechten Zustand der Bäume in der Weimarer Straße angesprochen wurde.<br />
Vermutlich bekommen die Bäume dort zu wenig Luft an den Wurzeln bzw. sind<br />
zubetoniert. Zudem wurde er auf die Nachpflanzung der Bäume in der<br />
Schwabenstraße aufmerksam gemacht. Die ursprünglichen Bäume wurden<br />
beseitigt. Diese wurden von den dortigen Eigentümern mit finanziert.<br />
b) Energieversorgung Denzlingen - Dank an Herrn Bührer<br />
Gemeinderat Wöhrlin bedankt sich bei Herrn Bührer für seine geleistete Arbeit beim<br />
Jahresabschluss der Energieversorgung Denzlingen.<br />
Der Vorsitzende schließt um 20:45 Uhr die öffentliche Sitzung.<br />
Abgeschlossen und beurkundet<br />
Hollemann, Bürgermeister Manuela Häbig, Protokollführung<br />
Gemeinderäte:<br />
__________________________ _________________________<br />
Otto Frey Willi Kieninger<br />
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