Gemeinderatsprotokoll vom 13.03.2012

Niederschrift
über die
öffentliche Sitzung des Gemeinderats der Gemeinde Denzlingen
am 13.03.2012
Beginn: 19:35 Uhr
Unterbrechung: keine
Fortsetzung:
Ende: 20:28 Uhr
Anwesend:
Vorsitzender: Bürgermeister Markus Hollemann
Nr.05/12
js/öst
Gemeinderäte: Otto Frey, Renate Baumgartner, Rolf Fehrenbach, Daniel Böhler,
Rudolf Wöhrlin, Guido Echterbruch, Willi Kieninger , Elfriede Behnke
Jochen Himpele, Hans Reidl, Dr. Arnfried Kapp-Schwoerer, Michael
Dick, Martin Nübling, Silke Höfflin, Sylvia Loser, Bernhold
Baumgartner, Erika Wolfsperger, Walter Schwaab , Ringold Wagner,
Karin Zimmermann
Beamte, Angestellte, Bauamtsleiterin Helga Monauni
usw.:
VAR Jürgen Sillmann, (Protokollführung)
Sonstige Personen: Zu TOP 4: Kommandant Schlegel und Herr Conrad, Freiwillige
Feuerwehr Denzlingen
Es fehlten entschuldigt: Gemeinderat Reiner Uehlin
Gemeinderat Volkmar Bensch – krank
Es fehlten unentschuldigt:
Befangenheit:
Nach Eröffnung der Sitzung stellt Bürgermeister Hollemann, fest, dass
• zu der Sitzung durch die Ladung vom 06.03.12 ordnungsgemäß eingeladen worden
ist,
• Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung am 08.03.2012 ortsüblich bekannt gegeben
worden sind.
Hierauf wurde in die Beratung der auf der Tagesordnung stehenden Punkte eingegangen.
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Es wurde folgende Tagesordnung erlassen:
1. Fragen und Anregungen der Zuhörer
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3. Ehrung von Blutspendern
4. Erlass der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Denzlingen
Anlage: Mitteilungsvorlage Drucksache-Nr. 19/2012
5. Verschiedenes, Fragen, Anregungen
-Fragestunde-
1. Fragen und Anregungen der Zuhörer
Keine Wortmeldungen
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Keine Bekanntgaben
3. Ehrung von Blutspendern
Bürgermeister Hollemann würdigt die Blutspender mit einer Rede (s. Anlage). Er ehrt die
teilweise anwesenden Blutspender für 10, 25, 50-maliges Blutspenden und dankt
ebenso den ehrenamtlichen Helfern des Roten Kreuzes.
Für 10-maliges Blutspenden wurden geehrt: Edith Bartel, Anika Bauer, Thomas
Fleischmann (abwesend), Ingeborg Keller, Karin Kraus, Alexander Lepak (abwesend),
Gerhard Matt, Gabriele Nagel (abwesend), Markus Sator, Susanne Stübs, Dieter
Zwierlein.
Für 25-maliges Blutspenden wurden geehrt: Alexander Schlegel, Gisela Schwitzer,
Manuela Wulkow.
Für 50-maliges Blutspenden wurden geehrt: Barbara Meinhardt, Waltraud Schimanski,
Hans-Jürgen Slotta, Gudrun Trenkle, Peter Winkler.
4. Erlass der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Denzlingen
Zu Beginn der Behandlung des Tagesordnungspunktes weist Herr Sillmann auf die
verteilte Tischvorlage zur Beschlussvorlage Drucksache-Nr. 19/2012 hin. Seitens der
Feuerwehr wurden noch geringfügige Änderungen in die Satzung eingebaut. Diese
wurden in die Tischvorlage eingearbeitet. Des weiteren informiert Herr Sillmann über den
Sachverhalt gemäß der Beschlussvorlage Drucksache-Nr. 19/2012. Im Anschluss geht
der Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Denzlingen, Herr Schlegel, auf einige
Neuerungen im Feuerwehrgesetz von 2009 ein. Mit der Rechtsänderung wird u. a. die
dauerhafte Sicherung des Personalbestandes der Gemeindefeuerwehren unterstützt und
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die Attraktivität des freiwilligen Feuerwehrdienstes verbessert. Insbesondere weist er auf
die Senkung des Eintrittsalters von 18 auf 17 Jahren hin. Auf Nachfrage von
Gemeinderat Kieninger und Gemeinderätin Baumgartner informiert Herr Schlegel, dass
derzeit die Satzung zur Erstattung von Kosteneinsätzen der Freiwilligen Feuerwehr
überarbeitet wird und diese anschließend im Gemeinderat behandelt wird. Auf
Nachfrage von Gemeinderat Echterbruch erläutert Kommandant Schlegel, dass der
Ausschuss bei der Jugendfeuerwehr aus dem Leiter der Abteilung als dem Vorsitzenden
und aus zwei gewählten Mitgliedern aus dem Kreis der Jugendfeuerwehr besteht (§ 14
Abs. 1 der neuen Satzung).
Im Anschluss beschließt der Gemeinderat einstimmig den Erlass der beigefügten
Satzung auf Grundlage der Tischvorlage für die Freiwillige Feuerwehr Denzlingen.
5. Verschiedenes, Fragen und Anregungen
-Fragestunde-
a) Gaus-Haus
Frau Monauni informiert, dass der Ortstermin mit dem Landesdenkmalamt
(Regierungspräsidium Freiburg Abt. 2) zur Besichtigung des Gaus-Hauses
stattgefunden hat. Als Ergebnis wird u. a. festgestellt, dass der Dachstuhl des
Hauses denkmalkonstituierend ist und somit saniert werden muss und nicht
abgetragen werden kann. Des weiteren wird seitens der Denkmalbehörde
gewünscht, dass verschiedene Untersuchungen eines Experten durchgeführt werden
um z. B. die Tragfähigkeit der Decke, die baugeschichtliche Wertigkeit der
Räumlichkeiten festzustellen. Weiterhin wird durch das Landesdenkmalamt gefordert,
dass zum Teil ein Rückbau der Innenraumbekleidung (Entpappung) stattfinden soll.
Durch die Begutachtung eines Experten ergäbe sich auch der Kostenrahmen bzw.
eine Schadensermittlung für eine auf der Grundlage des Denkmalschutzes
durchzuführende Sanierung. Frau Monauni weist darauf hin, dass u. U. ein Zuschuss
für diese Maßnahme bewilligt werden kann. Des weiteren führt sie aus, dass ein
Auftrag an ein entsprechendes Fachbüro vergeben wird. Die Ergebnisse werden dem
Gremium selbstverständlich mitgeteilt, ebenso wird eine Besichtigung vor Ort mit
dem Gemeinderat stattfinden. Auf Nachfrage von Gemeinderat Kieninger erläutert
Frau Monauni, dass das Haus unter Denkmalschutz steht. Die erforderlichen
Untersuchungen wären trotzdem erforderlich, auch wenn kein Denkmalschutz
bestehen würde. Auf Nachfrage von Gemeinderat Frey weist Frau Monauni darauf
hin, dass der Dachstuhl aus der Entstehungszeit des Gebäudes ist. Derzeit sind die
Sparrenabstände zu groß und die Tragfähigkeit zu gering, um eine Dämmung bzw.
Verschalung aufnehmen zu können. Bei der Begutachtung durch einen Experten wird
auch der Erhalt bzw. die Verstärkung des Dachstuhls untersucht. Sie weist nochmals
darauf hin, dass ein Zuschuss für diese Maßnahme beantragt werden kann, eine
Bewilligung aber ungewiss ist. Bürgermeister Hollemann führt aus, dass seitens des
Landesdenkmalamtes die Idee besteht, zum Schutz des gebäudeprägenden Daches
einen neuen Dachstuhl drüber zu setzen. Frau Monauni ergänzt, dass der Dachraum
früher anderen Nutzungen zugeführt war (Lagerraum). Das Landesdenkmalamt hat
darauf hingewiesen, dass bei einer anderweitigen Nutzung die Ansicht des
Dachstuhls von innen erhalten werden soll. Gemeinderat Reidl fragt an, ob die
Gemeinde verpflichtet ist, eine kostenintensive Sanierung nach
landesdenkmalschutzrechtlichen Vorgaben zum Erhalt des Hauses durchzuführen.
Frau Monauni erklärt, dass aus Sicht des Landesdenkmalamtes eine Sanierung des
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Gebäudes wirtschaftlich zu vertreten ist. Des weiteren ist sie auch persönlich der
Meinung, dass an diesem Platz ein solches Gebäude erhalten werden sollte.
b) Weg entlang der Friedhofsmauer (zwischen ev. Kirche und Friedhof)
Gemeinderat Wöhrlin weist darauf hin, dass bereits vor den Haushaltsberatungen ein
Antrag bei der Verwaltung zur besseren Begehung des Weges entlang der
Friedhofsmauer (zur Grundschule) mit Rollatoren eingegangen ist. Bürgermeister
Hollemann ergänzt, dass der Antrag bei der Verwaltung bekannt ist und sich das
Tiefbauamt bereits mit dem Antragsteller in Verbindung gesetzt hat.
Fragestunde
Keine Wortmeldungen
Der Vorsitzende schließt um 20:28 Uhr die öffentliche Sitzung.
Abgeschlossen und beurkundet
Bürgermeister Markus Hollemann Jürgen Sillmann, Protokollführung
Gemeinderäte:
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- Renate Baumgartner - - Hans Reidl -
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