Abfallentsorgung - Informationen zur sicheren Entsorgung von ...

Zeitgleich mit dem KrW-/AbfG trat im Jahre 1996 das Untergesetzliche Regelwerk
in Kraft. Das Regelwerk besteht aus sechs Rechtsverordnungen und einer
Richtlinie.
Untergesetzliches Regelwerk
Untergesetzliches Regelwerk zum KrW-/AbfG
Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis (AVV)
Verordnung über Verwertungs- u. Beseitigungsnachweise (NachwV)
Verordnung zur Bestimmung von überwachungsbedürftigen
Abfällen zur Verwertung (BestüVAbfV) (entfällt ab 1.2.07)
Verordnung zur Transportgenehmigung (TgV)
Verordnung über Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen
(AbfKoBiV) (entfällt ab 1.2.07)
Verordnung über Entsorgungsfachbetriebe (EfbV)
Richtlinie für die Tätigkeit und Anerkennung von
Entsorgergemeinschaften (EgR)
Für gesundheitsdienstliche Einrichtungen ist neben dem KrW-/AbfG vor allem
die Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis (s. Kapitel 2.3) und
die Verordnung über Verwertungs- und Beseitigungsnachweise von Bedeutung.
2.2 Pflicht zur Bestellung eines Abfallbeauftragten
Aufgrund abfallrechtlicher Vorschriften müssen Krankenhäuser und Kliniken
einen Betriebsbeauftragten für Abfall bestellen. Die zentrale Aufgabe des Abfallbeauftragten
besteht darin, die Geschäftsführung und die Betriebsangehörigen
in allen entsorgungsrelevanten Angelegenheiten zu beraten. Er ist u. a.
berechtigt und verpflichtet:
• den Weg der Abfälle von ihrer Entstehung im Krankenhaus bis zu ihrer
Verwertung oder Beseitigung zu überwachen,
• auf die Einhaltung der abfallrelevanten Vorschriften und Regelungen zu
achten,
• die Betriebsangehörigen über die von den Abfällen ausgehenden Gefahren
zu beraten,
• einen jährlichen Bericht über die getroffenen und beabsichtigten abfallbezogenen
Maßnahmen anzufertigen.
Die Stelle des Abfallbeauftragten kann in einem Liniensystem eingeordnet oder
als Stabsstelle direkt dem Verwaltungsleiter zugeordnet sein.
10 2 Abfallrechtliche Anforderungen