Belarus- - Internationales Bildungs
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Außenpolitik<br />
„Blockfreie“ und Verstoßene<br />
(Alexander dautin, Minsk) Mitte september fand die Konferenz des „bewegung der blockfreien staaten“<br />
in Havanna statt. unter den 118 delegationen aus aller Welt waren auch „stars“ der blockfreien Welt wie<br />
die Präsidenten Achmadinedschad aus dem Iran, Chavez aus Venezuela sowie Manmohan singh (Indien)<br />
und Pervez Musharraf (Pakistan). sie debattierten über die schaffung einer neuen „multipolaren“ Weltordung.<br />
Lukaschenko rief die delegierten dazu auf, wirtschaftlich enger zusammenzuarbeiten.<br />
Die Konferenz der blockfreien<br />
Staaten ist eines der wenigen<br />
internationalen Foren, auf denen<br />
Alexander Lukaschenko nach<br />
wie vor auftreten kann. Deshalb<br />
nutzte der belarussische Präsident<br />
diese Bühne, um seine Sicht zu<br />
verkünden. Dazu gehörte auch die<br />
„besondere Mission“, die <strong>Belarus</strong><br />
nach seinen Worten auf der Konferenz<br />
zu erfüllen hatte. „Wir sind<br />
eure Vertreter in der alten Welt,<br />
in Europa!“ rief Lukaschenko den<br />
Delegierten zu und erntete Beifall.<br />
Er forderte die Teilnehmer auf,<br />
„aktiver an der Schaffung einer<br />
neuen, gerechteren Weltordung“<br />
zu arbeiten. Seiner Meinung nach<br />
zeige sich, dass die heutige monopolare<br />
Welt nicht lebensfähig sei.<br />
Es sei an der Zeit, ein „eindeutiges<br />
Programm zur stetigen, aber unabdingbaren<br />
Schaffung einer multipolaren<br />
Welt“ auszuarbeiten.<br />
Neue POLITIsCHe KrAfT?<br />
Um dies zu erreichen, müssten<br />
die blockfreien Staaten „ein selbstständiges<br />
Zentrum politischer<br />
Kraft in der Welt werden“. Zu<br />
diesem Zweck, meinte der belarussische<br />
Präsident, müssten sich<br />
die Staaten vor allem solidarisch<br />
miteinander zeigen. Solidarität<br />
sei ein außerordentlich wichtiges<br />
Instrument bei der Verteidigung<br />
kleiner und schutzloser Staaten.<br />
„Die blockfreien Staaten sollten<br />
ihre Mitglieder entschieden verteidigen,<br />
wenn diese zu Opfern des<br />
Druckes oder der Aggression von<br />
außen werden“, meinte er.<br />
MeHr ZusAMMeNArbeIT<br />
Der erste Schritt müsse jedoch eine<br />
stärkere wirtschaftliche Zusammenarbeit<br />
zwischen den Block-<br />
freien Staaten sein, erklärte Lukaschenko.<br />
Dazu gehörten unter<br />
anderem Handelspräferenzen,<br />
aber auch die Schaffung einer<br />
gemeinsamen „Bank wirtschaftlicher<br />
Informationen, die zu einer<br />
Informationsplattform für Projekte<br />
der Zusammenarbeit und einer interaktive<br />
Datenbank über die Interessen<br />
und Probleme unserer Staaten“<br />
werden würde. Lukaschenko<br />
hält es dabei für ein Primärziel,<br />
das „Informationsmonopol des<br />
Westens“ zu überwinden.<br />
WICHTIGe GesPräCHe<br />
Lukaschenko bekam zwei Mal<br />
Gelegenhiet, vor den Delegierten<br />
zu sprechen. Zudem traf sich das<br />
belarussische Staatsoberhaupt<br />
mit einer Reihe ausländischer<br />
Staats- und Regierungschefs zu<br />
bilateralen Gesprächen. Unter<br />
Lukaschenkos Gesprächspartnern<br />
war auch der iranische Präsident<br />
Machmud Achmadinedschad, mit<br />
dem Lukaschenko ein „Programm<br />
zur Aktivisierung der Zusammenarbeit<br />
im strategischen Bereich“<br />
besprach und mit ihm offizielle Visiten<br />
abstimmte. Lukaschenko und<br />
sein venezuelischer<br />
Kollege<br />
Hugo Chavez<br />
unterschrieben<br />
indes ein Memurandum<br />
des<br />
zur Schaffung<br />
einer gemeinsamenKommission<br />
auf höchster<br />
politischer<br />
Ebene. Weitere<br />
GesprächspartnerLukaschenkos<br />
waren die<br />
Staatschefs von<br />
Südafrika, Al-<br />
gerien und Malaysia. Der belarussische<br />
Präsident plant zudem<br />
Visiten nach Vietnam, Bolivien<br />
und Ägypten.<br />
PrObLeMe<br />
Allerdings ist es gut möglich,<br />
dass Lukaschenkos Appelle zur<br />
Schaffung einer „gerechteren<br />
Weltordnung“ ungehört verhallten.<br />
Schließlich sind die Mitglieder<br />
des Bündnis Blockfreier<br />
Staaten keinesfalls „Big Player“<br />
auf der internationalen politischen<br />
Bühne. Dazu kommt, dass viele<br />
Staaten dem Bündnis nicht beitreten<br />
wollen, weil sie durch einige<br />
Mitgliedsländer mit schlechtem<br />
Ruf abgeschreckt werden. Analytiker<br />
weisen darauf hin, dass<br />
ein Beitritt zu dem Bündnis in<br />
vielerlei Hinsicht bedeutet, einem<br />
Block von in der westlichen Welt<br />
geächteten Staatschefs wie Achmadimedschad,<br />
Chavez oder auch<br />
Alexander Lukaschenko bedeutet.<br />
Selbst wenn das Bündnis Blockfreier<br />
Staaten zu einem Pol der<br />
Weltpolitik wird - dieser Pol dürfte<br />
kaum sehr anziehend auf politisch<br />
neutrale Staaten wirken.<br />
A. Lukaschenko, M. Achmadinedschad und H. Chavez in Havanna.<br />
<strong>Belarus</strong>-Perspektiven Herbst 2006 Nr. 34