Amtsblatt Nr. 15 vom 30. August 2012 (3.12 - Gemeinde Salzatal
Amtsblatt Nr. 15 vom 30. August 2012 (3.12 - Gemeinde Salzatal
Amtsblatt Nr. 15 vom 30. August 2012 (3.12 - Gemeinde Salzatal
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<strong>Nr</strong>. <strong>15</strong>/12<br />
am: 12. September <strong>2012</strong> um: 19:00 Uhr<br />
in OT Fienstedt, Ortschaftsbüro,<br />
Elisabeth-Zeidler-Str. 11a<br />
Ablauf:<br />
• Begrüßung und Eröffnung<br />
• Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und Beschlussfähigkeit<br />
• Feststellung der Tagesordnung<br />
• Genehmigung der Niederschrift der Sitzung <strong>vom</strong><br />
25.04.<strong>2012</strong><br />
Tagesordnung<br />
I. öffentlicher Teil:<br />
1. Einwohnerfragestunde<br />
2. Grundsatzentscheidung zur Übertragung der Aufgaben<br />
der Niederschlagswasserbeseitigung an den AZV<br />
Salza<br />
3. Beratung zu Baumaßnahmen/Ordnungsaufgaben<br />
4. Informationen, Anfragen und Anregungen<br />
II. nichtöffentlicher Teil:<br />
5. Beratung und Empfehlung zu einem Grundstückskaufantrag<br />
6. Beratung und Empfehlung zu einem Grundstücksankauf<br />
7. Informationen, Anfragen und Anregungen<br />
am: 13. September <strong>2012</strong> um: 19:00 Uhr<br />
in OT Salzmünde, Schulstraße 3, Beratungsraum<br />
Ablauf:<br />
Sitzung des<br />
Ortschaftsrates Fienstedt<br />
Sitzung des<br />
Haupt- und Finanzausschusses<br />
• Begrüßung und Eröffnung<br />
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit<br />
• Feststellung der Tagesordnung<br />
• Genehmigung der Niederschrift der Sitzung <strong>vom</strong><br />
16. Februar <strong>2012</strong><br />
Tagesordnung<br />
I. öffentlicher Teil:<br />
1. Anfragen, Anregungen und Informationen<br />
II. nichtöffentlicher Teil:<br />
2. Beratung und Beschlussfassung zu einem Rechtsstreit<br />
3. Anfragen, Anregungen und Informationen<br />
- 3 - <strong>Gemeinde</strong> <strong>Salzatal</strong><br />
Bekanntmachung<br />
Durchführung des Erörterungstermins im Rahmen des<br />
Anhörungsverfahrens für<br />
das Änderungs- und Ergänzungsverfahren im Rahmen des<br />
Planfeststellungsverfahrens für die BAB 143 Westumfahrung<br />
Halle, VKE 4224, AS Halle-Neustadt (B 80) bis AD<br />
Halle-Nord in der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Salzatal</strong> mit den Gemarkungen<br />
Bennstedt, Fienstedt, Lieskau, Zappendorf und Salzmünde<br />
sowie in der <strong>Gemeinde</strong> Petersberg mit der Gemarkung<br />
Wallwitz sowie in der Stadt Wettin-Löbejün mit den<br />
Gemarkungen Brachwitz, Döblitz, Gimritz und Wettin<br />
sowie in der <strong>Gemeinde</strong> Teutschenthal mit der Gemarkung<br />
Teutschenthal im Landkreis Saalekreis<br />
1. Der Erörterungstermin <strong>vom</strong> 4. und 5. Juli <strong>2012</strong> wird fortgesetzt:<br />
am Dienstag, den 11. September <strong>2012</strong>, ab 10:00 Uhr<br />
- Erörterung der Einwendungen privater Betroffener und Träger<br />
öffentlicher Belange zur 3. Änderung<br />
- Erörterung der naturschutzfachlichen Belange: Stellungnahmen<br />
der anerkannten Naturschutzvereinigungen, der<br />
Naturschutzfachbehörden und Einwendungen Privater zum<br />
Naturschutz<br />
am Mittwoch, den 12. September <strong>2012</strong>, ab 10:00 Uhr<br />
- Fortsetzung der Erörterung der naturschutzfachlichen Belange<br />
jeweils im<br />
Landesverwaltungsamt<br />
Ernst-Kamieth-Str. 2<br />
06112 Halle (Saale), Raum A 1.03.<br />
Bei Bedarf wird die Erörterung am Donnerstag, den 13. September<br />
<strong>2012</strong>, ab 10:00 Uhr an gleicher Stelle fortgesetzt. Festlegungen<br />
dazu trifft der Verhandlungsleiter am jeweiligen Verhandlungstag.<br />
2. Im Termin werden die rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen<br />
und Einwendungen erörtert. Die Teilnahme am Termin<br />
ist jedem, dessen Belange durch das Bauvorhaben berührt<br />
werden, freigestellt. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten<br />
ist möglich. Dieser hat seine Bevollmächtigung<br />
durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen und diese<br />
zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben. Es wird darauf<br />
hingewiesen, dass bei Ausbleiben eines Beteiligten auch<br />
ohne ihn verhandelt werden kann, dass verspätete Einwendungen<br />
unberücksichtigt bleiben und das Anhörungsverfahren<br />
mit Schluss der Verhandlung beendet ist.<br />
3. Durch die Teilnahme am Erörterungstermin oder durch Vertreterbestellung<br />
entstehende Kosten werden nicht erstattet.<br />
4. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich.<br />
5. Neben dieser Bekanntmachung erfolgen gesonderte schriftliche<br />
Einladungen.<br />
6. Die Anhörungsbehörde fertigt von dem Erörterungstermin<br />
eine Niederschrift. Die Träger öffentlicher Belange, anerkannte<br />
Vereinigungen des Natur- und Umweltschutzes sowie<br />
sonstige Vereinigungen i. S. d. § 63 Bundesnaturschutzgesetz<br />
sowie die Einwender bzw. deren Vertreter, die am<br />
Erörterungstermin teilgenommen haben, können sich den<br />
sie betreffenden Teil aus der Niederschrift übersenden lassen.<br />
Ein diesbezüglicher Antrag kann auch im Erörterungstermin<br />
beim Verhandlungsleiter gestellt werden.<br />
J. Sperling-Lippmann - Siegel -<br />
Bürgermeisterin