Testdokumentation - IMAGI

ArGr Lizenz- und Kostenfragen
18.12.2012
integrieren lassen. Auch würde eine Umstellung auf das Kosten- und Lizenzmodell im
DWD einen ganz erheblichen Zeit- und Personalaufwand, sowie technische
Anpassungen erfordern. Somit ist es zumindest für den DWD sinnvoll, im Hinblick auf
eine geldleistungsfreie Geodatenabgabe im Sinne des GeoZG n.F. eine Kosten/Nutzen-
Betrachtung vorzunehmen.
Für Bundesbehörden, die Geodaten und –dienste bereitstellen, die nicht unter das
GeoZG fallen, könnte ein einheitliches Kostenmodell Anwendung finden, vorausgesetzt,
im Kostenmodell wird der Open Data-Gedanke berücksichtigt (so wie im Kostenmodell
des Modellvorhabens der Fall: bei jedem registrieren Dienst besteht die Möglichkeit, ihn
kostenfrei abzugeben, auch wenn laut Kostenmodell ein Preis ermittelt wurde).
� Bei den Landesbehörden und Kommunen stehen auf der einen Seite die Landesvermessungsstellen
bzw. kommunale Vermessungsämter als Anbieter von Geobasisdaten,
die dem Kostenmodell der AdV folgen müssen, auf der anderen Seite alle anderen
Behörden. Sollte das zukünftige Kostenmodell dem Open Data-Gedanken bzw. dem
Ansatz folgen, die Dienste analog zur Umsetzung in einigen anderen europäischen
Ländern sehr günstig abzugeben, so wären unterschiedliche Maßnahmen erforderlich,
um einen Einsatz zu ermöglichen. Darunter fallen
� Verzicht im Landeshaushalt auf Gebühreneinnahmen / Verringerung des
Einnahmesolls seitens des Finanzministeriums
� Ausgleichszahlungen im Rahmen der Konnexität (Land-Kommune, Bund-Land)
� Anpassungen von Gebührengesetzen und –verordnungen
� Für kommunale Geodaten: Empfehlung der kommunalen Spitzenverbände
� Mehr Werbung, um an anderer Stelle die Kosten einzunehmen, die durch ein
neues Kostenmodell bei der Datenabgabe wegfallen oder Mehreinnahmen durch
gesteigerte Nachfrage trotz niedrigerer Preise
6.2.4 Bewertung Abrechnungskomponente
Die Bewertung der im Modellvorhaben eingesetzten Abrechnungskomponente beschränkt sich auf
die Einschätzung der Chance einer Einführung in der eigenen Institution. Diese wurde von den
Anbietern durchschnittlich mit der Note „mittel“ bewertet (A48). Der Test hat die Situation
widergespiegelt, dass ePayBL bei den meisten Behörden aktuell noch relativ unbekannt ist. Keine
der am Test beteiligten Anbieter setzt aktuell ePayBL als Abrechnungskomponente ein (A43),
obwohl die Hälfte bereits eShops betreibt (A42). Zwei der befragten Behörden sind allerdings
bereits dabei, ePayBL zu testen bzw. planen eine Einführung.
Im Unterschied zu den anderen getesteten Komponenten spielen bei der Evaluierung der
Abrechnungskomponente im Zusammenhang mit der Lizenzierung von Geodaten und –diensten
die Aspekte Haushaltsmittelbewirtschaftung und Verteilung der Einnahmen eine wichtige Rolle, die
separat untersucht werden (vgl. Kapitel 4 im Abschlussbericht). Dabei lautet die grundlegende
Fragestellung, ob zukünftig ein Bewirtschafter die Einnahmen an die Datenanbieter weiterverteilt
oder ob mehrere Bewirtschafter „direkt“ an GeoLizenz.org angeschlossen werden können. Bei
Organisationen, die ePayBL einsetzen, wäre dann der Aufwand für die Anbindung an
GeoLizenz.org gering.
In der Testphase standen also nicht Betrieb oder Bewirtschaftung, sondern die Nutzung von
ePayBL im Vordergrund, wobei hier speziell die Anbieter als „Nutzer der ePayBL“ auftraten. Für
die (echten) Nutzer macht es wenig Unterschied, ob die sie ihre Zahlungen über eine eigene
eShop-Lösung abwickeln oder über die Pay Page der ePayBL. Wichtig ist, dass die gewünschten
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