Seite 1-44 (pdf, 10 Mb - Trafikantenzeitung

zwei Transitschmuggel­Containeraufgriffe
ausmacht. Dafür gingen
den österreichischen Zollfahndern
21,5 Tonnen Tabak ins Netz,
aus denen in einer illegalen Zigarettenfabrik
in Maria Ellend rund
20 Millionen Glimmstängel gefertigt
und in für den Laien kaum
vom Original unterscheidbaren
Memphis­Packungen verkauft
werden hätten sollen.
Wie große der Fälschungsanteil
bei den der TÜV­approbierten
Packungsstudie zugrunde gelegten 11.099
weggeworfenen Leerschachteln ist, die
in insgesamt 623 Gemeinden in ganz
Österreich gesammelt wurden, läßt sich
nicht erfassen, zumal das äußere Erscheinungsbild
ein täuschend ähnliches ist
und sich die Fakes von den Originalen
nur durch eine Analyse der Tabakmischung
abgrenzen ließen.
Schmuggelzigaretten zu erwerben
ist übrigens aufgrund der von
Jahr zu Jahr steigenden Zahl von in
Umlauf gebrachten Fälschungen
Schmuggelzigaretten:
Gesundheitsrisiko und
empfindliche Strafen
nicht nur ein gesundheitlich riskantes
Geschäft, sondern kann
auch den Käufer teuer zu stehen
kommen: Pro Stangen­Aufgriff
fällt eine durchschnittliche Strafe von
26 Euro an, zu der noch 37 Euro Zollgebühren,
Tabaksteuer und Mehrwertsteuer
hinzugerechnet werden. Insgesamt
kostet ein solches Vergehen also mindestens
63 Euro bei gleichzeitigem Verfall
der Ware, für die er ja jenseits der Grenze
in der Memphis­Preisklasse so um die
28 Euro bezahlt hat. Damit sind also
summa summarum 91 Euro auf jeden Fall
einmal pfutsch. In begründeten Verdachtsfällen,
daß illegal eingeführte oder
gekaufte Ware bereits verraucht wurde,
wird das Strafausmaß noch empfindlich
nach oben geschraubt.
Aber nicht nur der Zoll, seit der
Schengenerweiterung und Einführung
der 200­Stück­Regelung ist auch die
Polizei jenen Ameisenschmugglern, die
ihr Tabakwarenbudget durch Einkäufe
jenseits der nicht mehr vorhandenen
Grenzbalken zu minimieren versuchen,
auf den Fersen. Wer mit mehr als den erlaubten
200 Zigaretten mit fremd­
trafikantenzeitung 4/2008
Min. Rat Herwig Heller (Finanzministerium)
– BGO Komm. Rat
Peter Rudolf Trinkl (Bundesgremium
– Gerhard Unger
(Bachler & Partners):
Die professionellen Schmuggler
ändern ständig ihre Methoden...
SCHMUGGELBEKÄMPFUNG
Mit der EU-Erweiterung fielen die Zollgrenzen
zu den wichtigsten Herkunftsländern von
Billig-Zigaretten weg und es dürfen nach den
Vorgaben des EU-Rechts Zollkontrollen nur
mehr stichprobenweise im Rahmen von
mobilen Kontrollen erfolgen. Die Zollverwaltung
– sie ist neu organisiert worden, wobei die
nunmehr neun Zollämter im Binnenland liegen
– hat die Schmuggel-Bekämpfungsmaßnahmen
an die neuen Rahmenbedingungen
angepaßt und auch den Bereich der
Ermittlungstätigkeit intensiviert, sodaß
auch der Wegfall der Grenzkontrollen mit
Inkrafttreten des Schengenabkommens für die
österreichische Steuer- und Zollverwaltung
nur geringe Auswirkungen haben dürfte. Die
Einhaltung der Einfuhrbeschränkungen von
200 Stück für Zigaretten mit nicht-deutschsprachigen
Gesundheits-Warnhinweisen wird
auch durch mobile Kontrollen überprüft. Und
zwar nicht nur vom Zoll, sondern auch von
der Polizei. Darüber hinaus leistet auch die
Schmuggelhiotline (0800 20 76 75) wertvolle
Ausforschungstätigkeiten.
sprachigen Gesundheitswarnungen
aufgegriffen wird, hat ein Verwaltungsstrafverfahren
zu gewärtigen,
wobei die Strafbehörde die Bezirkshauptmannschaft
ist.
Und darüber hinaus registriert
auch die Schmuggelhotline (0800
20 76 75) rund 100 Anrufe pro
Jahr, von denen einige spektakuläre
Aufgriffe im Gefolge
hatten.
In einem Fall ging etwa der
Hinweis darauf ein, daß eine in
Wien wohnhafte Dame geschmuggelte
Zigaretten verkaufe und die illegale Ware
in ihrer Wohnung lagere. Dem ging ein
privater Ermittler nach und beobachtete
die Anlieferung mehrerer Kartons, in
denen sich augenscheinlich Zigarettenstangen
befanden. Die mit diesem Sachverhalt
konfrontierte Zollfahndung führte
eine Hausdurchsuchung durch – mit
dem Ergebnis, daß mehrere hundert
Stangen geschmuggelter
Glimmstängel gefunden und
sichergestellt werden konnten.
Schmuggelhotline
0800 20 76 75:
100 Anrufe pro Jahr
In einem anderen Fall wurden
einer Trafikantin in der Steiermark
geschmuggelte Zigaretten
zum Kauf angeboten. Sie lehnte
ab, notierte sich aber das ausländische
Fahrzeugkennzeichen des Anbieters.
Dieses teilte sie der Schmuggelhotline
mit, die ihrerseits diese Angaben an die
Behörden weiterleitete. Monate später
wurde das Fahrzeug eigentlich rein zufällig
an einem österreichischen Grenzübergang
angehalten und überprüft – und
zwar aufgrund des Vermerks im Polizeicomputer
besonders genau und schlußendlich
mit Erfolg. Mehrere hundert
Zigarettenstangen konnten sichergestellt
und der Fahrzeuglenker angezeigt
werden.
Der Hinweis darauf, daß ein Herr in
Oberösterreich an seinem Arbeitsplatz
geschmuggelte Zigaretten verkauft, ließ
einen Ermittler der Hotline aktiv werden.
Dieser konnte einen schwunghaften
Glimmstängelhandel auf dem Parkplatz
des Firmengeländes beobachten. Diese
Wahrnehmung wurde der Zollfahndung
mitgeteilt, die ihrerseits eine Hausdurchsuchung
vornahm und mehrere hundert