Mitteilungen Gemeinderat September 2010 - Gemeinde Reigoldswil

Aus dem Gemeinderat (Oktober 2010)
Rechnungs-/Geschäftsprüfungskommission
Mit Schreiben vom 10. August 2010 teilt Herr Lukas Schweizer dem Gemeinderat mit, dass er aus
beruflichen und privaten Gründen per 31. Dezember 2010 als Mitglied der Rechnungs- und
Geschäftsprüfungskommission demissioniert. Lukas Schweizer war während vier Jahren Mitglied
der Kommission. Der Gemeinderat bedauert den Rücktritt von Lukas Schweizer aus der
Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission. Mit seinem Fachwissen hat Lukas Schweizer
einige Akzente setzen können. Wir wünschen Lukas Schweizer für die Zukunft alles Gute. Die
Vakanz wird hiermit zur Wiederbesetzung ausgeschrieben. Die Ersatzwahl für den Rest der
Amtsperiode vom 1. Januar 2011 bis 30. Juni 2012 erfolgt anlässlich der nächsten
Einwohnergemeindeversammlung. Auskunft erteilen Gemeindepräsident Rolf Rudin und die
bisherigen Mitglieder der RGPK.
Schiessanlage
Mit Schreiben vom 4. August 2010 orientiert das Amt für Umweltschutz und Energie über den
definitiven Eintrag der gemeindeeigenen Parzelle 695 (Scheibenstand Kohlschwärze) in den
Kataster der belasteten Standorte des Kantons Basel-Landschaft. Der Eintrag erfolgt mit der
niedrigsten Klassierung "belastet ohne Überwachungs- oder Sanierungsbedarf".
Zivilschutz Wildenstein
Mit Schreiben vom 17. August 2010 unterbreitet die Zivilschutzkommission Wildenstein eine
Analyse zur Erweiterung des Zivilschutzverbundes Wildenstein. Im Vordergrund steht eine
Erweiterung des Zivilschutzes Wildenstein mit dem Zivilschutz Waldenburgertal. Primär würde eine
Verbunderweiterung den Zivilschutz und den Regionalen Führungsstab Wildenstein stärken. Die
bestehende Basisstruktur der Zivilschutzkompanie Wildenstein (gemäss Konzept über die
Umsetzung der Reform Zivilschutz XXI im Kanton Basel-Landschaft) kann ohne signifikanten
Mehraufwand ein weit grösseres Gebiet abdecken. Die bestehenden und mit eigenen Mitteln nicht
lösbaren Kader- und Personalbestand-Probleme der Zivilschutzkompanie Wildenstein könnten
durch die Übernahme der Zivilschutzkompanie Waldenburgertal gelöst werden. Im Weiteren
könnten durch eine Verbunderweiterung die Kosten pro Einwohner für den Zivilschutz und den
Regionalen Führungsstab deutlich gesenkt werden.
Der Gemeinderat ist mit einer Erweiterung des Zivilschutzverbundes Wildenstein durch die
Übernahme des Zivilschutzverbundes Waldenburgertal grundsätzlich einverstanden. Wir teilen die
Meinung der Zivilschutzkommission, dass es bei der Erweiterung um eine Übernahme und nicht
um eine Fusion geht. Die mit grossem, persönlichem Einsatz und mit viel Herzblut aufgebauten
Strukturen des Zivilschutzes Wildenstein müssen erhalten werden.
Abwassergebühren
Mit Beschluss Nr. 923 vom 29. Juni 2010 genehmigt der Regierungsrat des Kantons
Basellandschaft die Abwassergebühren für das Jahr 2009. Die Abwassergebühr für das Jahr 2009
wird nach dem neuen Verrechnungsmodus abgerechnet. Die Aufteilung erfolgt in Schmutzwasser
(80 %), Regenwasser (10 %) und Trinkwasser (10 %). Die Gemeinde Titterten ist bestrebt,
möglichst viel Regenwasser direkt in den Bach einzuleiten. Mit dem Bau von zusätzlichen
Regenwasserleitungen kann der Anteil des unverschmutzten Wassers reduziert werden. Dies führt
zu einer Kostenreduktion. Die Abwassergebühren 2009 werden den Wasserbezügerinnen und
Wasserbezügern gemäss § 25 ff des kommunalen Abwasserreglementes vom 14. März 2007
verrechnet. Die den Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern zu verrechnenden kantonalen
Abwassergebühren betragen Fr. 2.12 (inkl. MWSt) pro m 3 Wasserbezug.
Flüegraben
Anlässlich eines Sonntagsspaziergangs hat Gemeindeverwalter Hans Peter Aebischer festgestellt,
dass das obere Brüggli im Flüegraben (Parzelle 703 der Bürgergemeinde Titterten) durch
Steinschlag/umfallende Bäume bzw. als Folge von starken Regenfällen stark beschädigt wurde.

Der Fussweg wurde bei den Schönungsteichen und im Flüegraben gesperrt. Es muss
angenommen werden, dass der Schaden durch den Sturm bzw. die starken Regenfälle vom
Freitag, 27. August 2010 verursacht wurde. Der Schaden ist beträchtlich. Das Brüggli wird in den
nächsten Wochen repariert.
Baugesuch
Baugesuch Nr. 1784/2010 vom 26. August 2010 von L. und A. Aebersold-Squance, Teufiweg 4,
4425 Titterten für Garage-Anbau auf Parzelle 939, Teufiweg.
Erschliessung Friedhofweg
Der Gemeinderat hat das Projekt und den Kredit für die Erschliessung des Friedhofweges
(Koperationsweg mit privater Beteiligung) genehmigt. Nach einer Eigentümerversammlung werden
das Projekt und der Kredit der nächsten Einwohnergemeindeversammlung zum Beschluss
vorgelegt.
Erschliessung Kirchmattweg
Der Gemeinderat hat das Projekt und den Kredit für die Erschliessung des Kirchmattweges
genehmigt. Nach einer Eigentümerversammlung werden das Projekt und der Kredit der nächsten
Einwohnergemeindeversammlung zum Beschluss vorgelegt.
Tagesfamilien oberes Baselbiet
Die Tagesfamilien Oberes Baselbiet VTOB vermitteln ausserhäusliche Betreuung von Kindern in
Form von Tagespflegeplätzen. Sie garantieren die Qualität durch regelmässige Beaufsichtigung
resp. Begleitung. Das notwendige regelmässige Dienstleistungsangebot wird in einem
Leistungsauftrag mit den Gemeinden geregelt. In letzter Zeit wurde die Gemeindeverwaltung
mehrmals angefragt, ob die Gemeinde Titterten auch Mitglied der Tagesfamilien Oberes Baselbiet
ist. Eine Familie im Dorf würde sich gerne als Tagesfamilie zur Verfügung stellen. Der
Gemeinderat beschliesst einstimmig, den Tagesfamilien Oberes Baselbiet beizutreten.
Zonenvorschriften Landschaft
Vom 8. Juni 2010 bis 8. Juli 2010 hat der Gemeinderat das Informations- und
Mitwirkungsverfahren (I+M-Verfahren) für die Gesamtrevision der Zonenvorschriften Siedlung
(Reglement und Plan) durchgeführt. Während der Vernehmlassungsfrist wurde ein Antrag für eine
Änderung im Uferschutzbereich eingereicht. Die Planungskommission und der Planer haben in
den letzten Wochen die Vorgaben des Amtes für Raumplanung im Vorprüfungsbereicht zur
Revision der Zonenvorschriften Landschaft in die Planungsdokumente der Gemeinde Titterten
übertragen. Die korrigierten Exemplare datierend vom 30. August 2010 liegen vor. Der
Gemeinderat hat die revidierten Unterlagen zuhanden der nächsten
Einwohnergemeindeversammlung genehmigt.
Budget 2011 Einwohnergemeinde
Der Gemeinderat hat das Budget 2011 zuhanden der Rechnungs- und
Geschäftsprüfungskommission und der Einwohnergemeindeversammlung genehmigt. Das Budget

der laufenden Rechnung sieht bei Ausgaben von Fr. 1'787'900 und Einnahmen von Fr. 1'713'300
einen Verlust von Fr. 74'600 vor. Gegenüber dem Vorjahr ist eine Verschlechterung des
Ergebnisses um Fr. 38'800 festzustellen. Die Verschlechterung ist vor allem auf höhere Kosten in
allen Bereichen, das neue Finanzausgleichsgesetz und stagnierende Steuereinnahmen
zurückzuführen. Im Budget 2011 zeigt sich noch stärker, was sich in der Rechnung 2009 bereits
abgezeichnet hat. Die Gemeinde Titterten hat ein strukturelles Defizit. Die Investitionsrechnung
zeigt bei Ausgaben von Fr. 3'168'000 und Einnahmen von Fr. 1'354'800 eine Zunahme der
Nettoinvestitionen um Fr. 1'813'200. Diese Investitionen können nicht aus eigenen Mitteln
finanziert werden. Nach der Genehmigung durch die Einwohnergemeindeversammlung muss beim
Kanton ein Gesuch für Beiträge aus dem Härtefonds eingereicht werden. In den Bereichen
Wasser, Abfall und Hundehaltung muss mit Gebührenerhöhungen gerechnet werden. Die Details
werden den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern mit der Einladung zur
Einwohnergemeindeversammlung bekannt gegeben.
Budget 2011 Bürgergemeinde
Der Gemeinderat hat das Budget 2011 zuhanden der Rechnungs- und
Geschäftsprüfungskommission und der Bürgergemeindeversammlung genehmigt. Das Budget der
laufenden Rechnung sieht bei Ausgaben von Fr. 16'000 und Einnahmen von Fr. 16'800 einen
Gewinn von Fr. 800 vor. Gegenüber dem Vorjahr ist eine Verschlechterung des Ergebnisses um
Fr. 1'300 festzustellen. Die Zahlen bewegen sich im Rahmen der Budgets der Vorjahre.