Protokoll - Eltville

Niederschrift
über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am Mittwoch,
03. Dezember 2008, im Sitzungssaal des ehem. Rathauses Erbach, Markt 1
Anwesend
unter dem Vorsitz
des Stadtverordneten Harald Berg (SPD)
die Mitglieder: Stadtverordn. Uwe Lehner (CDU)
Stadtverordn. Patricia Deussen (CDU)
(in Vertretung von
Christian Werner)
Stadtverordn. Andrea Kremer (CDU)
Stadtverordn. Reiner Zerbe (SPD)
Stadtverordn. Monika Fiala (B’90/Die Grünen)
Stadtverordn. Dr. Mignon Löffler-Ensgraber (FDP)
Stadtverordn. Hugo Bihrer (Bürgerliste)
Außerdem anwesend
vom Magistrat: Bürgermeister Patrick Kunkel
von den Republikanern: Stadtverordneter Klaus Opitz
von der Verwaltung: Rüdiger Ziethmann
Schriftführer: Rüdiger Ziethmann
Entschuldigt: Ludwig Jung (CDU)
Dieter Heubeck (SPD)
Tagesordnung:
1. Bebauungsplan „Große Hub – 1. Änderung“, Martinsthal
(Gemarkung Eltville);
hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB
2. Mitteilungen und Anfragen

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Der Vorsitzende eröffnet um 18:36 Uhr die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Gegen Einladung und Tagesordnung werden keine Einwände erhoben.
Die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 29. Oktober 2008 hat gemäß § 29 Abs. 3 in
Verbindung mit § 32 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung vom
18. Oktober 1999 ab dem 7. Tage nach der Sitzung für die Dauer einer Woche im Rathaus
offen gelegen. Jedem Mitglied wurde eine Abschrift der Niederschrift zugeleitet.
Gegen die Abfassung wurde kein Widerspruch erhoben.
Punkt 1. der Tagesordnung
Bebauungsplan „Große Hub – 1. Änderung“, Martinsthal
(Gemarkung Eltville);
hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB
91. Der Beratung liegen die Beschlussvorlage vom
29.11.2008 – Drucksache Nr. 613 – und der Beschluss
des Magistrats vom 25.11.2008 zugrunde.
Bürgermeister Kunkel verweist auf die im Magistrat vorgenommene
Ergänzung, wonach im letzten Satz des
ersten Absatzes der Beschlussziffer I/6. nach dem Wort
„Randeingrünung“ das Wort „derzeit“ eingefügt wurde.
Der Vorsitzende lässt – einschließlich der vorgenannten
Ergänzung des Magistrats - über die Beschlussvorlage
bzw. den dementsprechenden Magistratsbeschluss getrennt
nach Ziffern I und II abstimmen.
Beschluss: I. einstimmig
Gemäß der Beschlussvorlage des Amtes III vom
19.11.2008 - – Drucksache Nr. 613 –, unter Einbeziehung
der Ergänzung des Magistrats - beschlossen.
II. einstimmig
Dem Entwurf zum Bebauungsplan „Große Hub – 1.
Änderung“ sowie der Begründung wird in der Fassung
vom November 2008 (Anlage 2 der Vorlage) zur öffentlichen
Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB zugestimmt.

Punkt 2. der Tagesordnung
Mitteilungen und Anfragen
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92. a) Städtisches Anwesen Schwalbacher Straße 27, Eltville
(„Haus der Jugend und Vereine“ / ehemalige Schlitt-
Schule)
Bürgermeister Kunkel teilt mit, dass die im Rahmen einer
Semesterarbeit von Architekturstudenten der Fachhochschule
Mainz erarbeiteten Bebauungskonzepte von
dem betreuenden Dozenten vorab der Verwaltung vorgestellt
wurden. Die Arbeiten werden zurzeit in Form
von Broschüren aufbereitet und sollen - voraussichtlich
Ende Februar 2009 – dem Magistrat und dem Ausschuss
für Stadtentwicklung in einer gemeinsamen Sitzung präsentiert
werden.
b) Rheinufergestaltung
Bürgermeister Kunkel informiert, dass entsprechend
dem in der letzten Stadtverordnetenversammlung gefassten
Beschluss mit dem betreffenden Dozenten der
Fachhochschule Mainz ein Gespräch vorgesehen ist,
um zunächst den möglichen Leistungsumfang für eine
Aufgabenstellung im betreffenden Fachbereich abzuklären.
Danach werden die Eckdaten (Aufgabenstellung)
gem. Beschluss dem Ausschuss für Stadtentwicklung
zur Beratung vorgelegt.

Ende der Sitzung: 19:03 Uhr
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c) Anbau Vereinsgebäude an die Turnhalle Hattenheim
Bürgermeister Kunkel teilt mit, dass das vom Rheingau-
Taunus-Kreis beauftragte Architekturbüro die bauantragsreifen
Pläne für den betreffenden Anbau vorgelegt
hat.
Die Räumlichkeiten wurden im Vorfeld mit den Hattenheimer
Vereinen abgestimmt.
Der Magistrat wird sich damit in seiner nächsten Sitzung
im Hinblick auf die Freigabe für die Bauantragstellung
befassen. Der Ausschuss erhält anschließend die
Pläne zur Kenntnis.
Der Vorsitzende Der Schriftführer
Berg Ziethmann
Stadtverordneter