Niederschrift VG-Rat vom 04.05.2011 - Verbandsgemeinde ...

Die Reduzierung des Geltungsbereiches mit der Darstellung „Sonderbaufläche
Großflächiger Einzelhandel“ ist eine zentrale Forderung der Baudenkmalpflege zum
Schutz der Denkmalschutzzone „Schloss Liebieg“. Dies hat sich herauskristallisiert im
Rahmen der vereinfachten raumordnerischen Prüfung nach § 18 Landesplanungsgesetz,
die am 08.12.2010 bei der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz als untere
Landesplanungsbehörde beantragt wurde. Das Ergebnis der vereinfachten
raumordnerischen Prüfung ist derzeit noch offen. Hierzu hat ein Gespräch unter
Beteiligung der Fachbehörden bei der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz stattgefunden.
Gestalterische Elemente sind durch die Ortsgemeinde Kobern-Gondorf im
Bebauungsplanverfahren zu regeln, insbesondere sind die Belange der
Denkmalschutzzone zu beachten. Wesentliches Merkmal soll die Kleingliedrigkeit des
Gebäudes ein Wesensmerkmal sein.
Neben der Abstimmung mit den Denkmalschützern ist auch die Durchführung eines
Zielabweichungsverfahrens erforderlich, da mit dem geplanten Verkaufsflächenumfang
von insgesamt ca. 3.200 m² für das Nahversorgungszentrum vom „Zentralitätsgebot Z
57“ des Landesentwicklungsprogramms IV (LEP IV) abgewichen wird. Nach
eingehender Beratung wurden durch den Verbandsgemeinderat folgende Beschlüsse
gefasst:
1. Der Verbandsgemeinderat stimmt der Reduzierung des Geltungsbereiches der 13.
Änderung des Flächennutzungsplanes – und damit der Reduzierung der
Sonderbaufläche „Großflächiger Einzelhandel“ – in dem sich aus der Sitzungsvorlage
ergebenden Umfang einschließlich der weiteren Reduzierung in Form der Parzelle
281/9 zu.
Abstimmungsergebnis: 27 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der 13. Änderung des
Flächennutzungsplanes für die Errichtung eines ca. 3.200 m² großen
Nahversorgungszentrums die Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens zu
beantragen.
Abstimmungsergebnis: 27 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung.
4. Verschiedenes
Hierzu gab es keine Wortmeldungen.
Ende der Sitzung: 17.35 Uhr
Der Vorsitzende Der Schriftführer
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