Ausgabe 11 / 2008 - BankPraktiker

Aktuell
Anlage
Broschüre zur Besteuerung
von Alterseinkünften
w Seit 2005 ist die Besteuerung von Alterseinkünften
neu geregelt. Umfassende
Informationen zu dem Thema enthält die
Broschüre „Versicherte und Rentner: Informationen
zum Steuerrecht“, die gerade in
einer neuen Auflage erschienen ist. Die
Broschüre gibt einen Überblick über die
aktuellen Regelungen und erläutert die
wesentlichen Auswirkungen.
Die Broschüre ist Teil eines umfassenden
Informationsangebots der Deutschen
Rentenversicherung zur Besteuerung
von Alterseinkünften. £
mehr dazu unter:
www.deutsche-rentenversicherung.de
Anlage, Recht
Kollektivverträge oder
Verschaffung von Versicherungsschutz
– statt Vermittlung
w Versicherungsvermittlung – so die
gesetzliche Norm – ist die Vermittlung
eines Versicherungsvertrags zwischen
einem Vertragsschließenden – dem
sog. Versicherungsnehmer – und dem
Versicherer. Genau gegenüber dem
Versicherungsnehmer bestehen die Informationspflichten
des Vermittlers wie auch
des Versicherers. Wer aber gar nicht Versicherungsnehmer
wird, gegenüber dem
liegt auch keine Versicherungsvermittlung
vor. Damit entfallen alle Voraussetzungen
– gewerberechtliche Erlaubnis, Haftpflichtschutz,
Informationspflichten – die ein
Vermittler erfüllen müsste.
Keine Vermittlung im Sinne der
Gewerbeordnung ist die Arbeitnehmerberatung
in der bAV, die Anwerbung
von zu versichernden Personen zur
Anmeldung für Gruppenversicherungen
sowie die sonstige Verschaffung von
Versicherungsschutz über Dritte, die
Versicherungsnehmer werden, in deren
Auftrag.
484 11 / 2008 BankPraktiker
Vereine, die auf Veranlassung von Versicherern,
Vermittlern, Supermarktketten
oder Banken gegründet werden, um
z. B. die Mitglieder des „Kundenclubs“
zu versichern, bieten die Möglichkeit,
sich ohne Vermittlererlaubnis und außerhalb
der Versicherungsvermittlung zu
bewegen. Durch den Abschluss eines
Kollektivvertrags zwischen dem Verein
und dem staatlich beaufsichtigten
Versicherer – oder einer Vielzahl von
Versicherern – meist nach einem der
Aufsichtsbehörde vorgelegten offiziellen
Kollektivvertragsmuster des
Versicherers – bewegt man sich automatisch
im Rahmen der aufsichts- und
vertragsrechtlichen Zulässigkeit. Die
Prämienzahlungspflicht – normale Einzelversicherungsprämie
abzgl. eines
Gruppenrabatts – kann ausschließlich
den Versicherten treffen.
Wer andere in eigenem Namen versichert
– und dafür ein Entgelt nimmt – ist
ebenfalls kein Vermittler. Dieses Modell
ist z. B. bei Restschuldversicherungen,
die von Banken angeboten werden,
mit der Versicherungsaufsicht ausdiskutiert
– der Begriff heißt „Verschaffung
von Versicherungsschutz“. Meist liegen
hier auch Rahmenverträge mit dem Versicherer
vor, die die Modalitäten genauer
regeln. Auch bei der Verschaffung von
Versicherungsschutz für Ausländer
bzw. Expatriates ist dies ein eingeführtes
Modell. Der Versicherte wird auch
hier kein Vertragspartner des Versicherers,
also kein Versicherungsnehmer.
Vorteil gegenüber der Gruppenversicherung
ist: mit welchen Aufschlägen
zu der von ihm zu bezahlenden Versicherungsprämie
Verein, Bank oder sonstiger
Gewerbetreibender, der die Verschaffung
von Versicherungsschutz anbietet,
sein Entgelt hierfür gegenüber der Originalprämie
kalkuliert, steht in seinem
Ermessen. Und: weder über diese interne
Kalkulation wie über die Kosten in der
Versicherungsprämie ist er zur Auskunft
verpflichtet.
So lässt sich Versicherungsschutz über das
Supermarktregal oder den Bankschalter
verkaufen – ohne je in Konflikt mit Ver-
mittlerpflichten zu geraten. Der Kunde
bezahlt an der Kasse und wird Mitglied
im Kundenclub der Marktkette. Gleichzeitig
meldet er sich beim Kundenclub
zu der beabsichtigten Versicherung an.
Versicherungsnehmer dieser ist der
Kundenclub, der Kunde wird nicht Versicherungsnehmer
und das Ganze ist
nun auch keine Versicherungsvermittlung
mehr. Entsprechende Zulassungen
und Beratungspflichten erübrigen sich –
beraten werden darf zum angebotenen
Versicherungsschutz dennoch.
Für Gewerbetreibende, die eine einfachere
Alternative zu den Pflichten
eines Versicherungsvermittlers suchen
oder sich die Zulassungsvoraussetzungen
samt Verfahren sparen möchten, bietet
sich hier ein Ausweg, der den Kunden
sogar Prämienvorteile geben kann. Im
Massengeschäft kann der Vertrieb von
Versicherungsschutz im Kundeninteresse
ohne Berücksichtigung erschwerender
gesetzlicher Vorschriften vereinfacht, kundenorientiert
und sachgemäß gestaltet
werden. £
Peter Schramm, Aktuar, Dipl.-Mathematiker
und Dr. Johannes Fiala, Rechtsanwalt,
MBA
Vorstand
Bank des Jahres
Konferenz und Gala 2008
w Baden bei Wien war am 18.09.2008
einmal mehr ein Mittelpunkt der Banken-
und Finanzbranche. Denn bereits zum
fünften Mal lud der Consulter emotion
banking® zur glamourösen victor
Gala, auf der 500 Gäste aus dem gesamten
deutschsprachigen Raum unter
dem Motto „orange passion“ hautnah
die spannende Kür der besten Banken
erlebten.
Unter dem markanten Namen victor
hat das auf Banken, Sparkassen und
Finanzdienstleister spezialisierte Consulting-Unternehmen
emotion banking
aus Österreich ein vielfältiges Werkzeug
für Bankprofis etabliert. victor erfüllt drei