Grußwort zur Einweihung eines Freibads - Stadt Emden

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger !
Sehr geehrte Damen und Herren !
Es war der 24. März 2012. Ein Sonnabend. Der erste Tag
der Osterferien. Die Menschen unserer Stadt blickten
erwartungsfroh voraus.
Aber es wurde ein Tag, der unsere Stadt tief erschüttert
hat.
Ich will und ich muss den heutigen Neujahrsempfang
und den Rückblick auf das Jahr 2012 vor allem anderen
mit diesem 24. März beginnen, dem Tag, an dem mitten
in unserer Stadt das schrecklichste Verbrechen
begangen wurde, das wir uns vorstellen können; der
Mord an einem Kind, der Mord an dem
11-jährigen Mädchen Lena.
Wir mussten Abschied nehmen von der Illusion einer
heilen unbeschwerten Stadt.
Zwei Tage darauf versammeln sich 1.700 Emderinnen
und Emder auf dem Bahnhofsvorplatz um Lena zu
1

gedenken, mit der Familie zu trauern, um
zusammenzustehen, Zusammenhalt zu zeigen.
Blumen, Briefe, Kuscheltiere und Kerzen zum Gedenken
an das Opfer am Tatort; ein bewegendes Sinnbild für die
Anteilnahme und Verbundenheit in unserer Stadt.
In der Folge der entsetzlichen Tat wird ein vermeintlich
tatverdächtiger junger Mann festgenommen. Sofort wird
er öffentlich an den Pranger gestellt. Seine
Persönlichkeit wird in den sogenannten „sozialen
Medien“ bloßgestellt, er wird gnadenlos vorverurteilt.
Der Gipfel ist ein Aufruf zur Selbstjustiz.
Diese Auswüchse haben uns alle ein weiteres Mal
zutiefst getroffen und erschüttert.
In ganz Deutschland ist ein Zerrbild von unserer Stadt
Emden entstanden. Wir konnten es in jeder Zeitung
lesen. Es ist uns in jeder Nachrichtensendung
unmissverständlich gesagt worden. Es wurde in vielen,
auch sehr persönlichen Schreiben an mich, deutlich.
Die Menschen in Emden sind sehr nachdenklich
geworden.
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Zurück geblieben sind zerstörte und traumatisierte
Familien, zu Unrecht Verdächtigte, Geschwister, Freunde
und all jene stillen Betroffenen wie der Notarzt und die
Ersthelferinnen.
All diese Menschen – und das sage ich ausdrücklich aus
heutiger Sicht – brauchen noch lange unsere Hilfe,
unseren Trost und unseren Beistand.
Emden hat sich verändert, auch wenn der Alltag
inzwischen zurückgekehrt ist.
Als Oberbürgermeister dieser Stadt bin ich den vielen,
vielen Emderinnen und Emdern sehr dankbar für ihre
spontan gelebte Solidarität und Anteilnahme, die
Hilfsangebote, das kollektive Gedenken tausender
Menschen und das Zeichen gegen Gewalt, Intoleranz,
Vorverurteilung und Selbstjustiz, das wir gemeinsam am
Abend des 13. April gesetzt haben.
Wir alle hoffen, dass sich solche schrecklichen
Ereignisse nie wiederholen werden.
K u r z e P a u s e
3

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
nach diesen Worten der Erinnerung,
die mir noch einmal sehr am Herzen lagen,
möchte ich jetzt Sie alle herzlich zum Neujahrsempfang
der Stadt Emden hier in der Johannes a Lasco Bibliothek
in Emden begrüßen.
Ich danke Ihnen für die guten Wünsche zum neuen Jahr
2013, die meine Frau und ich von Ihnen für die Stadt
Emden entgegengenommen haben.
Ich bedanke mich an dieser Stelle ganz herzlich beim
Chor der Grundschule Herrentor, der uns in der
bestehenden Kooperation mit der Musikschule Emden
mit seinem Gesang erfreut hat und der Bigband der
Musikschule Emden für ihren – wie immer –
überzeugenden Auftritt.
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Ich freue mich sehr, dass der Einladung zum heutigen
Tage eine so große Zahl Emder Bürgerinnen und Bürger,
ehemalige Mitglieder des Emder Rates und
Persönlichkeiten aus Emden und den umliegenden
Gebietskörperschaften, aus Politik und Wirtschaft, aus
den Kirchen, den Medien, der Bundeswehr, aus den
Vereinen, Verbänden und gemeinnützigen
Organisationen, aus den Banken und Sparkassen, aus
den Behördenleitungen und aus den Personal- und
Betriebsräten gefolgt sind.
Ich bedanke mich auch herzlich für Ihr Kommen, denn
es ist Ausdruck einer hohen Wertschätzung der Arbeit
der ehrenamtlichen Mitglieder des Rates der Stadt
Emden und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der
Verwaltung.
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Einige Persönlichkeiten möchte ich stellvertretend für
alle namentlich willkommen heißen:
Ich heiße willkommen die Träger der Ehrenmünze der
Stadt Emden
- Herrn Bernhard Brahms
- Frau Eske Nannen
- Herrn Willi Grix
- Herrn Reinhard Claudi
- Herrn Eckard Lukas,
Ich heiße willkommen
den Abgeordneten des Europäischen Parlaments
Herrn Matthias Groote
den Abgeordneten des Deutschen Bundestages
Herrn Thilo Hoppe
6

die Abgeordneten des Nds. Landtages
Herrn MdL Hans-Dieter Haase
Herrn MdL Reinhard Hegewald
sowie die ehemaligen Abgeordneten des Nds.
Landtages
Frau MdL Brigitte Stoll
Herrn MdL Joke Bruns
den neuen Konsul der Niederlande,
Herrn Dr. Claas Brons sowie
den Konsul der Niederlande a.D.,
Herrn Johannes Riepma
7

für die Wasser- und Schifffahrtsdirektion, den
Arbeitgeberverband, die Handwerkskammer, die
Industrie- und Handelskammer
- Herrn Präsident Klaus Frerichs
- Herrn Präsident Wilhelm Alfred Brüning
- Herrn Präsident Frank Wessels
- Herrn Ehrenpräsident Klaus Hippen
- Herrn Ehrenpräsident Dr. Carl Ulfert Stegmann
- Herrn Hauptgeschäftsführer
Peter-Ulrich Kromminga
- Herrn stellv. Hauptgeschäftsführer
Herrn Dr. Jan Amelsbarg
-
Herrn Oberstadtdirektor a. D.
Dr. Jürgen Hinnendahl
8

für die Ostfriesische Landschaft
Herrn Landschaftspräsident Helmut Collmann
für die benachbarten Kreise, Städte und Gemeinden
- Herrn Landrat Bernhard Bramlage
- Herrn Landrat Harm-Uwe Weber oder
- Herrn stellv. Landrat Hermann Bontjer oder
- Frau stellv. Landrätin Antje Harms
- Herrn Kreisrat Marc-André Burgdorf
- Frau Bürgermeisterin Barbara Schlag
- Herrn stellv. Bürgermeister Gerhard Harms
- die Herren Bürgermeister
- Johann Saathoff
- Anton Lücht und
- Manfred Eertmoed
-
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- Herrn Bürgermeister Emme Groot aus Delfzijl
- Sehr geehrter Herr Groot, über Ihren Besuch
freue ich mich sehr, denn es ist mir ein
wichtiges Anliegen, die Freundschaft und
Partnerschaft zu unseren Nachbarn auf der
anderen Seite des Dollards zu vertiefen.
Ganz herzlich begrüße ich an dieser Stelle auch
den Bürgermeister a.D. Wolfgang Schneider
und Oberbürgermeister a.D. Alwin Brinkmann
und seine Frau Doris Brinkmann
für die Arbeitnehmervertreter den
- 1. Bevollmächtigten der IG Metall
Herrn Wilfried Alberts
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für die Oberdeich- und Obersielrichter
- Herrn Giesbert Wiltfang
- Herrn Heiko Albers, Präsident des
Wasserverbandstages e. V.
- Herrn Giesbert Wiltfang
- Herrn Reinhard Behrends XXX
für die Hochschule Emden / Leer
Herrn Präsidenten Professor Dr. Gerhard Kreutz
und Frau Vizepräsidentin Christiane Claus
für die Kirchen
Frau Pastorin Etta Züchner, als stellv. Präses
des I. Synodalverbandes der ev.-ref. Kirche
Herrn Superintendenten Burghard Klemens
für den neu gebildeten ev.-luth. Kirchenkreis
11

Emden/Leer und seinen Emder Stellvertreter
Herrn Pastor Wolfgang Ritter
Herrn Pastor Manfred Meyer als Vorsitzenden
der Evangelisch- Reformierten
Kirchengemeinde Emden
Herrn Pfarrer Ludger Pöttering für die
katholische Christ-König Gemeinde
für die Kunsthalle Emden den Vorsitzenden des
Vorstands der Stiftung, Herrn Dr. Folkert Hinrichs
für die Landesbühne Niedersachsen Nord den
zukünftigen Intendanten Herrn Olaf Strieb
für die Stiftung Johannes a Lasco Bibliothek
Große Kirche Emden den Vorstand,
Herrn Dr. Marius Lange zu Ravenswaay XXX
Herrn Wilhelm Neef,
12

für die Wachstumsregion Emsachse
Herrn Dr. Dirk Lürßen
die Herren Offiziere Mummert und Sonnenberg der
Fregatte Emden, auf deren Besuch zum dies-
jährigen Matjesfest wir uns in Emden sehr freuen,
für die Presse
- den Redaktionsleiter der Ostfriesen Zeitung
Herrn Dr. Heiner Schröder, in Vertretung des
Chefredakteurs der Emder Zeitung Herrn Axel
Milkert, für die Ostfriesischen Nachrichten
Herrn Aiko Recke sowie die weitere
ostfriesischen und überregionalen
Pressevertreter
- sowie den Leiter des NDR-Studios Oldenburg
Herrn Holger Ahäuser
Ihnen allen und Ihren Familien wünsche ich ein
glückliches und gesundes Jahr 2013.
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2012, meine sehr geehrten Damen und Herren, sind
Menschen verstorben, die vielen von Ihnen persönlich
nahestanden.
Stellvertretend für viele möchte ich nennen
- Herrn Horst Klamt, langjähriger Theaterspieler und
-
Spölbaas der Theatergruppe Blau-Weiß Borssum.
- Herrn Edzard Conring, ostfriesischer
-
Heimatschriftsteller.
- Herrn Fritz Niemeyer, langjähriger
-
Betriebsratsvorsitzender der Nordseewerke. Er
stand wie kein anderer für die Werft und kämpfte mit
unglaublich großem Einsatz für den Erhalt des
Schiffbaus in Emden.
- Frau Gertrud Cramer, plattdeutsche Emder
-
Schriftstellerin.
- Frau Gretchen Müller, frühere Emder
-
-
Bürgermeisterin und Gründungsmitglied des
Kinderschutzbundes.
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- Herrn Ludwig Jahnke, ehemaliger Vorsitzender des
-
Sportvereins Blau-Weiss Borssum, ehemaliger
Vorsitzender des StadtSportBunds Emden und
früherer Geschäftsführer des
Wohnungsbaukonzerns Neue Heimat.
- Herrn Hinrich Hinni Frerichs, früherer Heringslogger
-
Kapitän und langjährig sehr engagiert auf dem
Museumslogger AE 7. Bei jeder Matjesfest-
Eröffnung reichte er dem Oberbürgermeister den
ersten Matjes.
- Herrn Friedrich Wessels, der als Emder Reeder und
-
als Vorsitzender des Nautischen Vereins zu Emden
die maritime Geschichte Emdens wesentlich
mitgeprägt hat. Lange Jahre war er Geschäftsführer
des Emder Bugsier und Bergungsgeschäfts
P.W.Wessels.
- Herrn Bette Raveling, Diplom-Fechtmeister, hoch
-
-
-
geachteter und überaus erfolgreicher Fechtsportler,
über 40 Jahre Leiter der ETV-Fechtabteilung und
früherer 1. Vorsitzender des ETV.
15

-
-
- Herrn Dieter Ebritsch, ebenfalls erfolgreicher
-
Fechtssportler beim ETV, engagiert in der
Ausbildung und Betreuung der Jugend und
langjährig als Kassenwart im Vorstand des ETV.
Sie alle haben auf unterschiedliche und vielfältige Art
ihren Platz in der Emder Nachkriegsgeschichte
gefunden.
16

Sehr geehrte Gäste des Neujahrsempfanges,
das Jahr 2012 war in Emden geprägt von einem weiteren
extrem negativen Großereignis.
Auch dabei spielt der 24. März eine gewisse Rolle.
Am 24. März fand nach der Insolvenz der Schaaf
Industrie AG der erste Runde Tisch zu den SIAG
Nordseewerken statt, zu dem sich auf meine Einladung
die Abgeordneten der Region, Geschäftsführung und
Betriebsrat, Gewerkschaft, Arbeitgeberverband und IHK
zusammengesetzt haben.
Wir in Emden und in der Region waren uns alle einig,
dass jeder an seinem Platz alles für den Erhalt und die
Fortführung der SIAG Nordseewerke tun wird.
Wir waren zu diesem Zeitpunkt sehr optimistisch, dass
dies auch gelingen kann und bis zum Herbst sah alles
positiv danach aus.
Am 9. Oktober wurden dann jedoch völlig überraschend
das Unternehmen, der Betriebsrat und die Stadt Emden
aus Hannover mit vollendeten Tatsachen konfrontiert,
die in eine dramatische Abwärtsentwicklung mündeten.
Die Fortführung der SIAG Nordseewerke wurde negativ
bewertet, ein Kredit und eine Bürgschaft daraufhin nicht
gewährt. Es musste Insolvenz beantragt werden, am 1.
Januar 2013 hat das Gericht das Verfahren eröffnet.
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Alle Anstrengungen dieser Spirale entgegen zu wirken
blieben erfolglos.
Bis heute und voraussichtlich bis Ende Januar halten
sich die SIAG Nordseewerke nur noch mit Hilfe der
Kunden, dem Insolvenzgeld der Agentur für Arbeit und
der eigenen Arbeitsleistung am Leben.
Ich bewerte und beurteile die getroffenen
Entscheidungen hier und heute nicht, das müssen die
direkt Beteiligten und die Politik in Hannover tun und
das haben sie getan. Eine Schilderung der Ereignisse
war heute aber unverzichtbar.
Lieber Erwin Heinks als Vorsitzender des Betriebsrats
und lieber Wilfried Albert als 1. Bevollmächtigter der IG
Metall, ich begrüße Euch unter diesen traurigen
Umständen ganz besonders herzlich und danke Euch
beiden stellvertretend für alle Kolleginnen und Kollegen
für Euern enormen Einsatz und Euern
aufopferungsvollen Kampf für den Erhalt des
Unternehmens und für den Erhalt der Arbeitsplätze.
An Euch lag es ganz sicher nicht, dass so wenig erreicht
worden ist.
18

Ich bin tief betroffen von diesen Ereignissen und ich
kann nur an alle Beteiligten dringend appellieren, noch
einmal ganz intensiv zu prüfen, ob die jetzt auf dem
Tisch liegende Alternative wirklich die einzige
verbleibende Möglichkeit sein muss.
Der Verlust von 500 Arbeitsplätzen bei den SIAG
Nordseewerken ist für die betroffenen Kolleginnen und
Kollegen mit ihren Familien und weit darüber hinaus für
ganz Emden eine absolute Katastrophe. Die Emderinnen
und Emder, die mehr als 100 Jahre stolz auf ihre
Nordseewerke, ihre Werft gewesen sind, sind bis ins
Mark getroffen.
______________
Es fällt schwer, nach so viel Negativem – und dazu
müssen auch die Insolvenz der Emder Besser GmbH,
der ehemaligen OMAG, die Einstellung der
Flügelproduktion bei der Firma BARD, die
Zurückstellung eines Gaskraftwerksneubaus und die
Schließung des bestehenden Kraftwerks durch die Firma
Statkraft benannt werden – den Blick auf die Positiven
Ereignisse und Entwicklungen zu richten.
Genau dies will ich jetzt aber tun.
19

Emden, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist trotz
der vielen genannten Probleme mit inzwischen 31.100
sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen
herausragender Wirtschaftsstandort und Jobmotor der
Region.
Diese Gesamtzahl wäre nicht denkbar ohne die
Unternehmen der regenerativen Energiewirtschaft wie
Enercon und bis heute Bard oder SIAG.
Diese Gesamtzahl ist aber genausowenig denkbar ohne
die Unternehmen der Hafenwirtschaft, ohne Firmen wie
die Emder Werft- und Dockbetriebe und die Cassens
Werft oder ohne die vielen kleineren mittelständischen
Betrieben und das Handwerk.
Die Vielseitigkeit des Emder Hafendienstleistungs-
angebots wird von den Unternehmen der
Hafenwirtschaft jedes Jahr eindrucksvoll unter Beweis
gestellt. Drei herausragende Beispiele hierzu.
Mit der Firma Anker ist Emden als Umschlagplatz für
Forstprodukte wie Papier und Zellstoff, vor allem in
langjähriger Zusammenarbeit mit dem Papierhersteller
UPM in Dörpen , seit Jahren erfolgreich.
20

Im Bereich Windenergieanlagen-Umschlag betrug das
Umschlagvolumen im 1. Halbjahr 2012 rund 90.000 t, ein
Zuwachs zum Vorjahr von fast 13 Prozent. Bereits im
Jahr 2011 wurden am Terminal des Hafendienstleisters
Epas etwa 815 Windenergieanlagen für Enercon
umgeschlagen. 208 Seeschiffe liefen das Terminal hierzu
an.
Hinzu kam der Umschlag von rund 163.000 t
Betonturmteilen, die direkt im Emder Hafen von der WEC
Turmbau Emden GmbH produziert wurden.
Die Vielseitigkeit der Hafendienstleistung der EVAG in
Emden hat sich neben umfangreichen anderen
Angeboten im vergangenen Sommer in
außergewöhnlicher Weise bei der Verschiffung von
30 Trailern mit Segelflugzeugen zur Segelflug-
weltmeisterschaft in Texas gezeigt.
Die ganz herausragende Rolle spielt Emden beim
Umschlag von Kraftfahrzeugen.
Und diese Rolle spielt die Autoport Emden GmbH und
damit die Partner dieser Gesellschaft, die Unternehmen
Anker, EVAG und VW Logistics.
21

Herzlich begrüße ich hier den Geschäftsführer Hans-
Wilhelm Wildeboer.
Vor wenigen Tagen konnte Autoport Emden ein neues
Rekordergebnis beim Autoumschlag auf 1,26 Millionen
Fahrzeuge für Emden als drittgrößten
Automobilverschiffungshafen in Europa verkünden.
Herzlichen Glückwunsch zu diesem hervorragenden
Ergebnis kurz nach der Feier des 25-jährigen Jubiläums
im Oktober des vergangenen Jahres.
Eine Reihe weiterer guter Meldungen, auf die Emden
lange gewartet hat, ranken sich um Autoport Emden.
Der Baustart für den neuen Dalbenliegeplatz im Emder
Außenhafen, die Aussicht auf den Beginn des
Planfeststellungsverfahrens für den weiteren
Großschiffsliegeplatz America Pier in diesem Jahr und
der Ende Dezember vom Wasser- und Schifffahrtsamt
Emden gestellte Antrag auf Einleitung des
Planfeststellungsverfahrens für die unbedingt
notwendige Vertiefung der Außenems.
Ich bedanke mich sehr bei allen, die diese Meldungen
möglich gemacht haben, insbesondere auch bei Herrn
Reinhard de Boer und Herrn Präsident Frerichs.
22

Die zweifellos wichtigste Nachricht der vergangenen
Monate war die Zusage des Volkswagen-Konzerns in das
Emder Werk 1 Milliarde Euro, verteilt über die
kommenden 5 Jahre, zu investieren.
Ganz besonders herzlich begrüße ich deshalb heute
morgen für Volkswagen Emden den Leiter der
Kommunikation, Herrn Dr. Georg Göricke und den
Betriebsratsvorsitzenden Peter Jacobs.
Das Emder Werk ist schon längst der größte industrielle
Produktionsstandort westlich von Bremen und nördlich
des Ruhrgebietes. Auf einer Fläche, die umgerechnet so
groß ist wie 600 Fußballfelder, wurden bisher rund
10 Millionen Fahrzeuge produziert, die das Siegel „Made
in Emden“ tragen und Emden darf sich dank Volkswagen
ganz selbstbewusst als „Autostadt am Meer“
bezeichnen.
Volkswagen hat jetzt mit den Entscheidungen zum Bau
der Halle 18 und eines Logistikzentrums nicht nur das
größte Bauprojekt in der Geschichte des Emder Werkes
in die Wege geleitet, sondern sich damit auch klar zum
Standort Emden und zu dessen Stärkung bekannt.
23

Volkswagen hat sich mit diesem starken Signal den
Herausforderungen unserer Zeit gestellt und mit dieser
beeindruckenden Erweiterung und den
Grundsteinlegungen im Juni des letzten Jahres ein
neues Kapitel in der Geschichte des Standortes Emden
aufgeschlagen.
Hierfür heute noch einmal mein besonderer Dank und
ganz herzliche Grüße an den Werksleiter Herrn
Herrmann.
Ganz eng verknüpft mit dem Volkswagenwerk ist unsere
eigene Emder Erfolgsstory, der Frisia Industriepark und
die städtische Gesellschaft Zukunft Emden GmbH mit
dem Geschäftsführer Heinz Steenhardt an der Spitze.
Im Oktober diesen Jahres werden wir das 10-jährige
Jubiläum des ersten Rammschlages feiern können.
Die im Industriepark angesiedelten Zulieferfirmen haben
damals mit ca. 560 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
begonnen.
Heute arbeiten dort etwa 1.500 Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter.
24

Mit den schon erfolgten und geplanten Erweiterungen
der Firma Sitech, den Plänen für einen sozialen
gastronomischen Betrieb für eine Mittagsversorgung im
Industriepark und der Beschäftigung von Menschen mit
Beeinträchtigungen und mit weiteren in Aussicht
stehenden Entwicklungen bereitet sich die Stadt Emden
mit der Zukunft Emden gegenwärtig auf das neue Modell
des Passat im Jahr 2014 vor.
Wie bereits gesagt; eine absolute Erfolgsstory auf der
Basis von extrem mutigen Zukunftsentscheidungen des
Emder Rates und des Oberbürgermeisters Alwin
Brinkmann, an denen ich glücklicherweise als
Ratsmitglied auch mitwirken durfte.
_________________
Und eine weitere großartige Zukunftsentscheidung für
Emden ist in den letzten Wochen, am 30. November,
getroffen worden.
Das norwegische Firmankonsortium Gassled wird bis
2016 600 bis 700 Millionen Euro für den Neubau
einer Gasempfangsanlage auf dem Rysumer Nacken
investieren. Das in Emden ansässige
Betreiberunternehmen Gassco wird den Neubau
verantwortlich leiten.
25

Sehr geehrter Herr Alfred Skar-Hansen, als neuen
Geschäftsführer von Gassco in Emden, begrüße ich Sie
ganz herzlich zum ersten Mal hier in der Johannes a
Lasco Bibliothek zum Neujahrsempfang der Stadt
Emden.
Ich danke Ihrem Unternehmen sehr für diese
Investitionsentscheidung in Emden auf dem Rysumer
Nacken. Emden wird damit auf Jahrzehnte
entscheidenden Anteil an einer sicheren Versorgung
Deutschlands und Europas mit norwegischem Erdgas
haben.
Diese Entscheidung und allein schon die Baustelle, auf
der bis zu 500 Menschen zum Einsatz kommen werden,
ist gleichzeitig ein wichtiges Signal für die weitere
nachhaltige Entwicklung des Rysumer Nackens als
Energiedrehscheibe für die nächsten Jahrzehnte und
wird – so die begründete Hoffnung in Emden – auch eine
Initialzündung für den Ausbau des Rysumer Nackens
zum Industriestandort und Offshore Basishafen.
26

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
Am 12. Dezember stand in der Hannoverschen
Allgemeinen Zeitung zu lesen:
Das Kabinett in Hannover hat gestern zwei Millionen
Euro für eine Machbarkeitsstudie für ein weiteres
Terminal des Tiefwasserhafens in Wilhelmshaven
bewilligt. Ob ein weiterer Hafen wirklich nötig ist, wird in
der Studie nicht geprüft. „Das ist unbestritten, denn
jährlich wächst der Containerumschlag in den
deutschen Seehäfen um 4 Prozent“, erklärte
Wirtschaftsminister Bode. „Der Bedarf ist vorhanden“,
erklärte Ministerpräsident David McAllister.
Ich kann dieser vorausschauenden Infrastrukturplanung
nur zustimmen, füge aber ganz deutlich hinzu, dass
gleiches Verfahren auch für den Hafenstandort Emden
gelten muss.
Und damit bin ich beim Rysumer Nacken.
Der Bedarf für einen Offshore Basishafen in dieser
idealen Lage steht fest, denn alle Prognosen, Planungen
und Erwartungen der Bundesregierung und der
Bundesländer gehen fest davon aus, dass der Aufbau
der Offshore Windparks in der Nordsee als
27

unverzichtbarer Bestandteil der Energiewende kommen
muss und kommen wird.
Jedwede einschränkenden Hinweise auf einen nur
„bedarfsgerecht“ möglichen Ausbau sind in diesem
Kontext nicht nachvollziehbar.
Ich habe im vergangenen Jahr 2012 viele grundsätzliche
Bekenntnisse zum Rysumer Nacken gehört.
Eigentlich habe ich nur Bekenntnisse dafür gehört und
ich habe sie gerne gehört.
Herr Ministerpräsident McAllister hat sich klar erklärt,
ebenso Herr Wirtschaftsminister Bode und, um es auch
ausgewogen zu benennen, genauso klar Herr Weil und
Herr Lies sowie Bündnis 90/Die Grünen im Rahmen der
Notwendigkeit dieses Offshore Standortes für die
Energiewende.
Am Ende zählt für die Stadt Emden aber nur die
messbare Förderung des Projektes und es ist keine
Kritik sondern lediglich eine Feststellung, dass in der
kurz- und mittelfristigen Finanzplanung des Landes
Niedersachsen zur Zeit noch keine Mittel für den
Hafenausbau am Rysumer Nacken eingestellt sind.
28

Die Erwartung der Stadt Emden an die Niedersächsische
Landesregierung nach dem 20. Januar, gleich in welcher
Konstellation, kann daher nur sein, dass das
Infrastrukturprojekt Rysumer Nacken in eine
Koalitionsvereinbarung, in das Regierungsprogramm
und in die Investitionsplanung aufgenommen wird und
direkt und unverzüglich die erforderlichen
Planungsmittel zur Vorbereitung und Durchführung des
Planfeststellungsverfahrens bereitgestellt werden.
Hier in Emden sind die Vorarbeiten dazu nahezu
abgeschlossen. Die seit etwa einem Jahr bestehende
Lenkungsgruppe aus Stadt Emden, N-Ports und IHK wird
in wenigen Tagen die Ergebnisse der
Konkretisierungsstudie der Politk, der Öffentlichkeit und
auch den Umweltverbänden vorstellen. Schon heute
kann ich sagen, dass nach der bereits im August
festgestellten grundsätzlichen Machbarkeit eines
Hafenausbaus diese ergänzende Studie abschließende
Klarheit darüber herstellt, dass am Rysumer Nacken ein
Offshore Terminal in der erforderlichen Größe, dass
auch für weitere Umschlagsbedarfe des Emder Hafens
nutzbar sein kann, verträglich konkret machbar ist.
29

Für die bisherige hervorragende, sehr einvernehmliche
und zielführende Arbeit in der Lenkungsgruppe bedanke
ich mich bei den Partnern N-Ports und IHK sehr.
Dieser Dank geht insbesondere an Sie, Herr Präsident
Brüning
und (falls anwesend) an Sie, Herr Uhlendorf als
Geschäftsführer von N-Ports.
Alle Möglichkeiten die wir als Stadt Emden zur Stützung
und Förderung der Offshore Industrie haben, werden wir
nutzen und ausschöpfen.
Beispielhaft nenne ich:
Die Schaffung von Planungs und Baurecht für die
weitere erforderliche Straßen- und Bahnanbindung des
Rysumer Nackens.
Die mit der Zukunft Emden vereinbarte Stärkung des
Engagements des bedeutenden Offshore Service-
Dienstleisters AREVA am Standort des Frisia
Industrieparks.
30

Den Ausbau des Flugplatzes Emden mit Hallen- und
Gebäudekapazitäten durch die städtische Flugplatz
Emden GmbH als Basis Flugplatz für die bereits
angesiedelten Helicopter Unternehmen
NHC Northern HeliCopter GmbH
und HTM Helicopter Travel Munich GmbH, deren
Offshore Basis am Flugplatz Emden in der kommenden
Woche eingeweiht wird.
Den für das Jahr 2013 fest geplanten Bau eines
Hubschrauber Trainingsturms am Rysumer Nacken.
31

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
ich habe mit meinen heutigen Worten bis hier einen
besonders umfangreicher Blick auf Themen der
wirtschaftlichen Entwicklung gerichtet.
Im Jahr 2012 waren diese Themen in Emden sehr
beherrschend und ich bin sicher, dass sich das auch im
Jahr 2013 fortsetzen wird.
Jedem muss aber auch klar sein, dass sich aus der
wirtschaftlichen Entwicklung die Chancen für alle
anderen Möglichkeiten, Wünsche und Notwendigkeiten
entscheidend ableiten.
Und damit bin ich beim Emder Haushalt.
Finanziell war die Stadt Emden im Jahr 2012 insgesamt
hervorragend aufgestellt. So mussten wir im gesamten
Jahr 2012 keinerlei Kassenkredite in Anspruch nehmen
und für das Jahr 2013 konnte abermals ein
ausgeglichener Haushalt dem Rat vorgelegt werden - der
noch im abgelaufenen Jahr beschlossen wurde.
32

Aber trotz der höchsten Gewerbesteuereinnahmen in der
Geschichte der Stadt Emden von ca. 50 Millionen Euro
drückt uns ein strukturelles Defizit. Durch das neue
kommunale Rechnungswesen (NKR) müssen wir seit
dem 01.01.2010 den Werteverzehr aus Abschreibungen
und die Zuführung der Rückstellungen für die in
späteren Jahren zu zahlenden Pensionen in unserem
Ertragshaushalt abbilden. Das belastet unseren
Haushalt jährlich in einer Größenordnung von deutlich
mehr als 10 Millionen €.
Im Fachbereich Gesundheit und Soziales liegt der
Haushaltsansatz bei den Aufwendungen bei
ca. 44,5 Millionen und im Fachbereich Jugend, Schule
und Sport bei ca. 37,5 Millionen Euro.
Rat und Verwaltung werden in der gemeinsam
gegründeten Strukturkommission also erheblich weitere
Anstrengungen unternehmen müssen, um die Ausgaben
nachhaltig zu senken.
Meine Damen und Herren, die Stadt Emden wird durch
den frühzeitigen Haushaltsbeschluss in diesem Jahr
insgesamt 12,1 Millionen Euro investieren können.
Die Schwerpunkte in unserem Investitionsprogramm
liegen im weiteren Ausbau der Kinderkrippen und
33

Kindertagesstätten, in der weiteren Verbesserung der
Ausstattung unserer Schulen
aber auch im Bereich der Infrastrukturmaßnahmen bei
der Instandsetzung und Erneuerung von Straßen,
Brücken und Radwegen.
Auch in unser „Neues Theater“ und in die Nordseehalle
wird erheblich investiert - genauso wie Rat und
Verwaltung gemeinsam entschieden haben, unser
Klinikum durch eine Eigenkapitalerhöhung weiter zu
stärken.
Rat und Verwaltung unterstreichen damit ihr klares
Bekenntnis zu unserem eigenen kommunalen
Krankenhaus. Erst kürzlich haben wir gemeinsam mit
der Klinikleitung und dem Betriebsrat die Öffentlichkeit
über die schwierige finanzielle Situation informiert.
Durch die Gesetzgebung im Rahmen der
Krankenhausfinanzierung ist es nicht möglich das Haus
ohne Verluste zu führen. Hier bedarf es dringend einer
Revision durch den Gesetzgeber.
Wir haben uns als Stadt Emden vorgenommen, in
diesem Jahr einen neuerlichen Versuch zu unternehmen,
Gespräche über mögliche Kooperationen zumindest in
34

Teilbereichen mit den umliegenden Krankenhäusern in
Ostfriesland aufzunehmen.
Bei der Entwicklung der Innenstadt steht die
Entscheidung über den Projektinvestor Kaufhalle mit
einer klaren Zukunftsperspektive im großflächigen
Handelsangebot bevor.
In ganz breitem Einvernehmen zwischen Politik,
Einzelhandel, benachbarten Grundstückseigentümern
und Bürgerinnen und Bürgern ist die Entwicklung des
Kaufhallengeländes im Jahr 2011 auf den Weg gebracht
worden – beispielhaft für Bürgerbeteiligung und
Bürgerinformation – .
In Kürze werden wir dieses Projekt auch wieder
öffentlich weiterbehandeln können. In der Zwischenzeit
sind keinerlei Entscheidungen getroffen worden, die den
Bürgerinnen und Bürgern der Stadt vorenthalten worden
wären. Ein solcher Eindruck sollte auch von niemandem
erweckt werden. Leider dauern Planungsprozesse oft
länger als uns allen lieb ist.
Erst mit den Entscheidungen über das
Kaufhallengelände wird auch Klarheit über die Zukunft
der Weiterentwicklung der Innenstadtsanierung im
35

Bereich Zwischen beiden Sielen und Marktplatz oder
über das Grundstück des ehemaligen EZ-Gebäudes
Zwischen beiden Märkten erreicht werden können.
Sicher richtig ist auch die Einschätzung vom
Vorsitzenden des Emder Einzelhandelsverbands, Herrn
Bernd Gröttrup, den ich an dieser Stelle auch gerne
begrüße, dass die zukünftige Entwicklung des
Einzelhandels und die Nutzung der vorhandenen
Ladenlokale in anderen Teilen der Innenstadt ebenfalls
eng mit der Entwicklung des Kaufhallengeländes
verknüpft ist.
Die Aussicht auf Veränderung und Entwicklung hat,
verbunden mit dem Innenstadtsanierungsprogramm und
Quartiersinitiativen wie dem Rathaus-Karree, aber schon
jetzt zu einer deutlichen Belebung der Emder Innenstadt
geführt.
Im September freuen wir uns auf die Wiedereröffnung
Neue Kirche als besondere musikalische Kulturstätte, im
Frühjahr steht die offizielle Einweihung des sanierten
Roten Siels und der neugestalteten Uferpromenaden von
der Wallbrücke, über das Rotes Siel entlang dem
Falderndelft bis zur sogenannten Kettenbrücke bevor.
36

Bereits heute lassen die bisher fertiggestellten
Teilabschnitte erkennen, dass uns dort ein
wunderschönes Kleinod empfangen wird.
Eine zusätzliche Anmerkung dazu ist mir sehr wichtig:
Die Durchführung dieses für Emder Verhältnisse
Großprojekt wird nach allen Erwartungen
uneingeschränkt im geplanten Kostenrahmen von
13 Millionen Euro bleiben. Ein hervorragendes
Gesamtergebnis, für das ich den beteiligten Firmen und
den Fachleuten der Stadt Emden große Anerkennung
aussprechen möchte.
Nach langen Jahren des Stillstands wird die sehr
erfolgreiche und ausdrücklich konstruktive
Entwicklungsleistung der Firma Immogrund im Jahr
2013 in erheblichem Maße sichtbare Veränderungen auf
dem solange brachliegenden Kasernegelände bringen,
unter anderem mit einem Wohnbaugebiet und einem
Gewerbegebiet.
Ich freue mich auch sehr, dass wir von der Immogrund
für die Freiwillige Feuerwehr Stadtmitte im Jahr ihres 150
jährigen Bestehens eine Fahrzeughalle erwerben
konnten und der Wehr Stadtmitte ein neues, großzügig
37

dimensioniertes Zuhause geben können. Die überaus
beengten Verhältnisse in der Brückstraße aus der
Gemeinschaft mit der hauptamtliche Wachbereitschaft
haben damit ihr Ende.
Ein Meilenstein wird im angrenzenden Stadtteil
Barenburg erreicht werden.
Am Dienstag der kommenden Woche beginnt der
endgültige Abriss des westlichen Glaspalastes.
Damit verschwindet das Symbol für die Stigmatisierung
eines ganzen Stadtteils zu einem sozialen Brennpunkt.
Aus den von der Stadt Emden zielführend mitgetragen
Planungen zum Lademaßausbau der Eisenbahnstrecke
zwischen Aurich und Emden-Binnenhafen hat die Stadt
Emden das klare Signal, dass durch die DB Netz die
zweite Eisenbahnbrücke über das Emder Fahrwasser
noch in diesem Jahrzehnt angestrebt wird.
Erfolgreicher und in Ausbau befindlicher
Automobilumschlag in Emden sowie die notwendigen
Lademaßerweiterungen für die Windenergieanlagen-
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Transporte der Fa. Enercon in den Emder Hafen haben
offensichtlich die Bahn dazu bewogen, jetzt der lange
aus Emden geforderten Bahnverkehrssicherheit
nachzugehen.
Zweite Brücke und zweites Gleis zwischen
Hauptbahnhof und Bahnhof Süd stärken die Wirtschaft.
Und ganz nebenbei werden erhebliche
Lärmschutzmaßnahmen zum Wohle der Anlieger
abfallen.
Die Stadt Emden ist sich in diesem Zuge aber auch ihrer
Verantwortung bei dem Gesamtprojekt
Lademaßerweiterung bewußt. Den Neubau der
Trogüberführung im Zuge der Strecke in den
Binnenhafen wird die Stadt Emden übernehmen.
Meine Mitarbeiter der Straßenbauverwaltung sind hier
bereits in die Vorbereitungen zu den erforderlichen
Planungen eingestiegen, wobei auch die Sanierung des
Troges nicht vergessen wird.
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In diesem Zusammenhang möchte ich auch ein Projekt
der Landestraßenbauverwaltung nicht vergessen, auf
das wir in Emden, besonders aber im Stadtteil Friesland,
gespannt warten. Die B 210 neu oder besser bekannt
unter Umgehung Friesland. Die Planfeststellung liegt
vor, das Land hat das Projekt auch für den neuen
Bundesverkehrswegeplan als vordringlich angemeldet.
Hier erwarte ich von der Bundesregierung, vom
Bundesverkehrsminister, dass er die erforderlichen
Maßnahmengelder endlich freigibt.
Ein Blick auf Kunst und Kultur zeigt, dass Emden eine
unglaubliche Vielfalt bietet.
Die Kunsthalle mit ihren herausragenden Ausstellungen
wird in diesem Jahr aus Anlass des 100. Geburtstages
von Henri Nannen mit der besonderen Ausstellung Franz
Marc, Henri Nannen und die blauen Fohlen an den
Gründer der Kunsthalle erinnern.
Ebenfalls in diesem Jahr wird die Stiftung den
30. Geburtstag der Malschule feiern.
Jedes Jahr findet in Emden das vielbeachtete
internationale Filmfest statt.
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Erstmalig ist der Plattdeutsche Literaturwettbewerb um
den Johann-Friedrich-Dirks Preis für Erwachsene und
Jugendliche veranstaltet worden.
42 Erwachsene und 6 Kinder- und Jugendliche haben
sich beteiligt.
Im März diesen Jahres wird die Preisverleihung
stattfinden.
Das Landesmuseum hat im abgelaufenen Jahr eine
überaus erfreuliche Entwicklung genommen. Die
Eröffnung der Neuen Galerie mit den Bildern aus der
Sammlung Baumfalk, der Ankauf der einzigartigen
Sammlung von ostfriesischem Kleinsilber und
Riechdosen von Herrn Arians sowie die
Forschungsergebnisse zum Moorleiche „Mann von
Bernuthsfeld“ bieten dem Haus große Perspektiven.
Hierfür gebührt Museumsleitung und Museumspersonal,
dem Direktorium wie auch unseren Partnern von der
Kunst besonderer Dank.
Dieser Erfolg hat aber auch seine Kehrseite. Das Haus
ist räumlich an seine Grenzen gestoßen, wichtige, uns
liebgewonnene Ausstellungsgegenstände können nicht
gezeigt werden.
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Aus diesem Grund bin ich sehr froh, dass wir das
Nachbargebäude zum Museum, die Brückstraße 5,
erwerben konnten. Gerade in Anbetracht der Erfolge
aber auch der noch zu erwartenden Entwicklungen der
Moorleichenforschung kann jetzt eine räumliche
Neustruktierung im Haus, in der Ausstellung vorbereitet
werden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
mit unserer Kommunalen Anstalt des öffentlichen
Rechts, der Stadtentwicklung, sind wir als Stadt Emden
sehr vorausschauende und erfolgreich auf dem
Grundstücksmarkt aktiv.
Wenn sich Möglichkeiten ergeben, Grundstücke in
zentraler oder für die Entwicklung Emdens wichtiger
Lage zu erwerben, tun wir dies im Rahmen unserer
Möglichkeiten.
Auf der Grundlage entsprechender Ratsbeschlüsse ist
so gehandelt worden bei der Fahrzeughalle auf dem
Kasernengelände, bei dem Gebäude Brückstraße 5 und
genauso beim Apollo Theater.
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Unabhängig davon, wie die genaue Nutzung am Ende
aussehen kann, ist für uns als Stadt der Kauf eines
derart repräsentiven Gebäudes an dieser
herausragenden städtebaulichen Lage richtig und
wichtig. – Wir, die Stadt Emden, können jetzt über die
Zukunft dieses architektonischen Kulturgutes
bestimmen.
Stimmungsmache ist beim Thema Apollo genauso fehl
am Platz wie bei allen anderen Sachthemen in der Stadt
auch.
Im nächsten Kulturausschuss werden wir festlegen, mit
welchem Planungs- oder Architektenbüro wir die
baulichen Möglichkeiten für das Gebäude und die dafür
erforderlichen Kosten feststellen lassen wollen.
Ob und ggfls. welches Konzept auf der Basis dieser
Ergebnisse dann möglich sein kann, wird sich erst
danach ergeben. Die Ergebnisse werden öffentlich im
Kulturausschuss vorgestellt, können dann breit politisch
diskutiert werden und auch die Bürgerinnen und Bürger
werden Gelegenheit erhalten, ihre Meinung dazu zu
sagen.
Ich kann mich noch sehr gut daran erinnern, dass die
Emderinnen und Emder dieses Haus vor 2 ½ Jahren mit
Begeisterung als Kulturstätte nutzen wollten und für die
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studentische Kulturszene in Emden wäre das Apollo
zweifellos eine Bereicherung. Deshalb müssen auch die
Befürworter ausreichend zu Wort kommen.
Bei der wichtigsten Aufgabe der nächsten Jahre, der
Förderung der Entwicklung und der Bildung der Kinder
und Jugendlichen in Emden sind wir hinsichtlich der zu
schaffende Krippenplätze ein gutes Stück
vorangekommen.
Einrichtungen mit insgesamt 75 Plätzen sind zur Zeit
noch im Bau, werden aber rechtzeitig zum 1. August
diesen Jahres fertiggestellt, so dass wir ein
Betreuungsangebot für mehr als 35 % der Kinder unter
3 Jahren zur Verfügung stellen können.
Die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets ist
trotz hohen Verwaltungsaufwandes auf gutem Weg.
Bis Ende November 2012 haben bereits 1.784 Kinder,
Jugendliche und junge Erwachsene in Emden
Leistungen aus dem Bildungspaket erhalten.
Insgesmt wurden in 2012 5.107 Anträge gestellt; davon
wurden 4.164 bewilligt.
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Ein ganz einschneidendes Thema der nächsten Wochen
werden in Emden die zu treffenden Entscheidungen zur
zukünftigen Schulstruktur sein.
Der Rat der Stadt Emden hat vorbereitend dazu im Jahr
2011 eine Steuerungsgruppe eingesetzt, die sich aus den
schulpolitischen Sprecherinnen und Sprechern der
Emder Ratsfraktionen, Vertreterinnen und Vertretern der
Stadtelternräte aus dem Schul- und
Kindertagesstättenbereich, des Stadtschülerrates, einem
Vertreter der Landesschulbehörde sowie der
Fachverwaltung zusammensetzt und die von einem
externen Moderator begleitet wird.
Ich danke den Mitgliedern der Steuerungsgruppe
ausdrücklich für ihre bisher geleistete ehrenamtliche
Arbeit und ihren enormen persönlichen Einsatz.
Die demographische Entwicklung und das veränderte
Schulwahlverhalten der Eltern kann nicht ohne
Konsequenzen bleiben.
Es werden deshalb auch schmerzhafte Entscheidungen
zu treffen sein.
Ich bitte um sachliche Diskussionen in Verantwortung
gegenüber den Kindern der Stadt Emden.
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Sehr geehrte Gäste des Neujahrsempfangs,
die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt Emden
leisten trotz hoher Belastung viel für die Bürgerinnen
und Bürger unserer Stadt, ob bei der öffentlichen
Sicherheit und im Bürgerservice, bei der Feuerwehr,
beim Rettungsdienst, beim BEE, beim
Gebäudemanagement, im Kulturbüro, in den
Fachbereichen Gesundheit und Soziales, Jugend,
Schule Sport, Stadtentwicklung Wirtschaft und Umwelt
oder allen anderen Bereichen.
Dafür danke ich Ihnen sehr.
Mein Dank gilt auch dem Personalrat für seine
engagierte Arbeit für die Belange der Kolleginnen und
Kollegen der Stadtverwaltung.
Meinen beiden Vorstandskollegen Stadtbaurat Andreas
Docter und Stadtkämmerer Horst Jahnke, beide vor
wenigen auf meinen Vorschlag vom Rat der Stadt Emden
jeweils mit ¾ Mehrheit in ihre Ämter gewählt bzw.
wiedergewählt, danke ich für eine sehr gute
Zusammenarbeit.
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Die Ausschreibung der Position eines vierten
Vorstandsmitglieds werde ich zur Zeit noch nicht
vornehmen.
Ich möchte damit den Fraktionen des Rates Gelegenheit
geben, noch vorher in die vereinbarte Diskussion über
die Verwaltungsstruktur der Stadt Emden mit mir
einzutreten.
Damit will ich die Möglichkeit eröffnen, in dieser Frage
eine breitere Zustimmung im Rat zu finden.
An meiner Überzeugung, dass die Bereiche Jugend,
Schule, Sport und Kultur im Vorstand bisher nicht
ausreichend öffentlich wahrgenommen worden sind und
ihnen damit in ihrer Bedeutung nicht ausreichend
gerecht geworden ist, halte ich allerdings fest.
Meine Sehr geehrten Damen und Herren,
freiwilliges, ehrenamtliches Engagement gibt der Stadt
ein mitmenschliches Gesicht, es stiftet Zusammenhalt.
Deshalb möchte ich allen Emderinnen und Emdern, die
sich im vergangenen Jahr allein oder in Vereinen und
Verbänden, im sozialen Bereich, im Sport, in
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Bürgervereinsarbeit und an vielen anderen Stellen für
andere und das Gemeinwohl eingesetzt haben, ganz
herzlich danken.
Danken möchte ich gleichzeitig allen anderen
Emderinnen und Emder, die in ihrem Beruf, in ihrem
Amt, an ihrem Platz dazu beitragen, dass das Leben in
unserer Stadt gut funktioniert.
Ich bedanke mich bei den Mitgliedern des Rates für
ihren Einsatz und ihr Engagement und bei den
ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen Lina Meyer, Andrea
Risius und dem ehrenamtlichen Bürgermeister Rico
Mecklenburg, für die von ihnen geleistete
Repräsentation der Stadt Emden.
Abschließend bedanke ich mich bei Frau Kirsten Smit,
die in diesem Jahr den Neujahrsempfang der Stadt
Emden zum ersten Mal organisiert hat,
bei der Firma Thiele Tee, die bereits zum 7. Mal den
Teeausschank übernommen hat und
bei der Familie Wübbena / Claussen und der Ratsfrau
Regina Meinen für das Backen von jeweils mehr als
1.000 Neujahrsröllchen.
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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Emder Rates,
liebe Gäste des Neujahrsempfangs,
im Sinne des Zitats von Lao Tse „Fürchte Dich nicht vor
der Veränderung, eher vor dem Stillstand“ wünsche ich
uns allen eine weiterhin gutes Miteinander, jetzt
anschließend noch gute Gespräche
sowie Ihnen alles Gute, Gesundheit, Freude, Glück und
Erfolg im Jahr 2013.
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