Hochbau des Bundes - SAM-Consulting GmbH

verzögert und verteuert wurde. Durch diese
Schwierigkeiten verzögerte sich die Bereitstellung
und Einführung der benötigten DV-Programme
erheblich. Es entstanden zusätzliche Kosten und das
ISYBAU-Projekt verlor bei den Ländern an Akzeptanz.
32.5.2
Der Bundesrechnungshof hat festgestellt, dass die Organisation
des ISYBAU-Projekts nicht den Anforderungen
genügt, die an ein solches Projekt gestellt
werden.
Nach seiner Auffassung können drei Mitarbeiter des
Bundesministeriums das Projekt, das aus rd. 80 Teilprojekten
besteht und von 35 Angehörigen des
Plenums sowie 30 Arbeitskreisen aus 16 Bundesländern
mit insgesamt 280 beteiligten Bundes- und
Landesbediensteten bearbeitet wird, nicht wirksam
steuern. Außerdem fehlt ein Konzept für die
Projektsteuerung. Angesichts der Eigenständigkeit
der Länder müssen die Kompetenzen des Bundesministeriums
und des Plenums eindeutig festgelegt
werden. Kosten- und Zeitziele für die Teilprojekte
wurden nicht vorgegeben, so dass eine wirksame
Erfolgskontrolle insoweit nicht möglich ist.
Die unzureichende Koordinierung der 30
Arbeitskreise hat zu Zeitverzug und zusätzlichen
Kosten geführt und verhindert zudem die
Konzentration der ISYBAU-Aktivitäten auf die so
genannten Kernprogramme.
32.5.3
Das Bundesministerium hat erklärt, es arbeite an
Verbesserungen der Projektleitung für ISYBAU. Es
habe deshalb ein Wirtschaftsberatungsbüro
eingeschaltet.
Die Zahl der das Projekt steuernden Mitarbeiter im
Bundesministerium sei erhöht worden. Außerdem
werde geprüft, ob die Zahl der Arbeitskreise und
Teilprojekte sowie die Zahl der Mitarbeiter verringert
werden könnten. Von den in einer Adressenliste
genannten 280 Personen seien im 1. Halbjahr 1995
nur noch etwa 80 Personen für ISYBAU eingesetzt
worden.
Kosten- und Zeitziele würden künftig in so genannten
Projekthandbüchern festgelegt, auf deren Grundlage
das Bundesministerium über weiterzuführende, zu
streckende oder einzustellende Teilprojekte entscheiden
werde. Die Teilprojekte würden mit einem neu
eingeführten Berichtswesen zeitlich und kostenmäßig
kontrolliert.
32.5.4
Der Bundesrechnungshof befürwortet das Bemühen
des Bundesministeriums, die Organisation des
ISYBAU-Projekts zu verbessern, indem die Arbeit in
den Arbeitskreisen gestrafft, Zahl, Kosten und Zeit
der Teilprojekte überprüft sowie deren Erfolg
wirksam kontrolliert werden sollen.
Es bleibt aber festzustellen, dass die vom Bundesministerium
angekündigten Maßnahmen schon vor mehreren
Jahren hätten durchgeführt werden müssen. Ob
sie sich noch wesentlich auf Kosten und Qualität des
Projekts auswirken werden, bleibt abzuwarten.
32.6 Abschließende Empfehlung
Der Bundesrechnungshof unterstützt die Absicht des
Bundesministeriums, die Aufgabenwahrnehmung der
Bauverwaltungen durch Datenverarbeitung zu
verbessern. Nach seinen Feststellungen ist dies
besonders dringlich für die Kernaufgaben, für die seit
Jahren DV-Programme angekündigt werden.
Dabei geht der Bundesrechnungshof davon aus, dass
angesichts der geänderten Anforderungen an die Bauverwaltungen
alsbald über deren künftige Aufgabenstruktur
entschieden wird. Er unterstreicht seine Auffassung,
dass ein wirtschaftliches Verwaltungshandeln
der Bauverwaltungen nur zu erreichen ist,
wenn ihre Organisation optimiert und das DV-
Verfahren darauf abgestimmt wird.
Beschluss des Haushaltsausschusses
zu Prüfbemerkung Nummer 32:
a) Der Ausschuss nimmt von der Bemerkung
zustimmend Kenntnis.
b) Er erwartet, dass der Bundesministers entsprechend
den Anregungen des Bundesrechnungshofes
das Projekt ISYBAU unter
Berücksichtigung der Personal- und
Aufgabenstruktur der Bauverwaltung
überarbeitet und über die veranlassten
Maßnahmen in Abstimmung mit dem
Bundesrechnungshof bis zum 1. Oktober
1996 berichtet.
[Auszug aus BT-Drucksache 13/7215
vom 14. März 1997 - Seite 25]
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Nr. 33 Überprüfen und Genehmigen
von Haushaltsunterlagen für
Baumaßnahmen
33.0
Das Bundesministerium achtete bei der Genehmigung
von Haushaltsunterlagen für
einzelne Baumaßnahmen nicht hinreichend
auf Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit.
Auf Grund von Hinweisen des Bundesrechnungshofes
hat das Bundesministerium in
Einzelfällen nachträglich Planungen geändert
und dadurch Mittel in Höhe von rd.
2,7 Mio. DM eingespart. Unnötige Kosten in
Höhe von rd. 0,9 Mio. DM mussten
hingenommen werden, da insoweit ein
Umplanen nicht mehr wirtschaftlich war.
33.1
Das Bundesministerium trägt die Gesamtverantwortung
für das Bundesbauwesen. Es hat als oberste technische
Instanz die Haushaltsunterlagen für große Baumaßnahmen
(so genannte Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten)
zu genehmigen, die von den Bauverwaltungen
der Länder erstellt werden. Dabei hat es die grundsätzlich
bedeutsamen Angaben und Daten in den
Unterlagen zu überprüfen. Es kann das Genehmigungsverfahren
auf die Landesbauabteilungen der Oberfinanzdirektionen
übertragen, die ihm fachlich unterstellt
sind.
Nach den für die Bauverwaltung maßgebenden Richtlinien
ist den Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und
Sparsamkeit bei der Planung dadurch zu entsprechen,
dass für "Maßnahmen alternative Lösungsmöglichkeiten
und die Kosten einschließlich der
Folgekosten zu untersuchen sind".
Nach den Feststellungen des Bundesrechnungshofes
wurden bei verschiedenen Baumaßnahmen u. a. für
Außenwandverkleidungen Baustoffe genehmigt, die
einem überdurchschnittlich hohen baulichen Standard
entsprechen. Eine Untersuchung über die technische,
wirtschaftliche und gestalterische Möglichkeit,
andere Baustoffe zu verwenden, lag dabei nicht vor.
33.2
Der Bundesrechnungshof hat beanstandet, dass beim
Überprüfen und Genehmigen die Grundsätze von
Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit nicht hinreichend
beachtet wurden.
Er hat insbesondere darauf aufmerksam gemacht,
dass der überdurchschnittlich hohe bauliche Standard
bei Außenwandverkleidungen im Allgemeinen nicht
mehr als vertretbar angesehen wird.
Der Bundesrechnungshof hat daher dem Bundesministerium
unter Hinweis auf die angespannte Haushaltslage
empfohlen, die genehmigten Planungen zu
überprüfen und nach Möglichkeit Kosten
einzusparen; nach seiner Auffassung waren
132
Einsparungen ohne bedeutsame Beeinträchtigungen
des architektonischen Gesamtbildes möglich.
Außerdem hat er das Bundesministerium gebeten,
künftig die Genehmigung großer Baumaßnahmen
mehr als bisher von der Vorlage von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen
abhängig zu machen, die
insbesondere wesentliche Bauteile und Anlagen
berücksichtigen.
33.3
Das Bundesministerium hat die Empfehlung des
Bundesrechnungshofes aufgegriffen, eine Vergleichsrechnung
angestellt, die genehmigten Planungen
überprüft und geändert. Es hat durch diese
Änderungen bei der Außenwandverkleidung und der
künstlerischen Ausgestaltung rd. 2,7 Mio. DM eingespart.
Weitere mögliche Einsparungen in Höhe von
rd. 0,9 Mio. DM hielt es wegen der damit
verbundenen Umplanungskosten und des Baufortschrittes
für nicht mehr vertretbar.
Unabhängig davon äußerte das Bundesministerium,
die Kritik des Bundesrechnungshofes an der
Überprüfung der Haushaltsunterlagen treffe nicht
uneingeschränkt zu. In einem Falle habe nicht das
Bundesministerium, sondern die von ihm zur
Beschleunigung des Verfahrens und Verminderung des
Verwaltungsaufwandes ermächtigte Oberfinanzdirektion
die Haushaltsunterlagen genehmigt.
Außerdem seien in den vom Bundesrechnungshof beanstandeten
Fällen zwar keine Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen
erstellt worden; gleichwohl seien die Außenwandverkleidungen
beim Aufstellen der Haushaltsunterlagen
unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit
geprüft worden. Trotzdem hätten damals
repräsentative und städtebauliche Erwägungen die
Entscheidung für den hohen baulichen Standard und
somit für die teuren Baustoffe gerechtfertigt.
33.4
Der Bundesrechnungshof hält seine Kritik aufrecht.
Nach seiner Auffassung ist es in diesem Zusammenhang
unerheblich, dass in einem Fall das Genehmigen
der Haushaltsunterlagen übertragen worden war. Das
Bundesministerium hätte im Rahmen seiner
Gesamtverantwortung rechtzeitig und nicht erst nach
Hinweisen des Bundesrechnungshofes durch verstärktes
Einwirken auf die Oberfinanzdirektionen,
insbesondere im Hinblick auf wirtschaftliches Bauen,
darauf hinwirken müssen, dass bei diesen
Baumaßnahmen keine unnötigen Kosten entstehen.
Die nachträglich erzielten Einsparungen belegen anschaulich,
dass die hohen Kosten für die
Außenwandverkleidungen nicht zwingend geboten
waren. Auch durch die kostengünstigere Baugestaltung
wurden repräsentative und städtebauliche Belange
angemessen berücksichtigt. Nach Auffassung des
Bundesrechnungshofes waren die Wirtschaftlichkeitsüberlegungen
bei der Aufstellung der
Haushaltsunterlagen unzureichend. Sie konnten die