Hochbau des Bundes - SAM-Consulting GmbH

Auszüge aus den Bemerkungen 2000.............................................................. 188
Nr. 19 Einsatz von Haushaltsmitteln für Baumaßnahmen im Ausland ............................ 188
Nr. 50 Abrechnung von Baumaßnahmen des Bundes ...................................................... 190
Nr. 59 Fließgewässersimulationsanlage des Umweltbundesamtes................................... 191
Nr. 83 Durchführung der Baumaßnahmen für die Unterbringung des Bundesverwaltungsgerichtes
im Gebäude des ehemaligen Reichsgerichtes in Leipzig ........ 193
Nr. 87 Verwaltungskostenerstattung an Länder................................................................ 194
Nr. 91 Neubau der Hauptverwaltung der Landesversicherungsanstalt Freie und
Hansestadt Hamburg .............................................................................................. 194
Nr. 96 Wirtschaftlichkeit der Planung der Baumaßnahmen für die allgemeine
Infrastruktur des Gefechtsübungszentrums des Heeres (Colbitz-Letzinger
Heide, Sachsen-Anhalt).......................................................................................... 195
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Auszüge aus den Bemerkungen 1995 (BT-Drs. 13/2600 v. 6. Oktober 1995)
Nr. 26 Bauausgaben für militärische
Anlagen
(Kapitel 14 12 Titelgruppe 01)
26.0
Das Bundesministerium hat auf Grund von
Prüfungsfeststellungen des Bundesrechnungshofes
anstehende Bauvorhaben eingestellt, geändert
oder im Umfang vermindert. Es hatte
zunächst das Gebot der Wirtschaftlichkeit
nicht hinreichend beachtet.
26.1 Allgemeines
Wegen der mit der Verkleinerung der Bundeswehr
verbundenen Auswirkungen auf die Infrastruktur
prüft der Bundesrechnungshof gegenwärtig bei allen
Teilstreitkräften und der Territorialen Wehrverwaltung
schwerpunktmäßig, ob und inwieweit
geplante Bauvorhaben überhaupt noch notwendig
und wirtschaftlich vertretbar sind.
Im Folgenden berichtet der Bundesrechnungshof über
Prüfungen, bei denen die Erörterungen mit dem Bundesministerium
im Wesentlichen abgeschlossen sind
und den Anregungen des Bundesrechnungshofes entsprochen
wurde.
26.2 Umbau- und Lärmschutzmaßnahmen an
der Standortschießanlage List/Sylt
26.2.1
Die im Jahre 1959 errichtete Standortschießanlage
diente bislang im Wesentlichen der Ausbildung am
Gewehr G 3 von Rekruten der Marineversorgungsschule
List, der Marinefliegerlehrgruppe Westerland
und des Sanitätsausbildungszentrums 600 Hörnum.
Die Schießanlage liegt am südwestlichen Ortsrand
der Gemeinde List/Sylt auf dem Gelände des
Standortübungsplatzes. Die nächste Wohnbebauung
ist etwa 200 m vom Schießstand entfernt.
Auf Grund von Klagen über den Schießlärm sah sich
das Bundesministerium im Jahre 1989 veranlasst,
nach Schallpegelmessungen, die für ein Wohngebiet
zu hohe Immissionswerte ergaben, Lärmschutzmaßnahmen
durchzuführen. Sie sollten eine
Vollabschirmung der Anlage mit einer nach oben
offenen schallabsorbierenden Kassettendecke in
Aluminiumausführung umfassen. Im Zusammenhang
mit den notwendigen Lärmschutzmaßnahmen plante
das Bundesministerium zusätzlich, die Standortschießanlage
um einen MG/Pistolenschießstand zu
erweitern. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme
waren mit rd. 5,3 Mio. DM veranschlagt. Der
Baubeginn war im Oktober 1994 vorgesehen.
26.2.2
Der Bundesrechnungshof hat das Bauvorhaben als zu
aufwendig beanstandet und dem Bundesministerium
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empfohlen, seine Planungen zu ändern. Er hat darauf
hingewiesen, dass die Marinefliegerlehrgruppe und
das Sanitätsausbildungszentrum aufgelöst würden
und die Standortschießanlage künftig nur noch von
284 Rekruten statt bisher von insgesamt 530
Rekruten der Marineversorgungsschule genutzt
werden würde. Organisatorische Änderungen bei der
Schießausbildung und geringe bauliche Anpassungsmaßnahmen
an der vorhandenen Schießanlage
würden einen zweiten Schießstand entbehrlich
machen.
Wegen der verringerten Schießausbildung hat der
Bundesrechnungshof auch den Umfang der
vorgesehenen Lärmschutzmaßnahmen in Zweifel
gezogen. Er hat dabei zu bedenken gegeben, dass mit
dem Bereich der Standortschießanlage auf dem
Standortübungsplatz und der Wohnsiedlung
Grundstücke unterschiedlicher Nutzungsart
aneinander grenzten. Die Rechtsprechung habe in
vergleichbaren Fällen entschieden, dass von den
betroffenen Anliegern im Wohngebiet höhere
Immissionswerte hinzunehmen seien.
26.2.3
Das Bundesministerium hat auf Grund der
Beanstandungen des Bundesrechnungshofes auf einen
gesonderten MG/Pistolenschießstand verzichtet und
den Umfang der Lärmschutzmaßnahmen reduziert
(voraussichtliche Kosteneinsparung rd. 2,7 Mio. DM).
26.3 Verlegung der Standortverwaltung Freiburg
nach Eschbach / Bremgarten
26.3.1
Im Zusammenhang mit der Verkleinerung der Bundeswehr
wurde u. a. das Aufklärungsgeschwader 51
in Bremgarten aufgelöst und die
Deutsch-Französische Brigade im etwa 15 km vom
Flugplatz Bremgarten entfernten Standort Müllheim
stationiert. In diesem Zusammenhang war
vorgesehen, die Standortverwaltung Freiburg an den
Sitz ihrer bisherigen Außenstelle nach Eschbach - auf
das Gelände des ehemaligen Flugplatzes
Bremgarten - zu verlegen.
Der Unterbringung der Standortverwaltung mit ihren
Werkstatt- und Lagerbereichen sollten das ehemalige
Areal der Außenstelle sowie andere bisher von der
Luftwaffe genutzte Gebäude am Rande des Flugplatzes
dienen. Die Gebäude, zum Teil Steinbaracken,
waren auf einer Grundstücksfläche von etwa 12 ha
weiträumig verteilt. Zur Sicherstellung der
liegenschaftsmäßigen Betreuung der Kasernenanlage
in Müllheim war die Einrichtung einer
Bezirksverwaltung mit zusätzlichem Büro- und
Lagerraum vorgesehen.
Das Bundesministerium unterstellte bei seiner