Hochbau des Bundes - SAM-Consulting GmbH

4.2 Nachträgliche Vereinbarung von Leistungen
während der Bauausführung
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Zusätzliche oder geänderte Leistungen ........................... 91
Unnötige Nachaufträge für bereits beauftragte
Leistungen........................................................................ 91
Neue Preise bei Mengenänderungen ............................... 92
Zusätzliche oder geänderte Leistungen
Wenn während der Bauausführung von den Bauverträgen abgewichen werden muss,
sind die erforderlichen Nachtragsvereinbarungen für die zusätzlichen oder geänderten
Leistungen vor deren Ausführung zu vereinbaren. Die Bauverwaltung hat dabei auch
die Angemessenheit der Preise von Nachtragsangeboten zu prüfen und vom Auftragnehmer
die zur Ermittlung des neuen Preises erforderlichen Unterlagen und Auskünfte
zu verlangen.
Werden Preise erst nach Beginn oder Fertigstellung der Arbeiten vereinbart, wird es für
den Bund als Auftraggeber schwieriger, unangemessene Preisforderungen abzuwehren
und eigene Preisvorstellungen durchzusetzen.
Dies führt meist zu finanziellen Nachteilen,
da bei Nachtragsangeboten erfahrungsgemäß
höhere Preise zu erwarten sind als bei im
Wettbewerb angebotenen Leistungen. Zudem
ist eine zeitnahe Prüfung und Vereinbarung
von Nachtragsleistungen auch Voraussetzung
für eine wirksame Kostenkontrolle der
gesamten Baumaßnahme. 106
Der Bundesrechnungshof hat bei seinen Prüfungen
festgestellt, dass Preisvereinbarungen für
zusätzliche oder veränderte Leistungen häufig erst
getroffen wurden, nachdem die Arbeiten begonnen
oder ausgeführt waren. Die Bauverwaltung
verzichtete teilweise darauf, sich für geänderte
Leistungen Kalkulationen vorlegen zu lassen, die
Ermittlung der neuen Preise schriftlich zu begründen
und den Vermerk den Abrechnungsunterlagen
beizufügen.
Unnötige Nachaufträge für bereits beauftragte Leistungen
Die Bauverwaltung vergab in einigen Fällen Nachaufträge, obwohl die Leistungen
bereits im Hauptauftrag oder in den Hauptaufträgen anderer Auftragnehmer enthalten
waren.
106 Zur Ermittlung und Vereinbarung von Preisen bei vom Vertrag abweichenden Leistungen siehe § 2 Nrn. 3, 5 und 6 VOB/B.
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Die Bauverwaltung beauftragte die Errichtung Teilweise handelte es sich dabei um so
eines Dachfanggerüstes als Nachtrags- genannte Nebenleistungen, die in den Allgevereinbarung
zum Hauptauftrag Dachmeinen Technischen Vertragsbedingungen
deckerarbeiten, obwohl im Hauptauftrag für
die Gerüstarbeiten der Ausbau des Gerüstes
als Dachfanggerüst vorgesehen war.
für Bauleistungen enthalten und vom
Auftragnehmer ohne gesonderte Vergütung zu
erbringen sind (z. B. Baureinigungsarbeiten).
Da sie somit bereits in die Preise der entspre-
Bei einer Baumaßnahme wurden im Zuge von
Rest-, Umbau- und Ergänzungsarbeiten innerhalb
eines Jahres gesondert Baureinigungsarbeiten
in Höhe von rd. 30 000 EUR in Auftrag
gegeben, obwohl solche gemäß § 2 Nr. 1
VOB/B und DIN 18299 Nr. 4.1.11 VOB/C als
Nebenleistungen vereinbart und damit bereits
im Preis der Hauptleistung enthalten waren.
chenden Aufträge einkalkuliert sind, führt ihre
gesonderte Beauftragung zu einer Doppelvergütung.
Durch eine eingehende Kenntnis
der Vertragsbestimmungen sowie eine
sorgfältige Bauüberwachung ist sicherzustellen,
dass vertraglich bereits vereinbarte
Leistungen nicht erneut und gesondert
beauftragt werden. In diesem Zusammenhang
ist auch besonders darauf zu achten, dass sich Auftragnehmer ihrer vertraglichen
Verpflichtung zum Erbringen von Nebenleistungen - z. B. zur Beseitigung des von
ihnen herrührenden Bauschutts oder der von ihnen verursachter Verunreinigungen -
nicht entziehen.
Neue Preise bei Mengenänderungen
Für den Fall, dass die ausgeführte Menge der unter einem Einheitspreis erfassten Leistungen
den Mengenansatz des Vertrages um mehr als 10 v. H. überschreitet, ist auf
Verlangen ein neuer Preis unter Berücksichtigung der Mehr- und Minderkosten zu vereinbaren.
Größere Mengen bedeuten in der Regel niedrigere Einkaufspreise für den
Bei den Rohbauarbeiten für zwei Baumaßnahmen
auf einer Liegenschaft wurden in nicht unerheblichem
Maße Teilleistungen mit den im
Leistungsverzeichnis enthaltenen Einheitspreisen
abgerechnet, obwohl die abzurechnenden
Mengen die im Leistungsverzeichnis enthaltenen
Mengenansätze teilweise erheblich - wie
nachfolgend beispielhaft dargestellt - überschritten:
Baugrubenaushub 218 v. H., Streifenfundament
1 305 v. H., Betonstabstahl
522 v. H., Gerüstgebrauch 188 v. H., Schalung
540 v. H., Mauerwerk innen 545 v. H., Spritzbewurf
506 v. H., Innenputz 496 v. H.
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Auftragnehmer und führen darüber hinaus zu
niedrigeren Kostenanteilen bei der Umlage
der allgemeinen Geschäftskosten auf die
Teilleistungen.
Die Bauverwaltung nutzte wiederholt derartige
Möglichkeiten nicht, obwohl sie
niedrigere Einheitspreise für die Teilleistungen,
die über die Toleranzgrenze
hinausgehen, hätte fordern können.