Hochbau des Bundes - SAM-Consulting GmbH

Bei Umbauten und Modernisierungen ist das Honorar für den freiberuflich Tätigen in
Form eines Zuschlags (Vomhundertsatz) auf das Honorar zu vereinbaren. Dies gilt
dann, wenn Umgestaltungen an vorhandenen Objekten zur nachhaltigen Erhöhung des
Gebrauchswertes führen. Außerdem muss die
Umgestaltung des Objektes mit wesentlichen
Eingriffen in Konstruktion oder Bestand verbunden
sein und/oder das vorhandene Objekt
erweitert werden. Die Höhe dieser Zuschläge
für Umbauten und Modernisierungen richtet
sich insbesondere nach dem Schwierigkeitsgrad
der zu erbringenden Leistung.
Für Leistungen an vorhandenen Objekten, die
der Instandhaltung und Instandsetzung baulicher
Maßnahmen dienen, kann eine Erhöhung
des Honorars um bis zu 50 v. H. vereinbart
werden. Sie muss schriftlich mit dem Auftrag erteilt sein. Die Erhöhung des Honorars
durch diese Zuschläge beschränkt sich jedoch nur auf die Honoraranteile für die Bauüberwachung
und Bauoberleitung, weil insbesondere bei dieser Leistungsphase Mehrarbeit
für den freiberuflich Tätigen anfallen kann 62 .
Häufig wird ein zu hoher oder ein nicht
gerechtfertigter Umbauzuschlag vereinbart.
Der Bundesrechnungshof hat deshalb wiederholt
gefordert, dass die einzelnen Teilbereiche
(z. B. raumbildender Ausbau, Gebäudeplanung,
Tragwerksplanung oder technische
Ausrüstung) für die Planung und Durchführung
eines Bauwerks als eigenständige Bereiche
anzusehen sind.
Häufig liegt der Fall vor, dass es sich bei der
Gesamtmaßnahme zwar um eine Sanierung
oder einen Umbau für das gesamte Gebäude
handelt, die technische Ausrüstung jedoch
nicht in vorhandene Konstruktionen eingefügt,
sondern gänzlich erneuert wird. Dann ist
ein Zuschlag für die Planungsleistungen der
technischen Gebäudeausrüstung
nicht
gerechtfertigt. Hier liegt - wie nebenstehende
Beispiele zeigen - eine häufige und kostenwirksame
Fehlerquelle.
Die Bauverwaltung vereinbarte mit einem Generalplaner
für die Anlagen der technischen Gebäudeausrüstung
einen Umbauzuschlag in Höhe von
20 v. H. Auch in diesem Fall wurden die technischen
Ausrüstungen zunächst restlos beseitigt und
anschließend vollständig neu geplant. Die Schaffung
von Interimslösungen vor Abriss und Beseitigung
der alten Anlagen rechtfertigt keinen Umbauzuschlag.
Die damit eventuell verbundenen
Leistungen des freiberuflich tätigen Generalplaners
hätten gesondert, z. B. als Besondere Leistung,
honoriert werden müssen. (Vermeidbar:
100 000 EUR)
Für die notwendigen Leistungen der technischen
Ausrüstung auf Grund der Sanierung eines
Wohngebäudes vereinbarte das Bauamt mit dem
freiberuflich Tätigen zuzüglich zum
Grundhonorar einen Umbauzuschlag in Höhe
von 30 v. H. Die vorhandenen technischen Anlagen
wurden vor der Sanierung vollständig entfernt.
Die technischen Anlagen wurden für das
bestehende Gebäude - ohne vorhandene technische
Anlagen - neu geplant. (Vermeidbar:
5 000 EUR)
Für die Leistungen der technischen Ausrüstung
für den Umbau eines bestehenden Kasernengebäudes
wurde ein Umbauzuschlag in Höhe
von 38 v. H. auf das Honorar vereinbart. Die
gesamte technische Ausrüstung wurde nach
vorherigem Abriss der vorhandenen Anlagen
vollständig erneuert. (Vermeidbar auch hier:
5 000 EUR)
62 Bei Umbauten und Modernisierungen siehe „Amtliche Begründung“ zum § 24 Absatz 1 HOAI Ausgabe 1996 und §§ 3, 24, 25,
59, 66 und 76 HOAI; bei Instandhaltungen und Instandsetzungen siehe §§ 3, 27 und 60 HOAI; vergleiche hierzu auch in
diesem Kapitel den Abschnitt „Anrechenbare Kosten aus vorhandener Bausubstanz“.
49
Zuschläge für Leistungen der Generalplanung
Die staatliche Bauverwaltung versucht im Zuge ihrer Verschlankung insbesondere bei
größeren Baumaßnahmen derzeit Teile des Managements und der Koordinierungsaufgaben
an Dritte zu übertragen. Eine Möglichkeit hierzu ist die Vergabe von
Planungs- und Baudurchführungsaufgaben an einen Generalplaner.
Der Generalplaner, der federführend Architekten- und Ingenieurleistungen entsprechend
der Honorarordnung ausführt, erbringt zum Teil Grundleistungen, Besondere
Leistungen und/oder Projektsteuerungsleistungen nach HOAI.
Die Bauverwaltung muss bei der Vertragsgestaltung mit einem Generalplaner darauf
achten, dass die zur Erfüllung des Vertrages innerhalb einer Planungsgruppe notwendigen
internen Leistungen nicht dem Generalplaner honoriert werden. Denn diese sind
wie innerbetriebliche Leistungen einer Arbeitsgemeinschaft, Planungsgesellschaft oder
Partnerschaft zu bewerten.
Bei einer Baumaßnahme wurde die Koordinie- Der Bundesrechnungshof hat bei den bisher
rungsleistung des Generalplaners mit zusätzlich geprüften Verträgen über vereinbarte Gene-
insgesamt mehr als 700 000 EUR honoriert. Der ralplanungszuschläge erhebliche Unter-
Bundesrechnungshof vertritt auf Grund von schiede festgestellt. Die Bauverwaltung hat
Vergleichen mit anderen Baumaßnahmen die für durchaus vergleichbare Baumaßnahmen
Auffassung, dass der Zuschlag um fast Zuschläge in ganz unterschiedlicher Höhe
250 000 EUR höher als erforderlich war.
vereinbart. Zudem waren die vereinbarten
Zuschläge für die Koordinierungsleistungen der Generalplaner bei einigen Baumaßnahmen
wesentlich zu hoch, so dass ungerechtfertigt hohe Honorare gezahlt wurden.
Honorare für Projektsteuerungsleistungen
Die Höhe der Honorare für Leistungen der Projektsteuerer ist - anders als die Vergütung
für Architekten- und Ingenieurleistungen - nicht in der HOAI geregelt. Sie ist
vielmehr frei zu vereinbaren. Diese Vereinbarung muss bei Auftragserteilung
schriftlich erfolgen. Der Bundesrechnungshof hat wiederholt das Fehlen solcher
schriftlichen Vereinbarungen gerügt. 63
Die Honorierung von Projektsteuerungsleistungen freiberuflich Tätiger ist uneinheitlich.
Daher besteht Regelungsbedarf, insbesondere weil die Vergabe von delegierbaren
Bauherrenaufgaben derzeit stetig steigt.
63 Siehe hierzu auch im Anhang 3 Abschnitt den „Verträge mit Projektsteuerern“.
50