Hochbau des Bundes - SAM-Consulting GmbH

und Sparsamkeit eine hohe Verlässlichkeit aufweisen wird“ 58 .
Das nebenstehende Beispiel zeigt, dass diese
Regelung auch Gefahren beinhaltet. Eine
Kostenberechnung darf nicht in so erheblichem
Maße durch die Auftragssumme unterschritten
werden. Erst recht nicht, wenn sie
der Honorarermittlung dient und gleichzeitig
voraussichtliche Herstellungskosten einer
Baumaßnahme darstellt. Derart überhöhte
Veranschlagungen bei Kostenberechnungen
führen auf Grund des schriftlich vereinbarten
Vertrages zu nicht gerechtfertigten und überhöhten
Honorarzahlungen an freiberuflich
Tätige.
Der Bundesrechnungshof hat bereits im Jahre
1993 in seiner Stellungnahme zur geplanten
Änderung der HOAI Ausgabe 1996 auf die
Probleme dieser Regelung hingewiesen: Ein freiberuflich Tätiger (Planer und/oder
Projektsteuerer) wird einer Vereinbarung nur dann zustimmen, wenn ihm daraus keine
Nachteile entstehen. Er wird demnach geneigt sein, sein Honorar auf einer überhöhten
Kostenberechnung zu ermitteln. Sind derartige Vergütungsregelungen vereinbart,
werden keine kostenbegrenzenden Initiativen des freiberuflich Tätigen mehr zu
erwarten sein, denn die kostenmäßige Entwicklung hat keine Auswirkungen mehr auf
seine Vergütung. Andererseits hat er trotz einer Vergütungsregelung selbst dann einen
Anspruch auf ein zusätzliches Honorar, wenn der Auftraggeber selbst nachträglich in
der Planungs- oder Durchführungsphase eingreift, um kostenbegrenzende Maßnahmen
durchzusetzen.
Erfolgshonorar
Seit dem Jahre 1996 sieht die HOAI auch vor, den freiberuflich Tätigen ein Erfolgs-
honorar 59 zu gewähren, sofern dies zuvor
schriftlich vereinbart wurde. So kann für
Besondere Leistungen des freiberuflich Tätigen
ein Erfolgshonorar vereinbart werden.
Dies tritt ein, wenn während der Planungsphasen
unter Ausschöpfung der technischwirtschaftlichen
Lösungsmöglichkeiten
wesentliche Kostensenkungen bei unverändertem
Standard erzielt werden. Unabhängig
von der Möglichkeit ein Erfolgshonorar
gemäß HOAI zu vereinbaren, gehört es ohnehin
zum üblichen Leistungsbild des Projekt-
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Erlass des damaligen BMBau vom 25. Januar 1996 Az. B I 1 - B 1005 02.
59
Siehe HOAI § 5 Abs. 4a.
Der Bundesrechnungshof hat festgestellt, dass die
Bauverwaltung des Bundes für vier bedeutende
große Baumaßnahmen von der abweichenden
Honorarermittlung des § 4a HOAI Gebrauch
gemacht hat. Das Honorar für die Leistungen von
Generalplanern wurde nach der genehmigten
HU –Bau– ermittelt und in den Verträgen schriftlich
vereinbart. Die zu Grunde gelegten Kosten
der genehmigten HU –Bau– für die abweichende
Honorarermittlung waren bei allen vier Baumaßnahmen
höher als die Kosten der Auftragssumme
der jeweiligen Generalunternehmervergaben. Bei
zwei der vier Baumaßnahmen betrug die Abweichung
der Kosten sogar nahezu 28 v. H. und
32 v. H. Die Kostendifferenz zwischen vereinbartem
Honorar und einem fortzuschreibenden
Honorar wird voraussichtlich 700 000 EUR zu
Lasten des Bundeshaushalts betragen.
Die Aufnahme der Sparinteressen des Auftraggebers
in Verträge über Projektsteuerungsleistungen
führte nach Feststellungen des Bundesrechnungshofes
bislang nicht dazu, dass Möglichkeiten zum
Einsparen genutzt wurden. Unter anderem wurden
keine planerischen Leistungen zur Entwicklung
von Varianten für Ausschreibungen und keine
planerischen Leistungen zur Angleichung der
Bürostandards erbracht. Bauverwaltungen und
Projektsteuerer begründeten das mangelnde Sparinteresse
damit, dass man zum Zeitpunkt der
Vergaben im Kostenrahmen der Haushaltsunterlagen
–Bau– lag.
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steuerers, die technisch-wirtschaftlichste Lösung anzustreben.
An vorgenanntem Beispiel wird eine verbreitete Einstellung von Bauverwaltung und
Projektsteuerern deutlich, die weder den Pflichten aus dem Projektsteuerungsvertrag
noch dem Interesse des Auftraggebers an einer wirtschaftlichen Baumaßnahme gerecht
wird. Denn die wesentliche Aufgabe des Projektsteuerers ist es, während des gesamten
Projektzeitraumes gegenüber den anderen freiberuflich Tätigen für realistische und
Kosten senkende Vorgaben zu sorgen und nicht etwa vom Sparinteresse abzugehen,
nur weil die Vergabebeträge im Kostenrahmen liegen60 .
Für die Vereinbarung eines Erfolgshonorars fehlt ein fester Bezugspunkt, an dem die
Kostensenkung gemessen werden kann. Selbst bei einer nachgewiesenen Kostensenkung
wäre nicht feststellbar, ob
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� die Kostensenkung im Rahmen der ohnehin bestehenden Verpflichtung der freiberuflich
Tätigen zu wirtschaftlicher Planung oder
� tatsächlich durch die Besondere Leistung des freiberuflich Tätigen erzielt wurde
und deshalb zusätzlich honoriert werden muss.
Geschäftstüchtige Planer könnten zudem bei der Vertragsvereinbarung die Kosten der
Baumaßnahme zunächst sehr hoch veranschlagen und sich im Laufe der Planungs- und
Ausführungsphase Kosten senkende Maßnahmen als zusätzliche Leistung mit einem
Erfolgshonorar vergüten lassen.
Honorarzuschläge bei Umbauten und Instandhaltungen
Für die Modernisierung eines Bauprojektes von
fast 500 Wohnungen in 9 gleichen, spiegelgleichen
oder im Wesentlichen gleichartigen Gebäuden
wurde mit einem freischaffenden Architekturbüro
im Vertrag ein Umbauzuschlag in Höhe
von 33 v. H. vereinbart. Das Architekturbüro hatte
vor Vertragsabschluß einen Umbauzuschlag von
25 v. H für die Gebäudeplanung und 20 v. H. für
die Gebäudetechnik angeboten. Es begründete
dies damit, dass keine Umbauten die Tragkonstruktion
berührten und vorgesehen sei die
Gebäudetechnik insgesamt neu zu installieren. Für
Wiederholungen von im Wesentlichen gleichartigen
Gebäuden wurde keine Honorarminderung -
so wie es die HOAI vorsieht - vereinbart. Nach
den Feststellungen des Bundesrechnungshofes
wird derzeit geprüft, ob nachträglich eine Minderung
des Honorars durchsetzbar ist. (Zusätzliche
Honorarkosten über 500 000 EUR)
60 Siehe hierzu Anhang 3 Abschnitte „Projektsteuerer“ und „Verträge für Proje ktsteuerer“.
61 Siehe hierzu Abschnitt „Anrechenbare Kosten aus vorhandener Bausubstanz“.
Derzeit geht der Bedarf des Bundes an
Planungen und Bautätigkeiten für Neubaumaßnahmen
zurück. Zunehmend werden sich
die öffentlichen Bauverwaltungen auch mit
Planungen an bestehenden Bauwerken auseinander
setzen müssen. Daher gewinnt bei
der Vertragsgestaltung mit freiberuflich Tätigen
nicht nur das Berechnen der mitzuverarbeitenden
vorhandenen Bausubstanz61 sondern
auch das Vereinbaren von Zuschlägen
immer größere Bedeutung.
Für die Honorarberechnung wird unterschieden
zwischen Zuschlägen für
� Umbauten und/oder Modernisierungen
sowie
� Instandhaltungen und/oder Instandsetzungen.