Hochbau des Bundes - SAM-Consulting GmbH

Grundsätzlich sollten aus Kostengründen für Beleuchtungsanlagen Serienleuchten und
-produkte verwandt werden. Sonderleuchten sind in der Regel teuer und führen insbe-
sondere zu erhöhten Betriebskosten bei
Wartung und Ersatz. Bei einer in der Planungsphase
geprüften Baumaßnahme
erbrachte der Verzicht auf Designerleuchten
eine Einsparung von rd. 410 000 EUR. Angemerkt
sei, dass im nebenstehenden Beispiel
nicht nur zu viele Sonderleuchten beschafft
wurden. Vielmehr hatte zuvor die technische
Aufsichtsinstanz vergeblich eine kostengüns-
In einer fertig gestellten Baumaßnahme stellte
der Bundesrechnungshof in Büroräumen jeweils
mind. 4 Stück aufwendige Sonderbeleuchtung
fest, die zu einem Einzelpreis von 441 EUR
eingebaut worden waren. Bei der späteren Nutzung
war die Hälfte der Beleuchtung aus Energieeinspargründen
immer ausgeschaltet, da bereits
die eine Hälfte der Leuchten die ausreichende
Beleuchtungsstärke erreichte.
tigere Beleuchtung gefordert. Es ist kein Einzelfall, dass berechtigte Einwände der
prüfenden Aufsichtsinstanzen bei der Ausführung nicht beachtet werden und zudem die
Aufsichtsinstanz es weitgehend widerspruchslos hinnimmt, dass ihren Auflagen
entgegengehandelt wird.
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2 Einsatz freiberuflich Tätiger bei
Hochbaumaßnahmen
2.1 Aufträge an freiberuflich Tätige
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Seite
Auswahl von freiberuflich Tätigen.................................. 34
Vergabe an Wettbewerbssieger ....................................... 34
Folgen bei nicht rechtzeitigem schriftlichem
Vertragsabschluss ............................................................ 35
Verträge mit Projektsteuerern.......................................... 37
Bauordnungsrechtliche Verantwortung........................... 38
Die Bauverwaltung hat die Möglichkeit freiberuflich tätige Architekten, Ingenieure und
andere Fachleute zu beauftragen, wenn sie Baumaßnahmen aus fachlichen, rechtlichen
oder personellen Gründen nicht vollständig selbst planen und durchführen kann 27 . Hinsichtlich
der Ergebnisse der freiberuflich Tätigen bleibt jedoch die Bauverwaltung dem
Bauherrn für die ordnungsgemäße Erfüllung der Bauplanungs- und Baudurchführungsaufgaben
verantwortlich 28 .
Bei der Durchführung von Bauaufgaben auf
dem Gebiet der neuen Bundesländer wollte eine
Landesbauverwaltung Teile der eigenen Verantwortung
auf einen freiberuflich tätigen Projektsteuerer
übertragen, indem dieser zum Beispiel
mit dem
� Wahrnehmen der Rechte des Auftraggebers
bei Vergleichen, Konkursen, Pfändungen,
Abtretungen,
� Einleiten von Beweissicherungsverfahren,
� Freigeben von Firmenlisten bei beschränkten
Ausschreibungen,
� Durchführen der Angebotseröffnung und
� Freigeben von Sicherheitsleistungen
betraut werden sollte.
Der Bundesrechungshof forderte mit Erfolg unter
Hinweis darauf, dass besonders korruptionsanfällige
Tätigkeitsbereiche nicht ohne weiteres an
Private delegiert werden dürfen, diese Tätigkeiten
wieder in die Bauverwaltung einzugliedern.
Die Einschaltung freiberuflich Tätiger hat
dort ihre Grenzen, wo für den Bauherrn
Entscheidungen mit Auswirkungen auf
� Qualität,
� Termine und
� Kosten
zu fällen sind.
Derzeit untersucht der Bundesrechnungshof
flächendeckend den Zusammenhang
zwischen der Verschlankung der Bauverwaltungen,
den mangelhaften Leistungen der
freiberuflich Tätigen in den privatisierten
Bereichen und der unzureichenden Kontrolle
der freiberuflich Tätigen durch die Bauverwaltungen.
Dabei ist aufgefallen, dass
Baumängel häufig durch fehlerhafte
27
Eine Beschreibung der Aufgaben der freiberuflich Tätigen sowie der nicht delegierbaren Aufgaben der Bauverwaltung enthält
Anhang 3 dieses Bandes.
28
Entsprechend der wahrzunehmenden Aufgaben beschäftigt sich dieses Kapitel des Buches mit den planenden freiberuflich
tätigen Auftragnehmern und der dazugehörenden Vertragsgestaltung, während das Kapitel 3 „Vergabe von
Hochbaumaßnahmen“ sich mit den bauausführenden Verträgen auseinander setzt.