Hochbau des Bundes - SAM-Consulting GmbH

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Zweite, überarbeitete Auflage 2003 Alle Rechte vorbehalten © 2001: Präsident des Bundesrechnungshofes als Bundesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung, 53048 Bonn Redaktion: Andreas Rahm, Ministerialrat als Mitglied des Bundesrechnungshofes, Potsdam Michael Baraitaru, Ministerialrat als Mitglied des Bundesrechnungshofes, Bonn Paul-Gerhard Lange, Direktor eines Prüfungsamtes des Bundes, Stuttgart Michael Woweries, Baudirektor, Potsdam Herstellung: Druckerei Plump OHG, Rheinbreitbach Verlag: W. Kohlhammer GmbH Stuttgart Printed in Germany ISBN 3-17-017994-2
Zum Geleit Die Präsidentin des Bundesrechnungshofes als Bundesbeauftragte für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung wirkt auf eine wirtschaftliche Erfüllung der Bundesaufgaben hin. Sie berät Parlament, Bundesregierung und Verwaltung. Der vorliegende Bericht stellt auf der Grundlage der Prüfungserkenntnisse des Bundesrechnungshofes zu Hochbaumaßnahmen die besonderen Aspekte einer wirtschaftlichen Planung und Durchführung von Hochbaumaßnahmen dar. Er legt dabei sein Augenmerk nicht vorwiegend auf große Repräsentationsbauten. Schwerpunkt sind vielmehr die vielen ‘normalen’ Bauten, die die Verwaltung benötigt, um ihre Funktionen für den Bürger zu erfüllen. Dieser Band richtet sich nicht nur an diejenigen in der öffentlichen Verwaltung, deren Tätigkeit sich dem Hochbau widmet. Sein Ziel ist es, das Bestreben aller am Bau Beteiligten zu fördern, wirtschaftlich zu denken und zu handeln. Die Angehörigen der Bauverwaltungen sollen dazu ebenso Anregungen erhalten wie diejenigen in anderen Verwaltungen, die mit Hochbaumaßnahmen nur gelegentlich oder erstmalig in Berührung kommen – in vielen Fällen sind dies die künftigen Nutzer der zu errichtenden Gebäude. Je mehr Aufgaben im Bereich des staatlichen Hochbaus aus der Verwaltung auf freiberuflich Tätige oder Unternehmen verlagert werden, umso größer wird die Mitverantwortung von Auftragnehmern für die Wirtschaftlichkeit einer Baumaßnahme. Daher richtet sich dieser Band auch an Architekten, Ingenieure und Unternehmen, die auf der Seite der Auftragnehmer der öffentlichen Hand Hochbaumaßnahmen planen und/oder durchführen oder deren Interesse es ist, bei diesen Aufgaben mitzuwirken – aber auch an deren Verbände und Kammern, die sich in ihrer Tätigkeit mit dem Hochbau befassen. Ich danke allen, die an diesem Band mitgewirkt haben, vor allem Herrn Direktor beim Bundesrechnungshof Friedrich Hausmann, Herrn Ministerialrat als Mitglied des Bundesrechnungshofes Andreas Rahm, Herrn Direktor eines Prüfungsamtes des Bundes Michael Baraitaru sowie den Herren Baudirektoren Paul-Gerhard Lange und Michael Woweries beim Bundesrechnungshof. Bonn, im März 2001 Dr. Hedda von Wedel Präsidentin des Bundesrechnungshofes als Bundesbeauftragte für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung I Vorwort zur zweiten Auflage Die anhaltende Nachfrage aus den Bauverwaltungen des Bundes, der Länder und Kommunen, aber insbesondere auch von freiberuflichen Architekten und Ingenieuren nach diesem BWV-Band erfordert nun bereits nach einem Jahr eine zweite Auflage. Das rege Interesse bestärkt mich, diesen Weg breitgestreuter Beratung, den meine Amtsvorgängerin Frau Dr. von Wedel hier beschritten hat, weiter zu verfolgen. In dieser zweiten Auflage ist die Währungsumstellung von der Deutschen Mark zur Währungseinheit Euro berücksichtigt, im Übrigen blieb der Text bis auf geringfügige Änderungen unverändert. Wirtschaftlichkeit ist nichts Statisches, sie muss ständig neu errungen werden. Dies gilt auch für das Baugeschehen. So hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen zum 1. Januar 2002 die Richtlinien für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (RBBau) mit dem Ziel geändert, die haushaltsmäßige Anerkennung und die Durchführung von Großen Baumaßnahmen deutlich zu beschleunigen. Grundgedanke des gestrafften Verfahrens ist u. a., dass die Bauverwaltung mit einer gegenüber der bisherigen Haushaltsunterlage –Bau– vereinfachten Entscheidungsunterlage –Bau– vom Bedarfsträger einen eindeutigen Auftrag über das durchzuführende Bauvorhaben erhält. Die Ausführungen zu den Prüfungserkenntnissen des Bundesrechnungshofes und die Anhänge in der vorliegenden, insoweit unveränderten 2. Auflage beruhen auf der bis Dezember 2001 gültigen Fassung der RBBau. Die in diesem Band enthaltenen Hinweise und Empfehlungen zur inhaltlichen Gestaltung einer Planung können gerade auch bei schnelleren Verfahrensabläufen dazu beitragen, die richtigen Entscheidungen zu treffen. Bonn, im Dezember 2002 Prof. Dr. Dieter Engels Präsident des Bundesrechnungshofes als Bundesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung II
Seite 1: Schriftenreihe des Bundesbeauftragt
Seite 5 und 6: 3 Vergabe von Hochbaumaßnahmen....
Seite 7 und 8: Ich übergehe die grenzenlose Höhe
Seite 9 und 10: Obwohl sich der Bundesrechnungshof
Seite 11 und 12: Trotz der vorgenannten Risiken häl
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Seite 15 und 16: Besonders große Auswirkungen haben
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Seite 23 und 24: Grundsätzlich sollten aus Kostengr
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Seite 27 und 28: auordnungsrechtliche Verantwortung
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4.2 Nachträgliche Vereinbarung von
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Bundes für mangelhafte Bauleistung
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Häufige Mängel waren dabei z. B.
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Das Bauwesen des Bundes Seite Bunde
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Beschluss des Haushaltsausschusses
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zu berücksichtigen. Er hat darübe
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der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
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Ausführung als unnötig und unwirt
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spezielle Anforderungen an Berichts
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liebenen Unternehmen an, ob diese i
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weiterhin DV-Ausgaben im Baubereich
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einen Bezug zum Hauptauftrag und de
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47.1.1 Der Bundesrechnungshof hat d
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sollten. Seit Mitte des Jahres 1997
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von mehr als 20 Mio. DM zugunsten d
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Nr. 96 Wirtschaftlichkeit der Planu
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