Hochbau des Bundes - SAM-Consulting GmbH

Nr. 96 Wirtschaftlichkeit der Planung
der Baumaßnahmen für
die allgemeine Infrastruktur
des Gefechtsübungszentrums
des Heeres (Colbitz-Letzinger
Heide, Sachsen-Anhalt)
96.1
Das Bundesministerium errichtet in der Colbitz-Letzinger
Heide (Sachsen-Anhalt) ein Gefechtsübungszentrum
als zentrale Ausbildungseinrichtung des
Heeres. Die Einrichtung soll bis zum Jahre 2002 den
vollen Übungsbetrieb aufnehmen. Die geprüften
Baumaßnahmen führt die örtlich zuständige
Landesbauverwaltung durch.
Der Bundesrechnungshof hat bereits Anfang des
Jahres 1999 mit der Prüfung der geplanten
Baumaßnahmen begonnen, um die betroffenen Stellen
noch vor Baubeginn über seine Prüfungsergebnisse und
Einsparvorschläge zu unterrichten.
96.2
Das Bundesministerium sah im Rahmen seiner Planung
den Bau einer Panzerwaschanlage vor und legte hierfür
die erstmalige Anwendung einer Musterplanung fest.
Die Planung enthielt den Bau einer Vorbereitungs- und
Nachwaschhalle und für die Aufbereitung des Brauchwassers
überdachte Vorabsetz-, Absetz- und Brauchwasserbecken.
Dabei sollte über dem Vorabsetzbecken
eine hohe zu beheizende und zu belüftende Halle mit
aufwendiger Konstruktion gebaut werden. Mithilfe
eines Radladers (Anschaffungskosten: 110 000 DM)
sollten die Absetzbecken ausgeräumt werden.
Anschließend war vorgesehen, das Absetzgut
(Schlamm) auf umfangreichen betonierten Flächen zu
lagern und zu reinigen. Bereits in der Planungsphase
vereinfachte das Bundesministerium die Vorgaben,
sodass die Vorbereitungs- und Nachwaschhallen
entfielen. Die Kosten der Panzerwaschanlage lagen
danach bei 7,3 Mio. DM zuzüglich der Kosten für den
Radlader.
Weiter plante das Bundesministerium den Bau einer
Pflegehalle für Privat-Kraftfahrzeuge (geplante Kosten:
152 000 DM). Der Bundesrechnungshof hatte schon
mehrfach den Bau derartiger Hallen als nicht mehr zeitgemäß
bezeichnet. Trotz eines Beschlusses des Rechnungsprüfungsausschusses
des Haushaltsausschusses
des Deutschen Bundestages vom 26. März 1999 in
einem vergleichbaren Fall (Drucksache 14/29 Nr. 66),
künftig auf die Errichtung derartiger Pflegehallen zu
verzichten, fand der Bundesrechnungshof bei seiner
Prüfung im November 1999 noch keine geänderte
Planung vor.
Die Bauverwaltung beabsichtigte darüber hinaus aus
gestalterischen Gründen u.a. bei den drei
Unterkunftsgebäuden durchgängig Leichtmetallfenster
einbauen zu lassen (Kosten: rd. 900 000 DM).
96.3
Der Bundesrechnungshof hat bei seinen örtlichen Erhebungen
die Notwendigkeit des Umfanges und des sich
daraus ergebenden finanziellen Aufwands für die Panzerwaschanlage
beanstandet. So hat er grundsätzlich
Kritik daran geübt, dass die Musterplanung für Panzerwaschanlagen
nicht eine technisch angemessene und
wirtschaftliche Lösung vorsieht.
Dadurch wird der wesentliche Zweck einer Musterplanung
nicht erreicht. Im vorliegenden Fall hat er
zudem darauf hingewiesen, dass selbst die geänderte
Bauplanung für Absetzbecken, die Behandlung des
Absetzgutes und verschiedene bauliche Lösungen zu
aufwendig und nicht am technisch Notwendigen ausgerichtet
sind.
Auch hat er beanstandet, dass das Bundesministerium
den Bau einer Pflegehalle für Privat-Kraftfahrzeuge
vorgesehen und trotz eines gegenteiligen Beschlusses
des Rechnungsprüfungsausschusses seine Planung
noch nicht geändert hatte.
Der Bundesrechnungshof kritisierte weiterhin, dass
für die Unterkunftsgebäude ohne stichhaltige Gründe
durchgängig der Einbau von Leichtmetallfenstern geplant
und damit gegenüber dem technisch und ästhetisch
vollkommen ausreichenden Einbau von
Kunststofffenstern Mehrkosten von etwa 250 000
DM vorgesehen waren.
96.4
Auf Kritik des Bundesrechnungshofes hat das Bundesministerium
im November 1999 eine Überprüfung
der bisherigen Planung der Panzerwaschanlage einschließlich
deren Musterplanung veranlasst.
Nunmehr ist nur noch ein kleineres, nicht überdachtes
Vorabsetzbecken erforderlich. Der abgesetzte
Schlamm soll mit Pumpen abgesaugt und nicht mehr
mit einem Radlader entfernt werden. Die
umfangreichen und kostenaufwendig betonierten
Lagerflächen können entfallen, da der Schlamm in
Containern gewaschen und entsorgt werden soll. Das
Bundesministerium hat den Verzicht auf die
Vorbereitungs- und Nachwaschhallen bekräftigt.
Dadurch verringert sich die zu bebauende Fläche und
es kann auch auf nennenswerte Straßenflächen
verzichtet werden. Insgesamt werden Ausgaben von
mehr als 950 000 DM (einschließlich Radlader)
eingespart. Das Bundesministerium beabsichtigt, die
Erfahrungen beim Bau der Panzerwaschanlage für
das Gefechtsübungszentrum auch für andere
Waschanlagentypen zu nutzen und die Ergebnisse in
die Standardplanung einfließen zu lassen.
Das Bundesministerium hat Ende 1999 auf den Bau
der Pflegehalle für Privat-Kraftfahrzeuge verzichtet.
Es habe zwar bereits im April 1999 seinen
nachgeordneten Bereich über den Verzicht
unterrichtet, die Planungstätigkeit sei jedoch erst mit
zeitlichem Verzug ausgesetzt worden.
Die Fenster der Unterkunftsgebäude hat das Bundesmi-
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nisterium auf den Hinweis des Bundesrechnungshofes
alternativ als Kunststofffenster ausschreiben lassen.
Allerdings stellte es insbesondere hinsichtlich der Farbe
(grau) ohne zwingende Notwendigkeit die gleichen Anforderungen
wie an Leichtmetallfenster. Da derartige
Kunststofffenster jedoch nur aufwendig als
Sonderanfertigung hergestellt werden können, erbrachte
die Ausschreibung keinen Kostenvorteil. Durch den
Einbau der Leichtmetallfenster wurde die Möglichkeit
einer erheblichen Kostensenkung zugunsten einer
einheitlichen Gestaltung vergeben. Das
Bundesministerium hat versichert, künftig bei
vorsichtigem Einsatz von Gestaltung, Farbwahl und
architektonischer Struktur die Kosten so weit wie
möglich reduzieren zu wollen.
196
96.5
Der Bundesrechnungshof begrüßt, dass das Bundesministerium
die Erfahrungen beim Bau der Panzerwaschanlage
auch für andere Waschanlagentypen
auswerten und in die Standardplanung einfließen lassen
will. Damit können über die Einsparung bei
dieser Panzerwaschanlage hinaus bei mindestens vier
weiteren vom Bundesministerium geplanten Panzerwaschanlagen
Ausgaben in Höhe von rd.
3,8 Mio. DM eingespart werden. Er erwartet, dass zukünftige
Planungen von vornherein keine
Pflegehallen für Privat-Kraftfahrzeuge mehr
vorsehen.