Hochbau des Bundes - SAM-Consulting GmbH

Besonders bei Repräsentationsbauten war zu beobachten, dass Wünsche und Forderungen,
die erst während der Bauausführung eingebracht wurden, die Bauzeit
verlängerten und Änderungen bereits erbrachter Bauleistungen verursachten, z. B. weil
nachträglich Natursteinböden statt bereits verlegter Teppichböden verlangt wurden
oder Veränderungen der Raumanordnungen zu Änderungen am bereits verlegten
Lehrrohrsystem führten.
Der Bundesrechnungshof hat - insbesondere bei Baumaßnahmen der Zuwendungsempfänger
- wiederholt Bauverwaltung und Nutzer darauf hingewiesen, dass Richtigkeit
und Vollständigkeit des Bauantrages wegen seiner grundlegenden Bedeutung
für die Planung und Ausführung einer Baumaßnahme
unverzichtbar sind. Gerade Umorganisationen
beim Nutzer führen nicht selten
zu verlorenen Planungen und damit zu
vermeidbaren Honorarzahlungen an die
beauftragten Planer sowie zu unnötigen Bauausgaben,
wenn die veränderten Anforderungen
erst während der Bauausführung
berücksichtigt werden. Sofern eine neue Nutzung
in einen vorhandenen Baukörper
eingepasst werden soll und dieser Baukörper für die vorgesehene Nutzung geeignet ist,
gebietet es ein wirtschaftliches Vorgehen, dass sich das Nutzungskonzept auch den
vorhandenen Baulichkeiten anpasst. Einen Sonderfall der nachträglichen Nutzerforderung
stellt die so genannte "baubegleitende Planung" dar. Dabei macht der Nutzer
bewusst einen unvollständigen Bauantrag zur Grundlage des weiteren Vorgehens und
vervollständigt seine Forderungen erst während der Planung oder gar nach Baubeginn.
Es ist allgemein anerkannt, dass eine baubegleitende Planung schwer beherrschbare
Risiken birgt, die vielfach zu Planungsänderungen, Bauablaufverzögerungen und in der
Regel zu erheblichen Mehrkosten führen 6 .
Planungsalternativen
So konnte ein bereits erteilter Auftrag über
800 000 EUR für die Lüftungsanlage einer
Druckerei rechtzeitig storniert werden, weil der
Nutzer infolge einer Umorganisation keinen
Bedarf mehr für eine Druckerei an dieser Stelle
hatte. Das Bauamt hatte keine Kenntnis von
dieser Umorganisation und wurde erst im Zuge
einer Prüfung des Bundesrechnungshofes auf
das Problem aufmerksam.
Wirtschaftliches und sparsames Handeln erfordert grundsätzlich, bei der Planung von
Maßnahmen alternative Lösungsmöglichkeiten und deren Kosten einschließlich der
Folgekosten zu untersuchen. Dies schließt betriebswirtschaftliche Kostenvergleiche
über Bauteile und Anlagen der Technischen Ausrüstung ein, die Hilfsmittel bei der
Entscheidungsfindung über Planungsalternativen sind und als Nachweis der
Wirtschaftlichkeit dienen. 7
Es gibt kein allgemein verbindliches Regelwerk, aus dem unmittelbar und für alle
Bauwerke die beste Lösung abgeleitet werden könnte. Vielmehr müssen jeweils im
Einzelfall die sich bietenden zahlreichen technischen und wirtschaftlichen Alternativen
bewertet und vielversprechende Varianten entwickelt werden. Dabei haben Nutzer und
Bauverwaltung bei ihren Untersuchungen und den darauf aufbauenden Entscheidungen
6 Vergleiche die Ausführungen zu den Problemen während des Bauablaufes in Kap. 4 „Bauausführung“.
7 Vergleiche Abschnitt K 23 der Richtlinien für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der
Finanzbauverwaltungen (RBBau) und Arbeitshinweise zu Wirtschaftlichkeitsberechnungen im Rahmen der Richtlinien für die
Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen - RBBauWU“ (MinBlFin
1988 S. 66).
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einen erheblichen Ermessensspielraum. Diesen können sie aber überhaupt nur dann
richtig ausfüllen, wenn sie tatsächlich Alternativen erarbeiten, diese prüfen und nach
wirtschaftlichen Gesichtspunkten bewerten und optimieren. Bisher ist dies in nur unzureichendem
Maße festzustellen.
Die Entscheidung für die wirtschaftlich beste Alternative darf nicht nur anhand der
Baukosten gefällt werden. Höhere Investitionen für qualitativ bessere Baustoffe können
mitunter zu einer erheblichen Minderung der Ausgaben für die spätere Bauunterhaltung
- z. B. durch Verlängerung der Renovierungsintervalle - führen. Die künftigen Bauunterhaltungs-
und Folgekosten sind in die Entscheidungsfindung einzubeziehen. Die
späteren Betriebskosten sind in der HU –Bau– darzustellen. Der Bundesrechnungshof
musste feststellen, dass die Plausibilität dieser Angaben im vorgeschriebenem Formblatt8
nur selten nachvollziehbar ist. Die den Daten des Formblattes zu Grunde liegende
Ermittlung der Bauunterhaltungs- und Folgekosten werden dem Bundesrechnungshof
in der Regel erst auf ausdrückliche Nachfrage seitens der Planer, z. B. beauftragter
freiberuflich Tätiger, geliefert. Daraus muss geschlossen werden, dass die Bauverwaltungen
der Richtigkeit der künftigen Bauunterhaltungs- und Folgekosten nicht die
erforderliche Aufmerksamkeit widmen.
Musterplanungen
Muster- und Standardplanungen (hier einheitlich als Musterplanungen bezeichnet)
stellen ein wichtiges Element wirtschaftlichen Bauens bei gleichartigen
Baumaßnahmen dar, die in größerer Anzahl an verschiedenen Standorten zu errichten
sind, z. B. Unterkunftsgebäude der Bundeswehr. Mit Musterplanungen können die
Kosten für Baumaßnahmen wesentlich gesenkt werden, weil die standortunabhängigen
Anforderungen vereinheitlicht sind und nur noch die standortabhängigen Bedingungen
berücksichtigt werden müssen. Auch scheinbar geringe Kosteneinsparungen infolge
einer Verbesserung der Musterplanung erreichen durch die Mehrfachnutzung der
Planungen ein beachtliches Einsparungspotenzial. Durch Musterplanungen können
zudem nicht nur Baumaßnahmen schneller durchgeführt, sondern auch z. B.
Planungsleistungen und damit Kosten eingespart werden.
An Musterplanungen sind hohe Anforderungen zu stellen, denn durch die gewollte
Vielzahl von Anwendungen einer Musterplanung vervielfachen sich nicht nur mögliche
Vorteile, sondern auch eventuelle Nachteile, z. B. überhöhte Flächenansätze und deren
Kosten. Würde eine unwirtschaftliche Planung eines Gebäudes bei anderen noch zu
bauenden Gebäuden wiederholt, so könnte dies schnell statt zu einer Kosteneinsparung
zu einem Schaden für den Bund in Millionenhöhe führen.
8 In der Regel die Daten des Formblattes nach Anlage 1 zu Muster 7 RBBau.
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