INKLUSION UND ARBEITSMARKT. SCHAFFEN ... - tuprints

Nutzen bezogen auf Kosten und unmittelbare Wirkungen der Programme (Brutto-
Effizienz).
Die Güte einer Programmbilanzierung ist unmittelbar mit den Fragen der Evaluation,
der Erfolgskontrolle und des Prozesses einer Rückkopplung und Aufnahme von
Ergebnissen dieser Analysen verknüpft. Ein Fehlen dieser Bausteine oder Mängel in
ihrer Umsetzung und Reichweite lassen blinde Flecken unbemerkt, die den
Programmerfolg als Ganzes in Frage stellen können. Hierzu zählen nicht intendierte
Folgen bei der (Beschäftigungs-) Bilanz in Form von Verdrängungs-Effekten 106 , nicht
intendierten Verteilungseffekte 107 , fehlenden Produktivitätseffekte oder eine niedrige
Netto-Effizienz, etwa durch Mitnahme- oder Drehtüreffekte 108, 109 .
(Dietrich: 2003, 12; Dolton/Balfour: 2000). Auch Brinkmann (1994: 13) zufolge können
„Förderketten [...] für eine Eingliederung hilfreich sein.“
106 Verdrängungseffekte treten dort auf, wo gefördert Personen(-gruppen) nicht geförderte
Personen(-gruppen) ersetzen. Hierbei wird zwischen direkten und indirekten
Verdrängungseffekten unterschieden. Ein direkter Verdrängungseffekt ist auf der individuellen
Ebene angesiedelt und liegt beispielsweise bei der Entlassung eines Arbeitnehmers zugunsten
eines geförderten Arbeitnehmers oder der Bevorzugung des Geförderten bei einer
Neueinstellung vor. Indirekte Verdrängungseffekte spielen sich auf betrieblicher Ebene ab,
wenn Betriebe mit geförderten Arbeitnehmern aufgrund der daraus erzielten
Wettbewerbsvorteile anderen Unternehmen ohne geförderte Arbeitnehmer im Wettbewerb
unterliegen. Die häufig synonym verwendeten Substitutionseffekte spielen sich laut Schmid
dagegen zwischen Sektoren ab und beziehen sich ausdrücklich auf „Subventionierung von nicht
auf die Arbeit bezogenen Faktorkosten“. Verdrängungs- oder Substitutionseffekte können
politisch intendiert sein (Schmid: 1994, 23; Schmid u.a.: 1997, 35).
107 Nicht intendierte Verteilungseffekte können beispielsweise durch eine insgesamt
unzureichende Ausgestaltung der passiven Arbeitsmarktleistungen entstehen. Eine
spezifischere Frage wird im Kontext der SGB II-Reform („Hartz IV“) diskutiert, die „zu
merklichen Verschlechterungen bei der Anrechung niedriger Einkommen“ (vgl. Cichorek: 2005,
1) geführt hat, während durch so genannte „Zusatzjobs“ erstmals im großen Ausmaß
zusätzliche und gemeinnützige Niedriglohnbereiche („1-Euro-Jobs“) bei Fortzahlung der
Lohnersatzleistungen geschaffen wurden. Eine nicht intendierte Verteilungswirkung entsteht
hier, wenn ohne weitere Rechtfertigung die Teilnehmer unterschiedlicher
Arbeitsmarktmaßnahmen ihre zusätzlichen Einkünfte unterschiedlich angerechnet bekommen.
Ein weiteres Beispiel tritt bei den so genannten Mini- oder Midijobs zutage. So sind
Teilzeitbeschäftigte und Minijobber trotz Diskriminierungsverbot im Teilzeit- und
Befristungsgesetz besonders stark von Niedriglöhnen betroffen. Der Hintergrund dieser
Entwicklung ist, dass die „Subventionierung“ der Minijobs durch Wegfall der Sozialabgaben, die
eigentlich den Arbeitnehmern gilt, durch Niedriglöhne faktisch an die Arbeitgeber weitergereicht
wird (vgl. Kalina/Weinkopf: 2006).
108 Mitnahmeeffekte bezeichnen beispielsweise Vorgänge, wo Arbeitgeber einen
Lohnkostenzuschuss für einen neu eingestellten Arbeitnehmer „mitnehmen“, den sie auch ohne
diesen Zuschuss eingestellt hätten. In besonders schwerwiegenden Fällen folgt auf das
Auslaufen der Förderung unmittelbar auch die Kündigung der geförderten Arbeitnehmer (vgl.
Mosley: 2006, 33). Mitnahmeeffekte können als Prozentsatz der geförderten Personen beziffert
werden, „die auch ohne politischen Eingriff das gewünschte Ziel erreicht bzw. das erwünschte
Verhalten gezeigt hätten. Mitnahmeeffekte verringern die Effizienz der Maßnahmen (vgl.
Schmid:1994, 23; Schmid u.a.: 1997, 34). Als Alternative zu Zuschüssen an Arbeitgeber werden
deshalb Zuschüsse an Arbeitnehmer als Anreiz zur Aufnahme einer Beschäftigung im
Niedriglohnbereich diskutiert und mit positiven Eingliederungseffekten erprobt (vgl. Cichorek:
2005, 5). Hierbei besteht allerdings wiederum die Gefahr eines Lohndumpings, wobei die
Zuschüsse mittelbar doch dem Arbeitgeber zugute kommen (vgl. Kalina/Weinkopf: 2006).
109 Drehtüreffekte bezeichnen den Durchlauf in und aus Maßnahmen der aktiven
Arbeitsmarktpolitik aus und von der Arbeitslosigkeit. Diese waren lange dadurch begünstigt,
dass aus der Teilnahme an Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik wiederum neue
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