INKLUSION UND ARBEITSMARKT. SCHAFFEN ... - tuprints

Problemstränge und darauf bezogener Handlungsschritte geführt hat. Die Komplexität
und schnelle Taktung ineinander laufender Politikverarbeitungsprozesse macht es
außerdem unabdingbar, dass Lernprozesse in die Programmformulierung integriert
sind und die nötige Flexibilität für Korrekturen und Umsteuern gegeben ist.
Ist das Programm einmal formuliert, kommt es entscheidend auf die Implementation an
(vgl. Mayntz: 1980; 1983). Das übergreifende Erfolgskriterium ist die
Organisationseffizienz.
Dabei spielen zunächst die Handlungsressourcen auf den unterschiedlichen
Implementationsebenen eine Rolle: Sind sie ausreichend vorhanden? Sie sie für alle
Beteiligten so planbar, dass zielführende Handlungen darauf aufbauen können? Ein
weiterer Punkt ist angesichts der Komplexität der Probleme die Einbindung relevanter
Akteure in einer auf Kooperation angelegten Programmumsetzung. Hierbei kommen
Verabredungen über die Spielregeln zwischen den Akteuren und nötigenfalls
Schlichtungsverfahren eine bedeutende Rolle zu. Es gilt, sektorales Denken
zurückzudrängen (vgl. Kleinhenz/Brinkmann: 2001, 3) zugunsten einer Orientierung auf
gemeinsame Lösungen. Anreize 88 und wettbewerbliche Elemente (vgl. ebd.) wiederum
können der entscheidende Hebel sein, Kooperationswillen bei allen Beteiligten
herzustellen und zielgerecht aufrechtzuerhalten. Da alle Gesetzgebungsverfahren und
Umsetzungen in einen großen Kontext weiterer Politikverfahren und externer Schocks
eingebettet sind und damit der Druck auf eine regelmäßige und sorgfältige
Überprüfung einmal gefällter politischer Entscheidungen wächst, ist ein begleitendes
Monitoring der Umsetzungsmaßnahmen unverzichtbar. 89 Schließlich wirken sich die
Institutionelle Kongruenz 90 zwischen den Polen Budgetierung und konditionaler
Programmierung, die Korrespondenz der Programmziele und der operativen
Maßnahmen und die Planungs- und Rechtssicherheit sowie ein gewisses Maß an
88 Kritisch zumindest zu finanziellen Anreizen (bezogen auf den so genannten
Aussteuerungsbetrag für Arbeitslosengeld I-Empfänger, die ins Arbeitslosengeld II rutschen)
äußert sich dagegen der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen
Weise: „Finanzielle Instrumente haben meistens Nebenwirkungen, die man gar nicht bedenkt“
(FAZ v. 5.1.07, 12).
89 Hier kann zwischen Arbeitsmarktpolitik-Monitoring als Dokumentation der Erreichung
gesetzter Programmziele (durch kontinuierliche Beobachtung statistischer Indikatoren mittels
derer der Zielerreichungsgrad gemessen wird) und Arbeitsmarkt-Monitoring, das auf Ermittlung
und Prognose des Qualifikationsbedarfs zielt, unterschieden werden. Monitoring ist wiederum
von Evaluation und Benchmarking zu unterscheiden, vgl. hierzu Gebel (2006);
Kleinhenz/Brinkmann (2001); Konle-Seidel (2005: 10).
90 Institutionelle Kongruenz meint, dass „Entscheidungsautonomie und finanzielle
Verantwortung für die Auswirkungen der Entscheidungen“ auf allen organisatorischen
Aggregatebenen „im Gleichgewicht sind“. Dies bezieht sich auch auf die Balance zwischen
„fiskalischen Entlastungs- und Belastungeffekten von Politikprogrammen“. Auf der individuellen
Ebene begegnet institutionelle Kongruenz den Phänomenen des moral hazard und der
Trittbrettfahrer (Schmid: 1994, 19).
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