INKLUSION UND ARBEITSMARKT. SCHAFFEN ... - tuprints

werden, in dessen Zuständigkeitsbereich dieses Politikfeld auch grundsätzlich fällt (vgl.
Heinelt: 2004, 36).
Arbeitsmarktpolitik kann definiert werden als „die Summe aller Regelungen,
Einrichtungen und Aktivitäten, welche die generellen Beziehungen zwischen Angebot
und Nachfrage auf den externen und den betriebsinternen Arbeitsmärkten und
zwischen ihnen beeinflussen sollen“ (Mertens/Kühl: 1988, 279).
Eine Unterscheidung in Arbeitsmarktpolitik im engeren und Arbeitsmarktpolitik im
weiteren Sinne vermag den Gegenstand weiter zu klären:
Arbeitsmarktpolitik im weiteren Sinne ist „globale Beschäftigungspolitik“, die
„unerwünschte konjunkturelle und strukturelle gesamtwirtschaftliche Ungleichgewichte
abbauen, beseitigen oder schon im Vorfeld verhindern soll.“ Arbeitsmarktpolitik im
engeren Sinne „soll vor allem Engpässe der Vermittlung von Angebot und Nachfrage
(z.B. Fehlqualifikation oder Hindernisse der Arbeitsvermittlung) eindämmen oder
ausgleichen“. Sie ist Gegenstand dieser Untersuchung. Arbeitsmarktpolitik im engeren
Sinne kann weiter unterschieden werden in passive und aktive Arbeitsmarktpolitik.
Passive Arbeitsmarktpolitik meint „die politische Regulierung von Art und Umfang
kompensatorischer Leistungen für Einkommensausfälle infolge von Arbeitslosigkeit“
(auch: Arbeitslosenversicherungspolitik). Aktive Arbeitsmarktpolitik bezeichnet „die
Gesamtheit der nach sozialen Gruppen, Regionen und Industrien differenzierten
Maßnahmen [...], welche die Beziehungen zwischen dem Angebot und der Nachfrage
auf und zwischen über- und innerbetrieblichen Arbeitsmärkten selektiv beeinflussen“
(Schmidt: 1995a, 22).
Arbeitsmarkpolitik zielt im Gegensatz zur Beschäftigungspolitik „direkt auf die
Verbesserung von Beschäftigungschancen oder die Schaffung von
Beschäftigungsverhältnissen für bestimmte Personen resp. Personengruppen“
(Hegner, zitiert nach Blanke u.a.: 1989, 555). 80
2.3.2 Funktionsmängel der Arbeitsmarktpolitik
In der Einleitung wurde auf Aussagen verwiesen, wonach der Sozialstaat selbst in
Teilen zu den Verursachern der Probleme zu zählen ist, die er eigentlich verhindern
oder lindern sollte. Dieser Einschätzung soll nun an dieser Stelle für die
Arbeitsmarktpolitik im engeren Sinne nachgegangen werden. Schmid u.a. (1997, 9)
sprechen im Rahmen einer Analyse der rechtlich-institutionellen Bedingungen, unter
80 Unter Beschäftigungspolitik versteht man demgegenüber alle Politikbereiche (Wachstums-,
Struktur-, Bildungspolitik usw.), die einen Einfluss auf Quantität und Qualität der Beschäftigung
nehmen. „Beschäftigungspolitik als Teil der Wirtschaftspolitik will durch indirekte Interventionen
in den Arbeitsmarkt die arbeitsplatzschaffende Investitionsbereitschaft der Unternehmen
stärken“ (Hegner, zitiert nach Blanke u.a.: 1989, 555).
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