INKLUSION UND ARBEITSMARKT. SCHAFFEN ... - tuprints

Die knappe Darstellung in diesem Unterkapitel hat zumindest erhellt, dass sich die im
Unterkapitel 2.1 skizzierten Probleme im Zeitlauf nicht von selbst erledigen werden,
jedenfalls nicht zu gesellschaftlich akzeptablen Kosten.
2.3 Funktionsstörungen der Arbeitsmarktpolitik
Bereits in der Einleitung wurde die Feststellung getroffen, dass der Sozialstaat
angesichts der seit Jahrzehnten anhaltenden Massenarbeitslosigkeit in einer seiner
Kernaufgaben versagt. Zwar kann staatlichen Instanzen kaum die alleinige
Verantwortung für fehl laufende Wirtschaftsprozesse gegeben werden. Dennoch: Es
liegt eine Zielverletzung nach den eigenen Zielvorgaben vor – die Unterstützung des
Ausgleichs am Arbeitsmarkt nach § 1 SGB III zeigt nachweislich keine zufrieden
stellende Wirkung. 79 In Unterkapitel 2.3 wird die Arbeitsmarktpolitik in Deutschland
darum auf ihre „Funktionsstörungen“ (Schmid u.a.:1997, 9) hin analysiert. Es soll
herausgearbeitet werden, welche Bedeutung der Arbeitsmarktpolitik bei der
Entstehung oder auch Bewältigung von Exklusionsphänomenen zukommt.
Hierfür soll nach einer Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes (2.3.1) eine
Analyse der Funktionsstörungen der Arbeitsmarktpolitik vorgenommen werden (2.3.2).
In Unterkapitel 2.3.3 wird untersucht, inwiefern diese Funktionsmängel
Exklusionstendenzen befördern. Eine Zusammenfassung der Ergebnisse mit Blick auf
die Zielgruppe der von Exklusion Betroffenen oder Bedrohten rundet das Unterkapitel
ab (2.3.4).
2.3.1 Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes
Arbeitsmarktpolitik findet im bundesdeutschen Föderalismus, der wiederum eingebettet
ist in das europäische Mehrebenensystem, in allen Gebietskörperschaften – Bund,
Ländern, Kommunen – oder auch auf regionaler Ebene statt. Die Bandbreite reicht von
der staatlichen, über die Arbeitsverwaltung oder Sozialhilfeträger organisierten bis zu
„von unten“ in Selbsthilfeprojekten gewachsenen Organisationsformen. In einem
kurzen Überblickskapitel kann keine sinnvolle Bilanz aller dieser Maßnahmen vom
Modellprojekt des Bundes mit ESF-Unterstützung bis zur lokalen Arbeitsloseninitiative
gegeben werden. Vielmehr soll zur Vorbereitung der Untersuchung im empirischen Teil
in diesem Unterkapitel eine Analyse der Arbeitsmarktpolitik des Bundes vorgenommen
vorangetrieben wurde, die methodisch einen Grad an Mündigkeit unterstellte, den man in der
jeweiligen historischen Phase empirisch wohl kaum hätte nachweisen können.“
79 Heinelt (2004: 36) wertet die staatlichen Reaktionen als „in zweifacher Hinsicht
unzureichend“, zum einen als grundsätzlich dem Problem nicht angemessen, zum anderen
aufgrund eines Rückzugs aus der Verantwortung und De-Thematisierung mit gleichzeitiger
Abwälzung der Herausforderung auf die kommunale Ebene.
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