kundmachung - in der Gemeinde Hochburg-Ach

GEMEINDEAMT HOCHBURG-ACH
Pol. Bezirk Braunau am Inn, OÖ. 5122 Hochburg-Ach, am 09.05.2011
Tel. 07727/2255 Fax 07727/2255-20 DVR-Nr. 0016179
Az. Gem 004/1-3/2011 E-Mail: gemeinde@hochburg-ach.ooe.gv.at
http://www.hochburg-ach.at
KUNDMACHUNG
Im Sinne der Bestimmungen der Oö. GemO. 1990 werden nachstehend Beschlüsse, die
der Gemeinderat in seiner Sitzung am 03.05.2011 gefasst hat, kundgemacht:
1. Prüfungsausschuss-Sitzung am 01.03.2011; Bericht über
das Ergebnis der Gebarungseinschau Az. Gem 004/40-1/11
"Der Bericht des PrA über das Ergebnis der am 01.03.2011 vorgenommenen
Gebarungseinschau wird zur Kenntnis genommen.“
2. Flächenwidmungsplan; Ansuchen des Herrn Norbert Asen,
Kälbermoos 1, um Widmungsänderung Az. BauRo 031/20
"Für das folgende Ansuchen um Widmungsänderung wird die Einleitung des
Verfahrens im Sinne des § 36 Oö. ROG beschlossen:
Ansuchen des Herrn Norbert Asen/5122 Kälbermoos 1 vom 06.12.2010 um Umwidmung
von Grünland in Bauland/Betriebsbaugebiet. In Abänderung des GR-Beschlusses
vom 31.03.2011 soll eine ca. 10.000 m2 große Teilfläche der Parz. 859,
857/2, 856/1 und 1728, KG. Oberkriebach, lt. Teilungsentwurf des Zivilgeometers
Dipl.Ing. Martin Brunner/Braunau v. April 20011 umgewidmet werden. Im Gegenzug soll
eine zusammen ca. 4.000 m2 große Teilfläche aus den Parz. 859, 860, 862 und 871,
KG. Oberkriebach, von Bauland/Betriebsbaugebiet in Grünland rückgewidmet werden.
Der Bürgermeister wird beauftragt, das Änderungsverfahren gem. § 33 und 34 des Oö.
Raumordnungsgesetzes 1994 durchzuführen."
3. VS Hochburg-Ach; Zusammenlegung der Volksschulen im
Gebäude der VS Hochburg durch die "Verein zur Förderung
der Infrastruktur der Gemeinde Hochburg-Ach & Co KG" -
Zustimmung der Kommanditistin zu folgenden Auftragsvergaben:
a) Baumeisterarbeiten
b) Zimmererarbeiten
c) Elektroinstallationsarbeiten Az. Schu 2111/0
"Der GR stimmt – vorbehaltlich der entsprechenden Bewilligungen des Amtes der Oö.
Landesregierung - der Beauftragung folgender Firmen durch die Verein zur Förderung
der Infrastruktur der Gemeinde Hochburg-Ach & Co KG zu:
a) Baumeisterarbeiten durch die Fa. Hans Ofenmacher Bauges.m.b.H./Hochburg-Ach
lt. ihrem Angebot vom 27.04.2011 zum Preis von € 55.216,20 exkl. MWSt.
\\gdo-dc-02\40414\Daten\TEXT\TEXTE\0\SITZUNG\GR\SIKU11-03.doc

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b) Zimmererarbeiten durch die Fa. Hans Ofenmacher Bauges.m.b.H./Hochburg-Ach
lt. ihrem Angebot vom 29.04.2011 zum Preis von € 33.921,80 exkl. MWSt.
c) Elektroinstallationsarbeiten durch die Fa. Siegfried Spitzwieser/Hochburg-Ach lt.
ihrem Angebot vom 29.04.2011 zum Preis von € 18.197,40 exkl. MWSt.“
4. Kindergarten Hochburg-Ach; Adaptierung der VS Ach -
Auftragsvergaben für
a) Baumeisterarbeiten
b) Zimmererarbeiten
c) Elektroinstallationsarbeiten Az. Schu 240/0
"Für die Adaptierung der VS Ach als Kindergarten Hochburg-Ach stimmt der GR –
vorbehaltlich der entsprechenden Bewilligungen des Amtes der Oö. Landesregierung -
der Beauftragung folgender Firmen zu:
a) Baumeisterarbeiten durch die Fa. Hans Ofenmacher Bauges.m.b.H./Hochburg-Ach
lt. ihrem Angebot vom 27.04.2011 zum Preis von € 92.526,10 exkl. MWSt.
b) Zimmererarbeiten durch die Fa. Hans Ofenmacher Bauges.m.b.H./Hochburg-Ach
lt. ihrem Angebot vom 29.04.2011 zum Preis von € 19.543,70 exkl. MWSt.
c) Elektroinstallationsarbeiten durch die Fa. Siegfried Spitzwieser/Hochburg-Ach lt.
ihrem Angebot vom 29.04.2011 zum Preis von € 27.104,63 exkl. MWSt.“
5. Pfarrgemeinde Hochburg – Generalsanierung der Pfarrkirche
Hochburg; Ansuchen um Gewährung eines Zuschusses Az. Ku 390
„Dem Ansuchen der Pfarrgemeinde Hochburg v. 24.11.2010 um Gewährung eines
Zuschusses zur Generalsanierung der Pfarrkirche Hochburg kann nicht Rechnung
getragen werden. Die Gemeinde sieht sich aufgrund ihrer finanziellen Situation außer
Stande einen entsprechenden Beitrag zu leisten.“
6. Wegparz. 302/3, KG. Hochburg; Ansuchen um Auflassung eines
Teilstückes im Bereich der Liegenschaft Hochburg 101/Hager Az. Bau 612/2
„Der Antrag der Ehegatten Ludwig und Elfriede Hager/Hochburg 101 um Auflassung
eines Teilstückes der Wegparz. 302/3, KG. Hochburg, im Bereich der Liegenschaft
Hochburg 101/Hager als öffentliche Verkehrsfläche und die gleichzeitige Vereinigung
dieses Areals mit der Parz. 280/2, KG. Hochburg, wird grundsätzlich genehmigt. Nach
dem Ausscheiden aus dem öffentl. Gut ist dieses Teilstück an die Ehegatten Hager um
den Betrag von € 40,--/m2 zu verkaufen. Alle in diesem Zusammenhang anfallenden
Kosten sind zur Gänze von den Antragstellern zu tragen. Die Antragsteller müssen
allerdings vor Realisierung der beantragten Maßnahme schriftlich zusichern, dass sie
keine Vereinigung der Parz. 280/2, KG. Hochburg, und dem lt. Teilungsentwurf des
Zivilgeometers Dipl.Ing. Martin Brunner/Braunau v. März 2011 geplanten Baugrundstück
„Teilfläche 1 aus der Parz. 302/1, KG. Hochburg“ durchführen lassen werden.“
\\gdo-dc-02\40414\Daten\TEXT\TEXTE\0\SITZUNG\GR\SIKU11-03.doc

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7. Raschbacher-Siedlung in Wanghausen; Verordnung einer
30 km/h-Geschwindigkeits-Zonenbeschränkung: Stellungnahme
des Gemeinderates Az. Verk 640/2
„Die Verordnung einer 30 km/h-Geschwindigkeits-Zonenbeschränkung für die Raschbacher-Siedlung
in Wanghausen wird befürwortet.“
8. Ortswasserversorgungsanlage: Erweiterung in Wanghausen/
Wasner-Gründe; Querung der Weilhart-Landesstraße bei der
Liegenschaft Wanghausen 49/Schmidegger Az. Bau 810/2
„Der Erweiterung der Ortswasserversorgungsanlage Hochburg-Ach in Wanghausen im
Bereich der Wasner-Gründe und der dazu notwendigen Querung der Weilhart-Landesstraße
bei der Liegenschaft Wanghausen 49/Schmidegger wird grundsätzlich zugestimmt.“
9. Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsanlagen;
Laufzeitverlängerung für die Investitionsdarlehen Land und die
Investitionsdarlehen BZ Az. Fin 950
"Der im Erlass des Amtes der OÖ. LReg. v. 18.02.2011, Az. IKD(Gem)-300030/312-
2011-Sec, bekannt gegebene Beschluss der OÖ. LReg. vom 29.11.2010 betr. die
Verlängerung des zins- und tilgungsfreien Zeitraumes jener Investitionsdarlehen, die
zum Bau von Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen gewährt
wurden, bis zum 31.12.2013 wird zur Kenntnis genommen."
10. Wegparz. 511 und 512, KG. Ach; Veränderung des öffentlichen
Gutes im Bereich der Liegenschaft Wanghausen 14/Steiner lt.
Vermessungsurkunde von DI Martin Brunner/Braunau Az. Bau 612/2
"Der Veränderung der Wegparzellen 511 und 512, KG. Ach, lt. Vermessungsurkunde
des Ingenieurkonsulenten für Vermessungswesen Dipl. Ing. Martin Brunner/Braunau
v. 13.04.2011, GZ. 13906A, wird zugestimmt.
Alle in diesem Zusammenhang anfallenden Kosten sind vom Antragsteller zu tragen."
Angeschlagen: 10.05.2011
Abgenommen: 25.05.2011
Der Bürgermeister:
(Reschenhofer)
\\gdo-dc-02\40414\Daten\TEXT\TEXTE\0\SITZUNG\GR\SIKU11-03.doc