Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom ... - Epfendorf

Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.11.2011
TOP 1
Bürgerfrageviertelstunde
� Ein Bürger erklärte, dass der Verkehrsspiegel im Bereich Krumme
Steige/Römersteige ungünstig angebracht ist.
Bauhofleiter Hirlinger führte aus, dass der Verkehrsspiegel so angebracht ist, dass
Autofahrer im Bereich Ausfahrt aus Römersteige bei der Annakapelle eine bessere
Einsicht haben.
Bürgermeister Boch erklärte, dass man sich die Gegebenheiten vor Ort nochmals
anschaut und danach ggf. die Ausrichtung des Verkehrsspiegels anpasst.
� Ein Bürger regte an, die drei Laubbäume zwischen Friedhof Epfendorf und Parkplatz
Turmweg zu entfernen, da diese viele Laub mit sich bringen.
Bürgermeister Boch sicherte zu, sich die Gegebenheiten vor Ort anzuschauen.
Vielleicht wäre es auch bereits hilfreich, die Bäume nur auszulichten, so dass ein
Fällen nicht erforderlich wäre.
� Weiter wurde von einem Bürger angeregt, im Bereich der Straße Tischfelsen, die in
die Straße hineinragenden Hecken zurückzuschneiden.
Bauhofleiter Hirlinger teilte mit, dass der Bauhof diese Arbeiten in den nächsten
Wochen noch erledigen wird.
TOP 2
Vorstellung des Internetauftritts der Gemeinde Epfendorf
Bürgermeister Boch begrüßte die Herren Teufel und Haberstroh der Firma Markkom aus
Rottweil.
Die Firma Markkom war beauftragt, die Homepage der Gemeinde Epfendorf neu zu
gestalten gestaltet und sowohl inhaltlich als auch technisch auf den neuesten Stand zu
bringen.
Dabei sollte ein moderner neuer Webauftritt geschaffen werden, der die einzelnen
Zielgruppen anspricht und sich auch durch eine hohe Benutzerfreundlichkeit auszeichnet
(z.B. auch durch Einsatz von Social-Media-Kanälen, Bewegtbilder, etc.).
Herr Teufel stellte so dann den neuen Internetauftritt dem Gemeinderat vor.
Die Arbeiten an der Internetseite sind zu 90 % abgeschlossen, so dass mit einer „Live-
Stellung“ bis Ende November zu rechnen ist.
Der vorgestellte neue Internetauftritt der Gemeinde Epfendorf wurde positiv vom
Gemeinderat aufgenommen. Insgesamt war man sich einig darüber, dass die Webseite
gelungen ist und ein modernes frisches Bild der Gemeinde Epfendorf wieder spiegelt.
TOP 3
Forstbetriebsplan 2012
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Boch Herrn Utzler von der
Forstverwaltung des Landkreises Rottweil.
Herr Utzler erläuterte dem Gemeinderat die forstbetriebliche Situation 2011:
Zusammengefasst kann gesagt werden, dass das Geschäftsjahr positiv verlaufen ist. 2011
war für den Wald ohne besondere Schadensereignisse.
Nach einer lang anhaltenden Frühjahrstrockenheit, stoppte der regenreiche Sommer das
Käferwachstum.
Insgesamt gab es einen geringen Anteil an zufälliger Nutzung.

Zum Holzmarkt gab Herr Utzler folgende Informationen:
Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen waren günstig. 2011 herrschte ein reiner
Verkäufermarkt mit hoher Nachfrage nach Holz vor. Außerdem lagen kaum
marktbeeinflussende Störungen (Sturm, Käfer) vor. Der Holzmangel wirkte sich positiv auf
die Preisentwicklung aus. Auch die Nachfrage nach Brennholz ist hoch. Dies führte dazu
dass der Holzpreis derzeit auf hohem Niveau liegt.
Im Gemeindewald Epfendorf liegt die planmäßige Nutzung bei rund 3200 fm.
Die Gesamtnutzung liegt bei rund 3.300 fm. Damit lässt sich sagen, dass der Anteil der
zufälligen Nutzung im Jahr 2011 bei ca. 4 % der Gesamtnutzung liegt.
Nach dem Betriebsergebnis 2011 wird der Holzeinschlag das Plansoll erreichen. Im
Verkäufermarkt herrscht weiterhin rege Nachfrage nach Rundholz.
Dank der ausbleibenden Schadhölzer und dem planmäßigen Einschlag kann der Betrieb in
2011 positiv abschließen.
Herr Utzler dankte der Gemeinde sowie Revierleiter Haag und den Gemeindewaldarbeitern
für die gute und kooperative Zusammenarbeit.
Zum Planjahr 2012 machte Herr Utzler folgende Ausführungen:
Die derzeitige Holzmarktlage erweist sich auf hohem Niveau als stabil. Auch für 2012 sind
die Prognosen nach wie vor günstig.
Insgesamt wird auf der Höhe des nachhaltigen Hiebsatzes geplant. Es sind gesamt 4.000 fm
Holzeinschlag vorgesehen.
An Durchforstungsflächen sind 69,4 ha vorgesehen.
Herr Utzler ging noch auf einzelne vorgesehene Hiebmaßnahmen 2012 ein, wie z.B. im
Bereich Mützental, Harzwald, Bauberg.
Für Pflanzungen und Kultursicherungen sind insgesamt 34.910 Euro vorgesehen.
Für die Wildschadensverhütung sind 9.100 Euro eingestellt, für die Borkenkäferbekämpfung
2.500 Euro und für die Jungbestandspflege auf insgesamt 14,6 ha 17.900 Euro. Für die
Wegeunterhaltung sind 11.170 Euro eingeplant.
Insgesamt wird auch für 2012 ein positives finanzielles Gesamtergebnis erwartet.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, den Forstbetriebsplan 2012 gem. § 51 Abs. 2
Landeswaldgesetz wie von der Forstverwaltung des Landkreises vorgestellt, festzustellen.
TOP 4
Nahwärmekonzept der Gemeinde Epfendorf
Hier: weitere Vorgehensweise
Bürgermeister Boch erklärte, dass der Gemeinderat Mitte Oktober 2011 die Heizanlage in
Deißlingen besichtigt und sich deren Nahwärmekonzept vorstellen hat lassen.
Die Maßnahme in Deißlingen wurde insgesamt als positiv bewertet.
Nun stellte sich die Frage, für eine mögliche Umsetzung eines solchen Konzeptes in der
Gemeinde Epfendorf.
In Epfendorf selbst liegen die kommunalen Gebäude Schule/Turnhalle mit
Lehrschwimmbecken, Feuerwehrhaus und Rathaus zentral beieinander.
Johannes Sauter, welcher als Gemeinderat bei diesem Tagesordnungspunkt befangen ist,
war mittlerweile an die Gemeindeverwaltung herangetreten, um Herrn Bürgermeister Boch
seine Ideen zur Umsetzung eines solchen Nahwärmekonzeptes vorzutragen. Dabei würde er
als privater Investor und Betreiber auf seinem Grundstück eine solche Heizzentrale erstellen,
von welcher aus, z.B. neben den umliegenden kommunalen Gebäuden, auch private Häuser
angeschlossen werden könnten.

Herr Bürgermeister Boch begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Müller und Herrn
Benzing vom Büro Zelsius, welche hier das Nahwärme-Konzept zur Versorgung am Ort
durch einen privaten Anbieter vorstellen wollen.
Herr Müller stellte so dann sein Büro sowie sein bisheriges Tätigkeitsfeld vor.
Weiter erläuterte er, dass zunächst eine Wirtschaftlichkeitsprüfung erfolgt ist und auch die
Möglichkeiten in Epfendorf geprüft wurden. Die Heizanlage soll mit einem
Hackschnitzelkessel betrieben werden. Zur Sicherheit und Spitzenlastabdeckung ist
zusätzlich ein Ölkessel vorgesehen. Als Standort würde die private Grundstücksfläche im
Bereich zwischen Pavillion und Hofanlage in Frage kommen. Als Mindestgröße wurde die
Leistung von 1,2 Mio kwH vorgesehen. Von dieser Heizzentrale aus werden dann die
Anschlussnehmer über ein Fernwärmeleitungsnetz angeschlossen.
Herr Müller erklärte weiter welches Einsparpotential z.B. im Bereich der Turnhalle oder auch
für einen privaten Anschlussnehmer gegeben wäre.
Für die Kommune könnte z.B. für den Bereich der Turnhalle eine grobe jährliche
Kosteneinsparung von ca. 8.000 € bis 10.000 € im Vergleich der derzeitigen Heizmethode zu
einem eventuellen Anschluss an ein solches Nahwärmekonzept.
Ein großer Vorteil für alle Anschlussnehmer ist, dass nur die reine Nutzenergie berechnet
wird und keine wesentlichen Energieverluste entstehen. Auch entfällt das Bereithalten von
entsprechenden Heizkesselanlagen, etc.
Die Umsetzung dieses Nahwärmekonzeptes würde vorsehen, dass der Bereich der
Wärmeerzeugung (Heizanlage) voll in der Verantwortung und im Kostenbereich des privaten
Betreibers liegt. Bei der Wärmeverteilung (Wärmeleitungsnetz) wären dann verschiedene
Ansätze denkbar, z.B. Beteiligung der Gemeinde oder Bildung einer Genossenschaft. Dies
müsste dann noch vereinbart werden.
Es ist vorgesehen, dass neben den kommunalen Gebäuden auch private Häuser (hier: z.B.
im Bereich Gartenstraße/Rindenberg/Adenauerstraße/Schwarzwaldstraße) mit eingebunden
werden, um auch eine möglichst hohe Anschlussdichte zu erzielen.
Bürgermeister Boch erklärte weiter, dass in der heutigen öffentlichen Sitzung eine erste
Information des Gemeinderats stattfinden soll, um eine Tendenz abzuleiten, wie sich die
Gemeinde zu einem solchen privaten Projekt stellt. Sicherlich könnte die Gemeinde
letztendlich mit ihren kommunalen Gebäuden auch ein größerer Abnehmer werden. Von
Seiten des privaten Betreibers ist nun die Information und Beteiligung der möglichen privaten
Anschlussnehmer vorgesehen.
Der Gemeinderat beschloss so dann, die Planungen von Herrn Johannes Sauter, wie vom
Büro Zelsius dargestellt zur Kenntnis zu nehmen. Die Gemeinde steht diesem Projekt offen
gegenüber. Zunächst soll das Konzept der Öffentlichkeit detailiert vorgestellt werden. Im
Nachgang hierzu wird der Gemeinderat dann wieder über das dortige Ergebnis informiert
werden.
TOP 5
Ergebnis der vom Gemeindetag durchgeführten Bündelausschreibung für den
Strombezug ab 01.01.2012 für Anlagen der Gemeinde
Durch Gemeinderatsbeschluss vom 28.09.2010 wurde die Gt-Service Dienstleistungs-
Gesellschaft mbH des Gemeindetags beauftragt eine europaweite Bündelausschreibung
für den kommunalen Stromverbrauch durchzuführen. Gleichzeitig erfolgte auch die
Bevollmächtigung zur Auftragsvergabe.
An der Ausschreibung haben sich 7 Bieter beteiligt. Nach dem Ergebnis der Ausschreibung
bezieht die Gemeinde Epfendorf in den Jahren 2012 - 2013 ihren Strombedarf wie folgt:
Sondervertragsabnahmestellen EnBW Vertrieb GmbH

Tarifabnahmestellen Energieallianz Austria GmbH
Wärmestrom-Abnahmestellen EnBW Vertrieb GmbH
Straßenbeleuchtungs-Abnahmestellen EnBW Vertrieb GmbH
Die Verträge laufen vom 01.01.2012 bis 31.12.2013. Sie verlängern sich um jeweils ein
weiteres Jahr, sofern sie nicht vom Auftraggeber 13 Monate oder vom Auftragnehmer 14
Monate vor Ablauf der Laufzeit schriftlich gekündigt werden.
Nach den Ausschreibungsergebnissen ergibt sich eine durchschnittliche Kostensenkung
gegenüber der vorhergehenden Bündelausschreibung von 20,3 %. Für die einzelnen Lose
liegt die Kostensenkung zwischen 13,6 % und 25,8 %. Relativ gering ist die Kostensenkung
bei den Straßenbeleuchtungs- und Wärmestromabnahmestellen.
Der Gemeinderat nahm dies zur Kenntnis
TOP 6
Änderungskündigung der Darlehensverträge vom 25.10.2006 mit dem Eigenbetrieb
Wasserversorgung Epfendorf
Der Gemeindehaushalt hat in den Jahren 1988 und 1991 der Wasserversorgung zwei
Darlehen gewährt, die am 01.01.2002 vom Eigenbetrieb Wasserversorgung Epfendorf
übernommen wurden und deren Konditionen letztmals am 25.10.2006 neu festgesetzt
worden waren.
Die vertraglich vereinbarte Zinsbindung dieser beiden Darlehen läuft zum 31.12.2011 aus,
weshalb die Darlehenskonditionen neu fest zu setzen sind.
Der Gemeinderat beschloss:
Die beiden Darlehen werden ab 01.01.2012 mit folgenden Bestimmungen weitergeführt:
1. Die Darlehen sind jährlich mit 2,50 % zu verzinsen. Dieser Zinssatz wird auf die
Dauer von 5 Jahren festgeschrieben, sofern nicht nach Ziffer 4 gekündigt wird.
2. Die Darlehen sind mit jährlich 2 % des Ursprungsbetrages zu tilgen.
3. Die Zins- und Tilgungsleistungen sind auf Jahresende zu erbringen.
4. Die Darlehen können von jedem Vertragspartner mit einer Frist von 6 Wochen auf
Schluss eines Kalenderjahres gekündigt werden.
TOP 7
Festlegung der Hundesteuer im Haushaltsjahr 2012
Die Hundesteuer wurde letztmals zum 1.1.2009 erhöht. Seither gelten folgende Sätze:
Steuer für den
ersten Hund 84,00 €
zweiten und jeden weiteren Hund 168,00 €
Zwingersteuer für die ersten 5 Hunde 168,00 €
für jeweils 5 weitere Hunde 168,00 €
Kampfhund 420,00 €
zweiten und jeden weiteren Kampfhund 840,00 €
Der Gemeinderat beschloss, dass die Hundesteuer im Haushaltsjahr 2012 nicht erhöht wird.
TOP 8
Neubeschaffung eines Dreiseitenkippers für den Gemeindebauhof
Hier: Auftragserteilung

Der alte Bauhofkipper ist Baujahr 1984. Mittlerweile ist der TÜV abgelaufen und der Kipper
müsste auch repariert werden. Die Reparaturkosten würden sich auf ca. 7.000 Euro
belaufen.
Bauhofleiter Hirlinger hatte nun Angebote für die Neubeschaffung eines solchen
Dreiseitenkippers eingeholt.
Die Anschaffungskosten wurden hier mit rund 21.000 Euro beziffert. Für den Verkauf des
alten Anhängers kann ein Erlös von 2.300 Euro veranschlagt werden.
Nachdem der Dreiseitenkipper eine Lieferzeit von ca. 8 Wochen hat und die Lieferung erst
voraussichtlich Mitte Januar 2012 erfolgen wird, können diese Anschaffungskosten in den
Haushalt 2012 mit aufgenommen werden.
Der Gemeinderat beschloss so dann der Beschaffung eines neuen Hirth-Dreiseitenkippers
über die Firma Schmalz und Sohn sowie der Aufnahme von 21.000 Euro in den Haushalt
2012 zuzustimmen.
TOP 9
Erneuerung des Geländers im Schrofen, Trichtingen
Hier: Auftragserteilung
Bauhofleiter Hirlinger erläuterte, dass für die Erneuerung des Geländers im Schrofen mit
Kosten von insgesamt rund 7.000 Euro zu rechnen ist. Hierin sind neben der Erstellung des
Geländers durch die Firma Simo, auch die Bauhofleistungen zur Anbringung des Geländers
enthalten.
Der Gemeinderat stimmte der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von rund 7.000 Euro zur
Erneuerung des Geländers im Schrofen in Trichtingen zu und erteilte der Firma Simo den
Auftrag zur Erstellung des Geländers.
TOP 10
Kindergartenkonzept für die Gesamtgemeinde Epfendorf
10.1: Information zur Elternumfrage vom Juli 2011
10.2: Katholischer Kindergarten Epfendorf
10.3: Kommunaler Kindergarten Harthausen
10.4: Kommunaler Kindergarten Trichtingen
Bürgermeister Boch gab zunächst allgemeine Einführungen in die Thematik des
Kindergartenkonzeptes für die Gesamtgemeinde Epfendorf.
Er hat sich zusammen mit der Verwaltung und den Kindergartenteams entsprechende
Gedanken über die einzelnen Angebotsformen und –möglichkeiten in den Kindergärten der
Gesamtgemeinde Epfendorf gemacht. In diesem Zusammenhang verwies er auch auf die
Wichtigkeit der sogenannten „weichen“ Standortfaktoren für die Ansiedlung von jungen
Familien.
Im Juli wurde auch eine Elternumfrage zu diesem Thema gestartet, welche ebenfalls Einfluss
in das Kindergartenkonzept genommen hatte.
Das Gesamtkonzept sieht folgende Bereiche vor, welche im Anschluss im einzelnen auch
erläutert wurden:
- Katholischer Kindergarten in Epfendorf: Erweiterung der Öffnungszeiten in der
Krippengruppe
- Kommunaler Kindergarten Harthausen: Einführung einer Ganztagesbetreuung für
Über Dreijährige
- Kommunaler Kindergarten Trichtingen: Einrichtung einer zweiten Gruppe mit
Altersmischung (Kinder von 2-6 Jahre).
Im Gemeinderat verwies man im Gegenzug auch auf die Notwendigkeit, den Bedarf immer
genau zu betrachten und im Auge zu behalten, um auch möglichst die für die Kommune
entstehenden Kosten gering zu halten.

Bürgermeister Boch erklärte, dass dies durch die Befristung der Arbeitsverträge für den
weiteren erforderlichen Personalbedarf auch gewährleistet ist.
Dem Gemeinderat lag eine Übersicht aus der Elternumfrage vom Juli 2011 vor.
Hauptamtsleiterin Ziegler erläuterte die Auswertung der Umfrage.
So dann wurden die für die einzelnen Kindergärten vorgesehenen Angebotsformen und -
erweiterungen sowie deren geplanten Umsetzung und dadurch entstehenden Kosten
erläutert.
Zum Katholischen Kindergarten Epfendorf
Nachdem derzeit alle vorhandenen VÖ-Plätze im Kindergarten Epfendorf belegt sind und
weitere Anfragen vorliegen, erfolgte eine Prüfung in wie weit weitere VÖ-Plätze angeboten
werden können.
Dabei wurde festgestellt, dass hier ein gewisser Personalmehrbedarf besteht.
Die erforderliche Erhöhung um 0,4 Fachkräfte soll zum 01.01.2012 erfolgen.
Der Kostenanteil für die Gemeinde würde sich hierbei dann auf ca. 12.600 Euro/Jahr
belaufen.
Als weitere Angebotserweiterung wurde die Erweiterung der Öffnungszeiten der
Krippengruppe vorgeschlagen (derzeit 7.45 Uhr bis 12.30 Uhr, Vorschlag zur Erweiterung:
7.30 Uhr bis 13.30 Uhr). Dies bedarf einer weiteren Personalerhöhung.
Es wurde daher vorgeschlagen, diese Erweiterung der Öffnungszeiten der Krippengruppe ab
dem Kindergartenjahr 2012/2013 (September 2012) vorzunehmen. Diese Erweiterung würde
mit einer zusätzlichen Fachkräfte-Erhöhung von 0,34 zu Buche schlagen.
Es wäre hier dann vorgesehen, eine Praktikantin im Anerkennungsjahr (AJ) ab 01.09.2012
einzustellen. Die voraussichtlichen Kosten würden sich hier auf ca. 20.000 €/Jahr belaufen.
Bei einer Erweiterung der bisherigen Öffnungszeiten auf 6 Stunden, müsste dann auch der
Elternbeitrag entsprechend angepasst werden.
Zum Kommunalen Kindergarten Harthausen
Nach Überprüfung der Örtlichkeiten und Rücksprache mit dem KVJS, wäre die Einführung
von Ganztagsbetreuung für Kinder ab 3 Jahre im Kindergarten Harthausen mit geringem
Aufwand wie folgt möglich:
- Angebot: Mo – Do von 7.30 Uhr bis 16.00 Uhr
Fr von 7.30 Uhr bis 13.30 Uhr
- Ausweisung einer Ruhemöglichkeit
- Eltern geben das Mittagessen mit, es wird dann von den Erzieherinnen erwärmt.
- Anschaffung von Matratzen, Mikrowelle, etc. sukzessiv nach Vorliegen der
Anmeldungen.
Dieses Angebot könnte nach derzeitigem Stand in dieser Form ohne eine Aufstockung des
vorhandenen Personals eingeführt werden.
Die Ausstattungskosten würden sich auf die Beschaffung einer Mirkowelle sowie Matratzen
je nach Anmeldungen beschränken. Hinzu kämen dann noch ggf. gewisse
Reinigungsleistungen nach Aufwand.
Die Höhe des Elternbeitrags soll dann in der nächsten Sitzung noch festgelegt werden.
Zum Kommunalen Kindergarten Trichtingen
Aufgrund der vorliegenden Kinderzahlen wird der Platz für Dreijährige nicht ausreichen.
Wenn man das Ergebnis der Elternumfrage mit einbezieht, kommt man auf einen
voraussichtlichen Platzbedarf von ca. 5 bis 8 Plätzen für unter Dreijährige.
Aus diesen Gründen wurde angedacht zusätzlich zur Regelgruppe eine weitere Gruppe mit
Altersmischung (2-6 Jahre) und dem Angebot der verlängerten Öffnungszeiten einzurichten.
Bei Einrichtung der AM-Gruppe muss zusätzlich noch beachtet werden, dass ein Ruheraum
ausgewiesen werden muss. Dieser Ruheraum könnte nach Rücksprache mit dem KVJS in

den bisherigen Bewegungsraum im Dachgeschoss ausgewiesen werden. Gegebenenfalls
müssen noch Ruhemöglichkeiten (z.B. Matratzen, o.ä.) beschafft werden.
Diese Mittel müssen dann mit in den Etat 2012 aufgenommen werden.
Größter Kostenfaktor stellte hier der zusätzliche Personalbedarf dar.
Der Personalmehrbedarf liegt somit bei ca. 1,23 Stellen. Die dadurch entstehenden Kosten
wurden mit rund 46.000 – 49.000 Euro beziffert. Die Einstellung der weiteren benötigten
Fachkräfte soll befristet erfolgen. Nähere Ausführungen hierzu erfolgten dann im späteren
nichtöffentlichen Teil der Sitzung.
Der Beitragszuschlag für die unter Dreijährigen in der altersgemischten Gruppe beträgt
bisher 50 % (Gemeinderatsbeschluss vom 12.07.2011).
Der Gemeinderat beschloss so dann folgendes:
Für den Katholischen Kindergarten Epfendorf
- Zustimmung des Gemeinderats zur Personalaufstockung von 0,4 Kräften ab 01.01.2012 im
oben dargestellten Umfang.
- Zum 01.09.2012 sollen die Öffnungszeiten der Krippengruppe auf 6 Stunden erweitert
werden. Die Zustimmung erfolgte vorbehaltlich der bisherigen vertraglichen Kostenaufteilung
und vorbehaltlich der endgültigen Zustimmung der Kirchengemeinde.
- Der Gemeinderat ermächtigte die Verwaltung, die weiteren Absprachen mit der
Kirchengemeinde zu führen, bezüglich der personellen Ausstattung und Kosten.
- Über die erforderliche Gebührenanpassung für diese erweiterten Öffnungszeiten wird
gesondert Beschluss gefasst.
Für den Kommunalen Kindergarten Harthausen
- Im Kindergarten Harthausen das Ganztagesangebotes im dargestellten Umfang möglichst
zum 01.01.2012, bzw. nach Vorlage der Betriebserlaubnis, einzuführen. Die Verwaltung soll
nun die Betriebserlaubnis entsprechend beantragen.
Für den Kommunalen Kindergarten Trichtingen
- Im Kindergarten Trichtingen soll eine weitere Gruppe mit Altersmischung (2-6 Jahre) und
VÖ-Angebot zusätzlich zur Regelgruppe eingerichtet werden. Die Verwaltung soll nun die
Betriebserlaubnis entsprechend beantragen. Die Einführung der Gruppe soll nach Vorlage
der Betriebserlaubnis, möglichst frühzeitig in 2012 erfolgen.
- Zustimmung des Gemeinderats zur Personalbeschaffung in der erforderlichen Höhe und
Qualifikation.
- Der Zuschlag für die unter Dreijährigen in der altersgemischten Gruppe beträgt 50 %.
TOP 11
Baugesuche
� beantragt wurde die Genehmigung zur Wohnraumerweiterung im EG und DG an
bestehendem Gebäude Schrofen 9 in Trichtingen.
Der Gemeinderat stimmte diesem Bauvorhaben innerhalb der im Zusammenhang
bebauten Ortsteile zu und erteilte sein Einvernehmen.
TOP 12
Bekanntgaben
Förderung des Anschlusses der Gemeinde Epfendorf an den Zweckverband
Wasserversorgungsgruppe Kleiner Heuberg
Bürgermeister Boch gab bekannt, dass der Gemeinde mit Zuwendungsbescheid vom
19.10.2011 eine Zuwendung in Höhe von 283.200 € bewilligt wurde. Damit wird der von der
Gemeinde zu leistende Anschlussbeitrag an den Zweckverband Wasserversorgungsgruppe
Kleiner Heuberg in voraussichtlicher Höhe von 800.000 € gefördert.

TOP 13
Verschiedenes
Volksabstimmung in Baden-Württemberg 27.11.2011
Hier: Beschlussfassung zur Entschädigung der Abstimmungshelfer nach der Satzung über
die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
Der Gemeinderat beschloss, dass die Abstimmungshelfer die Entschädigung nach der
Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit erhalten sollen.
Umlaufbeschluss
Gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung von Baden-Württemberg ist die Annahme von
Spenden vom Gemeinderat zu beschließen.
Durch Umlaufbeschluss beschloss der Gemeinderat einstimmig, eine Spende für den
Jugendraum Epfendorf anzunehmen.
TOP 14
Anfragen
- Aus der Mitte des Gemeinderats wurde daraufhingewiesen, dass die Duschen in der
Albblickhalle nicht richtig funktionieren.
- Aus der Mitte des Gemeinderats wurde auf eine Anfrage aus der Bürgerschaft zum
Thema Heckenschnitt/Auslichten im Bereich des Panoramaweges erinnert.
Bürgermeister Boch erklärte, dass diese Maßnahmen mit in den Planungen
aufgenommen sind.
- Ein Gemeinderat erklärte, dass im Bereich der Einteilung der Urnengräber auf dem
Friedhof Trichtingen Unstimmigkeiten aufgetreten sind.
Bürgermeister Boch wird diesbezüglich mit den Beteiligten Kontakt aufnehmen.
- Ein Gemeinderat fragte nach dem Stand der Dinge zum Thema Rathaussanierung,
bzw. hier im speziellen zur Überprüfung der Deckenstatik.
Bürgermeister Boch erklärte, dass die Verwaltung hier mit einer Rückmeldung bis
Ende des Jahres rechnet.
- Aus der Mitte des Gemeinderats wurde nach dem Stand der Dinge bezüglich der
Schlichemtalbrücke gefragt.
Bürgermeister Boch erklärte, dass die Genehmigung zur Neuerrichtung der Brücke
mittlerweile erteilt wurde. Über die Wintermonate soll nun die Ausschreibung und
Vergabe der Arbeiten erfolgen, so dass dann im Frühjahr mit dem Bau begonnen
werden kann.
- Ein Gemeinderat fragte nach dem Stand der Dinge zum Thema gesplittete
Abwassergebühr.
Gemeindekämmerer Scheurenbrand erklärte, dass die Arbeiten im Gange sind und
die geänderten Exposés den Bürgern in den nächsten Wochen zugesandt werden.
- Ein Gemeinderat fragte an, bis wann das Loch in der Straße Am Fackelberg
zugemacht wird.
Bauhofleiter Hirlinger erklärte, dass dies nächste Woche erfolgen soll.