Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates ... - Eltville

Niederschrift
über die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Erbach am 18.12.2008 um 19:30 Uhr im
Sitzungssaal des ehemaligen Rathauses in Erbach, Markt 1.
Tagesordnung
1. Festlegung der Sitzungstermine für das Jahr 2009
2. Verkehrsspiegel Hauptstraße (Marktplatz)
3. Mitteilungen und Anfragen
Anwesende des Ortsbeirates:
Dieter Sälzer
Elisabeth Zerbe
Reiner Zerbe
Christian Acker
Uwe Knauf
Franz-Josef Bär
Entschuldigt:
Franz Träger
Christian Krechel
Andreas Jung
Anwesende des Magistrats:
Stadtrat Andreas Krechel
Anwesende der Stadtverordnetenversammlung:
Anwesende der Stadtverwaltung:
In der Zeit von 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr fand die „Bürgerfragestunde“ statt.
Beginn der Sitzung das Ortsbeirates Erbach um19:30 Uhr
Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung und begrüßte die Anwesenden.
Gegen das Protokoll der Sitzung vom 09.10.2008 gab es keine Einwände.
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Der Vorsitzende beantragt, eine Änderung der Tagesordnung. Zusätzlich auf die
Tagesordnung soll als TOP 3 „ Anbringung eines Handlaufes am Fußweg zum
Friedhof“.
Der Vorsitzende läßt über den Antrag abstimmen.
Beschluß:
Hier keine Einwände der Mitglieder und somit ist dieser Tagesordnungspunkt unter
TOP 3 aufgenommen worden.
Tagesordnung nun wie folgt:
1. Festlegung der Sitzungstermine für das Jahr 2009
2. Verkehrsspiegel Hauptstraße (Marktplatz)
3. Anbringung eines Handlaufes entlang des Fußweges zum Friedhof
4. Mitteilungen und Anfragen
TOP 1
Festlegung der Sitzungstermine für das Jahr 2009
Der Vorsitzende unterbreitet den Mitgliedern folgende Terminvorschläge für das
Jahr 2009:
05.02.2009
26.03.2009
07.05.2009
25.06.2009
10.09.2009
05.11.2009
10.12.2009
Beschluß: Keine Einwände der anwesenden Mitglieder.
TOP 2
Verkehrsspiegel Hauptstraße (Marktplatz)
Hier erfolgte eine Diskussion unter den Mietgliedern. Der Ortsbeiratsvorsitzende
verliest hierzu die Stellungnahme der Polizei. Die Mitglieder sind der Auffassung,
dass der Verkehrsspiegel nicht mehr angebracht werden soll.
Beschluß: Einstimmig
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TOP 3
Anbringung eines Handlaufes entlang des Fußweges zum Friedhof
Hier liegt den Mitgliedern ein Schreiben des Bürgermeisters vom 12.11.2008 vor (u.a.
Angebot über 1909,93 € der Fa. Iflinger aus Rauenthal).
Der Ortsbeirat empfiehlt hier dringend die Anbringung eines Handlaufes,
insbesondere für behinderte und betagte Mitbürger/innen. Zumal dort immer ein
Handlauf vorhanden war.
Ebenso soll geregelt werden, dass entlang des Bürgersteigs bzw. auf dem
Bürgersteig Eberbacher Straße unter der Brücke das Parken nicht erlaubt ist. Auch
soll vor der neu gestalteten Sitzgruppe am Fußweg zum Friedhof durch geeignete
Maßnahmen ein Parken verhindert werden. Hierzu sollen noch die Vorschläge der
Arbeitsgruppe „Dorferneuerung“ abgewartet werden.
Diese Forderung ist in die Aufgabenliste zu übernehmen.
Beschluß: Einstimmige Empfehlung der Anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates.
TOP 4 Mitteilungen und Anfragen
Öffnungszeiten Kinder- und Jugendraum in Erbach
Herr Sälzer teilt aus einem Protokoll der JSSK mit, dass die Öffnungszeiten des
Kinder- und Jugendraums Erbach von 18:00 Uhr bis 24:00 Uhr erweitert werden
sollen, wenn Bedarf für Veranstaltung an einem Freitag besteht. Es ist an einen
Rhythmus von vier bis sechs Wochen gedacht. Hier ist es der Wunsch der
Jugendlichen, dass eine Erwachsene Person Aufsicht führen möge. Die Mitglieder
bemängelten, dass nicht Eltern an einer Sitzung des JSSK teilnahmen, welche im
Vorfeld statt gefunden hatte.
Hierzu erfolgte zunächst kein Lösungsvorschlag, sondern die Empfehlung, dass sich
Herr Sälzer diesbezüglich mit Frau Koch in Verbindung setzen möge.
Verfügungsmittel Ortsbeirat Erbach
Diese gehen in diesem Jahr an die Jugendabteilung des Tischtennisvereins des SV
Erbach, siehe auch Protokoll vom 01.11.2007
Treppe von der Eberbacher Straße zur Hallgarter Straße und Strüth
Die Treppen befinden sich in einem schlechten Zustand, insbesondere die Treppe
von der Eberbacher Straße zu der Straße Strüth. Herr Sälzer legte hierzu Fotoauf-
nahmen vor.
Empfehlung: Das Bauamt möge hier eine Besichtigung durchführen und geeignete
Maßnahmen zur Behebung der gravierenden Schäden veranlassen.
Diese Empfehlung ist in die Aufgabenliste aufzunehmen.
Bodenbeleuchtung am Nepomukplatz
Herr Bär ist von Bürgerinnen und Bürgen angesprochen worden, dass das blaue
Licht an den Bäumen auf dem Nepomukplatz gegen weises Licht ausgetauscht
werden möge.
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Herr Stadtrat Krechel stellt den Prüfantrag, die Verwaltung möge prüfen, welche
Kosten durch den Austausch der Lampen entstehen würden.
Beschluß: einstimmig
Hinweisschilder „Parken“
Herr Stadtrat Krechel schlägt vor, dass an geeigneter Stelle ein Hinweisschild
„Parken am Friedhof“ aufgestellt wird.
Ebenfalls wird angeregt, dass an der Schule ein Hinweisschild aufgestellt werden
soll „Parken an der Turnhalle“.
Jakobstraße – hier Teerschicht anstatt, Pflasterung
Herr Bär teilt mit, dass hier eine Baumassnahme durchgeführt wurde. Die
betroffenen Flächen sind nicht wieder gepflastert, sondern mit einer Teerschicht
geschlossen worden.
Der Magistrat möge prüfen, ob es sich hier um ein Provisorium handelt und die
Flächen wieder mit dem Pflaster versehen werden.
Parkplatz Rückhaltebecken Rheinallee
Dieser befindet sich in einem desolaten Zustand. Während der Baumassnahme
In der Hauptstraße von der Rathausstraße bis zur Albrechtstraße wurde der
Parkplatz von der Baufirma als Lager- und Abstellplatz genutzt.
Empfehlung des Ortsbeirates:
Der Magistrat möge die Baufirma auffordern, den Parkplatz wieder entsprechend
herzurichten.
Rheinuferplanung
Lt. Herrn Stadtrat Krechel strebt Herr Bürgermeister Kunkel eine einheitliche
Gestaltung an.
Ende der Sitzung des Ortsbeirates Erbach um 20:34 Uhr
Dieter Sälzer Uwe Knauf
(Vorsitzender) (Schriftführer)
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