Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates ... - Eltville
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<strong>Niederschrift</strong><br />
<strong>über</strong> <strong>die</strong> <strong>öffentliche</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> <strong>Ortsbeirates</strong> Erbach am 18.12.2008 um 19:30 Uhr im<br />
<strong>Sitzung</strong>ssaal <strong>des</strong> ehemaligen Rathauses in Erbach, Markt 1.<br />
Tagesordnung<br />
1. Festlegung der <strong>Sitzung</strong>stermine für das Jahr 2009<br />
2. Verkehrsspiegel Hauptstraße (Marktplatz)<br />
3. Mitteilungen und Anfragen<br />
Anwesende <strong>des</strong> <strong>Ortsbeirates</strong>:<br />
Dieter Sälzer<br />
Elisabeth Zerbe<br />
Reiner Zerbe<br />
Christian Acker<br />
Uwe Knauf<br />
Franz-Josef Bär<br />
Entschuldigt:<br />
Franz Träger<br />
Christian Krechel<br />
Andreas Jung<br />
Anwesende <strong>des</strong> Magistrats:<br />
Stadtrat Andreas Krechel<br />
Anwesende der Stadtverordnetenversammlung:<br />
Anwesende der Stadtverwaltung:<br />
In der Zeit von 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr fand <strong>die</strong> „Bürgerfragestunde“ statt.<br />
Beginn der <strong>Sitzung</strong> das <strong>Ortsbeirates</strong> Erbach um19:30 Uhr<br />
Der Vorsitzende eröffnete <strong>die</strong> <strong>Sitzung</strong> und begrüßte <strong>die</strong> Anwesenden.<br />
Gegen das Protokoll der <strong>Sitzung</strong> vom 09.10.2008 gab es keine Einwände.<br />
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Der Vorsitzende beantragt, eine Änderung der Tagesordnung. Zusätzlich auf <strong>die</strong><br />
Tagesordnung soll als TOP 3 „ Anbringung eines Handlaufes am Fußweg zum<br />
Friedhof“.<br />
Der Vorsitzende läßt <strong>über</strong> den Antrag abstimmen.<br />
Beschluß:<br />
Hier keine Einwände der Mitglieder und somit ist <strong>die</strong>ser Tagesordnungspunkt unter<br />
TOP 3 aufgenommen worden.<br />
Tagesordnung nun wie folgt:<br />
1. Festlegung der <strong>Sitzung</strong>stermine für das Jahr 2009<br />
2. Verkehrsspiegel Hauptstraße (Marktplatz)<br />
3. Anbringung eines Handlaufes entlang <strong>des</strong> Fußweges zum Friedhof<br />
4. Mitteilungen und Anfragen<br />
TOP 1<br />
Festlegung der <strong>Sitzung</strong>stermine für das Jahr 2009<br />
Der Vorsitzende unterbreitet den Mitgliedern folgende Terminvorschläge für das<br />
Jahr 2009:<br />
05.02.2009<br />
26.03.2009<br />
07.05.2009<br />
25.06.2009<br />
10.09.2009<br />
05.11.2009<br />
10.12.2009<br />
Beschluß: Keine Einwände der anwesenden Mitglieder.<br />
TOP 2<br />
Verkehrsspiegel Hauptstraße (Marktplatz)<br />
Hier erfolgte eine Diskussion unter den Mietgliedern. Der Ortsbeiratsvorsitzende<br />
verliest hierzu <strong>die</strong> Stellungnahme der Polizei. Die Mitglieder sind der Auffassung,<br />
dass der Verkehrsspiegel nicht mehr angebracht werden soll.<br />
Beschluß: Einstimmig<br />
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TOP 3<br />
Anbringung eines Handlaufes entlang <strong>des</strong> Fußweges zum Friedhof<br />
Hier liegt den Mitgliedern ein Schreiben <strong>des</strong> Bürgermeisters vom 12.11.2008 vor (u.a.<br />
Angebot <strong>über</strong> 1909,93 € der Fa. Iflinger aus Rauenthal).<br />
Der Ortsbeirat empfiehlt hier dringend <strong>die</strong> Anbringung eines Handlaufes,<br />
insbesondere für behinderte und betagte Mitbürger/innen. Zumal dort immer ein<br />
Handlauf vorhanden war.<br />
Ebenso soll geregelt werden, dass entlang <strong>des</strong> Bürgersteigs bzw. auf dem<br />
Bürgersteig Eberbacher Straße unter der Brücke das Parken nicht erlaubt ist. Auch<br />
soll vor der neu gestalteten Sitzgruppe am Fußweg zum Friedhof durch geeignete<br />
Maßnahmen ein Parken verhindert werden. Hierzu sollen noch <strong>die</strong> Vorschläge der<br />
Arbeitsgruppe „Dorferneuerung“ abgewartet werden.<br />
Diese Forderung ist in <strong>die</strong> Aufgabenliste zu <strong>über</strong>nehmen.<br />
Beschluß: Einstimmige Empfehlung der Anwesenden Mitglieder <strong>des</strong> <strong>Ortsbeirates</strong>.<br />
TOP 4 Mitteilungen und Anfragen<br />
Öffnungszeiten Kinder- und Jugendraum in Erbach<br />
Herr Sälzer teilt aus einem Protokoll der JSSK mit, dass <strong>die</strong> Öffnungszeiten <strong>des</strong><br />
Kinder- und Jugendraums Erbach von 18:00 Uhr bis 24:00 Uhr erweitert werden<br />
sollen, wenn Bedarf für Veranstaltung an einem Freitag besteht. Es ist an einen<br />
Rhythmus von vier bis sechs Wochen gedacht. Hier ist es der Wunsch der<br />
Jugendlichen, dass eine Erwachsene Person Aufsicht führen möge. Die Mitglieder<br />
bemängelten, dass nicht Eltern an einer <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> JSSK teilnahmen, welche im<br />
Vorfeld statt gefunden hatte.<br />
Hierzu erfolgte zunächst kein Lösungsvorschlag, sondern <strong>die</strong> Empfehlung, dass sich<br />
Herr Sälzer <strong>die</strong>sbezüglich mit Frau Koch in Verbindung setzen möge.<br />
Verfügungsmittel Ortsbeirat Erbach<br />
Diese gehen in <strong>die</strong>sem Jahr an <strong>die</strong> Jugendabteilung <strong>des</strong> Tischtennisvereins <strong>des</strong> SV<br />
Erbach, siehe auch Protokoll vom 01.11.2007<br />
Treppe von der Eberbacher Straße zur Hallgarter Straße und Strüth<br />
Die Treppen befinden sich in einem schlechten Zustand, insbesondere <strong>die</strong> Treppe<br />
von der Eberbacher Straße zu der Straße Strüth. Herr Sälzer legte hierzu Fotoauf-<br />
nahmen vor.<br />
Empfehlung: Das Bauamt möge hier eine Besichtigung durchführen und geeignete<br />
Maßnahmen zur Behebung der gravierenden Schäden veranlassen.<br />
Diese Empfehlung ist in <strong>die</strong> Aufgabenliste aufzunehmen.<br />
Bodenbeleuchtung am Nepomukplatz<br />
Herr Bär ist von Bürgerinnen und Bürgen angesprochen worden, dass das blaue<br />
Licht an den Bäumen auf dem Nepomukplatz gegen weises Licht ausgetauscht<br />
werden möge.<br />
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Herr Stadtrat Krechel stellt den Prüfantrag, <strong>die</strong> Verwaltung möge prüfen, welche<br />
Kosten durch den Austausch der Lampen entstehen würden.<br />
Beschluß: einstimmig<br />
Hinweisschilder „Parken“<br />
Herr Stadtrat Krechel schlägt vor, dass an geeigneter Stelle ein Hinweisschild<br />
„Parken am Friedhof“ aufgestellt wird.<br />
Ebenfalls wird angeregt, dass an der Schule ein Hinweisschild aufgestellt werden<br />
soll „Parken an der Turnhalle“.<br />
Jakobstraße – hier Teerschicht anstatt, Pflasterung<br />
Herr Bär teilt mit, dass hier eine Baumassnahme durchgeführt wurde. Die<br />
betroffenen Flächen sind nicht wieder gepflastert, sondern mit einer Teerschicht<br />
geschlossen worden.<br />
Der Magistrat möge prüfen, ob es sich hier um ein Provisorium handelt und <strong>die</strong><br />
Flächen wieder mit dem Pflaster versehen werden.<br />
Parkplatz Rückhaltebecken Rheinallee<br />
Dieser befindet sich in einem <strong>des</strong>olaten Zustand. Während der Baumassnahme<br />
In der Hauptstraße von der Rathausstraße bis zur Albrechtstraße wurde der<br />
Parkplatz von der Baufirma als Lager- und Abstellplatz genutzt.<br />
Empfehlung <strong>des</strong> <strong>Ortsbeirates</strong>:<br />
Der Magistrat möge <strong>die</strong> Baufirma auffordern, den Parkplatz wieder entsprechend<br />
herzurichten.<br />
Rheinuferplanung<br />
Lt. Herrn Stadtrat Krechel strebt Herr Bürgermeister Kunkel eine einheitliche<br />
Gestaltung an.<br />
Ende der <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> <strong>Ortsbeirates</strong> Erbach um 20:34 Uhr<br />
Dieter Sälzer Uwe Knauf<br />
(Vorsitzender) (Schriftführer)<br />
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