Ortsbeirat Hattenheim - Eltville am Rhein

Ortsbeirat Hattenheim
Protokoll
der 13. Sitzung des Ortsbeirates Hattenheim
am Donnerstag, dem 01.11.2012, 19.00 Uhr,
im Sitzungsraum des neuen Turnhallenanbaus – Eingang Schulhof Hallgartener
Straße, Hattenheim
Teilnehmer
Ortsbeirat
Helmut Gerster (Ortsvorsteher)
Markus Racke
Horst Rohm-Mayer
Felix Tellez Nitzling
Matthias Hannes ab 19.35 Uhr
Harald Berg
Katarina Pfaff
Bürgermeister / Magistrat / Verwaltung
Bürgermeister Patrick Kunkel entschuldigt
Rüdiger Ziethmann, Bauamtsleiter,Dipl. Ing.
Stadtverordnetenversammlung
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Kinder- und Jugendbeirat
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Bürgerfragestunde: 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Sitzungsbeginn: 19.30 Uhr
Sitzungsende: 20:57 Uhr
Anlagen: Bauzeitverschiebung DB Netze
Kanal Prioritätenliste
Eröffnung
Ortsvorsteher Helmut Gerster eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäß erfolgte Einladung
zur Sitzung, sowie die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Einladung werden nicht
erhoben.
- keine Einwände

Top 1 :
Genehmigung des Protokolls der OB-Sitzung vom 05.09.2012
- Abstimmung : einstimmig
- Anmerkung: Zukünftig muss darauf geachtet werden, dass alle dem Protokoll beigefügten
Anlagen in einem leserlich einwandfreien Zustand sind.
Top 2 :
a)Sachstand
Da der Kanalkontrollschacht in der Georg-Müller-Str. auch erneuert werden muss, dieser aber in
einem extrem starken Betonbett liegt, entstehen statische Probleme im Bereich der unmittelbar
angrenzenden Gebäude. Bedingt der hierdurch zusätzlich erforderlichen Sicherungsmaßnahmen
kann der Zeitplan nicht mehr eingehalten werden.
Die abschließenden Oberflächen- und Pflasterarbeiten werden sich durch die zu erwartende
Frostperiode voraussichtlich bis in den März 2013 ziehen.
Achtung: Bis zum Jahresende werden alle Öffnungen auf dem Marktplatz geschlossen sein. Der
innerörtliche Verkehr ist mit Einschränkungen bis zur endgültigen Pflasterung möglich.
Hinweis: Es ist zwingend darauf zu achten, dass im Februar der geplante Fastnachtszug durch die
Georg-Müller Str. abfließen kann.
b) Arbeitsgruppe“ Marktplatzgestaltung“
Markus Racke berichtet analog der OB-Sitzung vom 05.09.2012 über die Tätigkeit der Arbeitsgruppe.
1. Entlüftungseinrichtung - eine optische Endlösung (ohne notwendige Verkleidung) ist leider
fehlgeschlagen - die weitere Abstimmung mit dem Ing.-Büro Scheuermann und Martin bzw. dem
Abwasserverband läuft
2. Schaltschrank - eine optische Teillösung (Sichtbetonschrank) ist leider fehlgeschlagen - die weitere
Abstimmung mit dem Ing.-Büro Scheuermann und Martin bzw. dem Abwasserverband läuft - ein
Entwurf „Lockere Holzverkleidung“ wird derzeit von der Tischlerei Barbatschi ausgearbeitet
3. Grünanlagen - der erforderliche Ausbauplan mit Darstellung der Leuchten - und Schilderstandorte
ist angefordert
4. Gehwegverbreiterung - kein neuer Sachstand
5. Kleiner Platz „Ress/Krug“ - kein neuer Sachstand
6. Info-Tafel und Informationskästen - kein neuer Sachstand
7. Oberflächengestaltung - der vom Ortsbeirat am 05.09.2012 beschlossene Antrag wurde von Seiten
der Verwaltung bislang nicht bearbeitet bzw. beantwortet
8. Vorhandener Stromverteiler - die farbliche Umgestaltung / Anpassung ist genehmigt
9. - neu - Objektbeleuchtung - eine entsprechende Anfrage eines einzelnen Anwohners wird derzeit
von der Stadtverwaltung bearbeitet

Top 3 :
Siehe Schreiben DB NETZE - Anlage -Zeitplanverschiebung der EÜ Wilhelmstraße bis 2015!
Matthias Hannes macht den Vorschlag, die schon geplante Sanierung des Burggrabens in denselben
Zeitraum zulegen, um somit die erforderliche Sperrung der Wilhelmstraße weiter nutzen zu können.
Durch die Zusammenlegung beider Maßnahmen könnten die Anlieger und die stets problematische,
innerörtliche Verkehrssituation entlastet werden.
Top 4 :
Markus Racke berichtet vom festgestellten, schlechten Gesamtzustand des alten Friedhofs. Hierbei
erwähnt er besonders den verwahrlosten Zustand mehrerer Gräber (einige sind als solche nicht mehr
zu erkennen), die zahlreichen Setzungen und Einbrüche in den Wegen bzw. Durchgängen
(Sicherheitsrisiko) sowie die schlechte und abgewirtschaftete technische Ausstattung (Wassertroge,
Pflegegeräte, …).
Reagierend auf die Feststellungen wird es einen zeitnahen Ortstermin mit dem Ortsbeirat, der
Verwaltung sowie einzelnen Anliegern geben. Dabei werden folgende Punkte behandelt/besprochen:
a.) grundsätzliche Bestandsaufnahme und Beurteilung der Feststellungen
b.) Pflichteinforderung der Grabstätten Inhaber (Pflege, Sicherungsmaßnahmen, …)-
c.) Rückbau von nicht gepflegten Grabstätten, wenn kein Eigentümer festzustellen ist
d.) erforderliche Investitionen (vordringlich technische Ausstattung)
e. sinnvolle und effektive Grünschnittentsorgung
f.) die Sanierung der Mauer im Mühlpfad
g.) das Abfließen von Erdreich bei starkem Regen zum Nachbargrundstück der Familie Tabarelli
Im Hinblick auf den bevorstehenden Friedhofsgang am kommenden Wochenende bittet Helmut
Gerster um einen kurzfristigen Pflegeeinsatz auf dem alten Friedhof.
Top 5 : Aufgabenliste
Nr.2 erledigt
Nr.4 erledigt
Nr.14 Unterzeichnung steht noch aus
Nr. 19 Grundsätzliche neue Vorlage März 2013. Da speziell der Außenbereich in einem derart
schlechten und unansehnlichen Zustand ist, bitte der Ortsbeirat eindringlich den Rückbau dort
kurzfristig vorzuziehen.

Nr.29 Mittel des Winterprogrammes sind erschöpft, soll aber direkt in die Haushaltsplanung
aufgenommen werden.
Nr.43 Liste als Anlage
Nr. 46 Herr Ziethmann sagt das Abschottern des Geländes zu
Nr. 50 erledigt
Nr. 51 noch keine Änderung - nachfragen -
Nr.54 erledigt
Nr. 55 noch nicht begonnen
Neu für die Arbeitsliste
- die vorhandenen Verkehrsschilder am Fußweg Lehnstraße (Richtung Zeilstraße) und an der
Kreisstraße nach Hallgarten Feldweg in Richtung Bergweg sind verblasst
- im Kreuzungsbereich EBS/Abfahrt Hallgarten fehlt eine Lampe - Absprache mit Oestrich-Winkel -
Top 6 : Mitteilungen
a. Mitteilung des ÖPNV über die verbesserten Busverbindungen in Hattenheim
b. der Chemieunfall in Oestrich hat keine Auswirkungen auf landwirtschaftliche Produkte
c. der Baukran im Bergweg hat eine Genehmigung bis Ende November
d. die Linde am Alten Rathaus ist geschnitten
e. das Denkmal am Rhein ist in einem schlechten Zustand - bis zum Volkstrauertag bittet der
Ortsbeirat die Missstände zu beseitigen
f. der Bunte Nachmittag der Stadt ist am 17.11.12 im Katholischen Pfarrzentrum in Hattenheim
g. die Sitzungen des OB im Jahr 2013 werden immer mittwochs, wie früher, nach Absprache mit der
Rentnerband, stattfinden. - die Termine werden voraussichtlich in der nächsten OB-Sitzung
bekanntgegeben
h. das Hattenheimer Archiv bekommt einen neue Raum im alten Amtsgericht in Eltville
i. im Zuge der Sanierungsarbeiten an der alten Friedhofsmauer muss eine Baum im Mühlpfad gefällt
werden
Ortsvorsteher Helmut Gerster Schriftführer Horst Rohm-Mayer