Ortsbeirat Rauenthal - Eltville

! ! Ortsbeirat Rauenthal
Protokoll der Ortsbeiratsitzung am 03.02.2011
Ort: Ehemaliges Feuerwehrgerätehaus, Rauenthal
Beginn: 19:30 Uhr
Anwesende: siehe Anwesentheitsliste
Bürgerfragestunde
Herr Klaus Bruns informiert zu den Aktivitäten der Gruppe Dorfverschönerung:
• Pergola entlang des Friedhofsweges ist installiert.
• Zusätzliche Rosenpflanzungen an der Zisterne sind installiert
• Vor dem Kirchturm: Kübelbepflanzung sollte entfernt werden. Anstatt dessen:
Bodenbeleuchtung der Kirchefassade
Zu klärende Problematik: Parkraum direkt vor dem Kirchenportal könnte beparkt
werden, wenn die Kübel entfernt werden.
• Bereich Naspa: Der Platz ist weiterhin in ungepflegten, unschönen Zustand. Keine
Aktivitäten zur Besserung der Situation seitens der Naspa. Ziel ist es, die Litfasssäule
zu entfernen (nach Absprache mit Naspa und Nachbar Brichta)
• Platz gegenüber der Naspa: Dringend verschönerungswürdig. Aktivitäten sind
abhängig von Sanierungsarbeiten Haupstraße / Jahnstraße
• Hinweis: Parksituation gegenüber Bäcker / am Pumpezenes ist unsicher.
Insbesondere morgens, zur den Öffnungszeiten des Kindergartens
• Inaktiver Baukran an der Kling. Empfehlung: Sollte entfernt werden.
Die Bürgerfragestunde wird um 19:55 Uhr beendet.
Eröffnung / Beschlussfähigkeit / Protokollfeststellung / Tagesordnung
Herr Russler begrüßt die Anwesenden, insbesondere die Bürger von Rauenthal und die
Stadtverordneten.
Rechtzeitiger Versand der Einladungen:
Herr Russler stellt die ordnungsgemäße Einladung fest.
Beschlussfähigkeit:
Mit der Anwesendheit 6 von 7 Mitgliedern ist der OB beschlussfähig.
Änderungen zur Tagesordnung:
keine
Einwände gegen das Protokoll der letzten OB-Sitzung vom 25.11.2010:
keine
TOP 1 Satzung der Stadt Eltville am Rhein über Einfriedungen
Vorlage: Anlage zu Punkt 1 der Tagesordnung
Antrag: Es wird beantragt, der Vorlage mit folgender Änderung:
§2 Absatz (1) Die Höhe ist auf 1,5 mtr festzulegen, Sockel ... dürfen nicht
höher als 1 mtr sein. Heckenhöhenbegrenzung: maximal 2 mtr.
zuzustimmen.
Beschluss: Der Ortsbeirat stimmt mit 5 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme zu.
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! ! Ortsbeirat Rauenthal
TOP 2 Besetzung Ortsgericht Rauenthal
hier: Neuwahl Ortsgerichtsschöffe
Vorlage: Anlage zu Punkt 2 der Tagesordnung
Antrag: Als Ortsgerichtsschöffen werden folgende Personen vorgeschlagen:
Herr Klaus Bruns (persönliche Zustimmung liegt vor)
Herr Matthias Körner (persönliche Zustimmung liegt vor)
Beschluss: Der Ortsbeirat stimmt mit 6 von 6 Stimmen zu .
TOP 3 Sachstandsberichte
hier: Turnhalle
Vereinshaus
Vorlage: während der Sitzung vorgelegter Bericht vom Amt III Bauverwaltung
(siehe Anlage 2)
Der vorgenannte Bericht wird verlesen.
Diskussion: Herr Rainer Scholl hinterfragt die Notwendigkeit (gesetzliche
Grundlage) für die Entfernung und Neuinstallation der Prallwand (Kosten ca.
EUR100.00). Es wird gebeten, die gutachterlichen Anforderungen zu prüfen
um diese Maßnahme ggf. weniger kostenintensiv auszuführen. Hinweis Frau
Pruzina nach Erteilung von Rederecht: Solche Wände werden regelmäßig
auch in anderen Städten entfernt. Herr Steins wird in der nächsten OB-Sitzung
über den Status und die gesetzliche Grundlage informieren.
Der OB bemängelt an dem Bericht die fehlende Information über die Kosten
der Beauftragungen und bittet um Vorlage der Zahlen zu Beauftragungen und
Budget der Maßnahmen zur nächsten Sitzung.
Antrag: Frau Fiala beantragt einen Beschluss, dass bei den Fenstern und Türen kein
Tropenholz verwendet wird.
Beschluss: Der Ortsbeirat stimmt mit 6 von 6 Stimmen zu.
TOP 4 Mitteilungen und Anfragen
Vorlage: Keine
! Herr Uwe Russler und Herr Walter Sturm (Vertreter) werden als
Wildschadengutachter bestellt.
! Im Gässchen Ehemalige Bäckerei Hamann / Holz können zur
Verkehrsberuhigung Betonpflanzkübel aufgestellt werden (siehe
Anlage 3)
! Information zur Genehmigung Plakatierung Langehof (siehe Anlage 3)
! Information: Verleihung Ehrenteller der Stadt Eltville für Frau Anita
Fuchs auf Anregung der FDP Stadtverordnetenfraktion
! Herr Klein bittet Information von der Stadtverwaltung, wie die Pflege
von Wegen und Entleerung von Papierkörben nach Ablauf der
Beauftragung der Fa. Klopp nunmehr erfolgt. Stadtverwaltung legt
diese zur nächsten Sitzung vor
Diverse Themen Aufgabenliste
! Herr Klein fragt die Verwaltung / Herr Steins, wie die Abarbeitung der
Aufgabenliste erfolgt. Herr Steins erläutert, dass die Liste an die
zuständigen Abteilungen / Abteilungsleiter der Stadtverwaltung verteilt
werden und diese für die Abarbeitung der für jeweils anfallenden
Aufgaben eigenständig zuständig sind. Es folgt keine weitere
Bearbeitung und Kontrolle innerhalb der Verwaltung.
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