Ortsbeirat Rauenthal - Eltville
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! ! <strong>Ortsbeirat</strong> <strong>Rauenthal</strong><br />
Protokoll der <strong>Ortsbeirat</strong>sitzung am 03.02.2011<br />
Ort: Ehemaliges Feuerwehrgerätehaus, <strong>Rauenthal</strong><br />
Beginn: 19:30 Uhr<br />
Anwesende: siehe Anwesentheitsliste<br />
Bürgerfragestunde<br />
Herr Klaus Bruns informiert zu den Aktivitäten der Gruppe Dorfverschönerung:<br />
• Pergola entlang des Friedhofsweges ist installiert.<br />
• Zusätzliche Rosenpflanzungen an der Zisterne sind installiert<br />
• Vor dem Kirchturm: Kübelbepflanzung sollte entfernt werden. Anstatt dessen:<br />
Bodenbeleuchtung der Kirchefassade<br />
Zu klärende Problematik: Parkraum direkt vor dem Kirchenportal könnte beparkt<br />
werden, wenn die Kübel entfernt werden.<br />
• Bereich Naspa: Der Platz ist weiterhin in ungepflegten, unschönen Zustand. Keine<br />
Aktivitäten zur Besserung der Situation seitens der Naspa. Ziel ist es, die Litfasssäule<br />
zu entfernen (nach Absprache mit Naspa und Nachbar Brichta)<br />
• Platz gegenüber der Naspa: Dringend verschönerungswürdig. Aktivitäten sind<br />
abhängig von Sanierungsarbeiten Haupstraße / Jahnstraße<br />
• Hinweis: Parksituation gegenüber Bäcker / am Pumpezenes ist unsicher.<br />
Insbesondere morgens, zur den Öffnungszeiten des Kindergartens<br />
• Inaktiver Baukran an der Kling. Empfehlung: Sollte entfernt werden.<br />
Die Bürgerfragestunde wird um 19:55 Uhr beendet.<br />
Eröffnung / Beschlussfähigkeit / Protokollfeststellung / Tagesordnung<br />
Herr Russler begrüßt die Anwesenden, insbesondere die Bürger von <strong>Rauenthal</strong> und die<br />
Stadtverordneten.<br />
Rechtzeitiger Versand der Einladungen:<br />
Herr Russler stellt die ordnungsgemäße Einladung fest.<br />
Beschlussfähigkeit:<br />
Mit der Anwesendheit 6 von 7 Mitgliedern ist der OB beschlussfähig.<br />
Änderungen zur Tagesordnung:<br />
keine<br />
Einwände gegen das Protokoll der letzten OB-Sitzung vom 25.11.2010:<br />
keine<br />
TOP 1 Satzung der Stadt <strong>Eltville</strong> am Rhein über Einfriedungen<br />
Vorlage: Anlage zu Punkt 1 der Tagesordnung<br />
Antrag: Es wird beantragt, der Vorlage mit folgender Änderung:<br />
§2 Absatz (1) Die Höhe ist auf 1,5 mtr festzulegen, Sockel ... dürfen nicht<br />
höher als 1 mtr sein. Heckenhöhenbegrenzung: maximal 2 mtr.<br />
zuzustimmen.<br />
Beschluss: Der <strong>Ortsbeirat</strong> stimmt mit 5 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme zu.<br />
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! ! <strong>Ortsbeirat</strong> <strong>Rauenthal</strong><br />
TOP 2 Besetzung Ortsgericht <strong>Rauenthal</strong><br />
hier: Neuwahl Ortsgerichtsschöffe<br />
Vorlage: Anlage zu Punkt 2 der Tagesordnung<br />
Antrag: Als Ortsgerichtsschöffen werden folgende Personen vorgeschlagen:<br />
Herr Klaus Bruns (persönliche Zustimmung liegt vor)<br />
Herr Matthias Körner (persönliche Zustimmung liegt vor)<br />
Beschluss: Der <strong>Ortsbeirat</strong> stimmt mit 6 von 6 Stimmen zu .<br />
TOP 3 Sachstandsberichte<br />
hier: Turnhalle<br />
Vereinshaus<br />
Vorlage: während der Sitzung vorgelegter Bericht vom Amt III Bauverwaltung<br />
(siehe Anlage 2)<br />
Der vorgenannte Bericht wird verlesen.<br />
Diskussion: Herr Rainer Scholl hinterfragt die Notwendigkeit (gesetzliche<br />
Grundlage) für die Entfernung und Neuinstallation der Prallwand (Kosten ca.<br />
EUR100.00). Es wird gebeten, die gutachterlichen Anforderungen zu prüfen<br />
um diese Maßnahme ggf. weniger kostenintensiv auszuführen. Hinweis Frau<br />
Pruzina nach Erteilung von Rederecht: Solche Wände werden regelmäßig<br />
auch in anderen Städten entfernt. Herr Steins wird in der nächsten OB-Sitzung<br />
über den Status und die gesetzliche Grundlage informieren.<br />
Der OB bemängelt an dem Bericht die fehlende Information über die Kosten<br />
der Beauftragungen und bittet um Vorlage der Zahlen zu Beauftragungen und<br />
Budget der Maßnahmen zur nächsten Sitzung.<br />
Antrag: Frau Fiala beantragt einen Beschluss, dass bei den Fenstern und Türen kein<br />
Tropenholz verwendet wird.<br />
Beschluss: Der <strong>Ortsbeirat</strong> stimmt mit 6 von 6 Stimmen zu.<br />
TOP 4 Mitteilungen und Anfragen<br />
Vorlage: Keine<br />
! Herr Uwe Russler und Herr Walter Sturm (Vertreter) werden als<br />
Wildschadengutachter bestellt.<br />
! Im Gässchen Ehemalige Bäckerei Hamann / Holz können zur<br />
Verkehrsberuhigung Betonpflanzkübel aufgestellt werden (siehe<br />
Anlage 3)<br />
! Information zur Genehmigung Plakatierung Langehof (siehe Anlage 3)<br />
! Information: Verleihung Ehrenteller der Stadt <strong>Eltville</strong> für Frau Anita<br />
Fuchs auf Anregung der FDP Stadtverordnetenfraktion<br />
! Herr Klein bittet Information von der Stadtverwaltung, wie die Pflege<br />
von Wegen und Entleerung von Papierkörben nach Ablauf der<br />
Beauftragung der Fa. Klopp nunmehr erfolgt. Stadtverwaltung legt<br />
diese zur nächsten Sitzung vor<br />
Diverse Themen Aufgabenliste<br />
! Herr Klein fragt die Verwaltung / Herr Steins, wie die Abarbeitung der<br />
Aufgabenliste erfolgt. Herr Steins erläutert, dass die Liste an die<br />
zuständigen Abteilungen / Abteilungsleiter der Stadtverwaltung verteilt<br />
werden und diese für die Abarbeitung der für jeweils anfallenden<br />
Aufgaben eigenständig zuständig sind. Es folgt keine weitere<br />
Bearbeitung und Kontrolle innerhalb der Verwaltung.<br />
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