Protokoll der 8. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Eltville am ...

Frau Wolter (Bündnis 90/Die Grünen) meldete sich zu Wort und bat um
Konkretisierung des Antrages, der ja bereits in der AG der Rheinufergestaltung
beinhaltet ist.
Frau Linda Kreckel (CDU) schloss sich der Meinung von Frau Wolter an, da es
ja mehrere Veranstaltungen zur Rheinufergestaltung gab und hier hätte man sich
einbringen können.
Frau Wolter (Bündnis 90/Die Grünen) bat darum, den Antrag entsprechend zu
ändern und darüber abstimmen zu lassen, wie folgt:
Antrag: Aufnahme der „Eltviller Germania“ in die Planungen zur
Rheinuferneugestaltung:
Der Ortsbeirat Eltville bittet den Magistrat der Stadt Eltville folgende
Konkretisierungsvorschläge zu prüfen:
Über den geänderten Antrag wurde abgestimmt:
5 Ja-Stimmen / 2 Nein-Stimmen
6. Aufgaben für die Aufgabenliste
Die Aufgabenliste wurde verteilt und Herr Stutzer informierte, dass der Punkt 3
.zwischenzeitlich erledigt ist. (2 Parkplätze in der Rheingauer Straße)
7. Aus dem Stadtbezirk
Zu den Fragen aus der letzten Sitzung vom 9. Februar 2012 informierte Herr
Stutzer:
Frau Hannemann: Wer ist verantwortlich für die Treppe am
oberen Parkdeck des Kilianscenters?
Antwort: Der Eigentümer und nicht die Stadt.
Herr Panz: Wer zahlt die Reinigungs- und Streuarbeiten
(Winterdienst) der Parkplätze Kilianscenter? Antwort: Der
Eigentümer - nicht die Stadt
Herr Leckert: Es gibt Kleidercontainer, die nicht von
rechtmäßigen Firmen aufgestellt sind. Rathaus soll prüfen.
Erläuterung durch Herr Stutzer, dass die bei uns tätigen privaten
Aufsteller in Besitz einer Erlaubnis sind.
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