Protokoll der 8. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Eltville am ...
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Frau Wolter (Bündnis 90/Die Grünen) meldete sich zu Wort und bat um<br />
Konkretisierung <strong>des</strong> Antrages, <strong>der</strong> ja bereits in <strong>der</strong> AG <strong>der</strong> Rheinufergestaltung<br />
beinhaltet ist.<br />
Frau Linda Kreckel (CDU) schloss sich <strong>der</strong> Meinung von Frau Wolter an, da es<br />
ja mehrere Veranstaltungen zur Rheinufergestaltung gab und hier hätte man sich<br />
einbringen können.<br />
Frau Wolter (Bündnis 90/Die Grünen) bat darum, den Antrag entsprechend zu<br />
än<strong>der</strong>n und darüber abstimmen zu lassen, wie folgt:<br />
Antrag: Aufnahme <strong>der</strong> „<strong>Eltville</strong>r Germania“ in die Planungen zur<br />
Rheinuferneugestaltung:<br />
Der Ortsbeirat <strong>Eltville</strong> bittet den Magistrat <strong>der</strong> Stadt <strong>Eltville</strong> folgende<br />
Konkretisierungsvorschläge zu prüfen:<br />
Über den geän<strong>der</strong>ten Antrag wurde abgestimmt:<br />
5 Ja-Stimmen / 2 Nein-Stimmen<br />
6. Aufgaben für die Aufgabenliste<br />
Die Aufgabenliste wurde verteilt und Herr Stutzer informierte, dass <strong>der</strong> Punkt 3<br />
.zwischenzeitlich erledigt ist. (2 Parkplätze in <strong>der</strong> Rheingauer Straße)<br />
7. Aus dem Stadtbezirk<br />
Zu den Fragen aus <strong>der</strong> letzten <strong>Sitzung</strong> vom 9. Februar 2012 informierte Herr<br />
Stutzer:<br />
Frau Hannemann: Wer ist verantwortlich für die Treppe <strong>am</strong><br />
oberen Parkdeck <strong>des</strong> Kilianscenters?<br />
Antwort: Der Eigentümer und nicht die Stadt.<br />
Herr Panz: Wer zahlt die Reinigungs- und Streuarbeiten<br />
(Winterdienst) <strong>der</strong> Parkplätze Kilianscenter? Antwort: Der<br />
Eigentümer - nicht die Stadt<br />
Herr Leckert: Es gibt Klei<strong>der</strong>container, die nicht von<br />
rechtmäßigen Firmen aufgestellt sind. Rathaus soll prüfen.<br />
Erläuterung durch Herr Stutzer, dass die bei uns tätigen privaten<br />
Aufsteller in Besitz einer Erlaubnis sind.<br />
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