Ortsbeirat Rauenthal - Eltville

Protokoll der Ortsbeiratsitzung am 06.09.2012
Ort: Pfarrheim, Antoniusgasse 6-8, Rauenthal
Beginn: 19:30 Uhr
Anwesende: siehe Anwesenheitsliste
Bürgerfragestunde 19:30 Uhr bis 20:05 Uhr
1
Ortsbeirat Rauenthal
Die Anwohner Abt-Molitor-Straße erkundigen sich zum Planungsstand der Stadt Eltville bzgl.
der Zufahrt/Stichstraße zur Abt-Molitor-Straße über 2 Grundstücke.
Die Anwohner signalisieren, dass die Stichstraße von den Anwohner nicht gewollt ist.
Aufgrund der hohen Kinderzahlen geht eher die Überlegung dahin, zu beantragen, dass die
Abt-Molitor-Straße als Spielstraße ausgewiesen wird.
Die Anwohner informieren den Ortsbeirat, dass bei Kauf Ihrer Grundstücke der vorliegende
Bebauungsplan eine Anbindung nicht vorgesehen hat und Sie auch nicht von der Stadt über
diese Planung informiert wurden.
Herr Ziethmann, Leiter Bauamt Eltville, berichtet, dass der Kauf noch nicht abschließend
vollzogen wurde und keine konkreten Planungen vorliegen.
Herr Ziethmann führt aus, dass die Stichstraße im alten Bebauungsplan Grosse Straße
enthalten ist. Der Bebauungsplan Abt-Molitor-Straße schließt daran an bzw. greift ein.
Die Bürgerfragestunde wird um 20.05 Uhr beendet.
Eröffnung / Beschlussfähigkeit
Ortsvorsteher Matthias Klein begrüßt die Anwesenden, insbesondere die Bürger von
Rauenthal, den Leiter vom Bauamt Eltville Herrn Rüdiger Ziethmann, das
Magistratsmitglieder Dieter Wölfel und den Stadtverordneten Reiner Scholl.
Rechtzeitiger Versand der Einladungen:
Ortsvorsteher Matthias Klein stellt die ordnungsgemäße Einladung fest.
Beschlussfähigkeit:
Mit der Anwesenheit 7 von 7 Mitgliedern ist der OB beschlussfähig.
Es bestehen keine Einwände gegen die Protokolle der letzten OB-Sitzungen vom 09.05.2012
und 18.05.2012.

Tagesordnung:
TOP 1
Besetzung Schiedsamt für den Schiedsamtsbezirk
Martinsthal/Rauenthal
Vorlage: Anlage zu Punkt 1 der Tagesordnung
2
Ortsbeirat Rauenthal
Ortsvorsteher Matthias Klein informiert, das Martinsthal das Amt des Schiedsmannes für sich
beansprucht, da Herr Edgar Russler aus Rauenthal ausgeschieden ist und das Amt im
Wechsel ausgeübt werden soll. Herr Schneider aus Martinsthal, bisheriger Stellvertreter
übernimmt das Amt des Schiedsmannes für den Bezirk Rauenthal und Martinsthal. Demnach
ist der Stellvertreter aus Rauenthal zu bestellen
Ein Kandidat/-in gibt es bisher nicht.
Als Kriterien für die Besetzung Schiedsamt werden genannt:
Es sollte ein anerkannter Bürger im Ort sein, der Begebenheiten kennt und in Streitfällen
schlichten kann.
Der Punkt wird auf die nächste Ortsbeiratsitzung verschoben. Man bemüht sich bis zu
diesem Termin einen Kandidaten zu finden.
Federführend erfolgt die Suche durch den Ortsvorsteher Matthias Klein; an ihn sind
Vorschläge der Mandatsträger zu senden.
TOP 2
Sachstandbericht Bauhof durch Bauhofleitung Oestrich-Winkel
Herr Kirsch, Technischer Leiter des Bauhofes wurde durch Herrn Ziethmann entschuldigt
und ein Bericht zum Bauhof wurde verteilt.
Herr Kirsch wird zur nächsten Sitzung nochmals eingeladen.
Man ist vorallem an den Leistungen die Rauenthal betreffen interessiert.
TOP 3
Entsorgung Friedhofsabfälle alter Friedhof
Vorlage: Anlage zu Punkt 3 der Tagesordnung
von Bernd Bammert vorgelegt
Antrag: Die Verwaltung wird gebeten, den ca. 8 m 3 fassenden Container für
Friedhofabfälle auf dem alten Friedhof in Rauenthal durch einen kleineren geschlossenen
Behälter zu ersetzen.
BESCHLUSS: Antrag wird mit 7 von 7 Stimmen angenommen.

TOP 4
Vorentwurf zu Standort Denkmal
3
Ortsbeirat Rauenthal
Vorentwurf wird seitens Herrn Ziethmann vorgestellt und diskutiert.
Herr Christian Werner empfiehlt, auf die Spaliergehölz-Bepflanzung in sehr nahem Abstand
zu den Fenstern der angrenzenden Wohnungen/Häusern zu verzichten oder eine alternative,
flachere Bepflanzung vorzunehmen (z.B. ebenfalls Lavendel bis zu der kurzgehaltenen
Hecke), die vielleicht auch weniger pflegeaufwendig ist und den angrenzenden Häusern/
Wohnungen weniger Licht nehmen.
Die Spalierhecke teile zudem den Platz und verkleinere diesen nur künstlich.
Herrn Bruns wird ein rederecht gewährt. Er informiert, dass die Mieter des angrenzenden
Hauses nicht gegen Spalierbäume einzuwenden haben. Herr Bruns erinnert an die geplante
Begrenzung zur Fahrbahn hin, die im Vorentwurf fehlt. Herr Ziethmann nennt die Möglichkeit
bei Bedarf eine Begrenzung nachzurüsten.
Antrag: Der Vorentwurf mit Spalierbäumen kommt zur Abstimmung.
Die Möglichkeit des Nachrüstens als Begrenzung zum Straßenrand an der breitesten Stelle,
sofern Trampelpfade entstehen, soll bestehen.
Die Eigentümer sollen vorab über den Entwurf informiert werden.
BESCHLUSS: Antrag wird mit 6 von 7 Stimmen angenommen. 1 Nein -Stimme
TOP 5
Sachstand Kunstrasen Rauenthal
Sachstandsbericht:
Wegen der extremen Staubentwicklung musste am 18.08.2012 ein Fussballspiel der E-
Jugend abgesagt werden.
Desweiteren berichtet Ortsvorsteher Klein, dass in der jüngsten Vergangenheit wieder drei
Kinder wegen der Platzverhältnisse abgemeldet wurden.
Die zugesagten Fördergelder in 2011 für Rauenthal stehen zeitlich bedingt nicht mehr zur
Verfügung. Das Finanzierungskonzept muss daher für Rauenthal neu geklärt werden.
Das Gesamtkonzept - Rauenthal /Martinsthal, Erbach, Hattenheim - muss dringend her.
Herr Ziethmann und Herr Wölfel vom Magistrat führen aus, dass Hattenheim aktuell saniert
wurde. Dieser Platz läge im Hochwassergebiet und ist damit tendenziell zurückgestellt.
In Rauenthal kann die Umsetzung direkt am Standort erfolgen. In Erbach muss der Verkauf
des alten Grundstückes, die Standortfrage mit der Behörde und der Grunderwerb geklärt
werden.

4
Ortsbeirat Rauenthal
Wenn nicht das Gesamtkonzept steht wird es kein Beschluss vom Magistrat geben.
Antrag: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat noch in 2012 ein Gesamtkonzept hierzu
vorzulegen und einen Grundsatzbeschluss zu verabschieden, damit auch die Vereine
endlich planungs- und aktionssicherer werden können.
BESCHLUSS: Antrag wird mit 6 von 7 Stimmen angenommen. 1 Enthaltung
TOP 6
Sachstand Turnhalle
Herr Ziethmann informiert über den Stand der Arbeiten.
Für die Herbstferien ist die Herstellung der Eigenstromversorgung und die Erneuerung des
Schaltschrankes geplant. Diese Arbeiten können nur in den Ferienzeiten ausgeführt werden.
Frau Jutta Scholl erinnert, dass man in der Sitzung am 9. Mai 2012 eine Information zu den
bisherigen Kosten mit Erläuterung der Ausgaben und zur Ausführung der Prallwand
gefordert hat.
Hierzu wird es einen Ortstermin mit dem bauleitenden Büro am 17.9. oder 24.09.2012 um
18 Uhr geben.
Antrag: Herr Christian Werner empfiehlt die Lieferzeiten der Materialien für den
Schaltschrank und die Arbeiten zur Eigenstromversorgung abzufragen. Er sieht aufgrund der
langen Lieferzeiten die Umsetzung der Baumassnahme in den Herbstferien für nicht
realisierbar und empfiehlt dafür die Sanierung der Toilettenanlage in den Herbstferien
durchzuführen.
BESCHLUSS: Antrag wird mit 7 von 7 Stimmen angenommen.
TOP 7
Sachstand Vereinshaus
Herr Ziethmann informiert über den Stand der Arbeiten.
Zur Zeit wird davon ausgegangen, dass die 46.500 Euro ausreichen.
Der Ortsbeirat will sich am 17.9. oder 24.09.2012 im Anschluss an den Termin in der
Turnhalle ein Bild vor Ort mit dem verantwortlichen Torsten Klar machen.
TOP 8
Wünsche Anregungen Kloster Tiefenthal- Antrag der Bündnis 90/Grüne vom 23.07.2012
betreffend Verbesserung des Zugangs zum Kloster Tiefenthal

Vorlage: Anlage zu Punkt 8 der Tagesordnung
5
Ortsbeirat Rauenthal
Sachstand:
Insbesondere die Verkehrbelastung, die Beleuchtung der Zufahrt und eine fehlende
Bushaltestelle und die Beschilderung sind problematisch.
Herabfallenden Äste von Bäumen könnten laut Schwester Coretta eine Gefahr darstellen.
Auch ist die Mauer am Radweg gegenüber des Klosters sanierungsbedürftig. Hier ist zu
prüfen, ob eine Hangabsicherung nötig ist. Die Zuständigkeit für die Mauer ist durch die
Verwaltung zu klären.
Die Kostenermittlung der Verwaltung für 10 Leuchten ergab 36.000,-- Euro.
Bei der Strasse handelt es sich um eine Bundesstraße. Eine Geschwindigkeitsbegrenzung
auf < 60 Stundenkilometer ist daher nicht möglich.
Der vorliegende Antrag ist nach den jetzigen Erkenntnissen und Ergebnissen hinfällig.
Stattdessen kommt der Antrag von Christian Werner zur Abstimmung: Der OB bittet um
einen Vor-Ort-Termin mit den entsprechend zuständigen Ämtern und Stellen, um gemeinsam
die Sachlage und Möglichkeiten der Verbesserung zu erörtern.
Die Verwaltung sagt zu, anläßlich dieses Termins die Punkte und Fragen der Schwester
Coretta zu prüfen.
BESCHLUSS: Antrag wird mit 7 von 7 Stimmen angenommen.
TOP 9
Aufgaben für die Aufgabenliste
Vorlage: Anlage zu Punkt 9 der Tagesordnung
Eine Spalte erledigt sollte eingefügt werden.
Pkt 13 , Verkehrssituation Bornweg/Hauptstraße
Es wird aus gegebenen Anlass gebeten die Möglichkeiten der Straßenschraffur nochmal zu
prüfen. Im Bornweg befindet sich ein Gewerbebetrieb mit LKW-Verkehr.
Pkt 17. Die Beleuchtung am Kirchturm auf der Westseite ist immer noch nicht ausreichend.
Die Verwaltung wird gebeten dafür zu sorgen, dass das Problem schnellstens behoben wird.
Pkt.15. Die Ausbesserungsarbeiten der Zufahrt sind durchgeführt.
Der Kanal ist jedoch noch zu reparieren. Hier ist der RTK zuständig. In diesem Zuge wird die
Straße und die Beleuchtung gemacht.
Die Stadt Eltville sollte mit dem RTK sprechen und die Ausführung vorantreiben.
Pkt 21. Die Bepflanzung der Feuerwehr muss noch auf der Pflanzinsel und den Stellplätzen
erfolgen.
Neue Punkte:
Die Bushaltestelle in der Martinsthaler Strasse Richtung Schlangenbad ist wieder an den
alten Ort zu verlegen.

6
Ortsbeirat Rauenthal
Die Schranke an der alten Chaussee steht immer wieder offen. Sie ist zu erneuern.
Die Baumstämme an der Schranke zur Bubenhäuser Höhe sind zu erneuern bzw. so zu
platzieren, dass man nicht über die Wiese fährt.
TOP 10
Mitteilung und Verschiedenes
Es wird angeregt, dass Frau Nagy Herrn Stadtrat Dieter Wölfel für das Protokoll in den email-
Verteiler aufnimmt.
Herrn Günter Brack hat die Namensgebung des Wanderweges durch die Viertelgärten vom
Grundstück Martinsthalerstraße 23 Richtung Martinsthal bis zur Einmündung Alte
Chaussee in Dr. Brack-Weg abgelehnt.
Neufassung der Geschäftsordnung sieht vor, dass Protokolle binnen 7 vorliegen.
Es bedarf nochmals der Klärung, ob die Protokolle vorab versendet oder ausgelegt werden.
Die Poststelle ist zur Zeit aus persönlichen Gründen geschlossen.
Es gab einen Ortstermin am 30.08.2012 mit dem Ausschuß Jugend, Soziales, Sport
und Kultur bezüglich der Kinderspielplätze in Rauenthal und Martinsthal. Die Sanierung des
Spielplatzes Taunusstraße im Rahmen des Spielplatzsanierungsprogrammes steht an und
soll noch in diesem Jahr umgesetzt werden.
Bei der Verlegung des Spielplatzes Am Bolzplatz wird solange nichts unternommen bis die
Standortfrage geklärt ist, dies soll auf einer der nächsten Ortsbeiratssitzungen besprochen
werden.
Die Sitzung wird um 22.15 Uhr beendet.
Nicole Pruzina, Schriftführerin Matthias Klein, Ortsvorsteher
Anlage 1: Anwesenheitsliste