Protokoll Nr. 03/2012 der öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates ...

Teilnehmer:
Ortsbeirat (OB):
Protokoll Nr. 03/2012 der öffentlichen Sitzung des
Ortsbeirates Martinsthal vom 05.09.2012
Schwiebode, Gregor CDU - Ortsvorsteher
Diehl, Corinna CDU - Schriftführerin
Keßler, Gisbert CDU
Ernst, Wolfgang SPD
Walther-Bourne, Irene BL fehlt, unentschuldigt
Bürgermeister/Magistrat:
Hubert Rahn
Kinder- und Jugendbeirat
Tabea Zell
BürgerInnen: 19
Ort: Schulungsraum der Feuerwehr Martinsthal, Schiersteinerstr. 16
Zeit: 19:30 Uhr – 21.00 Uhr
Lfd. Vorgehensweise / Beschreibung / Thema
Nr.
0 Herr Schwiebode eröffnet die Sitzung, gegen die Einladung und Protokoll gibt es
keine Einwände.
1.a
1b
Besetzung Ortsgericht Martinsthal
Wiederwahl Ortsgerichtsschöffe und stellvert.Ortsgerichtsvorsteher Herr Guido Arnold
Wiederwahl Ortsgerichtsschöffe Herr Walter Schlepper
Beschluss: 4 Ja –Stimmen
Neuwahl Schiedsmann Martinsthal/Rauenthal
Herr Schneider soll zum Schiedsmann im Stadtbezirk Martinsthal/Rauenthal ernannt
werden. Bisher ist er Stellvertreter.
Beschluss: 4 Ja –Stimmen
3. Antrag 08 / 2012
der CDU-Fraktion zur Ortsbeiratssitzung am 05.09.2012 in Martinsthal
Sanierung der Hauptstraße mit Verkehrsberuhigung
Antrag:
Die Wasserleitungen der Hauptstraße sind stark sanierungsbedürftig.

Lfd.
Nr.
Vorgehensweise / Beschreibung / Thema
Im vergangenen Jahr sind vermehrt Wasserrohrbrüche aufgetreten, sodass eine Sanierung
2013 durchgeführt werden soll.
Im Zuge dieser Sanierungsmaßnahme fordern wir die Stadt dazu auf, eine verkehrsberuhigte
Zone einzurichten und die Straßenoberfläche neu zu gestalten.
Auf die diversen Beschlüsse zur Beruhigung der Hauptsr. wird hingewiesen
Beschluss: 4 Ja-Stimmen
Wichtig ist die Klärung der Kosten für die Anlieger.
4. Antrag 09 / 2012
5
der CDU-Fraktion zur Ortsbeiratssitzung am 05.09.2012 in Martinsthal
Erhöhung der Mitglieder des Ortsbeirates von 5 auf 7 Personen
Antrag:
Aufgrund der Bürgerzahl von Martinsthal ist eine Mitgliederzahl des Ortsbeirates von 7
Personen zulässig.
Um die Wünsche und Bürgerbelange vielfältiger vertreten zu können, wird eine Erhöhung des
Ortsbeirates auf 7 Mitglieder gewünscht.
Beschluss: 3 Ja-Stimmen
1 Nein-Stimme
Antrag 10 / 2012
der CDU-Fraktion zur Ortsbeiratssitzung am 05.09.2012 in Martinsthal
Umkleideräume Turnverein
Antrag:
Bei dem Turnverein Martinsthal besteht dringender Bedarf, die Umkleidemöglichkeiten
zu verbessern.
Bereits 2008/2009 war das in der Diskussion im Ortsbeirat, es gab bereits Entwurfspläne
durch die Stadtverwaltung.
Der jetzige Zustand ist untragbar, da weibliche und männliche Mitglieder sich zusammen
umziehen müssen.
Neue Mitglieder werden durch diese Situation abgeschreckt.
Wir fordern die Stadtverwaltung dazu auf, ordnungsgemäße Umkleidemöglichkeiten
herzustellen.
Beschluss: 4 Ja-Stimmen

Lfd.
Nr.
6
7
Vorgehensweise / Beschreibung / Thema
Antrag 11 / 2012
der CDU-Fraktion zur Ortsbeiratssitzung am 05.09.2012 in Martinsthal
Pflege öffentlicher Grünflächen und Rückschnitt von Hecken
Antrag:
Durch das ungehinderte Wachstum von Hecken und Gestrüpp werden diverse öffentliche
Wege sehr schlecht passierbar.
Insbesondere der Fußgängerweg an der Schiersteiner Straße zwischen Bushaltestelle und
Star-Tankstelle wird von der Bergseite zugewuchert, ebenso der Gehweg gegenüber von der
Seite der Wallufbach.
Der Bürgersteig ist in einem miserablen Zustand und so nicht mehr begehbar. Dieser muss
auch saniert werden.
Am Parkplatz Alte Schule entfällt die Fläche von mehreren Parkplätzen durch die Hecken.
Herr Ernst merkt an, das dort die Bepflanzung überprüft werden muß, da es sich um Pflanzen
mit großen Dornen und harten Stengeln handelt, und somit für einen Parkplatz nicht geeignet
sind. Ggf. ist ein Austausch der Pflanzen vorzunehmen.
Im Kleimetthal ist ein sehr breiter Gestrüppstreifen auf der linken Seite entstanden.
Wir bitten die Stadtverwaltung, die genannten Flächen zurückschneiden zu lassen.
Anfrage 01 / 2012
der CDU-Fraktion zur Ortsbeiratssitzung am 05.09.2012 in Martinsthal
Wasserversorgung Martinsthal
Anfrage:
Aufgrund einer Pressemitteilung des Wiesbadener Kuriers vom 22.08.12 zur
Verschlechterung des Martinsthaler Leitungswassers stellen wir folgende Anfragen:
1. Wie sieht die Leistung des Brunnen aus
2. Wie lange kann der Brunnen noch genutzt werden
3. Welche Mengen werden täglich entnommen
4. Wo wird das Wasser überall eingesetzt
5. Wieviel % des Wasser gehen nach Martinsthal
Herr Rahn nimmt Stellung zu der Anfrage und beantwortet wie folgt:
Zu 1 im August wurden zwischen 126 - 228 m³ im Brunnen und
43 - 68 m³ in der Quelle gefördert.
Zu 2 Die Eigengewinnung wird auch zukünftig betrieben. Weiter Angaben können nicht

Lfd.
Nr.
8
Vorgehensweise / Beschreibung / Thema
gemacht werden.
Zu 3 126 – 228 m³ Brunnen
43 – 68 m³ Quelle
Andere Angeben können nicht genannt werden
Zu 4 60 % Trinkwasser Martinsthal
40 % Trinkwasser Rauenthal
Eine Weiterleitung nach Walluf ist nicht vorgesehen.
Zu 5 60 % Trinkwasser Martinsthal
Da die Angaben nicht befriedigend sind, wird ein öffentlicher Ortstermin mit dem
Wasserverband Rheingau Wasser Herrn Kiesewetter gefordert.
Herr Kümmerle gibt im Anschluss einen umfassenden und informativen Bericht über den Bau
und die Gestaltung des Martinsthaler Brunnens und der Wasserqualität.
Dieser wurde unter erheblichen finanziellen und personellen Mühen von der Martinsthaler
Bevölkerung selbst gegraben. Deshalb muss dieses Wasser auch uneingeschränkt den
Martinsthalern zur Verfügung stehen.
Ortsvorsteher Schwiebode wird sich um einen öffentlichen Termin bemühen
.Aufgaben für die Aufgabenliste:
Freundlichere Gestaltung der Ortseinfahrt Martinsthal
Hessen Mobil hat die Bepflanzung für Oktober 2012 zugesagt. Es muss darauf
geachtet werden, dass Rosen auf der rechten Seite der Einmündung der Hauptstr.
auf die B260 gepflanzt werden.
Pflasterung des Weges vom neuen Parkplatz Friedhof bis Hauptweg
Der Weg von der Leichenhalle hat sich abgesenkt und muss saniert werden. Der
Hauptweg soll angehoben werden, dadurch entfällt eine Angleichung.
Ein Beschluss des Magistrats liegt vor, der Auftrag ist vergeben.
Herr Konrad (selbst Bestatter) aus dem Publikum merkt an, dass es Probleme für die
Bestatter geben kann, wenn der Weg zu steil wird.
Machbarkeitstudie Ortsumgehung Martinsthal
Die Lage ist sehr unbefriedigend und für den Ortsbeirat auch nicht mehr
nachvollziehbar, dass immer noch keine Studie zur möglichen Ortsumgehung in
Auftrag gegeben wurde.
Der Ortsbeirat wird auf jeder Ortsbeiratssitzung vertröstet.
Bisher hat kein offizielles Gespräch zwischen Bürgermeister und Hessenmobil
stattgefunden.
Es wird dringend eine Studie über den Verlauf einer Umgehungsstraße gefordert und
keine weitere Verkehrszählung.
Erweiterung des Martinsthaler Kindergartens
Lt. Herrn Rahn hat die Kirchengemeinde in Martinsthal kein Interesse an einer
Erweiterung des Kindergartens.

Lfd.
Nr.
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Vorgehensweise / Beschreibung / Thema
Anmerkung:
Nach der Sitzung führte der Ortsvorsteher ein Gespräch mit dem Vorsitzenden des
Pfarrverwaltungsrates und Kindergartenbeauftragten Martin Leister.
Die Kirchengemeinde stellt sich nicht gegen eine Erweiterung bisher hätten aber noch
keine Gespräche stattgefunden.
Wanderwege Leader-Programm
Es liegen keine Informationen vor.
Herrichtung eines Parkplatzes an der Hauptstraße gegenüber Kindergarten
Es gibt keine Information seitens des Magistrats.
Erdablageplatz am Friedhöfen
Es sind keine Erdablageplätze auf allen Eltviller Friedhöfen mehr vorgesehen, da
diese in der Vergangenheit übergelaufen sind und es Probleme mit dem Abtransport
gegeben hat.
Verlegung der Bushaltestelle Schiersteiner Str.
Aufgrund des Baugebietes Am Steinberg bestehen bereits Überlegungen seitens der
RMV die Bushaltestelle zu verlegen.
RMV möchte die Haltestelle Wildsauplatz aus Richtung Wiesbaden kommend nicht
mehr anfahren, da es dadurch zu Verspätungen kommt.
Es wird aber ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Schulbus von der
Wallufthalschule dort halten muss, damit die Grundschüler nicht die B 260
überqueren müssen.
Anmerkung:
Nach einem inzwischen erfolgten Ortstermin wird die Haltstelle wie gewünscht
verlegt. ( Schulbus ist von der Regelung Wildsauplatz nicht betroffen, hier gab es eine
Fehlinformation des RTV.)
Flurbereinigung Martinsthal
Es gibt keine neuen Informationen
Mitteilungen und Verschiedenes
Antrag 12 / 2012
der CDU-Fraktion zur Ortsbeiratssitzung am 05.09.2012 in Martinsthal

Lfd.
Nr.
Vorgehensweise / Beschreibung / Thema
Bau einer Jugendhütte hinter dem Bolzplatz
Antrag:
Am 30.08.12 fand eine Ortsbegehung des Spielplatzes und des Bolzplatzes
des Ortsbeirates mit dem Ausschuss für Jugend und Soziales statt.
Dabei wurde der Bau einer überdachten Jugendhütte als Treffpunkt für die Jugendlichen
angeregt.
Als Standort wurde der Platz hinter den kleinen Toren gefunden.
Wir unterstützen diese Idee und bitten den Magistrat, eine solche Hütte bereitzustellen, bei
der auch die Jugendlichen beim Aufbau beteiligt werden sollen.
Beschluß: 4 Ja-Stimmen
Protokolle der Ortsbeiratssitzung zukünftig per Email an die Ortsbeiräte
Beschluß: 4 Ja-Stimmen
Verschiedenes:
DSL in der Kirchstr.
Herr Ernst erläutert, das in der Kirchstraße DSL nur in der 2000 er Geschwindigkeit ankommt,
dies in der heutigen Zeit aber nicht mehr ausreicht.
Herr Schwiebode merkt dazu an, daß das Gewerbegebiet Große Hub völlig unzureichend mit
DSL versorgt und es deswegen zum Abzug von Firmen kommt.
Die Stadt wird aufgefordert, einen Appell an den Netzbetreiber auf bessere Verbindungen zu
richten.
Parksituation am Steinberg
Die Parksituation am Steinberg ist zu überprüfen, da dort an Gefahrenstellen geparkt wird.
Rotheckerstr.
Die Rotheckerstraße ist eine Notzufahrt der Feuerwehr für die Siedlung. Um diese weiterhin
befahren zu können, müssen die Bäume in der Höhe gestutzt werden.
Dies ist ebenfalls im Kleimetthal nötig.
Schwiebode Corinna Diehl
Ortsvorsteher Schriftführerin