Ortsbeirat Rauenthal
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Protokoll der <strong>Ortsbeirat</strong>sitzung am 12.05.2011<br />
Ort: Pfarrheim, Antoniusgasse 6-8, <strong>Rauenthal</strong><br />
Beginn: 19:30 Uhr<br />
Anwesende: siehe Anwesenheitsliste<br />
Eröffnung / Tagesordnung<br />
Herr Russler begrüßt die Anwesenden und die Bürger von <strong>Rauenthal</strong>.<br />
Beschlussfähigkeit:<br />
Mit der Anwesenheit 7 von 7 Mitgliedern ist der OB vollzählig<br />
Wahlleiter der Wahl des Ortsvorstehers ist Edgar Russler.<br />
Tagesordnung:<br />
TOP 1<br />
Wahl der/des Ortsvorsteherin/Ortsvorstehers<br />
Vorschlag: Matthias Klein<br />
Antrag: Wahl per Akklamation<br />
Antrag einstimmig angenommen.<br />
Wahlergebnis: Einstimmig (per Akklamation)<br />
Matthias Klein nimmt die Wahl an.<br />
Herr Matthias Klein übernimmt die Sitzungsleitung und die Wahlleitung.<br />
TOP 2<br />
Wahl der/des Schriftführerin/Schriftführers<br />
Vorschlag: Nicole Pruzina<br />
Antrag: Wahl per Akklamation<br />
Antrag einstimmig angenommen.<br />
Wahlergebnis: Einstimmig (per Akklamation)<br />
Nicole Pruzina nimmt die Wahl an.<br />
TOP 3<br />
Wahl der/des stellvertretenden Ortsvorsteherin/Ortsvorstehers<br />
Antrag Christian Werner: Wahl von 2 Stellvertretern<br />
Frau Jutta Scholl, Frau Monika Fiala<br />
Frau Scholl möchte dies nicht.<br />
Der Antrag wird zurückgezogen.<br />
Vorschlag: Frau Monika Fiala<br />
Antrag: Wahl per Akklamation<br />
Antrag einstimmig angenommen.<br />
<strong>Ortsbeirat</strong> <strong>Rauenthal</strong><br />
Protokoll der <strong>Ortsbeirat</strong>sitzung am 12.05.2011 Seite 1 von 3
Wahlergebnis: 6 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung (per Akklamation)<br />
Frau Fiala nimmt die Wahl an.<br />
TOP 4<br />
Wahl der/des stellvertretenden Schriftführerin/Schriftführers<br />
Vorschlag: Richard Storkebaum<br />
Antrag: Wahl per Akklamation<br />
Antrag einstimmig angenommen.<br />
Wahlergebnis: Einstimmig (per Akklamation)<br />
Richard Storkebaum nimmt die Wahl an.<br />
<strong>Ortsbeirat</strong> <strong>Rauenthal</strong><br />
Antrag zur Geschäftsordnung:<br />
Die beiden nächsten Punkte TOP 5 und TOP 6 sollen auf die nächste Sitzung verschoben<br />
werden.<br />
Abstimmung: 5 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen<br />
Top 5+6 werden auf die nächste Sitzung verschoben.<br />
TOP 5<br />
Bebauungsplan Gartengebiet "Kalteborn", <strong>Rauenthal</strong>;<br />
Verschoben auf die nächste Sitzung<br />
TOP 6<br />
Bebauungsplan "Am neuen Friedhof - Teil A - 1. Änderung";<br />
Verschoben auf die nächste Sitzung<br />
TOP 7<br />
Festlegung der weiteren Sitzungstermine für das Jahr 2011<br />
23. Mai 2011<br />
08. August 2011<br />
10. Oktober 2011<br />
14. November 2011<br />
TOP 8<br />
Mitteilungen und Anfragen<br />
Verabschiedung der ehemaligen <strong>Ortsbeirat</strong>smitglieder in der nächsten Sitzung.<br />
Wolfgang Ott, Rüdiger Grund und Anja Peglow.<br />
Verfügungsgeld, (150,- €) soll vom <strong>Ortsbeirat</strong> an SV-<strong>Rauenthal</strong> gespendet werden.<br />
Hier muss bei Edgar Russler nachgefragt werden, ob das Geld übergeben wurde.<br />
Anwohner der Weinbergstraße weisen per Brief auf die gefährliche Verkehrssituation<br />
am Ende der Weinbergstraße hin und bitten den <strong>Ortsbeirat</strong> dort Abhilfe zu schaffen.<br />
Protokoll der <strong>Ortsbeirat</strong>sitzung am 12.05.2011 Seite 2 von 3
<strong>Ortsbeirat</strong> <strong>Rauenthal</strong><br />
Dazu soll ein Ortstermin mit Herrn Stutzer vom Ordnungsamt vereinbart werden.<br />
Die Terminabsprache übernimmt Herr Bürgermeister Kunkel.<br />
To Do Liste der Stadtverwaltung:<br />
Nicht abgearbeitete Punkte aus der alten Liste werden auf die neue Liste übertragen.<br />
Anträge und Tagesordnungspunkte für die nächste <strong>Ortsbeirat</strong>ssitzung müssen bis<br />
spätestens Donnerstag 19. Mai 2011 vorliegen.<br />
Fragen an die Stadtverwaltung<br />
Frau Fiala fragt, was laut Zeitungsartikel an der Kloderwand in Sachen Straßenbau geplant<br />
ist. Hier werden nur die Winterschäden ausgebessert.<br />
Desweiteren möchte sie wissen, warum zur Zeit im Tretbecken kein Wasser ist.<br />
Laut Herrn Kunkel werden am Becken zur Zeit Sanierungsarbeiten ausgeführt.<br />
Dazu folgt ein Sachstandsbericht.<br />
Der <strong>Ortsbeirat</strong> moniert das die Arbeiten am Lamellenfenster des Kirchturms immer noch<br />
nicht ausgeführt worden sind und bittet nochmals um Erledigung.<br />
Herr Kunkel erklärt, dass dies in Zusammenarbeit mit der Firma Wölfel schnellst möglich<br />
erledigt wird.<br />
Es wird angeregt die Bürgerfragestunde nicht mehr vor einer <strong>Ortsbeirat</strong>ssitzung abzuhalten,<br />
da sich die Bürger laut HGO nicht zur Tagesordnung äußern dürfen. Sondern hierfür<br />
separate Termine zu vereinbaren.<br />
Dafür wird folgender Antrag formuliert:<br />
Antrag:<br />
Eine zusätzliche Bürgerfragestunde pro Jahr mit eigenständigem Termin der noch festgelegt<br />
werden muss. Die Bürgerfragestunde vor den OB-Sitzungen bleibt wie bisher bestehen.<br />
Einstimmig beschlossen<br />
Herr Russler verabschiedet sich um ca. 20.05 Uhr.<br />
Die Sitzung wird um 20.35 Uhr beendet.<br />
Nicole Pruzina, Schriftführerin Matthias Klein, Ortsvorsteher<br />
Anlage 1: Anwesenheitsliste<br />
Protokoll der <strong>Ortsbeirat</strong>sitzung am 12.05.2011 Seite 3 von 3
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